Anwalt: Witze über Wulff können ins Gefängnis führen

[Martin Behrsing]

Über Bundespräsident Chrisitan Wulff haben sich viele Menschen lustig gemacht in den vergangenen Tagen. Jetzt warnt ein Anwalt: Witze über Wulff können direkt ins Gefängnis führen.

Zwar gelte in Deutschland die Meinungsfreiheit, sagt der bekannte Strafrechtler Udo Vetter (lawblog.de). Dem stehe allerdings der Straftatbestand "Verunglimpfung des Bundespräsidenten" (§ 90 StGB) entgegen. Und dabei handle es sich "um einen Ehrenschutz, der über das Normale hinausgeht". Sprich: Witze oder Beleidigungen, die bei anderen Menschen noch unter die Meinungsfreiheit fallen, können im Falle Wulff eine Straftat sein. "Beim Bundespräsidenten verschiebt sich die Interessenabwägung noch mehr zugunsten des Ehrenschutzes", so Vetter im Interview mit dem Online-Portal monero.de.

Mailbox-Affäre: Anwalt: Witze über Wulff können ins Gefängnis führen - Politik - Aktuelle Politik-Nachrichten - Augsburger Allgemeine

 

[druide65]

Blitzmädel im Afrikaeinsatz geht nicht aber Stahlgewitter schon?

Merkwürden....

 

[ExitUser]

kleine aber wichtige anmerkung:

wer schützt uns das volk vor unfähigen und unehrenwerten politikern? wer vor kleingeistigkeit? den selbstgefälligen narzissen im amt? wo bleibt unser ehrbegriff? haben wir weniger?

liebe grüße von barbara

 

[whistler]

Ach, das wäre aber schön, wenn ein solches Verfahren durch Herrn Wulff oder seine Anwälte eingeleitet würde.
Denn das würde das sofortige Aus für Herrn Wulff bedeuten!

 

[doppelhexe]

hüpsch, erinnert mich irgendwie an honecker-witze...

aber in der brd ist ja alles besser

 

[druide65]

Na ja...immerhin hat Wulff ein neues Wort im deutschen Sprachschatz geschaffen.Wullfen....was soviel bedeutet wie die Mailbox oder den Anrufbeantworter zutexten.

Aber Vorsicht:Gilt wulffen schon als Beleidigung?

 

[Feind=Bild]

Witze über Wulff können direkt ins Gefängnis führen

Direkt ins Gefängnis? Ohne Abendbrot und barfuß? Wohin denn, nach Guantanamo?
Selbst vors Erschießungskommando kam man früher nicht ohne Schein-Verhandlung...

 

[ExitUser]

Also immer als Satire kennzeichenen:
Satire an:
<Wulff ist ein sehr schlechter Grüßaugust.
Der Bundeshampelmann sollte schnell zurücktreten.>
Satire aus.

 

[druide65]

Satire an:

"Ständig werde ich von meinem SB zugewulfft"

Satire aus.

 

[Al Bandy]

Über Bundespräsident Chrisitan Wulff haben sich viele Menschen lustig gemacht in den vergangenen Tagen. Jetzt warnt ein Anwalt: Witze über Wulff können direkt ins Gefängnis führen.

Beim "Könnte" bleibts auch,ansonsten müsste man unzählige einlochen und die Staatsanwaltschaften hätten nichts anderes mehr zu tun als solche Fälle zu bearbeiten.
Ende nicht in Sicht = ST. Nimmerleinstag.

 

[michel73]

......Urheber solcher Witze oder Beleidigungen Strafanzeigen erstatten könne. Ermittlungen inklusive Hausdurchsuchungen könnten dann die Folge sein - sofern der Bundespräsident der Verfolgung zustimmt



Oi :icon_eek: schnell die Witze verstecken

.....Humor hat er also auch nicht

 

[Rosenelfe]

kleine aber wichtige anmerkung:

wer schützt uns das volk vor unfähigen und unehrenwerten politikern? wer vor kleingeistigkeit? den selbstgefälligen narzissen im amt? wo bleibt unser ehrbegriff? haben wir weniger?

liebe grüße von barbara

ich möchte noch eine winzige Anmerkung hinzu fügen:
"wenn ich bedenke, wie wir H4ler von unseren Politikern öffentlich verunglimpft und gedemütigt wurden, als es um die Erhöhung der RL (5€) ging ....
Ich frage mich schon lange, was für einen Eid unsere Politiker eigentlich abgelegt haben - das Deutsche Volk zu schützen mit Sicherheit nicht!

 

[Fairina]

Seid froh, daß ihr keine Türken seid. Die sind viel übler dran. da reicht der Verdacht aus das Ansehen der Türkei im Ausland geschädigt zu haben und ihr wandert in den Knast für einige Jahre.

 

[Al Bandy]

Seid froh, daß ihr keine Türken seid. Die sind viel übler dran. da reicht der Verdacht aus das Ansehen der Türkei im Ausland geschädigt zu haben und ihr wandert in den Knast für einige Jahre.

Sehr schön,sei froh das du nicht in Somalia lebst und nichts zwischen die Zähne bekommst.
Sei froh,das du nicht wie zbs.in China fürn Apfel und ein Ei arbeiten musst.

Deine Vergleiche sind ja allerherzlichst und köstlich.
Die Zustände sollte man dann bei uns wohl auch einführen aber es geht schon langsam aber sicher in diese Richtungen.

 

[Fairina]

Nöh, bin ganz froh in D zu leben.

 

[ExitUser]

Direkt ins Gefängnis? Ohne Abendbrot und barfuß? Wohin denn, nach Guantanamo?
Selbst vors Erschießungskommando kam man früher nicht ohne Schein-Verhandlung...

noch deutlicher: Gehen Sie ins Gefängnis. Gehen Sie nicht über Bellevue. Ziehen Sie keine 500'000€ ein.

 

[whistler]

Seid froh, daß ihr keine Türken seid. Die sind viel übler dran. da reicht der Verdacht aus das Ansehen der Türkei im Ausland geschädigt zu haben und ihr wandert in den Knast für einige Jahre.

Richtig!
Wenn Herr Wulff ein Staatsamt in der Türkei so ausüben würde wie hier, dann würde er tatsächlich Gefahr laufen, im Knast zu landen!

 

[kelebek]

Der Herr W. kann sich ja sein eigenes türkisches Gefängnis in D bauen lassen. Kreditfinanziert, versteht sich. ...hm, hat denn der Herr W. auch türkische Freunde, oder zumindest türkischstämmige (Nichts für ungut, liebe Türken und auch nicht liebe Fairina.) Wäre auch eine richtig exklusive Sache, vielleicht noch mit türkischem Bad dran, das für die (interessierte) Öffentlichkeit (nicht aber Herrn W.) zugänglich ist und das (das Bad) diese tollen Fenster hat, mit denen man nur in eine Richtung schauen kann, nämlich in des W.s kreditfinanziertes Gefängnis. Ganz im Sinne des w.schen Transparenzwunsches (hatte er nicht so etwas geäußert?).

 

[ExitUser]

hmmm,

die hälfte der bevölkerung einsperren für 3 monate, würd wohl mindestens der marktwirtschaft etliche milliarden sparen an lohnkosten, zulasten der staatskasse für die haft bedeuten. somit könnte vdL vollbeschäftigung für die nächste statistik vermelden und merkel die welt am "deutschen wesen genesen" lassen. alles klar? das ist die größte politposse der derzeitigen regierung um sich damit zu profilieren....

nein ich bin nicht betrunken....

liebe grüße von barbara

 

[Al Bandy]

Wenn ich schreiben dürfte Wulffi sei ein Ashole,dann würde ich es schreiben aber ich darf es nicht.

Der Forumsfilter ist auf english nicht ausgelegt.

 

[Schlupp]

du bist doch gut freund mit den banausen.
supermartin, übernehmen sie.

:icon_eek:

 

[ExitUser]

@ Al Bandy: Dann solltest du das englische Wort wenigstens richtig schreiben. A s s schreibt man immer noch mit doppeltem "s".

 

[pinguin]

die hälfte der bevölkerung einsperren für 3 monate, würd wohl mindestens der marktwirtschaft etliche milliarden sparen an lohnkosten,

Falsch; das, was Du da vermeintlich sparst, hast Du als Konsumausgaben weniger zur Verfügung.

 

[ExitUser]

hallo pinguin,

stimmt, das hab ich nicht bedacht, beim wegsperren der halben bevölkerung.....

liebe grüße von barbara

 

[wolliohne]

Zu Wulff-nur noch ne Witzfigur- Glaubwürdigkeit und Demokratie sind die nachhaltigen Verlierer

Was verwundert,
das noch niemand der investigativen Journallie eine Verbindung zu Guttenberg,Schröder,Gabriel,von der Leyen, Peter Hartz und a. hergestellt hat.
Wie sind die Verbindungen zu H4 mit Hannover, AWD,VW u.a.?

Fakt ist,seit Weihnachten 2011 haben wir mal wieder einen Stillstand der Berliner Republick und nicht nur bei Wulff sind bereits drei der vier Stuhlbeine angesägt.

Deutlich ist,
das Wulff das Erbe von Schröder an der Leine angetreten hat und wird sicher auch genau so bei Gasprom (Putin) bereits erwartet?

Auch wenn mir die Beweise fehlen,bleibt ein gewisses Geschmäckle.