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Arbeitsamt erkennt über 12 Monate krank nicht an

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bert62

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Hallo

Ich habe bezogen:
01.03.04 bis 19.01.05 = ALG 1
20.01.05 bis 16.10.05 = Übergangsgeld von ehem. LVA (jetzt Deutsche Rentenvers.)in
Verb. m. „Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben“
17.10.05 bis 07.12.05 = Krankengeld der AOK-Sachsen
08.12.05 bis 05.01.06 = Übergangsgeld von ehem. LVA in Verb. m. einer
Anschlussheilbehandlung
06.01.06 bis 21.02.07 = Krankengeld der AOK-Sachsen

Ab 22.02.07 habe ich nun Antrag auf ALG 1 gestellt
Ich war der Annahme, dass ich außer meiner 35 Tage Restanspruch ALG 1 noch 180 Tage ALG 1 Neuanspruch habe, da ich in den letzten 2 Jahren mind. 12 Monate versicherungspflichtige Leistungen bezogen habe.

Ich habe nun den Bescheid über ALG 1 bekommen, aber nur über 35 Tage.

Mündliche Begründung:
Übergangsgeld ist nur versicherungspflichtig, wenn es im Rahmen einer medizinischen Reha gezahlt wird, also z.B. Kur oder Anschlussheilbehandlung.
Wenn Übergangsgeld im Rahmen einer „Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben“ gezahlt wird ist es sinngemäß, wie „Arbeitslosengeld“ zu betrachten und es werden zwar Beiträge zur Renten und Sozialversicherung aber nicht an das Arbeitsamt abgeführt.
Daraus resultiert, dass auch alle unmittelbar darauf folgenden Leistungen (also in meinem Fall das Krankengeld) auch nicht versicherungspflichtig gegenüber dem Arbeitsamt sind.

Auf Anfrage bei meiner AOK wurde mir bestätigt, das diese zwar Beiträge zur Renten und Sozialvers aber keine Beiträge ans Arbeitsamt abgeführt hat.
Die Mitarbeiterin bestätigte auch die Aussage mit der „beitragsfreien“ Zeit des Übergangsgeldes während der Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben.

Also hätte ich nach meiner Kündigung gleich Krankengeld oder Übergangsgeld im Rahmen einer medizinischen Reha und nicht in Verb. mit einer „Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben“ beziehen müssen, damit von der Krankengasse Beiträge an das Arbeitsamt abgeführt werden.

Ich habe das alles mündlich erklärt bekommen in erster Linie mit Hinweis auf § 26 Absatz 2 SGB III und diesbezüglichen „Querverweisen“ auf andere Paragraphen, die ich mir aber nicht merken konnte.

Wo finde ich für meine Situation die gültigen Paragraphen bzw. Gesetze und hat es Sinn in meinem geschilderten Fall Widerspruch einzulegen ?

VIELEN DANK,einen schönen Sonntag
und einen guten Start in die neue Woche !

Mit freundlichen Grüßen Bert
 

bert62

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Aus der Erklärung geht hervor, dass ich 180 Tage zu meinen 35 Tagen dazu bekomme.
Das Arbeitsamt sagt aber jetzt nein, da Übergangsgeld bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und damit alle darauf folgenden Leistungen, wie mein Krankengeld und mein Übergangsgeld zur Anschlußheilbehandlung, keine versicherungspflichtigen Leistungen zur Arbeitslosenversicherung wären.
Versicherungspflichtige Leistungen zur Arbeitslosenversicherung würden nur entstehen, wenn ich Krankengeld beziehe und unmittelbar vorher gearbeitet habe oder Übergangsgeld in Verbindung mit einer Med.Reha, wie z.B. Kur oder AHB bezogen habe.
Bei versicherungspflichtigen Leistungen zur Renten, Kranken und Pflegeversicherung spielt die ganze Sache wiederum keine Rolle.
ES GEHT UM DIE ARBEITSLOSENVERSICHERUNG BEI LEISTUNGEN ZUR TEILHABE AM ARBEITSLEBEN:
Ich finde dazu aber keinen Paragraphen, der das konkret aussagt!

Danke für's Lesen

Viele Grüße Bert
 

Cha

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Oh jeh, ich glaub ich hab da etwas falsch erinnert und Unsinn erzählt.

Sorry

Cha
 

bert62

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Danke für die Antwort.

Der Paragraph und das Gesetzbuch zu Deinen beschrieben Neureglung des Arbeitslosengeldes würden mich interessieren !

Ich verstehe wahrscheinlich immer etwas falsch.

Ich definiere das Wort ‚versicherungspflichtig’ immer mit Beitragsabführung zu 4 Punkten : zur Krankenvers. + Pflegevers. + Rentenvers + Arbeitslosenvers.

Es wurden ja auch ‚versicherungspflichtige’ Leistungen abgeführt, als ich Übergangsgeld in der Maßbahme und anschließend Krankengeld bezogen habe, nämlich zu 3 Punkten: zur Krankenvers. + Pflegevers. + Rentenvers.

Ich finde nirgends eine Definition für das Wort ‚versicherungspflichtig’, wo steht ob es die Beiträge zur Arbeitslosenvers. beinhaltet oder nicht !

DAS HAT MIR JEMAND am 11.01.07 AUS DEM 'ARBEITSLOSENNETZ' GESCHRIEBEN:

WENN DU UNMITTELBAR VOR DEM KRANKENGELDBEZUG VERSICHERUNGSPFLICHTIG GEARBEITET HAST, ODER EINE LOHNERSATZLEISTUNG (ALG) BEZOGEN HAST,IST DAS KRANKENGELD VERSICHERUNGSPFLICHTIG, SO DASS NACH 12 MONATEN EIN NEUER ANSPRUCH AUF ALG FÜR 180 TAGE ENTSTEHT.
MIT DEM RESTANSPRUCH MACHT DAS DANN 215 TAGE


Viele Grüße

Bert
 
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