Arbeitslos ohne Leistungsbezug - SB meldet ohne Grund ab

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renevatia

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Hallo!

Ich hätte eine Frage, auf die ich einfach keine Antwort finde:

Kann ein SB jemanden, der arbeitslos gemeldet ist, aber keine Leistungen bezieht, ohne Begründung einfach abmelden?
Das heisst, keine Sperre, keine Anhörung, einfach nur ein Schreiben "Sie sind abgemeldet".

Vielen Dank für eure Hilfe!


PS: Hoffe "Arbeitslos ohne Leistungsbezug" ist in der Rubrik ALG richtig aufgehoben.
 


Fritz Fleißig

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Daß der SB es "kann", siehst du ja. :wink: Dazu braucht er nur ein paar Eingaben zu machen.

Aber nun Spaß beiseite. So darf es natürlich nicht laufen, aber es wird trotzdem manchmal gemacht, weil es weniger Arbeit verursacht und der Statistik dient.

Der korrekte Weg wäre eigentlich, falls ein Arbeitsloser sich nicht selbst abgemeldet hat:

1. SB zweifelt - warum auch immer - daran, daß der Betroffene weiterhin gemäß § 138 SGB III arbeitslos ist. Dann muß er dies diesem mitteilen und ihn dazu erst einmal anhören.

2. Wenn er nach Anhörung weiterhin dieser Meinung ist, muß ein wenigstens kurz begründeter Bescheid (Beispiel: "Ihre Verfügbarkeit für die Arbeitsvermittlung liegt nicht mehr vor") über die Abmeldung ergehen. Parallel dazu wird meist auch eine Mitteilung kommen, daß dieser Sachverhalt der Rentenversicherung gemeldet worden ist, was aber für sich genommen kein Bescheid ist.

3. Wenn der Betroffene damit nicht einverstanden ist, kann er Widerspruch gegen den Bescheid erheben. Dann weiter wie üblich.

Das heißt hier, daß der Betroffene schriftlich mit Zugangsnachweis Widerspruch gegen die Abmeldung einlegen sollte. Zunächst ohne weitere Begründung und mit der Aufforderung, die erfolgte Abmeldung inhaltlich zu begründen. Danach wird eine detaillierte Widerspruchsbegründung nachgereicht.

Zugleich würde ich mein Befremden über diese "hemdsärmelige" Vorgehensweise ausdrücken. So geht das schließlich nicht.
 
E

ExitUser

Gast
Weshalb sollte sich ein Arbeitssuchender ohne Leistungsbezug stundenlang im Jobcenter um Nichtigkeiten belegen lassen? Mir fehlt da grad der Sachzusammenhang.

Abgesehen davon ist der Fredtitel irreführend. Ob die Abmeldung grundlos war, wird man vielleicht irgendwie herausfinden können. Sie war zumindest vom SB nicht begründet worden. Aber das ist nicht dasselbe.
Wenn es sich um eine Vermittlungssperre handeln sollte, dann müßte dieser eine Pflichtverletzung zu Grunde liegen. Denn der Elo würde, meldete er sich auf dem Jobcenter, dort nach § 31 Abs. 2 Nr. 4 SGB II mit einer 30%igen Sanktion empfangen. Dazu kommt noch, daß bei der Rentenversicherung die Eieruhr angehalten wird.

Man kann die Sache also nicht einfach auf sich beruhen lassen.
 

renevatia

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Das habe ich mir auch schon gedacht. Frage mich nur was die Begründung sein soll. Scheinbar hat SB wohl selbst auch keine.
Ausserdem muss es doch vor der Abmeldung eine Anhörung geben oder? Oder zumindest ein "deswegen melden wir Sie ab".
Aber es gibt absolut gar nicht. Dann könnte man ja jeden gleich abmelden und schwups gibt es keinen einzigen Arbeitslosen mehr in Deutschland.
 

renevatia

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Wenn es sich um eine Vermittlungssperre handeln sollte, dann müßte dieser eine Pflichtverletzung zu Grunde liegen. Denn der Elo würde, meldete er sich auf dem Jobcenter, dort nach § 31 Abs. 2 Nr. 4 SGB II mit einer 30%igen Sanktion empfangen.
Ich bin allen Pflichten nachgekommen. Und es steht nirgends was von Sanktion oder Sperre. Nur das ich abgemeldet werde.

PS Sorry! Hätte im Titel Begründung anstatt Grund schreiben sollen. Alles vorgelegt was verlangt wurde. Einladungen pünktlich gefolgt. Es gibt auch keinen Grund. Ausser SB lügt sich was zusammen.
 
E

ExitUser

Gast
Aber es gibt absolut gar nicht. Dann könnte man ja jeden gleich abmelden und schwups gibt es keinen einzigen Arbeitslosen mehr in Deutschland.
Das ist ein Trugschluß. Denn dann wären zumindest noch die Angestellten der Arbeitslosenverwaltung arbeitslos. Und das wird nicht nur der liebe Gott zu verhindern wissen ...

Und es steht nirgends was von Sanktion oder Sperre.
Für einen Arbeitssuchenden ohne Leistungsbezug - das kann durchaus eine Person sein, die arbeitet, aber befürchtet arbeitslos zu werden oder einfach nur wechseln will - hat die Vermittlungssperre keine unmittelbaren Auswirkungen. Denn wo nix gezahlt wird, kann nichts gestrichen werden. Also kann man das mit einer Pflichtverletzung verschleiern, die ja ohnehin hingenommen wird (Beispiel: die Chiffrierung der Meldegründe bei dem Greifswalder, der vom JC aus der Wohnung gekickt wurde https://www.youtube.com/watch?v=Vpm7farI6lM&spf ). Offensichtlich relevant wird das erst später, wenn derjenige Leistungen haben will. Entweder vom JC oder Rente.

Die oben gestellte Frage, was so eine Person auf dem JC zu suchen hätte, erschließt sich mir trotzdem nicht.
 

Lilastern

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@renevatia

Hast du so ein Zettel mit Rechten und Pflichten ausgehändigt bekommen und wurdest aufgefordert diesen Bogen auszufüllen?

Ich suche mal danach, kann aber etwas länger dauern.

Leistung kann ja nicht gesperrt werden, lediglich eine 12-wöchige Vermittlungssperre.
 

Lilastern

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@renevatia

Bei Arbeitslosigkeit ohne Leistungsbezug gibt es weder eine Sanktion noch eine Sperrung von Leistungen. Man bezieht ja keine Leistung.

Diese 12-wöchige Vermittlungssperre gibt es da. Und in dieser Zeit musst du 2 schriftliche Bewerbungen pro Woche also kompletter Bewerbungsablauf belegbar gegenüber dem Rententräger nachweisen.

Denke in deinem Fall ist eins ratsam einen Rechtsanwalt einzuschalten.
 

renevatia

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@renevatia

Hast du so ein Zettel mit Rechten und Pflichten ausgehändigt bekommen und wurdest aufgefordert diesen Bogen auszufüllen?

Ich suche mal danach, kann aber etwas länger dauern.

Leistung kann ja nicht gesperrt werden, lediglich eine 12-wöchige Vermittlungssperre.
Ich habe gar keinen Zettel bekommen seit ich ohne Bezug gemeldet bin. Nur eine Bestätigung das ich als "arbeitslos ohne Leistungsbezug gemeldet bin".
Und nun kommt Brief "Sie sind nun abgemeldet". Keine RFB rein gar nix.

Aber so kann das doch nicht laufen. Auch wenn man keine Leistung bezieht. Das SB einfach mal sagt "Ach heute ist so ein schöner Tag. Da melde ich mal ein paar ab."

Für mich riecht das ehrlich nach SB mit Gottkomplex "Grund finde ich keinen aber ich mach es trotzdem weil ich über dem Gesetz stehe"

Aber wenn es diese Vermittlungssperre sein soll, müsste dies doch auch angegeben sein. Aber da steht nix von einer Sperre. Und vor einer Sperre gibt es doch eigentlich eine Anhörung.
 

renevatia

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Lilastern

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Den sehe ich jetzt zum ersten Mal. Der wurde mir nie vorgelegt. Ich habe mich damals einfach schriftlich arbeitslos ohne Leistungsbezug gemeldet. Und darauf kam die Bestätigung das ich ich gemeldet bin. Sonst nix.
Bist du erst seit kurzer Zeit Arbeitslos ohne Bezug?

Weil das erste Mal habe ich diesen Bogen auf einer Gruppeninfo ausgehändigt bekommen.
 

renevatia

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Bist du erst seit kurzer Zeit Arbeitslos ohne Bezug?

Weil das erste Mal habe ich diesen Bogen auf einer Gruppeninfo ausgehändigt bekommen.
Nein seit ca. 1 Jahr. Ich wurde auch nie zu einer Gruppeninfo eingeladen. Meine Meldung ging ganz unproblematisch. Wie gesagt nur Bestätigung für meine Meldung bekommen und das wars.
Ausser die Zustimmung zur "Weitergabe meiner Daten an Dritte" und die mündlichen Versuche mir immer wieder meine Telefonnummer abzuluchsen wollte man nix von mir.
 

Texter50

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Mich wollten se ja zwangsrekrutieren, nach Ablauf des ALG I. :biggrin:

So ein Formular wie @Lilastern habe ich nicht bekommen, sonden einen von der INGA-Abteilung selber gestrickten Zettel, auf dem ich mich versklaven lassen sollte.

@ Renevatia ist dem SBchen zu anstrengend und da versucht es, zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen.
So kann man die Arbeitslosenquote auch senken... :icon_mrgreen:
 

renevatia

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Mich wollten se ja zwangsrekrutieren, nach Ablauf des ALG I. :biggrin:

So ein Formular wie @Lilastern habe ich nicht bekommen, sonden einen von der INGA-Abteilung selber gestrickten Zettel, auf dem ich mich versklaven lassen sollte.
Mich wollte man auch in INGA stecken. Allerdings schon im ALG I Bezug. Evtl. kommt daher der sehnliche Wunsch nach meiner Telefonnummer. Man erklärte mir nämlich damals, dass man für INGA die Telefonnummer benötigt. Sonst wäre es leider nicht möglich an INGA teilzunehmen. :icon_cry:

@ Renevatia ist dem SBchen zu anstrengend und da versucht es, zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen.
So kann man die Arbeitslosenquote auch senken... :icon_mrgreen:
Ja ich bin bezüglich Unterschrift eine echte Diva. Ich bin sehr wählerisch worunter ich mein Autogramm setze. :icon_twisted:
 

gelibeh

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Ich wette, dass ist eine Retourkutsche, weil Du denen immer noch nicht das gewünschte gegeben hast. Auf eine Begründung wäre ich dann aber mal gespannt. Eventuell, die hat sich nie gemeldet, also fraglich, ob sie überhaupt Anspruch auf Vermittlung hat. Die Vorkommnisse aus dem anderen Thread könnten doch darauf schließen lassen.
 

Texter50

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Mich wollte man auch in INGA stecken. Allerdings schon im ALG I Bezug. Evtl. kommt daher der sehnliche Wunsch nach meiner Telefonnummer. Man erklärte mir nämlich damals, dass man für INGA die Telefonnummer benötigt. Sonst wäre es leider nicht möglich an INGA teilzunehmen. :icon_cry:
Ich war ja auch im ALG I, habe dann wegen der nervigen Tante die Nummer von ihr löschen lassen. Die war vielleicht perplex...
Allerdings reichte das nicht, um mich da zu entlassen. Aus INGA entlassen wurde ich über die Schiene BMAS / BA-Regionalagentur / AfA Göppingen - ich bis den Weg von oben durch die Gemeinde gegangen. :icon_mrgreen:

Ja ich bin bezüglich Unterschrift eine echte Diva. Ich bin sehr wählerisch worunter ich mein Autogramm setze. :icon_twisted:
Das hat mit Diva nix zu schaffen. An jeder Stelle wird man beraten, nicht gleich jeden Mist zu unterschreiben. Ich hab da auch schon Lehrgeld gezahlt...:biggrin:

Aber die Leute einfach so abmelden, das geht gar nicht. Da müssen se in meinen Augen was konstruieren. Auch dann kommt erst ne "Vermittlungssperre".

Das mit dem Rausdrängen haben die ne zeitlang gerne gemacht und bei unbequemen Kunden bietet sich das ja auch an.
Wie kann die Tante so dösich sein, das Verfahren bei jemandem wie Dir anzuwenden - Du hast ja schon gezeigt, dass Du Dich informierst. Da wäre ich dann als SBchen doch etwas vorsichtiger. :icon_mrgreen:

Hoffentlich ist die Tante befristet beschäftigt. Die AfA hat vor, bis ich glaube 2019 oder so ca 17.000 Stellen zu streichen... :biggrin:
 

gelibeh

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Wie kann die Tante so dösich sein, das Verfahren bei jemandem wie Dir anzuwenden - Du hast ja schon gezeigt, dass Du Dich informierst. Da wäre ich dann als SBchen doch etwas vorsichtiger
Ich weiß ja nicht, ob die TE dem Kundenreaktionsmanagement schon wegen der anderen Sachen geschrieben hat, dann würde ich bei denen doch mal nachlegen. Dann können die sich aus den ganzen Vorfällen schon ein Bild machen, was da abläuft.
 

renevatia

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Ich habe alle paar Monate von mir aus einen Zettel vorgelegt, dass ich noch arbeitslos bin. Das wurde mir auch schriftlich bestätigt. Ausserdem habe ich mich ja erst vor kurzen mit Beistand! zum Termin gemeldet :icon_mrgreen:

Auf die Begründung bin ich auch gespannt. Eines ist auf jeden Fall klar. SB soll sich warm anziehen. Dem mache ich die Hölle heiss. Der wird sich wünschen mich nie kennengelernt zu haben. :icon_dampf:
 

Lilastern

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@renevatia

Ich denke da macht jeder damit seine eigenen Erfahrungen.

Musst du deiner SB keine Liste vorlegen, wo du dich beworben hast?

Im März musste ich an einer Bildungsbörse teilnehmen, war eine Meldeaufforderung. Doch diese Umschulungen die dort angeboten werden, die kann man im Grunde vergessen. PC_Kurse mit dem Selbststudium bringen nicht wirklich etwas.

Bisher wurde ich noch nicht zu einer Maßnahme gezwungen, habe mir selber eine Weiterbildung herausgesucht und auch bekommen.
 

renevatia

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Ich weiß ja nicht, ob die TE dem Kundenreaktionsmanagement schon wegen der anderen Sachen geschrieben hat, dann würde ich bei denen doch mal nachlegen. Dann können die sich aus den ganzen Vorfällen schon ein Bild machen, was da abläuft.
Bei Beschwerden bin ich schnell. Ist schon raus. Aber die freuen sich sicher wenn sie noch eine zweite Nachricht von mir bekommen. Bin schon am Aufsetzen des Textes :icon_mrgreen:
 


renevatia

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Bisher wurde ich noch nicht zu einer Maßnahme gezwungen, habe mir selber eine Weiterbildung herausgesucht und auch bekommen.
Bei mir leider das Gegenteil. Meine Vorschläge wurden grundsätzlich ignoriert. Es hiess immer, man suche für mich etwas heraus wo ich dann hinzugehen habe.
 
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