Arbeit gefunden und sofort Leistung einbehalten (1 Betrachter)

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john82

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Hallo Leute,

ich brauche mal dringend Hilfe. Ich habe Ende des letzten Monats eine Arbeit als Sachbearbeiter gefunden. Ich habe mich sehr gefreut und es sofort der ARGE mitgeteilt. Ich ging also hin und legte den Arbeitsvertrag vor.

Ich sprach mit meinen Leistungsbearbeiter und er meinte "sie verdienen aber viel, sie werden wohl aus der Leistung fallen." Ich sagte zu ihm, dass ich aber erst am 01.September anfange und logischerweise dann erst ende des Monats September meinen Lohn erhalte.

Er meinte dann, dass er mir die Leistung von 774 euro (miete+hartz4) als darlehen geben kann oder er zahlt die Leistung normal weiter und ich muss dann wegen einer möglichen ĂŒberbezahlung einen teil bzw alles zurĂŒckzahlen.
Ich meinte dann nehme ich das in Kauf.

Freitag hĂ€tte ich dann schon normal Geld erwartet. Als ich nix drauf hatte habe ich schon etwas geahnt. Ich hatte 2 Tage davor nochmal bei der Hotline nachgefragt ob meine Leistung ordnungsgemĂ€ĂŸ rausging fĂŒr den Monat September. Sie meinten ja. Das selbe am Freitag. ich rief an und fragte nach wo die leistung ist. Angeblich ging sie raus. Samstag hatte ich dann Post von der ARGE im briefkasten das meine komplette Leistung gestrichen wurde, weil ich ab 01.09.2012 eine Arbeit habe.

Ich habe jetzt aber keinen Cent mehr. Ich weiß nicht mehr was ich machen soll. Es steht da drinne:

"Nach meiner Feststellung stehen Sie ab 01.09.2012 in einem BeschĂ€ftigungsverhĂ€ltnis bei der Firma XXX". Da das erzielte Einkommen Einfluss auf die Höhe der LeistungsgewĂ€hrung hat und diese sogar wegfallen kann, habe ich bis zur endgĂŒltigen KlĂ€rung Ihre Leistung vorlĂ€ufig eingestellt.


Hinzu kommt, das er von mir bis zum 16.09.2012 eine Einkommensbescheinigung vom Arbeitgeber ausgefĂŒllt zurĂŒck haben will.

Kann einer die ARGE verstehen? Ich könnte echt durchdrehen. Ich arbeite jetzt jeden Tag von 8 uhr morgens bis abends und habe keine chance bei der arge vorzusprechen. Ist das ĂŒberhaupt alles rechtens? Ich habe doch eine HilfsbedĂŒrftigkeit. Die Leistungsbearbeiter sind in meiner gegend ziemliche arsc*löc*er und ich wollte gleich zum Teamleiter gehen wenn die donnerstag aufhaben.
Kann mir jemand helfen?

Lieben Gruß
 

Claus.

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Kann mir jemand helfen?
Da bist du bei uns richtig! :icon_smile:

Den JC anrufen und nach der Leistung fragen, war vermutlich ein Fehler. Die Hotline will deswegen stĂ€ndig Namen und Kundennummer wissen, weil sie eine GesprĂ€chsnotiz anfertigen wollen/mĂŒssen. Auf die Art werden erst schlafende Hunde geweckt. Nun istÂŽs halt schon passiert ... beim nĂ€chsten mal bitte besser machen!

Leider versucht der JC nicht nur regelmĂ€ĂŸig, jemanden wegen seines Leistungsbezuges zu bestrafen, sondern er versucht es auch, sobald jemand eine neue Arbeit anfĂ€ngt. Nur rechtens ist es nicht ...

Als Sachbearbeiter hast du doch bestimmt Zugriff auf ein FaxgerÀt (wg. schnell, billig, Sendebericht)?
Ich mache mal einen Formulierungsvorschlag:

----

Eilt! Bitte sofort vorlegen!
Widerspruch auf das Schreiben Ihres Hauses vom xx.08.2012
Kd.Nr.: geboren:

Nichtsnutziges JC-Volk,
wie Ihnen ordnungsgemĂ€ĂŸ mitgeteilt und somit Ihnen bekannt, konnte ich glĂŒcklicherweise zum 03.09.2012 eine TĂ€tigkeit aufnehmen.
Aufgrund des Ihnen vorgelegten hierzugehörigen Arbeitsvertrages könnte Ihnen auch durchaus bekannt sein, daß somit mit der ersten Gehaltszahlung erst frĂŒhestens zum 01.10.2012 gerechnet werden darf. Eine BedĂŒrftigkeit in 09/2012 ist demnach noch gegeben.

Ihm Rahmen der Mitteilung der Arbeitsaufnahme nebst Vorlage des Arbeitsvertrages wurde mir durch Ihr Amt eine, zumindest darlehensweise, Weiterzahlung des AlgII fĂŒr 09/2012 bewilligt. Daß dieser bereits erteilte Bescheid nun durch Sie widerrufen sowie die Leistungserbringung umgehend vollstĂ€ndig eingestellt wurde, erscheint unverstĂ€ndlich. Könnte doch ein solches Vorgehen nicht einmal durch das SGB II n. F. begrĂŒndet werden.
MĂŒsste hierbei doch bedingt durch u.a. SGB II n. F. § 40 Abs. 2 Nr. 4 von einer rechtsmissbrĂ€uchlichen Gesetzesauslegung gesprochen werden. Ebenso wĂŒrde hierbei u.a. SGB II § 11b verletzt werden.

Ich beantrage hiermit die Aufhebung Ihres Bescheides vom xx.08.2012 und somit eine WeitergewÀhrung der Leistungen.
Hilfsweise stelle ich hiermit auch einen Antrag auf GewĂ€hrung eines Darlehens gemĂ€ĂŸ § 24 Abs. 4 SGB II in angemessener Höhe.Bei befĂŒrchteter Überzahlung bzw. einer hilfsweisen GewĂ€hrung eines Darlehens bitte ich um zeitnahe Mitteilung eines Kassenzeichens sowie der Bankverbindungsdaten zur RĂŒckerstattung.

Ich weise hiermit ausdrĂŒcklich darauf hin, das mir zur Sicherung meines Lebensunterhaltes leider bereits vom heutigen Tage bis zum Auszahlungszeitpunkt meines Lohnes „in den ersten Tagen“ des Monates Oktober andernfalls weder irgendwelche Gelder zur Sicherung meines Lebensunterhaltes noch irgendwelche Gelder zum Leisten meiner Zahlungsverpflichtungen zur VerfĂŒgung stehen wĂŒrden, womit die Bedarfsdeckung in diesem Zeitraum nicht gewĂ€hrleistet / möglich wĂ€re.
Auch ein Vorschuss bzw. eine Abschlagszahlung auf den zu erwartenden Lohn kommt leider nicht in Betracht.

Auf die stĂ€ndige Rechtssprechung des Bundessozialgerichtes bezĂŒglich des VerfĂŒgungszeitpunktes des Alg II-Regelsatzes verweise ich hierbei ebenso.
Zur Erledigung o. a. Vorganges sehe ich mich leider gezwungen, Ihnen eine Frist von 4 Werktagen zu setzen.
Bei Ablehnung des oben angefĂŒhrten ist durch Sie selbstverstĂ€ndlich umgehend eine ausfĂŒhrliche schriftliche BegrĂŒndung gemĂ€ĂŸ § 33 SGB X i.V.m § 35 SGB X an mich zu ĂŒbermitteln.
Es wird ferner hiermit darauf hingewiesen, daß beim Sozialgericht xxxxxx ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ebenso umgehend gestellt werden wird.
Ohne Gruß

----

ÂŽN Fax so in der Art bis gestern an das JC.
Und theoretisch kannst du das ganze auch noch gleich an das SG faxen. Das Schreiben an das SG aber bitte unbedingt deutlich freundlicher gestalten!
Und rede mit deiner Lohnbuchhaltung. Die sollen das erste Gehalt unbedingt erst Anfang Oktober auf dein Konto kippen! Ach ja, und herzlichen GlĂŒckwunsch zu deinem Job!

WĂ€re sinnig, wenn die Kollegen aus dem Forum hier noch ĂŒber den Vorschlag drĂŒberschauen wĂŒrden. Ich bin manchmal etwas zu radikal fĂŒr die zartbesaiteten JC-Mitarbeiterchen...
 

john82

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hi claus, vielen dank fĂŒr deine hilfe.du bist echt meine Rettung.
Ich wollte das mir die arge das geld normal weiterbezahlt fĂŒr September und mir den Lohn erst im Oktober ĂŒberweisen lassen, weil es ja nach dem Zuflussprinzip geht, richtig?

Mich hatten die damals nÀmlich ziemlich angeschissen als ich im letzten September eine Arbeit aufgenommen hatte und am 30.09 gehalt bekam. dann wollten sie die komplette Leistung wieder haben und ich hatte im Oktober kein Geld...

Wie verhĂ€lt es sich mit einem Darlehen? Wenn ich ein Darlehen aufnehme, muss ich es zurĂŒckzahlen egal an welchen Tag mir das erste Gehalt zufließt oder kann ich das darlehen komplett behalten wenn ich z.b. erst am 01.10.2012 mein erstes Gehalt bekomme?

Ich hĂ€tte getippt, dass ich es so oder so zurĂŒckzahlen muss,weils ein Darlehen ist.

Ich werde mir deinen super formulierten Text ausdrucken und persönlich bei der ARGE einreichen.(oder wÀre es besser als fax?)

Danke fĂŒr die glĂŒckwĂŒnsche zu meinen neuen job. Ich habe da erstmal ein jahr vertrag und bin echt super froh, dass ich von der arge weg bin.
bei uns sind das solche unmenschen, dass mir echt schlecht wird. egal was man macht, man wird nur schickaniert. selbst wenn man eine arbeit aufnimmt kriegt man noch einen arschtritt.

im moment habe ich durch die arbeitsaufnahme einen sehr großen nachteil, denn ich stehe ohne geld da. wĂ€re ich jetzt arbeitslos geblieben hĂ€tte ich wenigstens meine miete zahlen können und hĂ€tte die regelleistung.

Lieben gruß
 

jockel

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Die Ämter hacken doch immer so auf dem Zuflußprinzip rum.

Warum in diesem Fall nicht, wo ĂŒberhaupt noch kein Lohn an den BeschĂ€ftigten geflossen ist?

Der Lohn wird doch erst erwartet und ist real noch nicht verfĂŒgbar.

Also darf das Alg in Erwartung des möglichen Lohns nicht vorsorglich gestrichen oder verrechnet werden. Bis zum Zeitpunkt der Lohnzahlung bleibt man hilfebedĂŒrftig.
 

jockel

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Es fÀllt richtig auf, ob man von Leuten der Arbeitsagentur oder von ARGE oder Jobcenter betreut wird.

Die von der Arbeitsagentur bleiben noch einigermsßen auf dem Teppich. Die von der ARGE und Jobcenter - ehemalige Sozialamtsknechte - kriminalisieren die arbeitslosen Alg-II-Bezieher und unterstellen ihnen regelmĂ€ĂŸig zerrĂŒttete FamilienverhĂ€ltnisse, vorhandene Schulden in GrĂ¶ĂŸenordnungen und Alkohol- wie DrogenabhĂ€ngigkeit.

So erlebte ich seit paar Wochen die Umgangsformen im örtlichen Jobcenter - da steckt viel organisierter amtlicher Hass, Diskriminierung und Sozialrassismus dahinter. So was wird gezĂŒchtet und gefördert in den UnternehmerverbĂ€nden und auf die Amtsleitungen ĂŒbertragen, nach unten auf die Mitarbeiterebene zielgerichtet gelenkt.

Amtlich aktive Arbeitsförderung und -vermittlung darfst Du also nie erwarten, sondern jederzeit nur amtliche Leuteschinderei - voller HinterhÀltigkeit und Zynismus gespickt.

Das erinnert mich an das schlechte Diskussionsklima in einem fĂŒr jedermann öffentlich Internetforum der Mitarbeiter eines Sozialamts aus dem Ruhrgebiet.

WDR-Journalisten berichteten seinerzeit darĂŒber in ihren Lokalsendern.

Der Leiter des Amtes strafte seine rassistischen Mitarbeiter nicht ab, sondern verhinderte den öffentlichen Zugang zum Forum. Also hinter den zugezogenen Kulissen blieb das Niveau weiter mieß. Das arbeitslos gemachte Volk wird zum Feindbild erklĂ€rt statt gegen die Verursacher von Arbeitslosigkeit anzukĂ€mpfen - die UnternehmerverbĂ€nde.
 

BlackForest

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...und fĂŒrs nĂ€chstemal den Tip: erst am 1. Arbeitstag eine VerĂ€nderungsmitteilung schicken. Nicht vorher stolz mit dem Arbeitsvertrag rumwedeln.
:icon_klatsch:
 

Claus.

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@john82:
dein erster Absatz -> richtig, Zuflussprinzip.

dein zweiter Absatz -> wenn der Mist hier vorbei ist, dann stelle doch ruhig den Vorgang von 2011 auch hier rein. Scheint mir ebenso nicht korrekt zu sein. Bis 31.12.2012 ließe sich das nochmal neu aufrollen.

Absatz 3 -> eigentlich nix Darlehen. Steht in meinem Schreiben nur drin, um denen ein "kleines" Problemchen zu bereiten. Die sofortige Leistungseinstellung entspricht keineswegs geltendem Recht, und wenn sie es noch so oft machen. Jetzt mĂŒssen sie entweder ihren Verstoß gegen die geltende Rechtsauslegung (Gesetzeskommentare z.B. LPK) des §40 Abs.2 Nr.4 rĂŒckgĂ€ngig machen und weiterzahlen; oder, wenn sie sich unbedingt auf Glatteis begeben wollen, entsprechende Kohle als Darlehen rausrĂŒcken.
Oder sie sind eine ganze Zeit lang damit beschĂ€ftigt, eine qualifizierte AblehnungsbegrĂŒndung zu erstellen. Aber einen Antrag plus einen weiteren hilfsweise gestellten Antrag abzulehnen bei gleichzeitig dargelegter Notlage = sehr hohes Risiko fĂŒr gewaltigen Ärger.

Schick das ganze per Fax. Dann hast du gleich einen Sendenachweis und brauchst dich nicht mit Idioten umgeben. Und vor allem wissen die Poststellenleute eher, was die Wörtchen "Eilt" und "sofort" rechtlich bedeuten.

@jockel: der JC hat Angst, daß sie eventuell ĂŒberzahltes Geld nicht wieder zurĂŒckbekommen. Wo anderst wĂŒrde man das als ÂŽganz normales unternehmerisches RisikoÂŽ bezeichnen.
Und die Affen trĂ€umen davon, ihrem SozialleistungstrĂ€ger-Risiko einer eventuellen Überzahlung aus dem Weg gehen zu können, indem sie einfach ĂŒberhaupt nicht zahlen. Die Logik kommt hier absichtlich (erst mal) nicht zur Anwendung.
 

john82

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Hallo Claus,

erstmal vielen Dank fĂŒr deine Hilfe. Ich hatte leider durch meine Arbeit kaum Zeit hier zu schreiben.
Ich habe mir die Leistung fĂŒr den September geholt. Ich ging sofort zu dem Leiter der Arge und habe mich nicht mehr mit den Leuten von der Leistungsbearbeitung auseinandergesetzt. Ich bekam das Geld dann auch als Darlehen. Ich fragte warum die meine Leistung fĂŒr September eingestellt haben. Angeblich habe ich bei der hotline gesagt, dass ich das Geld nicht benötige.Ich habe damals mich sicherheitshalber erkundigt, ob das Geld auf dem weg ist. Bei dem telefonat habe ich meine eigene leistung angeblich storniert (hahaha)

Das Geld war wohl schon auf dem Weg aber komischerweise konnten Sie die Zahlung noch stornieren. wenn man aber mal einen vorschuss brauchte und die zahlung 10 tage schon vor monatsende rausging konnten sie nix mehr stornieren :icon_kinn:

Also ich komme jetzt mal zum punkt. Ich habe zu meinen arbeitgeber gesagt, er soll mir mein erstes gehalt am 01.10. erst rausschicken. kann ich dann von der arge alles behalten von der septemberleistung?

danke fĂŒr jegliche antworten :)

PS: ich finde leider nicht mehr den wisch den ich bei der auszahlung erhalten habe. es war aber ein "darlehen". Wie verhÀlt es sich damit?
 

alexander29

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Dann wird das Darlehen umgewandelt in eine Beihilfe, also normal ALG 2.
Falls du sonst mehr bekommen hast, wird nachgezahlt.
 
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