Anzeigepflicht

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Blitzgedanke

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Hallöchen liebe Mitstreiter,
ich habe eine Frage zu folgendem Sachverhalt:
In der EinV (kein VA) steht unter Bemühungen Zitat: "Sie teilen dem Jobcenter jegliche Änderung in den persönlichen und finanziellen Verhältnissen mit."

Ich habe im Buzer(SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II) den $ 31 Pflichtverletzungen und das gesamte Kapitel 8 Mitwirkungspflichten durchwühlt. Ich konnte keine gesetzliche Grundlage für die Aufführung des o. g. Passus unter "Bemühungen" finden. Meines Erachtens hat der o. g. Passus nichts in der EGV unter Bemühungen zu suchen. Liege ich mit meiner Annahme richtig?

Zum anderen ist mir schon klar, dass eine Anzeigepflicht bei Veränderung in den Vermögensverhältnissen besteht.
Nur besteht diese Pflicht wirklich bei jeglicher Änderung oder nur bei Änderungen, die zur Berechnung des Bezugs relevant sind?
Gemäß SGB I sind nur Tatsachen anzugeben, die zur Berechnung der Leistung erforderlich sind. Gibt es noch andere Gesetze zu dieser Anzeigepflicht?

Vielen lieben Dank für die Hilfe im Voraus
 

Roter Bock

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Findest Du auch nicht im SGB II sondern im SGB I

§ 60
Angabe von Tatsachen


(1) Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, hat
1. alle Tatsachen anzugeben, die für die Leistung erheblich sind, und auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers der Erteilung der erforderlichen Auskünfte durch Dritte zuzustimmen,2. Änderungen in den Verhältnissen, die für die Leistung erheblich sind oder über die im Zusammenhang mit der Leistung Erklärungen abgegeben worden sind, unverzüglich mitzuteilen,3. Beweismittel zu bezeichnen und auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers Beweisurkunden vorzulegen oder ihrer Vorlage zuzustimmen.Satz 1 gilt entsprechend für denjenigen, der Leistungen zu erstatten hat.
(2) Soweit für die in Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 genannten Angaben Vordrucke vorgesehen sind, sollen diese benutzt werden.

Da hast Du es wortwörtlich

Roter Bock
 

Blitzgedanke

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@Roter Bock,

habe Dank für Deine umgehende Hilfe:biggrin:
habe inzwischen durch Zufall was im ersten Buch entdeckt. Da lag ich dann mit meinen Annahmen doch nicht so ganz daneben nech? Nur Annahmen nützen einem nicht viel, wenn die EGV per VA ins Haus flattert. Nun bleibt nur noch die Frage, ob der genannte Passus überhaupt etwas in der EGV zu suchen hat.
 

Blitzgedanke

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Findest Du auch nicht im SGB II sondern im SGB I

§ 60
Angabe von Tatsachen

(1) Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, hat
1. alle Tatsachen anzugeben, die für die Leistung erheblich sind, und auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers der Erteilung der erforderlichen Auskünfte durch Dritte zuzustimmen,2. Änderungen in den Verhältnissen, die für die Leistung erheblich sind oder über die im Zusammenhang mit der Leistung Erklärungen abgegeben worden sind, unverzüglich mitzuteilen,3. Beweismittel zu bezeichnen und auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers Beweisurkunden vorzulegen oder ihrer Vorlage zuzustimmen.Satz 1 gilt entsprechend für denjenigen, der Leistungen zu erstatten hat.
(2) Soweit für die in Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 genannten Angaben Vordrucke vorgesehen sind, sollen diese benutzt werden.

Da hast Du es wortwörtlich

Roter Bock

@Roter Bock, könntest Du mir bitte das fett gedruckte im Text übersetzen? :icon_eek:
 
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