Arbeitsamt, Betrug ?

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Schwabe

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Hallo ich hab ein problem und komme nicht weiter.
Mein Onkel ist fast 59 und hat 2003 seine feste Arbeit verloren, seit dem hat er immer wieder mal bei irgendwelchen Leihfirmen gearbeitet und wenn er beim Arbeitsamt war hat er abwechselnd Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe und Hartz 4 kassiert.
Meine Famillie kommt aus EX-Jugoslawien und leider hat es mein Onkel verpasst sich zu erkundigen wieviel ersparrtes Geld er ĂŒberhaupt haben darf. Jetzt hat er vom Arbeitsamt einen Brief bekommen wo Sie ihn des Betrugs belasten weil er auf seinem Konto knapp 30 000 Euro ersparrtes Geld hat. Jetzt hat er große Angst das ihm das ganze Geld weggenommen wird obwohl ihm das ganze unbewusst war.
Also kann mir jemand sagen wie mann den Betrag ausrechnen könnte den er zurĂŒckzahlen mĂŒsste ? Muss er alles zurĂŒckzahlen was er vom Amt bekommen hat oder nur Hartz 4 ? Ich weiss nicht ob es eine rolle spielt, aber mein Onkel ist verheiratet und hat zwei Kinder die schon ĂŒber 30 sind und natĂŒrlich nicht zu Hause wohnen, er besitzt auch keine Wohnung.
Danke an alle die Antworten und ich bin dankbar fĂŒr jede Info, weil mein Onkel durch die Situation leider auch krank geworden ist.
 

Arania

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Das Beste ist er nimmt sich einen Anwalt der das Ganze aufschlĂŒsselt und der ihn bei einem zu erwartenden Verfahren vertritt
 

HajoDF

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Hierzu mĂŒsste man wissen, ab wann genau der Onkel Hartz 4 bezogen hat und wieviel. Immerhin hat er einen Vermögensfreibetrag bei H4 (150,- x Alter), den er haben darf.
MerkwĂŒrdig ist das schon, denn im Antrag auf H4 wird eindeutig nach Vermögen gefragt.

Arbeitslosengeld I ist nicht zurĂŒck zu erstatten, AloHi ebenfalls nicht, es sei denn, er hat eine grĂ¶ĂŸere Abfindung bei Arbeitsplatzverlust bekommen und dies nicht angegeben.
 

Ralsom

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da dein Onkel knapp 30000 € auf dem Konto hat, muss er sich doch ĂŒber eine Rpckzahlung von zu Unrecht bezogenen Leistungen keine Sorgen machen?! Und das er das einfach so "vergessen" hat anzugeben - naja, werÂŽs glaubt??
 

HajoDF

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Nun, es wird -neben der RĂŒckzahlung - unter UmstĂ€nden auch ein Bußgeld verhĂ€ngt.
 

Arania

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Und da noch ein Strafverfahren auf ihn zukommen könnte, empfehle ich den Gang zum Anwalt
 

avalon

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ZurĂŒckzahlen mĂŒssen wird er so ziemlich alles, was er an ALG2 bezogen hat. Sein Schonvermögen belĂ€uft sich auf ca. 10.000 Euro, un vermutlich wird er nicht nur Bargeld besitzen. Ein Auto kann z.B auch dazugehören, bei entsprechendem Fahrzeugwert.

Aber wie hier schon gesagt wurde: das ist sein geringstes Problem! Es wird wohl zusĂ€tzlich zu einer Gelfbuße wegen betrugs kommen. Immerhin muss er irgendwo angegeben haben, ĂŒber kein Vermögen zu verfĂŒgen. Das macht man eigentlcih nicht "unbewußt"!
 

Donauwelle

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Die Frage ist, wie viel deutsch er kann und ob ggf. die SB auf der ARGE einen Dolmetscher hinzuziehen mĂŒssen...

Oder wie ist das bei Leuten, die ggf. nicht richtig deutsch schreiben und lesen können?

(ich weiß nicht, ob das hier zutreffen könnte - das könnte ihn zumindest von der Zahlung einer Geldbuße bewahren, vor einer RĂŒckzahlung von Leistungen wohl nicht)
 

Schwabe

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Beim AusfĂŒllen vom Antrag auf Hartz 4 hat meinem Onkel ein Landsmann geholfen und er hat ihm gesagt von wegen das wĂ€re egal die werden es sowieso nicht ĂŒberprĂŒfen können. Ihr mĂŒsst es euch so vorstellen das solche leute nicht viel ahnung von Gesetzen haben und kaum eine richtige BankĂŒberweisung machen können.
Also ihr seit der meinung das er eventuell nur das Geld zurĂŒckzahlen muss was er vom Amt als Hartz 4 gekriegt hat ? Wie hoch kann die Geldbuße sein ?
 

wolliohne

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Unbedingt schriftl. Widerspruch einlegen und ab zum RA.

wobei er doch 150,-€uro pro Lebensjahr sparen/behalten darf.
 

Arania

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Beim AusfĂŒllen vom Antrag auf Hartz 4 hat meinem Onkel ein Landsmann geholfen und er hat ihm gesagt von wegen das wĂ€re egal die werden es sowieso nicht ĂŒberprĂŒfen können. Ihr mĂŒsst es euch so vorstellen das solche leute nicht viel ahnung von Gesetzen haben und kaum eine richtige BankĂŒberweisung machen können.
Also ihr seit der meinung das er eventuell nur das Geld zurĂŒckzahlen muss was er vom Amt als Hartz 4 gekriegt hat ? Wie hoch kann die Geldbuße sein ?

Keine Ahnung, ab zum Anwalt, das ist die einzige Lösung
 
E

ExitUser

Gast
Unbedingt schriftl. Widerspruch einlegen und ab zum RA.

wobei er doch 150,-€uro pro Lebensjahr sparen/behalten darf.
Ja, aber nur, wenn er das Vermögen bei der Erstantragstellung angegeben hat, und bei 30.000 € mĂŒsste er 200 Jahre alt sein.

Beim AusfĂŒllen vom Antrag auf Hartz 4 hat meinem Onkel ein Landsmann geholfen und er hat ihm gesagt von wegen das wĂ€re egal die werden es sowieso nicht ĂŒberprĂŒfen können.
Das sagt ja nun schon alles. Das ist ja dann schon vorsÀtzlicher Betrug.
 

Muzel

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Hat er schon vom Staatsanwalt einen Anhörungsbogen bekommen?
 

Maryland

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Beim AusfĂŒllen vom Antrag auf Hartz 4 hat meinem Onkel ein Landsmann geholfen und er hat ihm gesagt von wegen das wĂ€re egal die werden es sowieso nicht ĂŒberprĂŒfen können.

Ich sehe es wie RĂŒdiger_V, das zeigt doch, dass der Onkel wusste, dass das, was er da macht, nicht koscher ist.

Sagt einem doch schon der gesunde Menschenverstand, dass jemand, der 30.000 Öcken auf der hohen Kante hat, erst mal kein Recht drauf hat, von der Gemeinschaft unterstĂŒtzt zu werden. Dazu muss man keine Ahnung von Gesetzen oder ÜberweisungsauftrĂ€gen haben, um das zu sehen.

Kann dafĂŒr echt kein VerstĂ€ndnis aufbringen *kopfschĂŒttel*
 
E

ExitUser

Gast
Beim AusfĂŒllen vom Antrag auf Hartz 4 hat meinem Onkel ein Landsmann geholfen und er hat ihm gesagt von wegen das wĂ€re egal die werden es sowieso nicht ĂŒberprĂŒfen können. Ihr mĂŒsst es euch so vorstellen das solche leute nicht viel ahnung von Gesetzen haben und kaum eine richtige BankĂŒberweisung machen können.
Also ihr seit der meinung das er eventuell nur das Geld zurĂŒckzahlen muss was er vom Amt als Hartz 4 gekriegt hat ? Wie hoch kann die Geldbuße sein ?

er muß nicht nur das Hartz IV zurĂŒckzahlen, sondern auch die anderen Abgaben, wie KrankenkassenbeitrĂ€ge usw. dazu noch ein Bußgeld und wenn es Schlimm kommt, dann nochmal eine lĂ€ngere Sanktion. Was dann noch ĂŒber dem Schonbetrag bleibt, wird angerechnet oder so lange nicht bezahlt, bis er diese Grenze erreicht hat.

Er darf sich schonmal bei seinem Landsmann bedanken.
 
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ExitUser

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Hallo zusammen,

erst mal langsam, erst mal mĂŒĂŸte schwabe ein paar mehr infos rausrĂŒcken, wie alt ist der onkel, wer zĂ€hlt ev. noch zur bedarfsgemeinschaft?

auch wenn vermögen verschwiegen wurde, so bleibt es doch vermögen wenn es vor antragstllung schon vorhanden war. also wĂ€re erst einmal festzustellen wie hoch seine ev. verwetbares vermögen ist, was ohne die betrefenden infos nicht mögllich ist. falls ein teil darĂŒber ist so wirbd der zurĂŒckgefordert werden. ein bußgeld kommt wahrscheinlich nicht in frage, er kann mithilfe einem beistandes ja bezeugen die ganze angelegenheit ohne dolmetscher nicht so ganz verstanden zu haben, im wahrsten sinne des wortes. ein verweis und abmahnung wĂ€ren wohl eher angebracht ev. eine sanktion.

also bitte nicht so viel hĂ€me, viele auslĂ€ndische mitbĂŒrger haben ihr arbeitsleben in dumm-land gespart wie die irren, fĂŒr ihre kinder und enkel. ein gewisses verstĂ€ndnis sollt da schon sein.

liebe grĂŒĂŸe von barbara
 

Linchen0307

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Schwabe schrieb: Mein Onkel ist fast 59 und hat 2003 seine feste Arbeit verloren, seit dem hat er immer wieder mal bei irgendwelchen Leihfirmen gearbeitet und wenn er beim Arbeitsamt war hat er abwechselnd Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe und Hartz 4 kassiert.
Zumindest das Alter steht fest.
Wie gross ist die Familie des Onkels? Ist da noch eine Frau ev. gleichen Alters, beliefe sich das Schonvermögen doch 10 000 x 2 oder sehe ich das falsch?
Jetzt gehe ich noch davon aus, das eben der Onkel der deutschen Sprache nicht in allen Details mÀchtig ist, so hat die Arge schon mal geschlampt indem sie den Dolmescher einsparte.
Ich sehe das wie Barbara, wĂŒrde aber trotzdem einen RA spezialisiert auf Sozialrecht einschalten.
 

Linchen0307

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.. da hast du allerdings recht Arania, aber auch hier mache ICH das von der MentalitÀt abhÀngig und das da nicht unbedint betrogen werden sollte!
 
E

ExitUser

Gast
hallo linchen0307 und ariana,

das alter hab ich leider nicht gecheckt, sorry.
bin auch der meinung das einige zitate beim gang zum RA besser unerwÀhnt bleiben sollten. ansonsten find ich auch einen anwalt dau wÀr am besten. aber so ganz verloren sollte das ersparte nicht sein.

liebe grĂŒĂŸe von barbara
 

Muzel

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Wenn es um Betrug geht, sollte man die Sache nicht auf die leichte Schulter nehmen, da geht es grundsÀtzlich um Geldstrafe oder Freiheitsstrafe. Ein halbwegs guter Strafrechtler mit sozialrechtlichen Kenntnissen sollte eine Einstellung nach § 153 a StPO erreichen können.
 

Jubai

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Hallo ersteinmal

Hier sieht es meiner Meinung nach einem Betrug aus.:confused:
Es werden bei einem Antrag, Hartz IV, Arbeitslosengeld I ect., Formulare ausgefĂŒllt, wonach allem gefragt wird wie Einkommen, Vermögen wie Haus etc. Familienstand, GrĂ¶ĂŸe der Familie ect... usw.

Wenn dann noch hilfe von einem Freund geleistet wird der die Äußerung von sich gibt "das wĂ€re egal die werden es sowieso nicht ĂŒberprĂŒfen können."
empfinde ich es als erschreckend und sieht doch schon nach vorsatz aus. :eek: Hier kann man doch dann davon ausgehen das er die Frage Richtig ĂŒbersetzt bekommen hat. Traurig und Fassungslos das er diese Anweisung noch befolgt und somit dem Staat oder die Ämter hintergeht. Wundern darf man sich nicht mehr wenn der Staat oder die Ämter dann sich entsprechend wehren.

"Ihr mĂŒsst es euch so vorstellen das solche leute nicht viel ahnung von Gesetzen haben und kaum eine richtige BankĂŒberweisung machen können."

:eek: Bei diesem Satz richten sich meine Nackenhaare hoch (sorry)
Diese Leute leben in Deutschland. HARTZ IV ist auch ein Gesetz davon hatte er aber Ahnung.
Wenn sie sich kaum mit BankĂŒberweisung auskennen wie haben sie Mieten und sonstige Zahlungen machen können. Aber wie Geld abgehoben wird und ausgegeben wird darĂŒber wußten sie alleranscheinend Bescheid.

Die Informationen die das Amt fĂŒr die Berechnung braucht sind bestimmt von dem Beteiligten angegeben worden.

Ob der Betroffene jetzt der Deutschen Sprache nicht mĂ€chtig ist schĂŒtzt meiner Meinung nicht vor einer Falschangabe. Man kann da mit mind. 2 Antworten dienen:
1. ja ich habe Vermögen
2. Nein ich habe kein Vermögen
Außerdem hatte er ja seinen Freund Dabei gehabt

"Jetzt gehe ich noch davon aus, das eben der Onkel der deutschen Sprache nicht in allen Details mÀchtig ist, so hat die Arge schon mal geschlampt indem sie den Dolmescher einsparte."

Dieses Zitat klingt auch nicht ganz einwandfrei
wenn man Adressen Kontodaten fragen und sonstiges korekt beantworten kann, und die Frage nach Vermögen dann komischerweise nicht versteht oder verstehen will klingt das nicht sehr ĂŒberzeugend. (auch hier wierder meine Angabe : "er hatte einen Freund dabei gehabt der Geholfen hatte").Die Person wußte aber wo man Hilfe zum Leben beantragen kann.:confused:

Unwissenheit schĂŒtzt vor Strafe nicht.
Wenn ich ĂŒber eine Rote Ampel fahre und dabei einen Menschen verletze kann ich auch nicht begrĂŒnden "ich habe das rot nicht verstanden bzw. ich hatte keinen Dolmetscher dafĂŒr"

Wenns ums eigene Geld geht wird gerne ein Anwalt engeschaltet.
Wenn aber Geld von Der ARGE geht dann ist es wahrscheinlich egal.
Es geht ja nur um die Etlichen Steuerzahler die arbeiten gehen ( was schon eine aussterbene Gattung ist), die kan mann ja be......en hauptsache es geht in meiner Tasche. Verdammt traurig so eine Einstellung, wer danach lebt und handelt.

Mir tun die Menschen leid, die kaum mit so einer lebenshilfe wie Hartz IV auskommen, weil sie eine Familie ernĂ€hren mĂŒssen.
Armes Deutschland in diesem Sinne
 

ofra

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Ja, das tÀt mich jetzt auch interessieren. Oder handelt es sich hier um einen "fiktiven Fall", wo wieder mal was konstruiert wird, um an Informationen zu gelangen, wie man was "drehen" kann?!
Solche Leute hatten wir hier auch schon (ich erinnere an den Fall der verlorenen Geldbörse mit Scheck vom AA ...).
Wir geben hier keine Tipps, wie man Geld am Staat vorbei manövriert. :icon_evil:
 
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