Arbeitsamt, Betrug ?

[Schwabe]

Hallo ich hab ein problem und komme nicht weiter.
Mein Onkel ist fast 59 und hat 2003 seine feste Arbeit verloren, seit dem hat er immer wieder mal bei irgendwelchen Leihfirmen gearbeitet und wenn er beim Arbeitsamt war hat er abwechselnd Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe und Hartz 4 kassiert.
Meine Famillie kommt aus EX-Jugoslawien und leider hat es mein Onkel verpasst sich zu erkundigen wieviel ersparrtes Geld er überhaupt haben darf. Jetzt hat er vom Arbeitsamt einen Brief bekommen wo Sie ihn des Betrugs belasten weil er auf seinem Konto knapp 30 000 Euro ersparrtes Geld hat. Jetzt hat er große Angst das ihm das ganze Geld weggenommen wird obwohl ihm das ganze unbewusst war.
Also kann mir jemand sagen wie mann den Betrag ausrechnen könnte den er zurückzahlen müsste ? Muss er alles zurückzahlen was er vom Amt bekommen hat oder nur Hartz 4 ? Ich weiss nicht ob es eine rolle spielt, aber mein Onkel ist verheiratet und hat zwei Kinder die schon über 30 sind und natürlich nicht zu Hause wohnen, er besitzt auch keine Wohnung.
Danke an alle die Antworten und ich bin dankbar für jede Info, weil mein Onkel durch die Situation leider auch krank geworden ist.

 

[Arania]

Das Beste ist er nimmt sich einen Anwalt der das Ganze aufschlüsselt und der ihn bei einem zu erwartenden Verfahren vertritt

 

[HajoDF]

Hierzu müsste man wissen, ab wann genau der Onkel Hartz 4 bezogen hat und wieviel. Immerhin hat er einen Vermögensfreibetrag bei H4 (150,- x Alter), den er haben darf.
Merkwürdig ist das schon, denn im Antrag auf H4 wird eindeutig nach Vermögen gefragt.

Arbeitslosengeld I ist nicht zurück zu erstatten, AloHi ebenfalls nicht, es sei denn, er hat eine größere Abfindung bei Arbeitsplatzverlust bekommen und dies nicht angegeben.

 

[Ralsom]

da dein Onkel knapp 30000 € auf dem Konto hat, muss er sich doch über eine Rpckzahlung von zu Unrecht bezogenen Leistungen keine Sorgen machen?! Und das er das einfach so "vergessen" hat anzugeben - naja, wer´s glaubt??

 

[HajoDF]

Nun, es wird -neben der Rückzahlung - unter Umständen auch ein Bußgeld verhängt.

 

[Arania]

Und da noch ein Strafverfahren auf ihn zukommen könnte, empfehle ich den Gang zum Anwalt

 

[avalon]

Zurückzahlen müssen wird er so ziemlich alles, was er an ALG2 bezogen hat. Sein Schonvermögen beläuft sich auf ca. 10.000 Euro, un vermutlich wird er nicht nur Bargeld besitzen. Ein Auto kann z.B auch dazugehören, bei entsprechendem Fahrzeugwert.

Aber wie hier schon gesagt wurde: das ist sein geringstes Problem! Es wird wohl zusätzlich zu einer Gelfbuße wegen betrugs kommen. Immerhin muss er irgendwo angegeben haben, über kein Vermögen zu verfügen. Das macht man eigentlcih nicht "unbewußt"!

 

[Donauwelle]

Die Frage ist, wie viel deutsch er kann und ob ggf. die SB auf der ARGE einen Dolmetscher hinzuziehen müssen...

Oder wie ist das bei Leuten, die ggf. nicht richtig deutsch schreiben und lesen können?

(ich weiß nicht, ob das hier zutreffen könnte - das könnte ihn zumindest von der Zahlung einer Geldbuße bewahren, vor einer Rückzahlung von Leistungen wohl nicht)

 

[Schwabe]

Beim Ausfüllen vom Antrag auf Hartz 4 hat meinem Onkel ein Landsmann geholfen und er hat ihm gesagt von wegen das wäre egal die werden es sowieso nicht überprüfen können. Ihr müsst es euch so vorstellen das solche leute nicht viel ahnung von Gesetzen haben und kaum eine richtige Banküberweisung machen können.
Also ihr seit der meinung das er eventuell nur das Geld zurückzahlen muss was er vom Amt als Hartz 4 gekriegt hat ? Wie hoch kann die Geldbuße sein ?

 

[wolliohne]

Unbedingt schriftl. Widerspruch einlegen und ab zum RA.

wobei er doch 150,-€uro pro Lebensjahr sparen/behalten darf.

 

[Arania]

Beim Ausfüllen vom Antrag auf Hartz 4 hat meinem Onkel ein Landsmann geholfen und er hat ihm gesagt von wegen das wäre egal die werden es sowieso nicht überprüfen können. Ihr müsst es euch so vorstellen das solche leute nicht viel ahnung von Gesetzen haben und kaum eine richtige Banküberweisung machen können.
Also ihr seit der meinung das er eventuell nur das Geld zurückzahlen muss was er vom Amt als Hartz 4 gekriegt hat ? Wie hoch kann die Geldbuße sein ?

Keine Ahnung, ab zum Anwalt, das ist die einzige Lösung

 

[ExitUser]

Unbedingt schriftl. Widerspruch einlegen und ab zum RA.

wobei er doch 150,-€uro pro Lebensjahr sparen/behalten darf.

Ja, aber nur, wenn er das Vermögen bei der Erstantragstellung angegeben hat, und bei 30.000 € müsste er 200 Jahre alt sein.

Beim Ausfüllen vom Antrag auf Hartz 4 hat meinem Onkel ein Landsmann geholfen und er hat ihm gesagt von wegen das wäre egal die werden es sowieso nicht überprüfen können.

Das sagt ja nun schon alles. Das ist ja dann schon vorsätzlicher Betrug.

 

[Muzel]

Hat er schon vom Staatsanwalt einen Anhörungsbogen bekommen?

 

[Maryland]

Beim Ausfüllen vom Antrag auf Hartz 4 hat meinem Onkel ein Landsmann geholfen und er hat ihm gesagt von wegen das wäre egal die werden es sowieso nicht überprüfen können.

Ich sehe es wie Rüdiger_V, das zeigt doch, dass der Onkel wusste, dass das, was er da macht, nicht koscher ist.

Sagt einem doch schon der gesunde Menschenverstand, dass jemand, der 30.000 Öcken auf der hohen Kante hat, erst mal kein Recht drauf hat, von der Gemeinschaft unterstützt zu werden. Dazu muss man keine Ahnung von Gesetzen oder Überweisungsaufträgen haben, um das zu sehen.

Kann dafür echt kein Verständnis aufbringen *kopfschüttel*

 

[ExitUser]

Beim Ausfüllen vom Antrag auf Hartz 4 hat meinem Onkel ein Landsmann geholfen und er hat ihm gesagt von wegen das wäre egal die werden es sowieso nicht überprüfen können. Ihr müsst es euch so vorstellen das solche leute nicht viel ahnung von Gesetzen haben und kaum eine richtige Banküberweisung machen können.
Also ihr seit der meinung das er eventuell nur das Geld zurückzahlen muss was er vom Amt als Hartz 4 gekriegt hat ? Wie hoch kann die Geldbuße sein ?

er muß nicht nur das Hartz IV zurückzahlen, sondern auch die anderen Abgaben, wie Krankenkassenbeiträge usw. dazu noch ein Bußgeld und wenn es Schlimm kommt, dann nochmal eine längere Sanktion. Was dann noch über dem Schonbetrag bleibt, wird angerechnet oder so lange nicht bezahlt, bis er diese Grenze erreicht hat.

Er darf sich schonmal bei seinem Landsmann bedanken.

 

[ExitUser]

Hallo zusammen,

erst mal langsam, erst mal müßte schwabe ein paar mehr infos rausrücken, wie alt ist der onkel, wer zählt ev. noch zur bedarfsgemeinschaft?

auch wenn vermögen verschwiegen wurde, so bleibt es doch vermögen wenn es vor antragstllung schon vorhanden war. also wäre erst einmal festzustellen wie hoch seine ev. verwetbares vermögen ist, was ohne die betrefenden infos nicht mögllich ist. falls ein teil darüber ist so wirbd der zurückgefordert werden. ein bußgeld kommt wahrscheinlich nicht in frage, er kann mithilfe einem beistandes ja bezeugen die ganze angelegenheit ohne dolmetscher nicht so ganz verstanden zu haben, im wahrsten sinne des wortes. ein verweis und abmahnung wären wohl eher angebracht ev. eine sanktion.

also bitte nicht so viel häme, viele ausländische mitbürger haben ihr arbeitsleben in dumm-land gespart wie die irren, für ihre kinder und enkel. ein gewisses verständnis sollt da schon sein.

liebe grüße von barbara

 

[Linchen0307]

Schwabe schrieb: Mein Onkel ist fast 59 und hat 2003 seine feste Arbeit verloren, seit dem hat er immer wieder mal bei irgendwelchen Leihfirmen gearbeitet und wenn er beim Arbeitsamt war hat er abwechselnd Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe und Hartz 4 kassiert.

Zumindest das Alter steht fest.
Wie gross ist die Familie des Onkels? Ist da noch eine Frau ev. gleichen Alters, beliefe sich das Schonvermögen doch 10 000 x 2 oder sehe ich das falsch?
Jetzt gehe ich noch davon aus, das eben der Onkel der deutschen Sprache nicht in allen Details mächtig ist, so hat die Arge schon mal geschlampt indem sie den Dolmescher einsparte.
Ich sehe das wie Barbara, würde aber trotzdem einen RA spezialisiert auf Sozialrecht einschalten.

 

[Arania]

man sollte dann aber nach Möglichkeit dieses

das wäre egal die werden es sowieso nicht überprüfen können.

nirgendwo erwähnen

 

[Linchen0307]

.. da hast du allerdings recht Arania, aber auch hier mache ICH das von der Mentalität abhängig und das da nicht unbedint betrogen werden sollte!

 

[ExitUser]

hallo linchen0307 und ariana,

das alter hab ich leider nicht gecheckt, sorry.
bin auch der meinung das einige zitate beim gang zum RA besser unerwähnt bleiben sollten. ansonsten find ich auch einen anwalt dau wär am besten. aber so ganz verloren sollte das ersparte nicht sein.

liebe grüße von barbara

 

[Muzel]

Wenn es um Betrug geht, sollte man die Sache nicht auf die leichte Schulter nehmen, da geht es grundsätzlich um Geldstrafe oder Freiheitsstrafe. Ein halbwegs guter Strafrechtler mit sozialrechtlichen Kenntnissen sollte eine Einstellung nach § 153 a StPO erreichen können.

 

[Jubai]

Hallo ersteinmal

Hier sieht es meiner Meinung nach einem Betrug aus.
Es werden bei einem Antrag, Hartz IV, Arbeitslosengeld I ect., Formulare ausgefüllt, wonach allem gefragt wird wie Einkommen, Vermögen wie Haus etc. Familienstand, Größe der Familie ect... usw.

Wenn dann noch hilfe von einem Freund geleistet wird der die Äußerung von sich gibt "das wäre egal die werden es sowieso nicht überprüfen können."
empfinde ich es als erschreckend und sieht doch schon nach vorsatz aus. Hier kann man doch dann davon ausgehen das er die Frage Richtig übersetzt bekommen hat. Traurig und Fassungslos das er diese Anweisung noch befolgt und somit dem Staat oder die Ämter hintergeht. Wundern darf man sich nicht mehr wenn der Staat oder die Ämter dann sich entsprechend wehren.

"Ihr müsst es euch so vorstellen das solche leute nicht viel ahnung von Gesetzen haben und kaum eine richtige Banküberweisung machen können."

Bei diesem Satz richten sich meine Nackenhaare hoch (sorry)
Diese Leute leben in Deutschland. HARTZ IV ist auch ein Gesetz davon hatte er aber Ahnung.
Wenn sie sich kaum mit Banküberweisung auskennen wie haben sie Mieten und sonstige Zahlungen machen können. Aber wie Geld abgehoben wird und ausgegeben wird darüber wußten sie alleranscheinend Bescheid.

Die Informationen die das Amt für die Berechnung braucht sind bestimmt von dem Beteiligten angegeben worden.

Ob der Betroffene jetzt der Deutschen Sprache nicht mächtig ist schützt meiner Meinung nicht vor einer Falschangabe. Man kann da mit mind. 2 Antworten dienen:
1. ja ich habe Vermögen
2. Nein ich habe kein Vermögen
Außerdem hatte er ja seinen Freund Dabei gehabt

"Jetzt gehe ich noch davon aus, das eben der Onkel der deutschen Sprache nicht in allen Details mächtig ist, so hat die Arge schon mal geschlampt indem sie den Dolmescher einsparte."

Dieses Zitat klingt auch nicht ganz einwandfrei
wenn man Adressen Kontodaten fragen und sonstiges korekt beantworten kann, und die Frage nach Vermögen dann komischerweise nicht versteht oder verstehen will klingt das nicht sehr überzeugend. (auch hier wierder meine Angabe : "er hatte einen Freund dabei gehabt der Geholfen hatte").Die Person wußte aber wo man Hilfe zum Leben beantragen kann.

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.
Wenn ich über eine Rote Ampel fahre und dabei einen Menschen verletze kann ich auch nicht begründen "ich habe das rot nicht verstanden bzw. ich hatte keinen Dolmetscher dafür"

Wenns ums eigene Geld geht wird gerne ein Anwalt engeschaltet.
Wenn aber Geld von Der ARGE geht dann ist es wahrscheinlich egal.
Es geht ja nur um die Etlichen Steuerzahler die arbeiten gehen ( was schon eine aussterbene Gattung ist), die kan mann ja be......en hauptsache es geht in meiner Tasche. Verdammt traurig so eine Einstellung, wer danach lebt und handelt.

Mir tun die Menschen leid, die kaum mit so einer lebenshilfe wie Hartz IV auskommen, weil sie eine Familie ernähren müssen.
Armes Deutschland in diesem Sinne

 

[Albatros]

Wie ist denn die Behörde darauf gekommen....?

 

[ofra]

Ja, das tät mich jetzt auch interessieren. Oder handelt es sich hier um einen "fiktiven Fall", wo wieder mal was konstruiert wird, um an Informationen zu gelangen, wie man was "drehen" kann?!
Solche Leute hatten wir hier auch schon (ich erinnere an den Fall der verlorenen Geldbörse mit Scheck vom AA ...).
Wir geben hier keine Tipps, wie man Geld am Staat vorbei manövriert.

 

[Jubai]

Wie ist denn die Behörde darauf gekommen....?

wahrscheinlich ist es aufgeflogen oder die hat einer verpfiffen
was aber eigentlich egal ist finde ich.
dieses Handeln finde ich nicht korekt