Antragstellung: wie lang hab ich für die Unterlagen Zeit? Und....

sanjo25

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Hallo,

ich beziehe Alg2, werde jetzt allerdings zu sehr gemaßregelt und habe rechersche (schreibt man das so) betrieben.

Ich sollte gestern neue EGV unterschreiben, neu dazu kam das ich für 12 wochen in ein programm soll das kurz F.V.B.V heißt. (glaub ich)
festellung und verringerung von beruflichen vermittlungshemmnissen.(unbezahlt natürlich)

in den monaten dez. jan. und feb. wurde ich um 30% sanktioniert (ich bin übrigens 27,also U25 ;-) und habe jetzt dieses problem.geh ich nicht hin, sind es 60% !!!

ich sollte dort diesen kommenden montag schon hingehen.ALSO: EGV nicht unterschrieben, 10 Tage prüfungszeit gefordert und bin abgedampft.Ich geb die auch nicht ab,auf keinen fall!!! erste frage:wie lang dauert es bis der verwaltungsakt kommt?und weiter; muss die maßnahme begründet sein?kann ich diese evtl. Begründung anfechten und der Maßn.. so entgehen.
Ich schreibe jeden Monat die geforderten 6 bewerbungen,falls das was ändert,naja.

Es gibt dort einen lagerbereich,der zu meiner orientirung passt,also wäre es angemessen.
Also wenn der VA ankommt gibts kein aufschieben mehr,sondern: antanzen oder Sanktion!!!!
Also wer weiß was??ich bin echt ratlos.

Wenn es keine ausflüchte für mich gibt habe ich folgendes vor:

ein schreiben per fax (wegen der quittierung) : verzichterklärung laut § 46 mit vorbehalt auf §46 . 1 (neuantrag) ohne angaben zu den gründen!

mit wirkung des kommenden monats,wegen auszahlung im vorraus.

dann will ich am ende dieses monats,kurz vor ablauf,einen neuantrag stellen (natürlich mit inanspruchnahme §46.1 vorhergehend) weil die ja auch rückwirkend zahlen müssen... ich will allerdings die unterlagen so lang wie möglich zurückhalten und erst kurz vor ablauf der frist einreichen.Wie lang kann ich vom tag der A-stellung damit warten die letzten papiere einzureichen? und wird das klappen,was meint ihr?

ich weiß auch:die bearbeitungzeit kann dann aus schikane bis zu 6 monate dauern....aber das krieg ich hin.

frage is nur,klappt das und wie lang darf ich mit den papers warten?
 

sanjo25

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oder habt ihr villeicht bessere wege parad, egal wie umstendlich...
 

Hamburgeryn1

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Hallo,

ich beziehe Alg2, werde jetzt allerdings zu sehr gemaßregelt und habe rechersche (schreibt man das so) betrieben.
Willkommen im Forum. :icon_smile:

"rechersche" schreibt man neuerdings so: Recherche :icon_mrgreen:
Ich sollte gestern neue EGV unterschreiben, neu dazu kam das ich für 12 wochen in ein programm soll das kurz F.V.B.V heißt. (glaub ich)
festellung und verringerung von beruflichen vermittlungshemmnissen.(unbezahlt natürlich)
Wurde diese Maßnahme in die EGV aufgenommen, oder gibt es eine separate Zuweisung?
in den monaten dez. jan. und feb. wurde ich um 30% sanktioniert (ich bin übrigens 27,also U25 ;-) und habe jetzt dieses problem.geh ich nicht hin, sind es 60% !!!
Was wurde als Grund für die Sanktionierung angegeben?
Gab es eine Anhörung nach § 24 SGB X und hast du dich zum Vorwurf geäußert?
ich sollte dort diesen kommenden montag schon hingehen.ALSO: EGV nicht unterschrieben,
Zu dieser Maßnahme?

Als Faustregel gilt:
Solange die EGV nicht unterschrieben ist, bzw. kein entsprechender VA erlassen wurde,
gibt es keine Verpflichtung den Inhalt der EGV bzw. des VA zu befolgen.
10 Tage prüfungszeit gefordert und bin abgedampft.Ich geb die auch nicht ab,auf keinen fall!!!
Das musst du auch nicht. Aber du solltest die EGV aufheben, damit du sie später mit dem VA abgleichen kannst.
erste frage:wie lang dauert es bis der verwaltungsakt kommt?
Zwischen "sofort" und "Wochen später" ist jede Zeitspanne vertreten.
Nach meinen Erfahrungen meist innerhalb von 10 Tagen nachdem die Frist zur Unterzeichnung der EGV verstrichen ist.
und weiter; muss die maßnahme begründet sein?kann ich diese evtl. Begründung anfechten und der Maßn.. so entgehen.
Ja. Aus der Zuweisung muss eindeutig das Ziel, die Dauer, Inhalte, Ort, Anwesenheitszeit, Art der erreichbaren "Abschlüsse" hervorgehen.
(i.d.R. wertlose Zertifikate oder Teilnahmebescheinigungen)
Die Festlegung der Maßnahmeinhalte darf nicht dem Träger überlassen werden!
Also wenn der VA ankommt gibts kein aufschieben mehr,sondern: antanzen oder Sanktion!!!!
Grundsätzlich erst einmal "Ja".
Wichtig ist zunächst, dass du dir dann die Wahrnehmung des Info-Tags nachweislich quittieren lässt.

Und vor Ort NICHTS unterschreibst!
Auch keine Anwesenheitslisten (deswegen ja dein eigener Nachweis!) oder Hausordnungen.

Alle dir vorgelegten Unterlagen kommentarlos einpackst.
Keine Debatten beginnst die mit: "wieso, warum, weshalb", anfangen.
Keine Ankündigungen i.S.v.: "Den Mist unterschreib ich nicht!"

Ohne die Unterschriften bist du für den Träger i.d.R. wertlos, da er kein Geld für dich erhält.

Um dir hier effektiv helfen zu können, brauchen wir so viele Infos wie möglich.

Dazu gehören auch deine anonymisierten Unterlagen wie die EGV, die Zuweisung,
ggf. den Flyer des Trägers, den Sanktiosbescheid und alles was sonst noch relevant sein könnte.
 

Dutch1963

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Auch keine Anwesenheitslisten (deswegen ja dein eigener Nachweis!
Was ist denn wenn der MT sich weigert den eigenen Nachweis zu unterschreiben?
Ich muss Montag zur Maßnahme,weil VA,und werde da nix unterschreiben,wie mann mir schon geraten hat,aber mit der Anwesenheitsliste ist mir neu.
 

Texter50

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Inne Anwesendheitsliste kannste auch schreiben:
Anwesend: Zwangsverpflichteter.
Damit stellst Du klar, dass diese Unterschrift zu nix weiter dient, als eben dem Nachweis der Anwesenheit. :biggrin:
 

sanjo25

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So,erst mal ein fettes danke an die hamburgeryn1.klasse antworten ;-)

also: die letzt EGV ist ausgelaufen! dann hatte ich am 28.01. einen termin für die neue EGV,allerdings war mein SB krank und daher wurde ich von der vertretung empfangen.diese hat mir eine EGV wie sonst auch gegeben (nur 6 bewerbungen/monat und die üblichen phrasen) .Diese hab ich auch zuhause liegen,beide abdrucke und ununterschrieben.
eine woche später,also vorgestern hatte ich den oben erwähnten termin bei meinem sb (wieder gesund) und der gab mir die neue EGV mit der zuweisung zu diesem infotag (kommenden montag) habe ich auch beide abdrucke zuhause, alle jeweils von den SB´s vorunterschrieben. DIE WERDE ICH MORGEN NACHMITTAG HIER EINSTELLEN.
Wenn ich jetzt z.B. einfach die erste EGV abgebe,die ohne maßnahme,hieße das doch ich hätte bereits eine geltende EGV für 6 monate und man dürfte keine 2te mehr auflegen und von mir verlangen oder? geht das? oder kann er einfach sagen die gilt nicht,weil er ja andere ziele anstreben möchte(maßnhme)?
nein,keine extra zuweisung! nur in der 2ten egv und wie genau die noch begründet wurde weiß ich nicht mehr,aber das könnt ihr euch morgen ansehen.
die erste sanktion (30%) hatte ich wegen unterlassener bewerbung auf einen ausgehändigen VV mit RFB , weil ich damals so dumm war zu glauben,man muss nur die vorderseite lesen und nicht auch die r..... mit der RFB :-(
ok,also im nicht unterschreiben und alles mitnehmen bin ich echt gut ;-) das krieg ich hin,auch mit der anwesenheits-bestätigung.Auch danke für diesen tipp!!!
noch was,habt ihr einen link oder paragraphen für diese prüfungsfrist der EGV?dann könnte ich vielleicht schriftlich darauf hinweisen das ich diese laut § so und so beanspruche um ihn erstmal davon abzuhalten vorschnell nen VA rauszuballern.???
 

heutehier

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die Sache mit dem Neuantrag wegen einer (möglichen) Sanktion dürfte nicht funktionieren
 

sanjo25

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und selbstverständlich auch danke an all die anderen,für eure mithilfe ja!!!
find ich klasse.
 

sanjo25

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wie meinst du das heutehier?wenn ich eine verzichtserklärung abgebe und die wiederrufe kurz drauf ist das doch nicht sanktionierbar oder doch?
 

Texter50

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Wenn ich jetzt z.B. einfach die erste EGV abgebe,die ohne maßnahme,hieße das doch ich hätte bereits eine geltende EGV für 6 monate und man dürfte keine 2te mehr auflegen und von mir verlangen oder? geht das? oder kann er einfach sagen die gilt nicht,weil er ja andere ziele anstreben möchte(maßnhme)?
Wenn ichs jetzt richtich verstanden habe :biggrin: :
Hat das Gast-SBchen die EGV vom 28.01.2014 bereits unterschrieben?
Wenn ja, dann würde ich die nehmen, falls Du eine unterschreiben willst. Das Datum der Unterschrift würd ich nicht mit heute angeben, sondern kurz nach dem Ausgabetermin.
Damit hättest Du dann eine gültige EGV und die letzte EGV wäre das schlechte Beispiel zum Abheften (nie wechwerfen, während man im Bezug ist).
So sehe ich das zur Zeit, ohne die Zettelsammlung.
Ob das mit dem An- und Abmelden den gewünschten Effekt hat, das sehe ich eher nicht.
 

sanjo25

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ja,ich 2 mal 2 EGV´s alle vorunterschrieben :)

ja mach ich ,alles aufheben.
dann kann ich die nächsten 6 monate auch keine neue mehr bekommen oder,und die 2te verliert an gültigkeit,also selbst wenn ich sie unterschreieben hätte und so?
 

Texter50

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ja,ich 2 mal 2 EGV´s alle vorunterschrieben :)

ja mach ich ,alles aufheben.
dann kann ich die nächsten 6 monate auch keine neue mehr bekommen oder,und die 2te verliert an gültigkeit,also selbst wenn ich sie unterschreieben hätte und so?
Wenn Du die zweite EGV nicht dahin geschickt hast, dann hat sie auch keine Gültigkeit.
So wie ich es jetzt dem Durcheinander entnehme, hast Du nach dem 28.01.2015 keinen EGV-VA erhalten, den den hättest gar nicht unterschreiben können.
Ist das zweite Teil eine einfache EGV, nen Vermerk für Dich drauf machen und ab innen Ordner.

Um mehr zu sagen, muss man die gesamte Zettelwirtschft sehen - also erst morgen? :biggrin:
 

sanjo25

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leider jamorgen dann,
aber es sind sicher EGV´s keine VA´s!
naja,also kann er mir dann eine neue EGV auflegen,wenn ich die erste ohne zuteilung abgebe?
 

Texter50

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leider jamorgen dann,
aber es sind sicher EGV´s keine VA´s!
naja,also kann er mir dann eine neue EGV auflegen,wenn ich die erste ohne zuteilung abgebe?
Nochmals ganz deutlich: wenn man Dir eine EGV aushändigt und Dir übergibt, dann will man einen Vertrag mit Dir abschließen. Setzt Du Deine Unterschrift darunter, dann ist der Vertrag gültig, egal wo der Vertrag liegt.
Eine neue, einfach EGV kann da nix dran ändern - so sehe ich das, schau mal, was andere Leuts sagen. :biggrin:
 

sanjo25

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ja das is klar, aber auch nochmal deutlich :

Der SB will natürlich EGV Nr.: 2 mit der maßnahme "klausel"!
ich denke ich geb ihm die EGV Nr.:1 zurück,die mir sein kollege ausgestellt hat.
Vertrag ja! klar,aber die 6bewerbungen/monat,sind ja ok!!!!aber wenn ich das tue.....(und jetzt die Frage,deutlich) Besitz diese dann 6 monate gültigkeit und rechtsbarkeit,ODER kann er mich wieder reinbestellen und diese EGV Nr.:1 durch eine neue ersetzen??? Verstanden???
 

sanjo25

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Erstantrag; mögliche dauer zur durchsetzung?

Hallo,

ich würd´gern folgendes wissen:

Der EA ist ausgefüllt eingereicht worden.
Jetzt fehlen noch die restlichen Unterlagen (kontoauszüge,usw.)

Meine Frage: wie lange habe ich vom Tag der antragstellung,also dem einreichen (empfangszone , stempel drauf) mit quittierung ( für mich), Zeit um die restlichen Papiere nachzureichen?
Diese Frist interessiert mich brennend!

Waren das nicht ml 6 Monate? Ich hab nur einen EA gestellt bisher und hab da keine Papiere mehr dazu....

MfG,Sascha
 

Hamburgeryn1

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Wenn ich jetzt z.B. einfach die erste EGV abgebe,die ohne maßnahme,hieße das doch ich hätte bereits eine geltende EGV für 6 monate und man dürfte keine 2te mehr auflegen und von mir verlangen oder? geht das? oder kann er einfach sagen die gilt nicht,weil er ja andere ziele anstreben möchte(maßnhme)?
Ja, wenn du EGV Nr. 1 unterschrieben an den SB zurückgibst, besteht zwischen dir und ihm (er vertritt das JC) für sechs Monate ein rechtsgültiger öffentlich-rechtlicher Vertrag.

Wenn der für dich zuständige SB dann lieber die von ihm entworfene EGV Nr. 2 vertraglich absegnen möchte, hat er Nr. 1 ordnungsgemäss zu kündigen.

Dafür braucht es a) einen triftigen Grund, b) deine Zustimmung zur Kündigung und c) deine Bereitschaft den Inhalt von EGV Nr. 2 vertraglich mit ihm zu vereinbaren.

Er könnte natürlich auch versuchen - was sehr viele SB veranstalten :icon_rolleyes: - EGV Nr. 2 als VA zu erlassen, um seine feuchten Maßnahmeträume durchzusetzen.

Nur - dieser hätte keinen Bestand!

Er müsste umgehend aufgehoben werden, da es bereits den Vertragsabschluß mit Nr. 1 gäbe!
Bereits der Wortlaut des § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II schließt es aus, dass der Antragsgegner eine bereits abgeschlossene und weiterhin geltende Eingliederungsvereinbarung durch einen Verwaltungsakt nach § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II einseitig ersetzen darf

sozialrechtsexperte: Bereits der Wortlaut des § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II schließt es aus, dass der Antragsgegner eine bereits abgeschlossene und weiterhin geltende Eingliederungsvereinbarung durch einen Verwaltungsakt nach § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II ei
noch was,habt ihr einen link oder paragraphen für diese prüfungsfrist der EGV?dann könnte ich vielleicht schriftlich darauf hinweisen das ich diese laut § so und so beanspruche um ihn erstmal davon abzuhalten vorschnell nen VA rauszuballern.???
Meines Wissens nach gibt es keinen.*

Das liegt an der Grundidee, die dem Vertragsabschluß mit einem Vertreter des JC zugrunde liegt.

Es ist so, dass der vertragliche Inhalt einer EGV - wie der Name schon sagt - vereinbart werden soll.

  • Der Mitarbeiter des JC und der erwerbslose Kunde sollen sich gemeinsam in einem konstruktiven Gespräch auf Augenhöhe auf den Inhalt
    dieses Vertrages einigen.
  • Als Ausgangsbasis für die anvisierten Ziele soll ein
    Profiling nach dem 4-Phasen-Modell dienen, mit dem die Stärken und Schwächen des erwerbslosen Kunden vorab ermittelt werden.
  • Der Kunde soll so in den Aktivierungs - Planungs -und Eingliederungsprozess eingebunden werden, um eigenständig seine Integration in Arbeit zu untertützen.
  • Die EGV dient als Planungsinstrument, in dem alle Schritte, die in die Integration in Arbeit führen verbindlich für beide Seiten festgelegt und gegenseitig eingefordert werden können.
  • Vor Abschluss einer weiteren EGV sollen die Erkenntnisse und Ergebnisse der vergangenen sechs Monate in neue EGV einfließen.

"Schwurbel-Laber-Blubb" - Wird in keinem JC so gehandhabt!
Das ist alles BA-Geschwalle, und hat mit der Realität herzlich wenig zu tun!

Zum Inhalt beider EGV kann ich erst etwas sagen, wenn ich sie kenne.

Spontan würde ich im Zweifel allerdings eher die ohne Maßnahme unterschreiben - wobei ich das mit großen Bauchschmerzen sage,
da ich mich überhaupt nicht mit diesen Zwangsverträgen anfreunden kann.

  • Nimm dir zu den Terminen unbedingt jedesmal mindestens EINEN Beistand
    (§ 13 SGB X) mit!
  • Informiert euch im Vorwege über eure Rechte, und diskutiert so wenig wie möglich mit den SB.
  • Manchmal sind reduzierte Antworten und zurückhaltendes Nicken der bessere Weg diesen Nonsens-Termin zu überstehen.
  • Lasst euch nach dem Termin euer Kommen auf der Vorladung bestätigen und den VerBis-Eintrag ausdrucken!
* Aber ich lasse mich gern belehren!
 

sanjo25

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AW: Erstantrag; mögliche dauer zur durchsetzung?

o Mann die Antwortensystematik und die Antworten selbst von Hamburgeryn verführen einen echt zum schwärmen.
Ok,ja diese Zwangsverpflichtungen sind mir selbst uch ein Graus...aber wenn ich das tue: EGV o. Maßnahme einreichen bin ich a) 6 Monate save oder b)er vereinbart einen neuen termin wegen der kündigung dieser EGV.
Und das scheinen sehr gute Wege zu sein,bevor der VA kommt und ich erst mal machtlos bin!
Die EGV´s und die Broschüre hab ich da,aber ich kann sie nicht per programm anonymisieren(programm macht faxen)
Ich würd sie ja einstellen,aber das wird nicht erlaubt sein.

Aja,was ist denn ein VerBis-Antrag?
 
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