Antwortformulierung für den Brief vom Ärztlicher Dienst

Leser in diesem Thema...

hand987

Standard Nutzergruppe
Startbeitrag
Mitglied seit
14 Jan 2008
Beiträge
30
Bewertungen
4
Hallo

Ich bräuchte mal eure Hilfe für die Antwortformulierung dieses Briefes vom Ärztlicher Dienst (siehe Anlage)
Zu mir: 48 Jahre jung, seit 10 Jahren in Hartz 4, in meinem
Eingliederungsvereinbarung steht nur zwei Sachen drin zum Ärztlicher Dienst:
„Einschalten des ärztlichen Dienstes zur Klärung der gesundheitlichen Leistungsfähigkeit“ und
„Rücksendung des vollständig ausgefüllten Gesundheitsfragebogen bis zum 17.03.2017“
war am 17.3 da und abgegeben. sonst steht da nicht drin.
Hier der Text den ich formuliert habe:
In der Erklärung zur Entbindung von der Schweigepflicht für die behandelnde Ärztin/ den behandelnden Arzt / oder die Psychotherapeutin / den Psychotherapeut steht:
„Die Abgabe dieser Erklärung ist freiwillig. Nun dieses Recht nehme Ich wahr
auf informationelle Selbstbestimmung.
Wenn noch Unterlagen fehlen bin Ich gerne bereit diese von den angegebenen Ärzte
zu besorgen und nachzureichen.

Kann man das so Schreiben ?
Der letzte Satz soll meine Mitwirkung zu signalisieren ohne diese
Erklärung zu unterschreiben.
Danke im Voraus für eure Hilfe

hand987
 

Anhänge

  • Ärztlicher Dienstbrief.pdf
    7,6 MB · Aufrufe: 485

DonOs

1. VIP Nutzergruppe
Mitglied seit
23 Feb 2014
Beiträge
1.938
Bewertungen
3.643
„Rücksendung des vollständig ausgefüllten Gesundheitsfragebogen bis zum 17.03.2017“

Das ist in deiner EGV festgeschrieben? Dahingehend würde ich den BfDI einschalten und eine Eingabe tätigen. Man kann nicht mit Sanktionen bedroht werden (RFB) falls du der Freiwilligkeit zur Abgabe der Schweigepflichtentbindung nicht nachkommst.

Wolltest du den ärztlichen Dienst oder ging dies vom Jobcenter aus? Falls die das einfach angeleiert haben, würde ich dem Jobcenter auch noch das hinter werfen:



Wenn du eine Schweigepflichtentbindung abgeben möchtest, dann vor Ort beim Termin und nur eine modifizierte und auch nur für deinen Arzt, sofern du in Behandlung bist, anderenfalls:


Ich gehe jetzt davon aus, daß du in keiner Behandlung bist.

Modifizierte Schweigepflichtentbindung


Warum nur 14 Tage? Das sollte vollumfänglich ausreichen. Sollte die Zeit nicht ausreichen, sollte man schneller arbeiten oder die Entbindung für weitere 1-2 Wochen ausstellen. Niemals aber die Entbindungen des Jobcenters nehmen. Die sind in meinen Augen völlig überflüssig und dienen nur den Zweck, des Ausschnüffelns, denn diese sind 3 Jahre gültig.
 

hand987

Standard Nutzergruppe
Startbeitrag
Mitglied seit
14 Jan 2008
Beiträge
30
Bewertungen
4
Super Danke die Modifizierte Schweigepflichtentbindung nehme ich.
"Wolltest du den ärztlichen Dienst oder ging dies vom Jobcenter aus?
von mir und jobcenter aus.
schönes Wochenende noch
 

Anna B.

StarVIP Nutzergruppe
Mitglied seit
5 Jul 2011
Beiträge
7.796
Bewertungen
5.420
Hallo,

so eine Anfrage vom ÄD hatte ich auch. Könnte das gleiche Amt sein..bei mir war es ALG I.
Schau mal genau hin..da fordert der ÄD Schweigepflichtentbindungen an, setzt dir einen Termin...fügt aber keine Rechtsfolgenbelehrung an.
Ergo...mußt du nicht reagieren.

Ich habe seinerzeit nicht reagiert, die Leistung wurde dann 5 Monate später, nach mehreren solcher Schreiben, eingestellt.
Ich klagte, verlor beim Sozialgericht, legte Revision ein und vor dem LSG kam es dann zu einem Vergleich..allerdings erst im letzten Jahr, die Einstellung der Leistung war Anfang 2012!!

Heute würde ich persönlich den ÄD anschreiben und die Frage stellen, weshalb Schweigeplfichtentibndungen gefordert werden, man könnte dich doch zu einer Untersuchung einbestellen..

zusätzlich umgehend, am besten heute noch, den Bundesdatenschutz einschalten...!
Die SB bei Afa und JC scheinen die Gerichtsurteile und Vergleiche einfach (wenn sie für Afa und Co. negativ ausfallen) zu ignorieren und sich weiterhin dumm zu stellen.

Also dringend den Datenschutz einschalten und darauf hinweisen, dass nach deinem Kenntnisstand seit Jahren bei beiden Ämtern so verfahren wird und trotz mannigfacher Hinweise des Bfdi scheinbar die Info*s und Forderungen des Bfdi schlichtweg ignoriert werden.

aus dem Tätigkeitsbericht 2013/14
https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs...5E92C63E.2_cid329?__blob=publicationFile&v=10

https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs...5E92C63E.2_cid329?__blob=publicationFile&v=10

Punkt 9.1.4

und schau in den T#tigkeitsbericht von 2011..
Download 24. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2011 - 2012 (PDF, 6MB)

dort dann auf Seite: 163, Muss ich meine Ärzte von der Schweigepflciht entbinden?

und dann explizit den letzten Absatz, mit der Rechtsauffassung!!
Dort schreibt der Datenschutz, dass er seine Rechtsauffasusng, die vorher erläutert wurde, der Behörde mitgeteilt hat, er (sie ) davon ausgeht, dass sich die JC nunmehr seiner Rechtsauffassung anschliessen. Notfalls würde er (sie) diese vor Ort kontrollieren.
Ich weiß aus meinem Fall, dass sie SB des Bundesdatenschutzes mir immer wieder mitgeteilt haben, dass sie mit den Arbeitsagenturen und den JC im Gespräch wären und das noch kein Ergebnis vorliegt.
Ich denke, es ist nun an der Zeit, dass jemand genau auf diesen Tätigkeitsbericht verweist, auf die Angaben dazu und fragt: wie ist denn nun Stand der Dinge und wurde bereits kontrolliert?

Wenn du dich stark genug fühlst, dass durchzuziehen, dann ziehe es durch.

Selbst BDfI läßt m.E. oft genug nur heiße Luft ab..
 

hand987

Standard Nutzergruppe
Startbeitrag
Mitglied seit
14 Jan 2008
Beiträge
30
Bewertungen
4
Hallo
Ich denke das werde Ich machen wenn die "Drohbriefe" kommen,
nachdem ich die Modifizierte Schweigepflichtentbindung abgegeben habe.
ich melde mich dann noch mal
cu
hand987
 

amduckert

Standard Nutzergruppe
Mitglied seit
6 Jun 2017
Beiträge
42
Bewertungen
1
Wäre es in dem geschilderten Fall ( Jc will Erwebsfähigkeit einschätzen) möglich zum ÄD zu gehen ohne Entbind?

Zb weil man sich immer mit Ärzten überwirft und die sich weigern zu behandeln aufgrund der Krankheitsinhalte beleidigt sind und ergo befangen.

Sodass de ÄD einfach selber mal arbeitet?
 
Diese Seite verwendet Cookies, um Inhalte zu personalisieren und dich nach der Registrierung angemeldet zu halten. Wenn du dich weiterhin auf dieser Seite aufhältst, akzeptierst du unseren Einsatz von Cookies. Erfahre mehr...