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Traumfrau2006

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Hallo...ich bin völlig verzweifelt und hoffe von Euch vielleicht Informationen zu erhalten.Zu mir.Ich bin Alleinerziehende Mutter von 4 Kindern und lebe aus Gesundheitlichen Gründen (Herzerkrankung) von Hartz 4.
Gestern nun habe ich einen Brief von der Polizei wegen Sozialbetrugs im Kasten gehabt mit Termin bei der Polizei zum 29.05.13.Ich hatte keine Ahnung um was es gehen sollte und rief da gleich an.Die Polizistin bot mir an gleich noch zu kommen damit ich erstmal runterfahre.
Ich bin dann sofort hin,da ich mir absolut keiner Schuld bewußt war und nach wie vor bin.Nun zur Erklärung was mir vorgeworfen wird.Mein großer Sohn ist im Januar 2011 vom Vater wieder zu mir gezogen.Dies teilte ich auch sofort dem Jobcenter schriftlich mit und teilte Ihnen auch mit das am 20.01.11 ein Termin beim Jugendamt geplant ist für die Festsetzung des Unterhaltes.Diese beide Mitteilungen durch mich befinden sich auch in der Ermittlungsakte.Dann zahlte mein Ex im Februar 668,- (für Januar und Februar zusammen) und im März 11 334,- unter Vorbehalt ,da zu dem Zeitpunkt Immernoch keine Unterhaltsurkunde vorlag.Am 07.03.11 teilte ich dies schriftlich dem Jobcenter diese Zahlungen mit.Kopie davon habe ich in meinen Papieren.Dieses Schreiben ist NICHT in der Ermittlungsakte.Ebenso wurde ich im Mai vom Jobcenter aufgefordert die Unterhaltsleistungen monatlich aufzuführen sonst würden mir die Leistungen gekürzt werden.Dieses Schreiben ist auch nicht in der Ermittlungsakte,ebensowenig wie die Auflistung meinerseits.Von allem habe ich der Polizistin eine Kopie gegeben und auch gesagt das nie eine Kürzung der Leistung erfolgt ist und somit für mich klar war das alle Unterlagen angekommen sind.Desweiteren hätte ich den Zuzug doch nie ans Jobcenter gemeldet oder den Termin für die Unterhaltsvereinbarung wenn ich den Unterhalt hätte einstreichen wollen.
Außer zu Angaben zu meiner Person habe ich die o.g. Kopien zur Ermittlungsakte gereicht und meine Aussage beschränkt sich auf die Mitteilung das ich niemals wissentlich Angaben nicht getätigt oder verheimlicht habe sondern alle Dinge mitgeteilt habe.
Nun habe ich ziemliche Angst.Ich habe das Gefühl in meinem Falle wird auf meine offene Bewährung spekuliert.Ja,ich habe mal einen Fehler gemacht ,hat aber nichts mit Behörden zu tun.Leider aber Betrug.Seitdem habe ich absolut nichts gemacht und achte auf alles doppelt und dreifach.
Was die mir hier vorgeworfene Tat betrifft entbehrt sie wirklich jeglicher Grundlage aber natürlich denke ich das man in eine Schublade gesteckt wird.Ich komme garnicht zur Ruhe:icon_cry:
 

olivera

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....welchen Sinn sollte es dann machen das ich den Unterhalt nicht mitteile obwohl es übers Jugendamt läuft wo ein datenabgleich sowieso stattfindet:icon_kinn:.....
bitte ganz sachlich und nüchtern bleiben - über die Motivationen der Beteiligten zu spekulieren, ob der Staatsanwalt sich freut oder überhaupt irgendwer dir was Böses will, bringt gar nichts außer paranoia. Im Zweifel ist davon auszugehen, dass 'die alle' Dir ans leder wollen - schließlich wird gegen Dich ermittelt, und selbst wenn zu Ermittlungen auch die Aufforschung entlastender Momente gehört, bleibt es an Dir hängen, den Vorwurf des Sozialbetrugs zu entkräften. Gutes / Reines Gewissen ist dabei schonmal die halbe Miete.
Falls da Selbstzweifel auftauchen, musst Du Dich selbst prüfen, und nicht versuchen, durch Infragestellen der Handlungen Anderer oder des (Un)Sinns gegnerischer Behauptungen auszuweichen:
....welchen Sinn sollte es dann machen das ich den Unterhalt nicht mitteile obwohl es übers Jugendamt läuft wo ein datenabgleich sowieso stattfindet:icon_kinn:.....
Gegenfrage: Welchen Sinn sollte eine Mitteilung machen, wenn sie überflüssig wäre, weil die Information 'sowieso' vorliegt? - Datenabgleich erfolgt in aller Regel später, und manchmal wird dabei auch was übersehen - wovon jemand, der auf Fehler der Behörden spekuliert, profitieren könnte. Dürfte aber nicht strafbar sein, solange keine Absicht bewiesen werden kann.

Zitat von Traumfrau2006
Von allem habe ich der Polizistin eine Kopie gegeben und auch gesagt das nie eine Kürzung der Leistung erfolgt ist und somit für mich klar war das alle Unterlagen angekommen sind.

Das liest sich für mich etwas widersprüchlich: Wenn Du aufgrund der Unterhaltszahlungen eigentlich mit 'kürzung' (also Anrechnung des Einkommens auf Leistungsauszahlung des JC in neuem Bescheid) gerechnet hast, wäre es eher verwunderlich gewesen, dass kein neuer Bescheid erfolgte, also hätten sich Zweifel einstellen müssen, ob alle Unterlagen angekommen waren.
Ich gehe mal davon aus, dass Du die zitierte Aussage, aus der Dir ein solcher Strick gedreht werden könnte, nicht zu Protokoll gegeben hast, falls doch, wird ein Anwalt wissen, wie damit zu Verfahren ist. Etwa (falls Belehrung durch Polizistin korrekt erfolgte)
vgl.:
"1.) Lassen sich Aussagen, die man gegenüber der Polizei macht, hinterher ändern?

Grundsätzlich ja, Sie sind nicht an Ihre Aussagen im Ermittlungsverfahren gebunden. Wenn Sie sich also vor der Polizei belasten, könnten Sie dieser Aussage später in der Gerichtsverhandlung widersprechen, sie können sie sogar widerrufen.
2.) Kann der Angeklagte eine Aussage, die er früher gemacht hat, ergänzen oder muss er seine Aussage zurücknehmen?

...Wenn es plausibel ist, dass der Angeklagte bei der früheren Vernehmung etwas durcheinander gebracht hat, dann kann er selbstverständlich die Dinge in der Gerichtsverhandlung richtig stellen. Es gibt in diesen Fragen kein zulässig oder unzulässig, es geht immer nur darum, ob das Gericht dem Angeklagten glaubt oder nicht. "
 

Traumfrau2006

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Ich meinte mit Kürzung die Sanktion die mir im schreiben vom Juni 11 angedroht wurde wenn ich keine aufgeschlüsselte Auskunft erteile.ich habe von der Dame bis im Februar 12 nie wieder was gehört und es wurde nicht sanktioniert.also kann ich doch davon ausgehen das meine Antwort angekommen ist oder?!nein bei der Polizei habe ich nur zu Protokoll gegeben das ich immer fristgerecht alle Informationen gegeben habe und nicht irgendeine Information für mich behalten habe....
 

Traumfrau2006

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Und nein ich weiß und wußte auch nicht um welchen Betrag mein Bescheid gekürzt wird oder auch nicht bei Anrechnung des Unterhaltes.ich denke das ist der Job der Jobcenter,ich bin verpflichtet alle relevanten Änderungen mitzuteilen und das habe ich immer gemacht.....und wann die Daten abgeglichen werden unter den Ämter weiß ich auch nicht...aber egal wie,es war von Anfang an klar das sowas rauskommt und man das Geld zurückzahlen muß -also macht es-zumindestens für mich- keinen Sinn den Unterhalt nicht anzugeben....
 

gila

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Aus dem, was du bisher geschildert hast und was du an Unterlagen auch der Polizei gegenüber BELEGEN konntest,
ist eigentlich der ganze Ablauf "schlüssig".
Ob du nun einen Nachweis hast, dass das ein oder andere Schreiben abgeschickt wurde, oder nicht.

Die Schlamperei scheint eindeutig beim Jobcenter zu liegen - was auch wohl die Polizei schon daran sehen konnte,
dass Dinge in der Akte fehlen, die das JC hätte haben müssen - ansonsten hätten sie ja auch anders gehandelt (Sanktion) -
und sich über diese doch sehr lange Zeit gemeldet.

Ich finde, das Ganze ist PARALLEL noch eine FETTE Beschwerde wert, dass über diesen langen Zeitraum offensichtlich
geschlampt wurde und vonseiten des JC NICHTS im Vorfeld zu einer ordentlichen Aufklärung
und weiteren Prüfung unternommen wurde, sondern hier ein ahnungsloser Mensch,
der in allem korrekt gehandelt hat, hier in MISSKREDIT gebracht wird - was natürlich noch besonders brisant ist,
wenn man eine Bewährung hat!

Ob das einer WUSSTE oder nicht:
diese selbstgerechten Arschlöcher sollten mal ihr HIRN vor derartigen Aktionen einschalten!

Ich würde hier bis in die obersten Etagen zurück hauen!

:icon_dampf:
 
H

hanni

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Ich würd ganz fein die Füße still halten.
Denn ob "schlüssig" oder nicht, entscheidet jetzt eh ein Richter, oder?

Und bei der Vorgeschichte und dem Ablauf (kein Änderungsbescheid, das hätte ihr doch zu denken geben müssen) hat sie nicht nur gute Karten.
 

Purzelina

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Ich meinte mit Kürzung die Sanktion die mir im schreiben vom Juni 11 angedroht wurde wenn ich keine aufgeschlüsselte Auskunft erteile.ich habe von der Dame bis im Februar 12 nie wieder was gehört und es wurde nicht sanktioniert.
Und nur weil nicht sanktioniert (bzw. die Leistung nicht eingestellt) wurde, nahmst du an, deine Schreiben wären angekommen? War der Unterhalt in den Weiterbewilligungsanträgen von Dir angegeben?
 

gila

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Verwandele mal nun deine Ängste eher in "Angriffslust" - und damit scheint man hier sicher
richtiger zu liegen, als mit sonstwas!

:wink:
 

gila

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Ich würd ganz fein die Füße still halten.
Denn ob "schlüssig" oder nicht, entscheidet jetzt eh ein Richter, oder?

Und bei der Vorgeschichte und dem Ablauf (kein Änderungsbescheid, das hätte ihr doch zu denken geben müssen) hat sie nicht nur gute Karten.

Das sehe ich nun nicht so - man kann sich als Bürger schon darauf verlassen, dass die Behörden alles nötige und auch "richtig" tun!
Sie hat alle Daten geliefert und dann ist mehr als 1 Jahr nichts passiert?
Da hätte sich das JC längst rühren MÜSSEN.
 

Traumfrau2006

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Das mit der Bewährung ist natürlich mein Ding und nicht Verschulden des jc.....aber ich finde es absolut fragwürdig das ich nie die Möglichkeit bekommen habe erstmal Stellung zu nehmen....ich zähle seit 11/2012 die Überzahlung in Raten zurück...keiner redet mit mir und auf einmal haste so ne Vorladung im briefkasten:icon_rolleyes:.......das hat mir gestern so die Füße weggehauen das ich gleich da hin mußte um zu klären was war und das schnellstmöglich vom Tisch zu Kriegen....
 

gila

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Das mit der Bewährung ist natürlich mein Ding und nicht Verschulden des jc.....aber ich finde es absolut fragwürdig das ich nie die Möglichkeit bekommen habe erstmal Stellung zu nehmen....ich zähle seit 11/2012 die Überzahlung in Raten zurück...keiner redet mit mir und auf einmal haste so ne Vorladung im briefkasten:icon_rolleyes:.......das hat mir gestern so die Füße weggehauen das ich gleich da hin mußte um zu klären was war und das schnellstmöglich vom Tisch zu Kriegen....

Du kannst dich im Allgemeinen darauf berufen, dass Verwaltungshandeln "richtig" zu sein hat.
Deinerseits hast du alles anscheinend geliefert - zahlst sogar eine Überzahlung zurück.
Also hat ja zumindest seit DIESEM Zeitpunkt eine Prüfung stattgefunden.

Es ist ein absolutes No-Go, dass hier direkt mit einer Strafanzeige reagiert wird und weil auf dem JC meistens NICHT ausgebildete
Leute "ihres Amtes" walten, die nicht einmal verbeamtet sind - wie in den Sozialämtern zumeist, sollte man ERST RECHT
ein dickes Ding aus solchem verantwortungslosen und selbstherrlichem Tun machen!
Ich würde sogar mit der Presse drohen und erwarten, dass man sich bei mir FÖRMLICH entschuldigt!
 

Traumfrau2006

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In den weiterbewillunganträgen habe ich immer nur angekreuzt das sich nichts geändert hat....hat sich ja auch nicht.meiner Meinung nach waren alle schreiben da....denn den unterhaltsvorschuß für meine Tochter habe ich auch nur per Post mitgeteilt und erledigt....und da mich nie jemand nochmal angeschrieben hat das noch was fehlt oder sonstwas war es für mich erledigt....
 

gila

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Es ist einfach nur eine Frechheit!
Und noch schlimmer: sicherlich WEISS man ja, dass du eine vierfache Mutter bist
UND auch noch herzkrank!
Alles Gründe, um hier die Geschäftsleitung und auch Nürnberg ins Boot zu holen.
Diese Wichtel haben eine Verantwortung und werden dafür auch bezahlt.
 

Anna B.

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das Verschulden liegt doch nach der Schilderung bei der SB...

fordert die Aufstellung an, droht mit Sanktion und rührt sich dann 12 Monate nicht mehr...

so eine Anfrage nach der Aufstellung gehört auf Termin gelegt..wenn die SB dann ihre Termine ordentlich abgearbeitet hätte, wäre ihr aufgefallen, dass LE die Aufstellung "noch nicht eingereicht hat"...sie hätte dann die LE erneut auffordern können...LE hätte sich dann gemeldet und richtigerweise darauf hingewiesen: liegt doch alles vor...

in meinen Augen hat Frau SB gepennt und dir wird das jetzt als Betrug in die Schuhe geschoben..

ich würde meine Kräfte ebenfalls für den Angriff bündeln..

die sollen dir erklären, wo dein Schreiben vom....geblieben ist..
 
S

Snickers

Gast
-Ab wann wurde der Unterhalt beim JC mit angerechnet?
- Mußtest du keine Kontoauszüge beibringen? (Rückwirkend)


Ebenso wurde ich im Mai vom Jobcenter aufgefordert die Unterhaltsleistungen monatlich aufzuführen sonst würden mir die Leistungen gekürzt werden.Dieses Schreiben ist auch nicht in der Ermittlungsakte,ebensowenig wie die Auflistung meinerseits

Welcher Mai? 2011 oder wann?
Wenn 2011, dann ist das ein gutes Beweisstück für Dich.
 

Traumfrau2006

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Ja ich wurde im mai 11 aufgefordert den Unterhalt nachzuweisen sonst gibt es Sanktionen.dieses schreiben und meine Antwort habe ich bei der Polizei abgegeben.das nächste mal hat sich die Dame dann im Feb.12 gemeldet und gebeten den Unterhalt seit Januar 11 mitzuteilen.das habe ich dann erneut getan,weil mir das aber komisch war mit Einschreiben.nein es wollte nie einer Kontoauszüge,bis heute nicht.
Angerechnet haben sie den Unterhalt wie ich jetzt weiß erst ab Juni 12.
 

gila

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Spielt alles keine Rolex - das JC HATTE seit nunmehr ZWEI JAHREN (man stelle sich das vor! Mein Hals wird dabei immer dicker!!!)
die Gelegenheiten und die PFLICHT, die Angelegenheit ordentlich abzuwickeln.

Man HAT nicht einfach aus dem Nichts heraus mit einer Strafanzeige zu agieren!

Vorher ist mit dem Bürger zu KOMMUNIZIEREN!

Was das nun im speziellen Fall (Bewährung UND Herzerkrankung) noch für einen Rattenschwanz nach sich ziehen kann, ist eigentlich unvorstellbar.
In diesem Falle würde ich glatt durch einen Anwalt prüfen lassen, inwieweit man gegen diese Behörde nicht doch auch strafrechtlich vorgehen kann.

Wo kommen wir eigentlich in diesem System noch hin?
Welche Macht gibt man hier diesen "Erfüllungsgehilfen" auf den Ämtern noch?
 

Couchhartzer

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ich zähle seit 11/2012 die Überzahlung in Raten zurück...
Dazu muss es dann ja VOR 11/2012 eine vom JC getroffene Feststellung über die Gesamthöhe und die vereinbarte und folglich genehmigte mögliche Rückzahlungsratenhöhe usw. gegeben haben.
DAS sagt mir aber ziemlich deutlich, dass man am JC offensichtlich alle Informationen zumindest für eine Rückzahlungsfeststellung vorliegen gehabt haben muss und somit von angeblich fehlender Mitwirkung und angeblich fehlenden Belegen nicht ansatzweise die Rede sein kann.
Und ebenso zeigt es mir auch deutlich, dass hier anscheinend mutwillig zur vorsätzlichen Vertuschung der eigenen (anscheinend sogar bekannten) Schlampereien mit dem Umgang der vorgelegten Unterlagen über eine dann wissentlich falsche Behauptung des "Betruges" nachgekartet werden soll, damit ggf. der Beschuldigte mundtod gemacht wird und sich dann vielleicht einfach nicht mehr traut die schlampigen Arbeitsweisen des JC offen aufzuführen.



Angerechnet haben sie den Unterhalt wie ich jetzt weiß erst ab Juni 12.
Und DAS sagt mir, dass dem JC zumindest ab Juni 2012 alle notwendigen Fakten bekannt waren (wahrscheinlich sogar schon deutlich früher weil es eben bekannt ist, dass du alle Belege und Beweise erbracht hast)!
 
S

Snickers

Gast
Spielt alles keine Rolex - das JC HATTE seit nunmehr ZWEI JAHREN (man stelle sich das vor! Mein Hals wird dabei immer dicker!!!)
die Gelegenheiten und die PFLICHT, die Angelegenheit ordentlich abzuwickeln.

Doch, es spielt eine große Rolle. Denn das ist der Beweis, das sie nichts falsch gemacht hat! Und wenn dieses Schriftstück nicht in der Akte gewesen ist, hat das mit Sicherheit seine Gründe................

Wahrscheinlich hat die SB gehofft, das es nie mehr auftaucht.

1. TE hat den Zuzug vom Kind bekannt gegeben.
2. JC wußte Bescheid und fordert unter Andohung einer Sanktion, den Nachweis für den Unterhalt an.
3. Anzeige durch das JC 2 Jahre später



Egal welche Briefe angekommen sind oder nicht! Das JC war am Zug, allerdings nicht 2 Jahre später!
 

olivera

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wie von gila schon angesprochen, wirst Du Dich auf schutzwürdiges Vertrauen in die Richtigkeit der Bescheide berufen können.
Zur Prüfung der darin enthaltenen Berechnungen (Anrechnung von EK) besteht keine Verpflichtung.
Auch kaum zur Hinterfragung der tatsächlichen Leistungshöhe, wenn sie wie in Deinem Fall (5-köpfige BG, mit Miete etc um 2000€, also angenommenen 2137€), um 334€, also ca 15%, von der zustehenden Leistung abweicht - alleinerziehende Frau mit 4 Quälgeistern hat sicher genug Anderes, Wichtigeres um die Ohren, als sich zugunsten des JC /'Steuerzahlers' selber 'in Armut' hineinzurechnen...
(Hoffe ntürlich, dass Du die Haushaltsausgaben ansonsten 'im Griff' hast..)

Für die Strategie 'Angriff als beste Verteidigung' (Beschwerde etc) braucht es aber starke Nerven, 'ne Kriegskasse und Selbstbewußtsein, was am Besten auf wirklich 'reinem Gewissen' - und nicht 'Gerechtigkeitsfimmel' - beruhen sollte, wenn man nicht gerade 'ne PokerNatur ist, oder Mutter Courage- selbst die ist dem Verhängnis nicht entronnen...
 

Traumfrau2006

Elo-User*in
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Ich danke euch allen für die Unterstützung und Ratschläge....bin seit gestern echt neben der Spur.wegen so nem Mist droht mein leben aus den Fugen zu geraten:icon_dampf: ....ich esse nichts mehr,Krieg kein Auge zu....für mich bedeutet diese Anzeige so viel mehr.....:icon_rolleyes:
 
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Snickers

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Ich danke euch allen für die Unterstützung und Ratschläge....bin seit gestern echt neben der Spur.wegen so nem Mist droht mein leben aus den Fugen zu geraten ....ich esse nichts mehr,Krieg kein Auge zu....für mich bedeutet diese Anzeige so viel mehr.....

Ich weiß nicht wie das Wetter bei Euch ist..........wenn es schön ist schnappe dir deine Kinder und dann raus..........kein PC, nur ihr.

Und mache Dir jetzt mal nicht so viele Sorgen........morgen ist Muttertag hoch 4 für Dich. Und ich meine das es ganz gut für Dich ausschaut was ds JC betrifft.

Hier sind viele die Dir helfen werden und wirklich viel Erfahrung haben!

An dieser Stelle möchte auch ich mich, bei diesen hilfsbereiten Usern ♥lich bedanken. Ihr macht das Leben um so einiges einfacher und menschlicher...........:icon_daumen:
 
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