Antrag verspätet ?! kein ALG1

[heino77]

Hallo zusammen, ich habe mal einen Frage. Kenne mich mit ALG1 nicht so aus.
Ein guter Bekannter hat jetzt folgendes Problem. Also er hat Anspruch auf ALG1, er hat sich auch Arbeitlos gemeldet beim JC, aber erst verspätet bei der Argentur für Arbeit. Jetzt sagen die Leute dort wohl, weil er sich nicht pünktlich dort gemeldet hat, gibt es erstmal kein ALG1 bzw sie wollen das erstmal prüfen und dann entscheiden. Angeblich ist das in solchen Fällen Ermessenssache. Kann mir das aber nicht wirklich vorstellen. Was meint ihr denn dazu? Vielen Dank schonmal.

Heino

 

[Kaffeesäufer]

ALGI gibts nur ab dem Tag wo beantragt wird, vorher nicht.
Und wenn er sich nicht rechtzeitig arbeitsSUCHEND gemeldet hat, dann kann es eine Woche Sperrzeit mit sich bringen, das ist dann die Ermessenssache.
In der Woche gibt es dann kein ALGI...

 

[heino77]

Ahh ok, nein das ist klar. Aber so wie ich ihn verstanden habe wollen die ihm vielleicht gar nichts zahlen. Und da sagte ich, das kann nicht sein, und frage hier deswegen. Habe gerade mit ihm telefoniert, er war wohl 6 Wochen später da. Dann ist es wohl so, das er 6 Wochen von seinem ALG1 abschreiben kann, richtig?

Gruß

 

[silka]

Ahh ok, nein das ist klar. Aber so wie ich ihn verstanden habe wollen die ihm vielleicht gar nichts zahlen. Und da sagte ich, das kann nicht sein, und frage hier deswegen. Habe gerade mit ihm telefoniert, er war wohl 6 Wochen später da. Dann ist es wohl so, das er 6 Wochen von seinem ALG1 abschreiben kann, richtig?

Ein Blick ins Gesetz hilft (manchmal):
Absatz 6, der letzte
§ 159 SGB III*Ruhen bei Sperrzeit

Falls die BA ihm was schreibt, was mehr als das gesetzliche will, dann schriftlich Widerspruch einlegen.

Alle anderen Sperrzeiten haben ja auch andere Gründe. Lies selbst nach.

 

[silka]

ALGI gibts nur ab dem Tag wo beantragt wird, vorher nicht.
Und wenn er sich nicht rechtzeitig arbeitsSUCHEND gemeldet hat, dann kann es eine Woche Sperrzeit mit sich bringen, das ist dann die Ermessenssache.
In der Woche gibt es dann kein ALGI...

Ermessensache?
nein, ganz klar im § 159(6) SGB III geregelt.
1 Woche Sperrzeit bei *verspätet*, egal, wieviel Verspätung der Melde-Zoch hatte.

 

[Seebarsch]

Hallo,
ein Anspruch auf Alg 1 kann erst dann entstehen, wenn u.a. die persönliche Arbeitslosmeldung bei der örtlich zuständigen Arbeitsagentur erfolgt ist.
Das ist, auch nach der Rechtssprechung des BSG, eine unabdingbare Voraussetzung.
Hier reicht die Meldung beim JC nicht aus.
Zu prüfen wäre dann, ob das JC seiner Aufklärungspflicht nachgekommen ist und auf die persönliche Meldung bei der Agentur für Arbeit hingewiesenhat!

 

[heino77]

Super, vielen Dank an euch, werde es weiterleiten.

Gruß Heino

 

[Kaffeesäufer]

Ermessensache?
nein, ganz klar im § 159(6) SGB III geregelt.
1 Woche Sperrzeit bei *verspätet*, egal, wieviel Verspätung der Melde-Zoch hatte.

Mit Ermessenssache meinte ich , dass die das entscheiden können ob sie ihm eine Woche Sperrzeit geben oder auch erlassen können, wenn sie berechtigt ist.

 

[silka]

Mit Ermessenssache meinte ich , dass die das entscheiden können ob sie ihm eine Woche Sperrzeit geben oder auch erlassen können, wenn sie berechtigt ist.

Ich meine, das können sie nicht.
Sie müssen den Absatz 6 *nutzen*.
auch bei Verspätung von viel weniger Zeit.
Der Gesetzestext sieht es leider so konkret vor, Keine Unterscheidung, kein KANN.
1 Woche ist aber noch relativ gnädig. Trotzdem wohl ein MUSS und kein KANN.
Und:
wenn er jetzt ergänzendes Alg2 benötigt, weil ALG nicht reicht, dann kommt noch eine Sanktion druff. 10% nach § 32 SGB II. für 3 Monate.
Das ist viel heftiger und erbärmlicher und zum K***. Denn eine Strafe genügt eigentlich, oder?
Wird etwa einer für 1 Mord 2x betraft?
nö, aber ein LB für sog. Versäumnisse oder Verletzungen oder schädliches Verhalten---
2x druff mit der Keule.
Ist DAS eigentlich nicht verfassungswidrig?