Antrag nicht angenommen-und jetzt

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AlexiRB

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Seit zehn Tagen warte ich auf einen Termin bei der Leistungsberaterin, vorher wurde ich zu div. Stellen geschickt, da ging es um die Arbeitsvermittlung etc., heute hatte ich endlich einen Termin, bei dem ich mir erhofft hatte, meine Antrag auf ALG II endlich loszuwerden. War kurn bei der Dame, nachdem sie kuz ĂŒber den Hauptantrag gesehen hatte, meinte sie, dass ich Studentin sei und kein Recht auf ALG II hĂ€tte. Ich erwiederte und meinte, dass ich Promotionsstudentin sei und das, dass bei ALG I auch schon kein Problem darstellte, da ich ja auch ur in meiner Freizeit an der Promotion schreibe. Sie meinte: Nein, in §7 Absatz 5 steht, dass Studenten kein Recht auf ALG II hĂ€tten. Aus diesem Grund meinte die Dame, dass sie den Antrag nicht annimmt. ich sollte mich mit meiner Hochschule in Verbindung setzen und mich Exmatrikulieren oder beurlauben lassen und sie dann wieder anrufen...
Nach Recherche im Internet habe ich gefunden, dass es ein Urteil gibt, das Promotionsstudenten, da sie ja kein Bafög bekommen können, trotzdem ALG II Recht haben.
Wie soll ich mich denn jetzt verhalten? Ich will die nicht anrufen und mich wieder abwimmeln lassen. Ich will, dass die endlich meinen Antrag bearbeiten und sich schriftlich dazu Ă€ußern, damit ich was in der Hand habe. Ich bekomme seit 10 Tagen kein Geld mehr, langsam wird alles knapp, selbst die Krankenkasse steht schon im Nacken, aber die konnte ich noch vertrösten...
Wie wĂŒrdet ihr vorgehen?

Danke und Gruß
 
E

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Die allererste Devise lautet: immer alles schriftlich!

Du hast Anspruch auf einen schriftlichen Bescheid, auch wenn nichts zu erhalten wÀre. Gegen einen schriftlichen Bescheid kann man Widerspruch einlegen und dann klagen.

Stell Deinen Antrag sofort schriftlich, verweise auf das Urteil und beanspruche ab dem Termin, an dem Du versuchst hast, den Antrag zu stellen (man bekommt erst ab Antragsstellung Geld).

Stell den Link des Urteils bitte hier ein.
 

physicus

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Nach Recherche im Internet habe ich gefunden, dass es ein Urteil gibt, das Promotionsstudenten, da sie ja kein Bafög bekommen können, trotzdem ALG II Recht haben.
Wie soll ich mich denn jetzt verhalten? Ich will die nicht anrufen und mich wieder abwimmeln lassen. Ich will, dass die endlich meinen Antrag bearbeiten und sich schriftlich dazu Ă€ußern, damit ich was in der Hand habe. Ich bekomme seit 10 Tagen kein Geld mehr, langsam wird alles knapp, selbst die Krankenkasse steht schon im Nacken, aber die konnte ich noch vertrösten...
Wie wĂŒrdet ihr vorgehen?

nimm dir das aktenzeichen und dann einen beistand nach §13 SGB X und auf zur arge, die mĂŒssen antrĂ€ge abnehmen, dazu sind sie laut DA verpflichtet, also last euch nicht abwimmeln.
in dem antrag schreibst du mit rein das du auf diesen einen rechtsmittelfÀhigen bescheid haben möchtest.
wenn dieser bescheid negativ ausfÀllt kannst du dagegen widerspruch einlegen, fÀllt dieser negativ aus kannst du vor deinem SG klage einreichen.

den antrag gibst du nachweislich gegen eingangsstempel auf der kopie ab!

ich sollte mich mit meiner Hochschule in Verbindung setzen und mich Exmatrikulieren oder beurlauben lassen und sie dann wieder anrufen

bodenlose frechheit, ich hoffe das hast du dieser inkompetetenten kuh auch direkt gesagt....

ich wĂŒrde gegen diese person eine dienstaufsichtsbeschwerde loslassen, direkt an das kundenreaktionsmanagement nĂŒrnberg, mit namen und team dazu, begrĂŒndung: du sollst dich direkt in die arbeitslosigkeit begeben um anspruch auf unterstĂŒtzendes hartzIV zu haben, obwohl dir dies laut urteil sowieso zu stehen wĂŒrde.

mfg physicus
 

AlexiRB

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Wow, was fĂŒr eine schnelle Resonanz....
Also erstmal das Urteil, weiß nicht genau wie man das mit dem Link macht, aber viel. kanns Jemand anderes reinstellen:

LSG-Sachsen Anhalt: Gerichtsurteil vom 03.04.2008
AZ L2AS 76/06

Hier der Link:
L 2 AS 71/06 · LSG SAN · Urteil vom 03.04.2008 · rechtskrÀftig

Ich habe die BefĂŒrchtung, dass wenn ich jetzt schon Stress mache, die Dame der LeistungsgewĂ€hrung noch tausend andere Sachen findet, die sie dazu bewegen den Antrag nicht anzunehmen, z.B. muß ich auch gleich zur Antragsstellung meine KontoauszĂŒge ungeschwĂ€rzt und lĂŒckenlos mitbringen, was ich heute ja auch getan habe, aber soweit sind wir ja gar nicht gekommen. d.h. wenn sie die sieht, dann findet sie viel was...

Meint ihr es bringt was, wenn ich ihr einen Brief schreibe mit dem Urteil und um einen neuen Termin bitte.
 

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Ich habe die BefĂŒrchtung, dass wenn ich jetzt schon Stress mache, die Dame der LeistungsgewĂ€hrung noch tausend andere Sachen findet, die sie dazu bewegen den Antrag nicht anzunehmen, z.B. muß ich auch gleich zur Antragsstellung meine KontoauszĂŒge ungeschwĂ€rzt und lĂŒckenlos mitbringen, was ich heute ja auch getan habe, aber soweit sind wir ja gar nicht gekommen. d.h. wenn sie die sieht, dann findet sie viel was...

.

ist doch hier ein rechtsstaat

und nicht von der meinung abhÀngig eines sachbearbeiters


tausend andere sachen finden die sowieso

weil die arge mit dem recht nicht viel zu tuen haben


und immer schön hin halten lassen, bis du kein geld mehr hast und aus der krankenkasse raus bist

die haben tausende spiele drauf LACH
aber nur fĂŒr die unwissenden und die sich nicht richtig dagegen wehren LACH

DIE VERSTEHEN NUR EINS = SOZIALGERICHT!!!



...
 

Arania

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Wow, was fĂŒr eine schnelle Resonanz....
Also erstmal das Urteil, weiß nicht genau wie man das mit dem Link macht, aber viel. kanns Jemand anderes reinstellen:

LSG-Sachsen Anhalt: Gerichtsurteil vom 03.04.2008
AZ L2AS 76/06

Hier der Link:
L 2 AS 71/06 · LSG SAN · Urteil vom 03.04.2008 · rechtskrÀftig

Ich habe die BefĂŒrchtung, dass wenn ich jetzt schon Stress mache, die Dame der LeistungsgewĂ€hrung noch tausend andere Sachen findet, die sie dazu bewegen den Antrag nicht anzunehmen, z.B. muß ich auch gleich zur Antragsstellung meine KontoauszĂŒge ungeschwĂ€rzt und lĂŒckenlos mitbringen, was ich heute ja auch getan habe, aber soweit sind wir ja gar nicht gekommen. d.h. wenn sie die sieht, dann findet sie viel was...

Meint ihr es bringt was, wenn ich ihr einen Brief schreibe mit dem Urteil und um einen neuen Termin bitte.


das Urteil kommt sicher nicht fĂŒr Dich in Frage, schon mal komplett durchgelesen?
 

AlexiRB

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@Arania: Was macht dich stutzig? So 100 % ig verstehe ich das Urteil nicht, aber ich finde viele Gemeinsamkeiten..
 

Kerstin_K

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Ich wĂŒrde mich gar nicht auf einen Termin zur Antragsabgabe einlassen. HInschicken und fertig. Dann mĂŒssen sie sich schriftlich Ă€ussern, sollte was fehlen.
 

physicus

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hinschicken ist so eine sache, das kommt sicher "aus versehen" weg.
ich wĂŒrde sowas immer nachweislich gegen eingangsstempel abgeben.
wie schon geschrieben MÜSSEN die antrĂ€ge annehmen egal was die dazu meinen!

kontoauszĂŒge dĂŒrfen die auch nur zur einsicht nehmen, NICHT kopieren, soviel gleich mal vorweg.

mfg physicus
 
E

ExitUser

Gast
hallo alexiRB,

was du auch tun kannst, wĂ€re deinen antrag gegen empfangsbestĂ€tigung im Rarhaus oder bei deiner Krankenkasse abgeben. dies sind verpflichtet deinen antrag an die arge weiterzuleiten. dann mĂŒĂŸen sie reagieren, und du bekommst etwas schriftliches in die hand, gegen das du vorgehen kannst.

liebe grĂŒĂŸe von barbara
 

AlexiRB

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Naja, ich habe auch vor einigen Jahren mein Studium beendet und habe damit einen berufsqualifizierenden Abschluß, der allerdings nicht viel Wert hat ohne die Promotion. Ja, dann habe ich mit der Promotion angefangen und nebenbei noch sozalversicherungspflichtig ĂŒber drei Jahre gearbeitet und dafĂŒr ein Jahr ALGI bekommen. Und Ich bin seit einiger Zeit als Promotionsstudentin eingetragen und bin in den EndzĂŒgen der Promotion. Kann sich nur noch um wenige Monate handel, wenn ich denn nicht stĂ€ndig mit dem Antrag ALGII beschĂ€ftigt wĂ€re :-(
Laut Bafög Amt habe ich aber wegen Promotionsstudium keinen Anspruch auf Bafög, was eben in dem Urteil auch steht.

Ich sehe keinen großen Unterschied, aber bitte klĂ€re mich auf, wenn du einen siehst...
 

AlexiRB

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...o.k. dann gehe ich morgen zu meiner Krankenkasse und gebe den Antrag dort ab. Ins Rathaus möchte ich nicht, denn die Arge sitzt da, und es könnte sein, dass die im Foyer mich gleich zur Arge verweisen...
Was mache ich mit den ganzen Belegen, z.B. den KontoauszĂŒgen, den Versicherungen, den Mietvertrag, Nachweise ĂŒber sonstige EinkĂŒnfte Kraftfahrzeugschein meines Roller etc...alles in Kopie, oder erstmal weglassen
 

Martin Behrsing

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Jetzt schreibst Du bitte an die ARGE und forderst einen schriftlichen und rechtmittelfÀhigen Bescheid auf Grund deines Antrags vom....

Und hier die fĂŒr dich entscheidenen Passagen des Urteils.
PromotionsstudiengĂ€nge gehören grundsĂ€tzlich nicht zu den nach BAföG förderungsfĂ€higen Ausbildungen, weil sie nicht zu einem berufsqualifizierenden Abschluss fĂŒhren. Anders ist es beim sog. grundstĂ€ndigen Promotionsstudium, mit dessen Absolvieren erstmals ein berufsqualifizierender Abschluss erreicht wird und das eine Ausnahme darstellt, die hier nicht vorliegt. Generell sind nach BAföG – neben den weiterfĂŒhrenden allgemein bildenden Schulausbildungen – nur solche berufsbildende Ausbildungen förderungsfĂ€hig, die zu einem berufsqualifizierenden Abschluss fĂŒhren. Zu dem Besuch einer in § 2 BAföG genannten AusbildungsstĂ€tte (hier: Hochschule nach § 2 Abs. 1 Nr. 6 BAföG) muss eine Ausbildung treten, die zu einem berufsqualifizierenden Abschluss fĂŒhrt (§ 7 BAföG). Entsprechend sind im BAföG unter der amtlichen Überschrift "FörderungsfĂ€hige Ausbildung" als Abschnitt I in §§ 1 bis 7 die abstrakten Förderungsvoraussetzungen geregelt; die "Persönlichen Voraussetzungen" folgen als Abschnitt II und umfassen §§ 8 bis 10 (wie Staatsangehörigkeit, Eignung, Alter). Dies bedeutet fĂŒr Hochschulausbildungen, dass sie nur dann abstrakt und dem Grunde nach förderungsfĂ€hig sind, wenn sie einen berufsqualifizierenden Abschluss vermitteln.

Dies erfolgt durch ein Promotionsstudium grundsĂ€tzlich nicht. Es ist kein Studiengang, der auf einen berufsqualifizierenden Abschluss abzielt; es setzt vielmehr in der Regel das Vorhandensein eines berufsqualifizierenden Abschlusses voraus. Das Promotionsstudium ist als Ausbildung nicht berufszielorientiert und damit grundsĂ€tzlich nicht nach BAföG förderungsfĂ€hig (vgl. VGH Baden WĂŒrttemberg, Urteil vom 5. Dezember 1995, Az. 7 S 2963/94, zitiert nach juris; SG Reutlingen, Urteil vom 13. MĂ€rz 2006, Az. S 12 AS 2707/05). Etwas anderes gilt nur dann, wenn die Promotion ausnahmsweise dem Erwerb eines berufsqualifizierenden Abschlusses dient (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Juli 1977, BVerwGE 54, 186; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 17. Februar 1994, Az. 16 B 22/94; zitiert nach juris). Dies ist hier indes nicht der Fall.
 
E

ExitUser

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hallo alexiRB,

gib einfach nur den antrag auf der KK ab. den rest deiner unterlagen muß die arge dann anfordern, bei dir. die bekommen sie dann von dir in kopie zugesandt. nur die kontoauszĂŒge nicht, bitte, bitte, nicht koperen oder kopieren lassen, die dĂŒrfen die nur einsehen!.

liebe grĂŒĂŸe von barbara
 

AlexiRB

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Oh man, ich bin ja noch so ein Frischling was das angeht :icon_smile:

Ich will nicht, dass das Amt mir mit so einem Misstrauen entgegenkommt, daher will ich eigentlich auch nur mit positiver Einstellung den Bearbeitern gegenĂŒbertreten. Langsam glaube ich aber, dass ich damit nur auf die Schnauze falle...


Kann mir noch Jemand einen Tipp geben: Ich wĂŒrde mir gerne Geld bei Verwandten leihen, damit ich die jetzt kommenden Zeiten einigermaßen ĂŒberstehe. Aber ich habe Angst, dass mir das falsch ausgelegt wird. Wie geh ich da am besten vor? Habt ihr hierzu auch Tipps...
 

Martin Behrsing

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woher kommst Du?
Falls aus der NĂ€he Bonn, dann kannst Du zu unserer Beratung kommen.

Ansonsten schicke bitte per Einschreiben oder Fax an die ARGE und verlange einen schriftlichen, rechtmittelfĂ€higen Bescheid und setze eine Frist von 5 Tagen. Dann solltest Du dir beim Amtsgericht einen Beratungsschein und gehst damit zum Anwalt. Der soll dann im Eilverfahren Deine AnsprĂŒche durchsetzen. Beim Amtsgericht kannst Du ruhig auf das Urteil des bundesverfassungsgericht verweisen. siehe auch hier
https://www.elo-forum.org/aktuelle-...ungshilfe-amtsgerichte-verfassungswidrig.html

oder auch hier:
https://www.elo-forum.org/news-disk...gen-versagung-beratungshilfe-erfolgreich.html
Oh man, ich bin ja noch so ein Frischling was das angeht :icon_smile:

Ich will nicht, dass das Amt mir mit so einem Misstrauen entgegenkommt, daher will ich eigentlich auch nur mit positiver Einstellung den Bearbeitern gegenĂŒbertreten. Langsam glaube ich aber, dass ich damit nur auf die Schnauze falle...


Kann mir noch Jemand einen Tipp geben: Ich wĂŒrde mir gerne Geld bei Verwandten leihen, damit ich die jetzt kommenden Zeiten einigermaßen ĂŒberstehe. Aber ich habe Angst, dass mir das falsch ausgelegt wird. Wie geh ich da am besten vor? Habt ihr hierzu auch Tipps...
 

AlexiRB

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Super lieben Dank von Euch, dass ihr euch um meine Angelegenheit kĂŒmmert. Ich bin zum GlĂŒck in einer Rechtsschutzversicherung. Will da mal morgen, nachdem ich versuchen werde den Antrag auf ALG II loszubekommen, anrufen und nach einem geeigneten Anwalt fragen, bzw. wegen KostenĂŒbernahme alles klĂ€ren...Hoffentlich zicken die nicht so rum.
Muß ja auch noch morgen zu der blöden privaten Arbeitsvermittlung, die mir von der Arge aufs Auge gedrĂŒckt worden ist!! Die sollen sich um meine Eingliederung kĂŒmmern! Beim ersten GesprĂ€ch hat dieser Mensch schon rausblicken lassen, dass er mit mir nichts anzufangen weiß. Selbst meine Bewerbungsmappe hat er einfach wieder zur Seite geschoben und meinte, die sei bestimmt o.k...Das war eine Auflage von der Arge, dass der sich meine Bewerbungssachen anschauen soll. Nachdem ich ihn aufmerksam macht, dass ich schon fĂŒr den ein oder anderen Tipp dankbar wĂ€re...es sĂ€ĂŸe ja schließlich ein Fachmann vor mir, grinste er nur und drĂŒckte mir einen weiteren Bogen zum ausfĂŒllen in die Hand...:confused:
 

xanathar

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Hallo,

kurzer Erfahrungsbericht von mir: Ich war genau in derselben Situation, Promotionsstudent, vorher ALG I bekommen. Die "nette" Dame am Empfang ("GlĂŒcklich werden Sie hier nicht, das kann ich Ihnen versprechen!") meinte seinerzeit auch, ich sei Student, und habe damit keinen ALG-II-Anspruch, mĂŒĂŸte mich exmatrikulieren lassen.

TatsĂ€chlich entscheidend ist aber, daß das Promotionsstudium auch dem Grundsatz nach nicht BAföG-fĂ€hig ist. Eine klĂ€rende Nachfrage auf der höheren Ebene hat das bei anstandslos sichergestellt. Wenn Du Dich also bereit erklĂ€rst, dem Arbeitsmarkt voll zur VerfĂŒgung zu stehen (hier greift merkwĂŒrdigerweise die SGB-Definition von "arbeitsfĂ€hig" nicht, bei der nur von drei Stunden am Tag ausgegangen wird), hast Du einen ALG-II-Anspruch. Und mußt Dich NICHT exmatrikulieren lassen. (Wobei ich diese Forderung der ARGEn sowieso fĂŒr total hirnrissig halte, weil sie den ARGEn nichts bringt und nur die Chancen des Antragstellers auf dem Arbeitsmarkt reduziert - aber das ist ein anderes Thema).

PS: Laß Dich auf jeden Fall nicht mehr vertrösten, sondern stelle sicher, daß in IRGENDEINER Form registriert wird, daß Du einen Antrag gestellt hast. Formloser Antrag, sprich simples Blatt Papier, reicht, um den Anspruch zu sichern. Aber laß Dir das schriftlich geben. Jeder Tag ist Geld wert, deshalb werden die Dich auch dann, wenn sie einsehen, daß Dir ALG II zusteht, so lange vertrösten, wie sie nur können. (Beliebter Trick: Angeblich mĂŒsse man erst zur "Sofortvermittlung" und dĂŒrfe danach erst den Antrag einreichen. Dem ist NICHT so.)
 

AlexiRB

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@Xanather,

gut zu wissen, dass es hier gleichgesinnte gibt. Danke fĂŒr die Tipps. Erstmal muß ich heute zu dem zweiten Termin von dem Berufsberater, die wollen mir dann zeigen, wie man im Internet nach Stellen sucht:icon_eek: Als wenn ich das nicht schon lĂ€ngst wĂŒĂŸte...mach das ja schon nen Jahr und lĂ€nger...
Naja, und dann gehe ich los und versuche meine Antrag endlich los zu werden...
 

AlexiRB

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so, Antrag bei der Poststelle im Rathaus abgegeben. Habe der Leistungsbearbeiterin nochmal zusammenfassen was hier im Thread schon steht geschildert und ihr 5 Tage Zeit gegeben. I'll keep you going...
 
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