Arbeitsamt hat Zahlung eingestellt (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

tifany04

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Hallo an alle,

bin mit Bandscheibenerkrankung im März diesen Jahres ausgesteuert und erhielt ALG I. EU-Rente ist eingereicht jedoch die wurde erst mal abgelehnt. Die Gutachten hat das AA auch erhalten und nun sagen die ich könne ja wieder arbeiten gehen. Habe mich dann aufgrund einer zusätzlichen psychischen Erkrankung krank schreiben lassen. Somit hat mir das AA weitere 6 Wochen Geld gezahlt. Nun sind die 6 Wo um und die Leistungen wurden zum 1.8. eingestellt. Meine Krankenkasse sagt Rücken und Psyche gehören zusammen ..... also auch kein Krankengeld.
So und nu is die Kacke am damfen...... ich werde Mitte September wieder versuchen zu arbeiten aber was ist in der Zeit vom 1.8. bis dahin? Ich habe doch auch laufende Kosten zu begleichen?
Wer kann mir helfen?
 
E

ExitUser

Gast
Mal kurz zusammengefaßt, so wie ich die Sache verstanden habe:

Du hast ALG nach Aussteuerung aufgrund Nahtlosigkeitsregelung bekommen, der Gutachter der RV hat Erwerbsfähigkeit festgestellt, also keine EM-Rente. In dieser Situation hätte es doch ausgereicht, dich weiterhin der Arbeitsagentur "im Rahmen des verbliebenen Leistungsvermögens" (was immer das sei - das hätte der Arzt der Arbeitsagentur herausfinden müssen) zur Verfügung zu stellen, um im ALG-Bezug zu bleiben.

Wieso hast du dann überhaupt eine AU-Bescheinigung eingereicht? Das wird vermutlich der Fehler gewesen sein.

Wenn das ALG schon zum 01.08. eingestellt worden ist - wann hast du den Aufhebungsbescheid der Arbeitsagentur erhalten (wegen Widerspruchsfrist)?

Zu Einzelheiten können dir sicher die Experten zur Nahtlosigkeitsregelung besser weiterhelfen.
 

Anna B.

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Hallo,

genau so wäre es gewesen...die hätten dich darüber aufklären müssen, dass du dich mit deinem Restleistungsvermögen, welches vom Amtsarzt noch festgestellt werden muss, dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen mußt..die hätten dir auch erklären müssen, dass du keine AU-Bescheinigungen mehr einreichen sollst..zumindest keine, die auf die gleiche Erkrankung lauten..
nur weil man ausgesteuert ist und die DRV die Rente abgelehnt hat, ist doch keine Wunderheilung eingetreten..

das wäre doch schön, da wären wir alle plötzlcih gesund, nach Aussteuerung und Rentenablehnung..aber dem ist nun mal nciht so...

m.E. haben die bei der Afa sträflich ihre Aufklärungspflicht verletzt..
du kommst m.E.nur mit anwaltlicher Hilfe aus der Nummer...

die hätten dich nach § 145 führen müssen (der alte 125) und da hättest du weiterhin deinen Anspruch auf ALg gehabt..

wenn du gegen die Rentenablehnung Widerspruch eingelegt hast..
hast du das getan?
 
E

ExitUser

Gast
Ich würde an die Krankenkasse gehen.
Das Rücken und Psyche zusammen gehören kann man doch nicht so einfach behaupten!

Lass' Dich mal von der UPD beraten.

Grüße
Arbeitssuchend
 
S

Spitzbart

Gast
Rechtsmittel (im Sinne von § 839 Abs. 3 BGB) sind neben Berufung, Revision und Beschwerde gegen gerichtliche Entscheidungen auch alle anderen Rechtsbehelfe gegen eine Amtshandlung, die sich dazu eignen, die beanstandete Amtshandlung und mit ihr einen Schaden abzuwehren.[1] Dazu gehören auch Erinnerung, Gegenvorstellung, Widerspruch gegen einen Verwaltungsakt und Dienstaufsichtsbeschwerde.

https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsmittel
 

tifany04

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Code:
die hätten dich nach § 145 führen müssen (der alte 125) und da hättest du weiterhin deinen Anspruch auf ALg gehabt
das haben die ja ich war nach § 125 eingestuft

Code:
wenn du gegen die Rentenablehnung Widerspruch eingelegt hast..
hast du das getan?
ja ich habe Wiederpruch eingelegt und der läuft noch

Code:
Ich würde an die Krankenkasse gehen.
Das Rücken und Psyche zusammen gehören kann man doch nicht so einfach behaupten!
die Krankenkasse sagte sie müsse das dem Medizinischen Dienst vorlegen und der wird garantiert sagen Rücken + Psyche gehört alles zusammen
 

Anna B.

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Hallo,

dann hast du auch weiterhin Anspruch auf ALG I....ehrlich? ich würde mich jetzt wegen der "Psyche" nicht weiter krank schreiben lassen...
um wenigstens weiterhin ein Einkommen zu erzielen..

die müssen dich weiterhin nach dem neuen § 145 (alt 125) führen und du hast so lange Anspruch auf ALG I nach 145 bis dein persönlicher Anspruch abgelaufen ist oder endgültig über die Rente entschieden wurde...

Melde dich bei der Agentur arbeitsfähig wegen der hinzugetretenen Erkrankung und dann müssen die weiterhin zahlen..wegen der ausgesteuerten Erkrankung bist du ja eigentlich auch noch nicht wieder gesund...
denn nach Aussteuerung ist man ja nicht automatisch arbeitsfähig..
man stellt sich lediglich dem Arbeitsmarkt im Rahmen seines noch festzustellenden Restleistungsvermögens zur Verfügung..

wenn der Gutachter der Afa auch feststellen sollte, dass gar kein Restleistungsvermögen mehr vorliegt, müssen sie trotzdem zahlen..nämlich nach § 145 SGB III...

du hast wieder Anspruch auf ALG I, wenn du dich wieder als arbeitsfähig im Rahmen der Aussteuerung bei der Agentur meldest...
 

tifany04

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Nun noch einmal der aktuelle Stand der Dinge.... das wird immer verrückter...
Habe ja nun doch noch am 30.08. Widerspruch eingelegt und dem wurde tatsächlich auch statt gegeben.
Am 19.10. hatte ich die Post zu hause und kurz danach bekam ich das Geld.

Und jetzt geht es weiter.
Ich habe dann aber mittlerweile am 10.09. eine neue Arbeit gefunden.

Am 19.09. kam der Becheid der Agentur für Arbeit und da habe ich mich natürlich gleich gemeldet und Bescheid gegeben das ich ab 10.09. arbeite....

Am 03.10. kam dann der Aufhebungsbescheid und am 16.10 ein Schreiben das ein Ermittlungsverfahren gegen mich eingeleitet wurde. Dem habe ich sofort widersprochen denn ich war der Meinung wenn ich ab 02.08. bei der AfA raus bin habe ich mit denen nix mehr zu tun. Habe ja sofort reagiert als die mir den Bescheid geschickt haben.

Und m 17.11. kam ein Bußgeldbescheid über 163,50 €....:icon_dampf: ich glaub es hackt.

Was mach ich denn jetzt?
 

mertenshom

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was du tun sollst steht in den schreiben die man dir geschickt hast. wenn du also alles an dir vorbei laufen lässt, statt hinzugehen und vorzulegen was verlangt wird, dann musst du damit rechnen das es irgendwann ärger gibt.
hier hat keiner eine kristallkugel um zu raten was du getan oder nicht getan hast.
 

Seebarsch

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Kann ich jetzt nicht nachvollziehen!
Du hast gegen den Aufhebungsbescheid Widerspruch eingelegt, weil du der Meinung warst, dass du einen Anspruch auf Alg hast!
Teilst dann aber die Arbeitsaufnahme nciht mit und wunderst dich, dass die Agentur überzahlt!
Woher sollten die denn wissen, dass du in Arbeit bist?
Du bist ganz einfach und schlicht deinen MItwirkungspflichten nicht nachgekommen!
:icon_twisted:
 

Holger01

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Habe ja nun doch noch am 30.08. Widerspruch eingelegt
...
Ich habe dann aber mittlerweile am 10.09. eine neue Arbeit gefunden.

Am 19.09. kam der Becheid der Agentur für Arbeit und da habe ich mich natürlich gleich gemeldet und Bescheid gegeben das ich ab 10.09. arbeite....
Das war dann zu spät gemeldet.
Mitwirkungspflicht verletzt. Da hat @Seebarsch ganz recht.


Aber ich finde, dein Fehler ist nachvollziehbar; möglicherweise ist deine Schuld zu gering, als dass es ein Bußgeld rechtfertigt.



Du könntest (!) jetzt gegen den Bußgeldbescheid Einspruch einlegen (Rechtsmittelfrist beachten!) und versuchen, so zu argumentieren:

"Ich befand mich bei Arbeitsaufnahmne (10.09.) ja tatsächlich gar nicht mehr im Leistungsbezug. Und ich hatte von Ihnen einen Aufhebungsbescheid zum 01.08. erhalten. - Deshalb habe ich die Mitteilungspflicht nicht mehr als gegeben angesehen.
...
Als ich am 19.09. den positiven Widerspruchsbescheid erhielt, war ich bereits in Arbeit und habe natürlich die Arbeitsaufnahme sofort gemeldet.
...
Über eine Mittteilungspflicht auch während eines offenen Widerspruchsverfahrens wurde ich niemals informiert.
Mir kann daher kein Vorwurf gemacht werden.
Der Bußgeldbescheid ist aufzuheben."


Möglicherweise wird das Bußgeldverfahren wegen Geringfügigkeit der Schuld nach § 153 StPO eingestellt.

Quelle: § 153 StPO - dejure.org

Und weitere Hinweise: Verfahrenseinstellung wegen Geringfügigkeit, § 153 Abs. 1 StPO


Ich finde, die Chancen stehen gut...

Stelle den Bußgeldbescheid dennoch anonymisiert hier ein.
Erst dann läßt sich genaueres sagen/schreiben.
...
 
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