Da ich selbst Opfer der Reformen bin, möchte ich heute, allerdings nicht nur im Eigeninteresse, auf die mittlerweile ständige Rechtsbeugung, bzw. den willkürlich angewandten Rechtsbruch bei den Jobcenter´n aufmerksam machen.
Meines Erachtens ein sehr wichtiges Thema, da mir aus internen Quellen bekannt ist, daß Jobcenter-Mitarbeiter gezielt darauf geschult werden, sowohl Hartz IV-Empfängern, als auch zukünftigen Hartz IV-Empfängern (ebenfalls betroffen: Aufstocker) , ihnen rechtlich zustehende Leistungen zu verweigern,
Hartz IV-Empfänger sind potentielle Nicht-Wähler, da ihnen zumeist die Perspektive, bzw. oftmals schon die Kraft fehlt überhaupt selbständig etwas an ihrer Situation zu verändern.
Es bedarf wohl keiner weiteren Diskussion, daß die Regelsatzhöhe zu niedrig bemessen ist. Auch und speziell für Kinder.Es ist wohl auch längst kein Geheimnis mehr, daß die derzeitige Regelsatzhöhe weit unter dem Existenzminimum liegt.
Dennoch arbeiten die Jobcenter´n weitläufig mit Sanktionen die immer häufiger 100 % Leistungskürzung betragen. Somit werden Menschen, oftmals aus fadenscheinigen Gründen, in absolute existentielle Not gebracht, die u. U. im schlimmsten Fall bis hin zur Obdachlosigkeit reicht.
Ein offenes Geheimnis ist mittlerweile auch, daß Jobcenter-Mitarbeiter Auflagen erhalten, die sie zu erfüllen haben, wie z. B. 30 % ihrer Kunden mit Sanktionen zu belegen. Oftmals selbst um ihren Arbeitsplatz bangend, geben sie diese, sollten keine wirklichen Gründe für eine Sanktion vorliegen, mit an den Haaren herbeigezogenen "Verfehlungen" an ihre völlig auf staatliche Unterstützung angewiesenen "Kunden" weiter.
Die Zahlen derer, die zu unrecht "sanktioniert" werden spiegeln sich hervorragend in den Zahlen der Klagen an den Sozialgerichten wieder. Die Dunkelziffer derer, die sich des Hilfsmittels "Klage vor dem Sozialgericht" nicht annehmen, dürfte deutlich höher liegen, da die meisten Hartz IV-Empfänger weder ihre Rechte noch Möglichkeiten kennen, geschweige denn, sie auch in Anspruch nehmen.
) bin ja nicht gerade mit 56 frisch von der Schule in H IV geschliddert.
