Arbeitsbereitschaft prüfen?

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1EuroKasper

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Welche Rechtsgrundlage gibt es eine AGH mit der Aussage zu begründen, man müsse die Arbeitsbereitschaft/Arbeitswilligkeit testen? Hier im Forum ist zwar immer wieder diese Begründung zu lesen, aber nicht wirklich Näheres darüber zu finden. Der §15a SGB II, der hierfür herhalten soll ist ja nur für einen beschränkten Personenkreis bei Neuantrag anwendbar, oder sehe ich das falsch? Vom Testen der Arbeitsbereitschaft, ist dort aber auch nichts erwähnt.
 
S

Sissi54

Gast
Hallo !

Das wird im § 16 SGB II Abs.3 zum Ausdruck gebracht, dass für erwerbsfähige Hilfebedürftige, die keine Arbeit finden können, Arbeitsgelegenheiten geschaffen werden sollen.
Also AGH für "hoffnungslose Fälle", so war es einmal geplant.
Leider hat sich daraus eine Maßnahmemaffia entwickelt.

Also ganz deutlich gesagt und durch Vorurteile verbreitet:
Wer ALG II bezieht, ist der letzte Dreck !
Asozial, nicht arbeitsfähig und -willig, ohne Tagesstruktur u.s.w.
Nicht persönlich nehmen ! :icon_evil:

Ich habe einmal in einem Gerichtsurteil gelesen, dass es sich widerspreche, einerseits in einer EGV eine Maßnahme zu vereinbaren, andererseits Bewerbungen auf dem 1. Arbeitsmarkt zu verlangen.
Das macht noch einmal den "Wert" einer AGH deutlich.

MfG
 

1EuroKasper

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Das wird im § 16 SGB II Abs.3 zum Ausdruck gebracht, dass für erwerbsfähige Hilfebedürftige, die keine Arbeit finden können, Arbeitsgelegenheiten geschaffen werden sollen.
Also AGH für "hoffnungslose Fälle", so war es einmal geplant.
Ist dieser Aufsatz von Prof. Dr. Utz Krahmer und Prof. Dr. Helga Spindler. vom 27.01.2005 zu EE-Jobs, insbesondere der Punkt 4 bezügl. der Erforderlichkeit noch aktuell, oder ist das inzwischen durch Gesetzte oder aktuelle Rechtssprechung überholt?
Link: Rechtliche Maßstäbe für die Erbringung von Arbeitsgelegenheiten für Arbeitssuchende nach § 16 Abs. 3 SGB II
 
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