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»Arbeitsgelegenheit« – Arbeiten ohne Wert?

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zebulon

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#1
Seit 1. Januar dieses Jahres sind bundesweit »Arbeitsgelegenheiten« nach »Hartz IV« und Sozialgesetzbuch (SGB) II eingerichtet worden. Aber schon in den Monaten zuvor hatten eilige Fallmanager in den Arbeitsagenturen »Freiwillige« gedrängt, sich vorab dienstverpflichten zu lassen und gegen »Mehraufwandsentschädigung« einen sogenannten Ein-Euro-Job anzutreten. Nach über einem halben Jahr Laufzeit – dies ist die reguläre Dauer der »Arbeitsgelegenheiten« – ist es nun möglich und an der Zeit, erste Bilanzen zu ziehen und die oft euphorischen Voraburteile der Politik über das neue arbeitsmarktpolitische Instrument zu überprüfen. Auf der Grundlage von Material der Stadt Dortmund als Trägerin von »Arbeitsgelegenheiten« stellt Wolfgang Richter im ersten Teil die Frage nach ihrer materiellen Grundlage – wo fließen Fördergelder, was bewegen sie und wer profitiert von ihnen.....?

http://www.jungewelt.de/2005/08-25/003.php

Zebulon
 

zebulon

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#3
Vor allen Dingen wird hier die Zielrichtung der EEJ's deutlich: Gewöhnung an prekäre, unterbezahlte Arbeitsverhältnisse.
So darf man vermutlich auch die Aussage von Angela Merkel interpretieren, die vor ein paar Tagen in den Medien bestimmte europäische Staaten als Beispiel anführte, in denen "neue Arbeitsplätze" entstanden sind. Vermutlich ist dies auch das Ergebnis einer Entwicklung, in der ehemals angemessen bezahlte Vollzeitstellen in mehrere unterbezahlte, prekäre Arbeitsverhältnisse umgewandelt wurden.

Gruß
Zebulon
 
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ExitUser

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#4
Illegale Umverteilung
Dem »Konzern Stadt Dortmund« verbleiben also aufs Jahr hochgerechnet zirka drei Millionen Euro – wo bleiben sie? Der Oberbürgermeister weiß es: »Die Dortmunder Dienste GmbH zieht die Träger-pauschale zur Deckung ihrer künftigen Aufwendungen heran und schöpft sie zur Finanzierung sonstiger Sachaufwendungen aus.« Offenbar bleibt einiges »hängen«. Das ist schlicht gesetzwidrig, weil die auf die konkreten Arbeitsgelegenheiten bezogene öffentliche Leistung nicht für die Förderung der in ihr dienstverpflichteten Menschen verwendet, sondern zweckentfremdet wird – für Sonstiges und für Künftiges. Dies ist auch nach bürgerlichem Gesetzbuch unzulässig – für »ungerechtfertigte Bereicherung« (§§ 812 ff BGB) dürfen die Arbeitsgelegenheiten nicht herhalten. Sie liegt schon dann vor, wenn »nur die Mehraufwandsentschädigung gezahlt wird«.
Und? Traut sich jemand, die Stadt ob ihres gesetzeswidrigen Handelns zu verklagen? Wohl kaum. Sollte aber geschehen, denn dies ist ja nicht das einzige Beispiel für Steuerverschwendung durch EEJs in Deutschland; die meisten Städte und Gemeinden werden sich dadurch wohl sanieren können.

LG
Luna
 
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