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Arbeitgeber zahlt unpünktlich

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Grenzgänger

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#1
Hallo an alle.
Bin neu hier. Ist wirklich sehr interessant zu sehen, zu lesen, wie unterschiedlich die einzelnen Probleme mit den ARGEN sich so gestalten. So individuell die Existens eines jeden, so individuell auch die Sachverhalte jedes einzelnen.
Hab selber auch riesige Probleme mit der ARGE. Kann ich gar nich im einzelnen erläutern, sehe nämlich selber nicht mehr durch!!! Habe in einem Jahr sage und schreibe 11 Bescheide für 2 Bewilligungszeiträume erhalten. Entstanden wegen Arbeitsaufnahme anschließender Arbeitslosigkeit usw. Und das Beste, pünktlich zum Weihnachtsfest flattert ein Schreiben der Arbeitsgemeinschaft rein, in der wir, also ich und meine Freundin, aufgefordert werden, 2500€ zurück zu zahlen.
Hab aber eine Frage, vielleicht weiß jemand Rat?!
Meine Freundin ist voll erwerbstätig, ich hingegen bin quasi voll bedürftig. Ihr Gehalt wird berechnet mit Freibetrag und Einkommensbereinigung, wie dass eben so gemacht wird. Jetzt die Frage:Sie hat zwei Mal Ihr Gehalt erst am 1. oder sogar erst am 2. des Folgemonats erhalten. Entscheidend,so denke ich, ist hier der Tag der Wertstellung.Sie hat also in 2 Fällen. sowohl am 1. als auch am 30. eines Monats Gehalt bezogen. Da ist doch wen ich das Zuflussprinzip richtig verstanden habe, ein Bedarf entstanden der nicht berücksichtigt wurde. Wie wird dass seitens der ARGE berechnet. Kontoauzüge können meine Behauptungen belegen. Wie kann, oder wie sollte ich mich verhalten??
Freu mich schon auf eventuelle Antworten die mich irgentwie ein bischen aufheitern...
 

Grenzgänger

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#2
Also zum Verständnis:
Gehalt für Monat Juli ist am 01.08.07 zugegangen.
Gehalt für Monat September ist am 02.10.07 zugegangen.
Wie wird dass berechnet, wenn in den oben genannten Monaten das Gehalt wider ordnungsgemäß gezahlt wurde, also am 30. des laufenden Monats.
Bitte um Hilfe!!!
 

gerda52

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#3
Wie wurde denn von der Arge gerechnet?

Wo soll der Bedarf zusätzlich entstanden sein?
 

Grenzgänger

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#4
Na für den Monat Juli wurde auch das Gehalt für Monat Juli berechnet, zugflossen aber erst am 01.08.2007. Für Monat September ebenfalls, zugeflossen aber erst am 02.10.07. Das Zuflussprinzip ist meines Wissens klar definiert, also in meinem Fall durchaus anwendbar, oder nich? Das Problem ist nur, dass in den selben Monaten am 30.wieder Einkommen zugeflossen ist. Für welchen Monat wird dies denn berechnet?
Die ARGE hat ganz klar für jeden Monat das Einkommen für den jeweiligen Monat berücksichtigt, aber zugeflossen ist es nachweisbar erst im darauf folgenden Monat.
Durch die verspätete Zahlung des Arbeitgebers ist meines Erachtens im Monat Juli ein Mehrbedarf entstanden und im Monat September ebenfalls, oder nich? Sollte ich mich irren, bitte ich um Berichtigung... !
 
E

ExitUser

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#5
in dem Monat, wo du Arbeitseinkommen erarbeitest, hast du Anspruch auf ALG II, wenn der Lohn nicht im gleichen Monat auf dem Konto eingeht.

In dem Monat, wo das Arbeitseinkommmen eingeht, hast du definitiv keinen Anspruch auf ALG II. Hast du sehr viel verdient, vielleicht sogar auch im darauffolgenden Monat nicht.
 

gerda52

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#6
Ja gut, verstanden. Ich wollte nur sicher gehen, dass das Problem nichts mit euren Rückzahlungsverpflichtungen zu tun hat.

Ob es tatsächlich Sinn macht, hier auf die Anwendung des Zuflussprinzips zu bestehen, will ich nicht beurteilen.

Hier nur meine Überlegungen dazu:
In den Monaten der Doppelzahlung gibts nur einen Freibetrag aus max. 1200 €, der bisherige Anspruch an die Arge fällt flach, KV + RV für Dich ebenfalls. Die bezogenen Leistungen wären zu erstatten bzw. zu verrechnen.

Wenn du Dir was davon versprichst, kannst du die Neuberechnung aufgrund des Zuflusses ja beantragen. Ich bezweifle allerdings, ob dem stattgegeben wird. Auf die Reaktion der Arge sind wir natürlich gespannt.
 
E

ExitUser

Gast
#7
Also zum Verständnis:
Gehalt für Monat Juli ist am 01.08.07 zugegangen.
Gehalt für Monat September ist am 02.10.07 zugegangen.
Wie wird dass berechnet, wenn in den oben genannten Monaten das Gehalt wider ordnungsgemäß gezahlt wurde, also am 30. des laufenden Monats.
Bitte um Hilfe!!!
Es gilt das Zuflussprinzip, eigentlich.
1.2.1 Laufende Einnahmen
(1) Laufende Einnahmen, die in Abständen von bis zu einem Monat
anfallen, werden für den Monat berücksichtigt, in dem sie
tatsächlich zufließen.
(2) Die Beurteilung, ob es sich bei Einkünften um „laufende
Einnahmen“ handelt, richtet sich nach der Art der Vergütung
danach, ob sie üblicherweise wiederkehrend geleistet wird.
Wie schon gesagt wurde, es kommt darauf an, wann das Arbeitseinkommen geflossen ist, nicht für welchen Monat es ist und so wird auch gerechnet, eigentlich. Aber es gibt auch SB, die es damit nicht genau nehmen, zu deinen Gunsten und wegen der Rechnerei und bei einer sonst üblichen Zahlung am 30. die doppelte Zahlung am 30. und wenn mal am 1. bezahlt wird, nicht als Zufluss sehen. Vielleicht kommt es auch dann darauf an, welcher Zeitpunkt im Arbeitsvertrag steht. Das wäre auch irgendwie blöd und würde nur mehr Arbeit machen. Wie gerda schon schrieb, sie halten es dann nicht für sinnvoll, ich aber auch nicht, weil es zum Nachteil des Bedürftigten ist.

Deine Arge scheint es aber ganz genau zu nehmen.
 

Grenzgänger

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#9
Ja gut, verstanden. Ich wollte nur sicher gehen, dass das Problem nichts mit euren Rückzahlungsverpflichtungen zu tun hat.

Ob es tatsächlich Sinn macht, hier auf die Anwendung des Zuflussprinzips zu bestehen, will ich nicht beurteilen.

Hier nur meine Überlegungen dazu:
In den Monaten der Doppelzahlung gibts nur einen Freibetrag aus max. 1200 €, der bisherige Anspruch an die Arge fällt flach, KV + RV für Dich ebenfalls. Die bezogenen Leistungen wären zu erstatten bzw. zu verrechnen.

Wenn du Dir was davon versprichst, kannst du die Neuberechnung aufgrund des Zuflusses ja beantragen. Ich bezweifle allerdings, ob dem stattgegeben wird. Auf die Reaktion der Arge sind wir natürlich gespannt.
Die Rückzahlungsverflichtung basiert auf der Tatsache, dass das Gehalt meiner Freundin aus dem Monat Juni, als Berechnungsgrundlage für den gesamten Bewilligungszeitraum genommen wurde. Der Monat Juni war der Monat Ihrer Arbeitsaufnahme. Das Gehalt wurde am 30. ausgezahlt und fiel relativ gering aus, da sie erst Mitte Juni die Tätigkeit aufgenommen hat. Dummerweise ist auch jeden Monat aufs neue völlig unklar wie hoch das Gehalt meiner Freundin ausfällt. Die Dienstpläne ändern sich ständig und der Lohn ist immer unterschiedlich.

Jetzt noch mal zum Zuflussprinzip.
Wenn also am 30. das Geld meiner Freundin für den Monat Juni berechnet wurde, standen wir ja, wenn man es ganz genau nimmt, im Monat Juli ohne Geld da, weil es ja erst am 01.08.07 ausgezahlt wurde. Natürlich nur wenn man es ganz genau nimmt.
 
E

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#10
Jetzt noch mal zum Zuflussprinzip.
Wenn also am 30. das Geld meiner Freundin für den Monat Juni berechnet wurde, standen wir ja, wenn man es ganz genau nimmt, im Monat Juli ohne Geld da, weil es ja erst am 01.08.07 ausgezahlt wurde. Natürlich nur wenn man es ganz genau nimmt.
So genau sollte man es aber nehmen, möchte man korrekte bescheide... nicht genau würde ich es nur nehmen, wenn ich durch eine andere Berechnung durch Freibetrag für Juli mehr vom Verdienst behalten könnte
 

Grenzgänger

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#11
Vielen Dank für eure Antworten.
Werde auf jeden Fall etwas unternehmen. Da sind nämlich ma eben so rund 1000€ zu wenig geflossen. Jedenfalls im Monat Juli.
Danke nochmal.
 
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