Antrag Kostenübernahme Umzug - auch wegen Gesundheit (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Cindy

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hallöchen zusammen

Erstmal ein paar Infos zu mir:
Ich habe meine eigentliche Heimat in einem anderen Bundesland und möchte dringendst wieder zurück.
Mein Kind wird erst 18 (also U25), hat aber eine Zusage für ein Jahrespraktikum vor einer Ausbildung erhalten. Ist dort Standard, dass erst ein Praktikum und danach die Ausbildung folgt.

Habe hier an meinem Wohnort keinerlei Familie oder (wichtige) soziale Kontakte.

Ich bin gesundheitlich nicht wirklich fit (orthopädisch) und kann z.B. meinen Haushalt nur noch schwer und mit Einschränkungen/Schmerzen in Ordnung halten.

Nachdem ich eben erst knapp an Krebs vorbei geschrammt bin (wurde rechtzeitig erkannt und operiert), habe ich wahnsinnige Sehnsucht in meine Heimat - auch wegen Familienanschluß und nicht mehr "alleine" alles durchstehen müssen.

Zusätzlich hätte ich in meiner Heimat, dank guter Uni-Klinik, eine viel bessere und ortsnähere ärztliche Versorgung (Krebsnachsorge für mind. 3 Jahre, div. orthopädische Erkrankungen, Rheumatologe mit Spezialisierung).

Habe von einem guten Bekannten den ich seit 30 Jahren kenne das Angebot erhalten, als Untermieterin einzuziehen. Er möchte sich aus eigenen privaten Gründen eine größere Wohnung/Haus mieten und würde mir 1/2 Zimmer "abtreten".


Meine Fragen:
Wie kann ich die Kostenübernahme für einen Umzug beim JC beantragen? Immerhin geht es um meine Gesundheit (müsste dann keinen kompletten Haushalt führen und sauber halten) und habe bessere Ärzte.

Die wirtschaftliche Lage hier auf'm Land ist katastrophal. Selbst Leihfirmen haben keine Jobs :biggrin:

Am neuen Wohnort sind definitiv extrem bessere Chancen auf Arbeit.

Mein Kind würde das Jahrespraktikum am jetzigen Wohnort (nächste Stadt - inkl. gestellte Unterkunft) gern machen, um dann kommendes Jahr als Azubi weiter zu machen.
Frage wäre allerdings, ob finanzielle Unterstützung (außer dem Praktikum-Taschengeld) vom JC gezahlt werden würde.

Immerhin sind 1/2 Zimmer zur Untermiete weit günstiger für's JC als eine komplette Wohnung, die ich eh nicht vernünftig sauber halten kann :icon_sad:



Hoffe auf gute Tipps von euch .....


Gruß Cindy
 

Seepferdchen 2010

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Hallo Cindy,

Wie kann ich die Kostenübernahme für einen Umzug beim JC beantragen?
Bitte lass dir ein Attest vom Arzt geben, das er einen Umzug unbedingt befürwortet.

Natülich auch deine o.g. Begründungen miteinbringen!

Dann lass dir ein Mietangebot geben, das zusammen reichst du beim Jobcenter
ein.
 

Cindy

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muß ein Mietangebot vorher sein?

also zB die Mietkosten für 1/2 Zimmer durch meinen Bekannten?

durch den Umzug wäre dann ja ein anderes JC und zusätzlich in einem anderen Bundesland zuständig

danke schon mal
 

Seepferdchen 2010

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muß ein Mietangebot vorher sein?
Ja wegen der höhe der Miete, am besten ein Mietangebot mit Pauschalmiete.

Du reichst das Mietangebot beim alten Jobcenter ein, das JC holt sich dann die
Zusimmung vom neuen JC (neues Bundesland) das die Kosten übernommen werden.

§ 36 SGB II Zuständigkeit vom Jobcenter

Umzug der gesamten BG (36.10)

(1) Zieht die gesamte Bedarfsgemeinschaft während des Leistungsbezugs in den Zuständigkeitsbereich eines anderen Trägers um, ist sicherzustellen, dass

• keine Zahlungsunterbrechung i. S. d. § 2 Abs. 3 SGB X eintritt, wenn die Anspruchsvoraussetzungen durchgehend vorgelegen haben,
• keine Doppelzahlungen für deckungsgleiche Zeiträume erfolgen und
• die Leistungen auch für den Umzugsmonat in rechtmäßiger Höhe, also max./min. für 30 Tage
(§ 41 Abs. 1 S. 2) gezahlt werden, wenn der Umzug nicht zum Monatsersten, sondern im Laufe eines Monats mit mehr oder weniger als 30 Tagen durchgeführt wird.

(2) Deshalb sind die Zahlungen durch den abgebenden Träger grundsätzlich erst mit Ablauf des Umzugsmonats einzustellen. Vom aufnehmenden Träger sind Leistungen frühestens ab dem Folgemonat zu zahlen (s. a. Rz 36.11a). Bei einem Umzug zum Ersten eines Monats kann hiervon abgewichen werden, wenn die Mitteilung über den Umzug und die Meldung beim aufnehmenden Träger so rechtzeitig erfolgt, dass eine nahtlose Leistungszahlung durch den aufnehmenden Träger sichergestellt ist.

Beispiel:

Die Zustimmung zum Umzug am 01.07. wird am 25.05. eingeholt. Die Vorsprache beim aufnehmenden Träger erfolgt am 03.06.

Entscheidung:

Aufgrund der frühzeitigen Vorsprache des Hilfebedürftigen ist eine nahtlose Leistungsgewährung sichergestellt, so dass eine Leistungszahlung für den Monat des Umzugs durch den abgebenden Träger nicht geboten ist. Die Leistungen sind zum 30.06. einzustellen
Das Zitat bezieht sich ausschließlich auf die Zahlung der Regelleistung und nicht
auf die Kosten der Unterkunft. Darauf wird auch ausdrücklich durch die BA hingewiesen.

Und bitte reiche alles gegen Empfangsbestätigung beim JC ein und auf der Kopie
kommt die Bestätigung, wichig.
 

Cindy

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sodele - hatte nach langer Zeit (wegen Krankheit) mal wieder einen Termin

Zum Thema Umzug bekam ich die Antwort, dass das nicht von SB bearbeitet wird - ich muss den Antrag in der Leistungsabteilung stellen. Ist das korrekt?
 

Cindy

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Hatte auch extra nachgefragt, ob sie denn eine "Befürwortung" weitergibt ...... nö ....

Dann also alles extra zur Leistungsabteilung .. mit oder ohne SB Hilfe :icon_hihi:
 

Cindy

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Nach langer, langer Zeit gibt es mal wieder unerfreuliches zu berichten .....

Anmerkung: obwohl meine Telefonnummer beim JC gelöscht wurde, erhielt ich einen Anruf. Ich habe keine Aufstände gemacht, obwohl sich die Person meine Nummer aus der Akte meiner Tochter "besorgt" hat, da ich derzeit stark auf die Damen und Herren des JC angewiesen bin.

Also nur telefonisch die Aussage, dass meine Umzugskosten übernommen werden - gesundheitliche Gründe.
ABER die von mir vorgelegten Umzugsangebote sind zu teuer .... gibt allerdings echt nix günstigeres. Hab die Festpreis-Angebote schon über eine online-Umzugsauktion.



Das nächste, für mich schlimmere:
Zahlungen wurden schon ab Tag X eingestellt, da der Umzugstag ja bekannt ist! Ich soll aber jetzt plötzlich persönlich zum neuen JC und mir dort die angemessenen Mietkosten bestätigen zu lassen. Die würden sich weder selbst mit dem neuen JC in Verbindung setzen, noch meine Unterlagen (Mietvertrag) weiterleiten. Ach ja - es wird selbstverständlich eine Mietbescheinigung verlangt. Also vom neuen Vermieter, Vorlage beim noch aktuellen JC.

Da ich für diesen Monat, dank Minijob und schon gestoppten Leistungen, nichts mehr vom JC bekomme, kann ich nicht einfach mal ein paar 100km weit fahren um die Zusage zur Kostenübernahme der KdU zu besorgen. Mal davon abgesehen, dass ich damit einen Arbeitstag verlieren würde.

Die Info kam am vergangenen Donnerstag, 1 Tag vor`m Feiertag, um 17 Uhr !!! Umzug sollte in 2 Wochen sein :confused: :icon_dampf:
 

Seepferdchen 2010

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Hallo Cindy,

ABER die von mir vorgelegten Umzugsangebote sind zu teuer .... gibt allerdings echt nix günstigeres. Hab die Festpreis-Angebote schon über eine online-Umzugsauktion.
Wieviele Angebote hast du vorgelegt?

Ich soll aber jetzt plötzlich persönlich zum neuen JC und mir dort die angemessenen Mietkosten bestätigen zu lassen.
Ich glaube das nicht, das ist ja nicht zufassen, natürlich müßen sie die Zustimmung
wegen der angemessenen Mietkosten bestätigen lassen, das ist völlig klar, das du keine
100KM fahren kannst um dort persönlich die Zustimmung einzuholen.

Der SB sollte sich mal diesen § 36 SGB II Zuständigkeit zu Gemüte führen.

und

Gemäß § 22 Abs 4 Satz 1 SGB II soll der erwerbsfähige Hilfebedürftige vor Abschluss eines Vertrages über eine neue Unterkunft die Zusicherung des für die Leistungserbringung bisher örtlich zuständigen kommunalen Trägers zu den Aufwendungen für die neue Unterkunft einholen.

Der kommunale Träger ist gemäß § 22 Abs 4 Satz 2 SGB II nur zur Zusicherung verpflichtet, wenn der Umzug erforderlich ist und die Aufwendungen für die neue Unterkunft angemessen sind. § 22 Abs 4 Satz 2 SGB II normiert damit zwei tatbestandliche Voraussetzungen für die Abgabe einer Zusicherung. Eine gesonderte Feststellung der Erforderlichkeit eines Auszugs ist nicht vorgesehen.
sozialrechtsexperte: Wann ist der kommunale Träger zur Zusicherung der neuen Kosten der Unterkunft verpflichtet

und

hier mal ein Beispiel von einigen wann ist ein Umzug als erforderlich zu sehen und
das ist auch wichtig für dich, da aus gesundheitlichen Gründen und eine bessere Betreuung.

Ob ein Umzug erforderlich ist, bestimmt sich danach, ob für ihn ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund vorliegt, von dem sich auch ein Nicht-Hilfeempfänger leiten lasse würde (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 29.04.2010 , - L 7 AS 1262/09 B ER - ).
sozialrechtsexperte: Wann ist ein Umzug erforderlich für einen Hartz IV-Empfänger?

Also nur telefonisch die Aussage, dass meine Umzugskosten übernommen werden - gesundheitliche Gründe.
Hmm hier muß noch was schriftliches kommen.
 

Cindy

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Seepferdchen meinte:
Wieviele Angebote hast du vorgelegt?
Hab vier Angebote vorgelegt. Von 3750€ bis 2025€


Seepferdchen meinte:
Ich glaube das nicht, das ist ja nicht zufassen, natürlich müßen sie die Zustimmung wegen der angemessenen Mietkosten bestätigen lassen, das ist völlig klar, das du keine 100KM fahren kannst um dort persönlich die Zustimmung einzuholen.
Wären einfache Fahrt 235km :wink:
Wie ich das mache (Kosten und Lohnausfall für 1 Tag) ist denen egal.


Seepferdchen meinte:
Der SB sollte sich mal diesen § 36 SGB II Zuständigkeit zu Gemüte führen. ... [§ 22 Abs 4 Satz 1 SGB II]
Auf § 22 Abs 4 Satz 1 SGB II beruft sich die Leistungsabteilung ja!
Laut deren Auslegung habe aber ich mir persönlich die Angemessenheit der KdU im neuen JC bestätigen zu lassen, und dann erst würden die im jetzigen JC weiterarbeiten!!


Seepferdchen meinte:
Hmm hier muß noch was schriftliches kommen.
Kommt aber erst (wieder lt. Leistungsabteilung) wenn ich die verlangten Unterlagen (Angemessenheit und Mietbescheinigung) vorgelegt habe .... ok das ärztliche Attest fehlt noch, aber das ist hier unerheblich da in Arbeit.


Mir kneift verflixt die Zeit, da die erst jetzt damit ankamen ..... und mit zuviel Druck befürchte ich (begründet?), dass das jetzige JC alles rauszögert.
 

Seepferdchen 2010

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Laut deren Auslegung habe aber ich mir persönlich die Angemessenheit der KdU im neuen JC bestätigen zu lassen, und dann erst würden die im jetzigen JC weiterarbeiten!!
Hmm mit anderen Worten die Leistungsabtlg. sieht den Umzug als nicht notwenig an.

Mir kneift verflixt die Zeit, da die erst jetzt damit ankamen
Ja kann ich verstehen und das ganze vorab per Fax und dann per Einschreiben zum
JC?

Durch die Zeitnot bringt es jetzt nicht viel mit der Leistungsabtlg. "zu streiten".

Angemessenheit und Mietbescheinigung
Zur Mietbescheinigung gibt es vom BSG eine eindeutige Rechtssprechung.

Nun stärkte aber ein Urteil des Bundessozialgerichts im Januar 2012 die Datenschutz-Rechte von Hartz IV-Betroffenen. „Der Mieter darf nicht durch den Leistungsträger gezwungen werden, seinen Hartz-IV-Bezug gegenüber dem Vermieter zu offenbaren“, hieß es in dem Urteil (Aktenzeichen: B 14 AS 65/11). Trotz dieser wichtigen Entscheidung sahen sich die Verantwortlichen in Kassel nicht in der Lage, dem Richterspruch in die Tat umzusetzen, obwohl das Bundessozialgericht sogar in Kassel in direkter Nachbarschaft angesiedelt ist. Bis Anfang 2013 hielten die Jobcenter-Leiter an der rechtswidrigen Praxis fest. So sagte der Amtsleiter Detlev Ruchhöft gegenüber der „HNA“: „Wir waren davon ausgegangen, dass unsere Kunden zur Vorlage verpflichtet sind“.

Im Kassler Sozialausschuss beschloss man aber nun, dass Sanktionen aufgrund einer Nichtvorlage nicht erteilt werden dürfen. Weil man aber die festgesetzten Mietobergrenzen ständig mit dem örtlichen Mietpreis abgleichen muss, werde das Jobcenter weiterhin um die Bescheinigung bitten, allerdings ohne Androhung von Strafe, wie man nun gelobt. (sb)
Fehlende Mietbescheinigung kein Sanktionsgrund

und lies bitte auch hier im Zitat aus diesem Link Post 8

Legt der Antragsteller einen Mietvertrag vor, aus dem sich Miete und Wohnungsgröße ergeben, ist jedenfalls dann, wenn die Unterkunftskosten unterhalb der Grenze liegen, die der zuständige Träger nach SGB II, als angemessen anerkennt, die Vorlage einer weiteren, vom Vermieter auszufüllenden Bescheinigung nicht erforderlich (Lenze/Brünner in LPK-SGB II, Vor §§ 50 ff., Rn 13)
https://www.elo-forum.org/alg-ii/119725-jobcenter-fordert-mietbescheinigung-heizkostenabrechnung.html

Hab vier Angebote vorgelegt. Von 3750€ bis 2025€
Hmm was ist denn mit dem Angebot 2025€ wievielzu teuer?
 

Cindy

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Seepferdchen meinte:
Hmm mit anderen Worten die Leistungsabtlg. sieht den Umzug als nicht notwenig an.
Doch tut sie. Der Punkt Gesundheit wird voll akzeptiert .... aber an meinem Antrag wird erst weitergearbeitet (schriftliche Genehmigung), wenn ich die geforderten Unterlagen beibringe.



Seepferdchen meinte:
Ja kann ich verstehen und das ganze vorab per Fax und dann per Einschreiben zum
JC?
Du meinst die Miete per Fax beim neuen JC anerkennen lassen? Hatte da heut schon, entgegen aller meiner Gewohnheiten, versucht anzurufen .... egal auf welcher Durchwahl oder Zentrale bekommst du ausschließlich einen Anrufbeantworter. Und ich habs den kompletten Tag mit Dauerwiederholung auf allen möglichen Nummern versucht. Da dürften dann auch unzählige Tage ins Land gehen, bis Antwort kommt.
Alledings haben die im Internet ihre max. zulässigen Kaltmieten-Zahlen veröffentlicht. Von daher weiß ich definitiv, dass ich eine angemessene Unterkunft habe. Is ja nur ein WG-Zimmer .... is eben für mich angenehmer als eine komplette Wohnung.

Seepferdchen meinte:
Durch die Zeitnot bringt es jetzt nicht viel mit der Leistungsabtlg. "zu streiten".
Deren Glück ... oh ja .... allein wegen der TelefonNr aus der Akte meiner Tochter :icon_motz:



Seepferdchen meinte:
Zur Mietbescheinigung gibt es vom BSG eine eindeutige Rechtssprechung.
Hab ich ihr gesagt. Weiß sie nix von und überhaupt .... ohne Mietbescheinigung geht gar nichts!! Die ist nunmal Pflicht und fertig.
Und wieder --> sich jetzt mit denen anlegen ....



Seepferdchen meinte:
Hmm was ist denn mit dem Angebot 2025€ wievielzu teuer?
Wurde nicht gesagt. Es hieß einfach nur "Das ist ja viel zu teuer. Das kann ich nicht genehmigen." ..... sie hats ja einfach mit dem telefonieren - keine Beweise oder sonstiges. Wenn ich nur auf schriftliches poche kann ich Jahre warten :icon_frown:
Sollte einen örtlichen gemeinnützigen Verein beauftragen - da geht alles viel billiger ....
Hatte direkt gesagt, dass die keine Umzüge machen. Musste trotzdem heute dort anrufen, da bei Ablehnung etwas schriftliches verlangt wurde.
Die Person des Vereins musste echt beinahe lachen: 1. machen sie Umzüge nur "netterweise" wenn Oma zB ins Altenheim geht ... 2. haben die gar keine Möglichkeiten (Fahrzeuge und Personen) um generell Umzüge anzubieten.
Schriftlich gibts selbstverständlich nix - warum auch? Kann ich verstehen.
Hab dann der Leistungsabteilung die passende TelNr weitergegeben mit allen Infos und der Mitteilung, soll da selbst nochmal nachfragen, wenn sie mir nicht glauben.
Ungefähres Zitat: "Ich hab aber hier ein Papier auf dem steht, dass im Falle eines Umzugs der Verein xyz beauftragt werden soll, um Kosten zu sparen."
 

Seepferdchen 2010

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Oh man @Cindy hier versucht man offensichtlich das auf deinem "Rücken auszutragen".

Der Punkt Gesundheit wird voll akzeptiert
Richtig, darum mein verweis aus Post 9.

Aber so kommst du nicht weiter, hast du die Möglichkeit mit einem Beistand § 13 SGB X
zum JC zu gehen ggf. auch den Teamleiter zu verlangen?

Sollte einen örtlichen gemeinnützigen Verein beauftragen - da geht alles viel billiger ....
Wird gerne gemacht, aber hier fehlt es schon an der nötigen Transportversicherung.

Wer übernimmt bei Schaden die Kosten, der Verein bestimmt nicht.

Du meinst die Miete per Fax beim neuen JC anerkennen lassen?
Ja und das ganze dann noch per Einschreiben.

Weiß sie nix von und überhaupt .... ohne Mietbescheinigung geht gar nichts!! Die ist nunmal Pflicht und fertig.
Und wieder --> sich jetzt mit denen anlegen ...
Ich weiß kostet Nerven und Zeit die du nicht hast, dennoch würde ich dem SB das Urteil samt Auszug aus dem Münder auf den Tisch legen.
 

Cindy

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ja @Seepferdchen .... das mit dem Teamleiter hatte ich mir auch überlegt ....

vor allem jetzt so knapp vor dem Umzug mit so nem Kram daher kommen :icon_motz:
 

Seepferdchen 2010

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vor allem jetzt so knapp vor dem Umzug mit so nem Kram daher kommen
Taja wenn dieser Zeitdruck nicht wäre, dann könnte man ganz anders vorgehen..........könnte.

Gut von daher sehe ich nur diesen Weg.
 

Bambes

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So umständlich läuft es aber nur, wenn man den Umzug genehmigt haben möchte ?
Neuantrag kann aber mit Genehmigung des JC auch erst nach Anmeldung beim Einwohnermeldeamt am neuen Wohnort erfolgen. Oder ?

Bei Privatvergnügen würde das bestimmt leichter laufen.
Umziehen, anmelden , Neuantrag stellen und fertig.
 

Bambes

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Ich bin gesundheitlich nicht wirklich fit (orthopädisch) und kann z.B. meinen Haushalt nur noch schwer und mit Einschränkungen/Schmerzen in Ordnung halten.
Das hast Du hoffentlich nicht dem JC gegenüber bei Beantragung der Umzugskosten deutlich gemacht ?
Dann könnte man Deine Erwerbsfähigkeit anzweifeln und es wird sehr schwierig sein, dann am neuen Wohnort ALG II zu bekommen ?
 

Seepferdchen 2010

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@Bambes bitte richtig lesen und vorallem höre auf @Cindy zu verunsichern, was soll
das?

Und falls du Bedarf hast weiter zu diskutieren, dann geht es hier weiter um den Thread
nicht zu schreddern.

In den Hilfethemen ist es besonders ärgerlich wenn Hilfestellung durch Beiträge "geschrettert" werden die nicht mehr der Hilfestellung dienen, sondern nur noch hilfefremde Ansichten und Widerspruch zu diesen Ansichten.

Das soll in Zukunft vermieden werden.
Daher bitten wir euch, wenn man in einem Hilfeforum/thread etwas anmerken möchte das nicht mehr der Hilfestellung dient, ein sogenanntes "FollowUp2" zu setzen und die Diskussion darum, dann nur noch dort weiter zu verfolgen. Zur Geschichte von "Followups" oder gibt es hier Infos:
https://www.elo-forum.org/followup/123766-einfuehrung.html
 

Cindy

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danke @Seepferdchen ..... aber ich laß mich durch jemand wie z.B. Bambes nicht verunsichern!

Punkt 1 ist dem JC schon seeeehr lange bekannt, dass ich diverse Einschränkungen habe.

Punkt 2 ist ja genau die Gesundheit der Grund meines Umzugswunsches!! Alos was soll ich da verschweigen? Und ja @Seepferdchen hat Recht: man sollte wenn dann alles von mir lesen, und nicht nur einen Satz aus einem Thread rauskopieren.

Am neuen Wohnort wird regulär ALG II beantragt. Wenn die der Meinung sind, dass ich nochmals zum Amtsarzt o.ä. soll - dann bitteschön - stört mich nicht. Bis dahin muss auf jeden Fall ALG II gezahlt werden .... solange, bis die Erwerbsfähigkeit nochmal geprüft ist.

Würde ich den Umzug allein stemmen können, glaubt dann echt jemand, ich würde mir DAS jetzt so antun??? Sicher nicht!!
 

Bambes

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Seepferdchen; meinte:
@Bambes bitte richtig lesen und vorallem höre auf @Cindy zu verunsichern, was soll
das?

Und falls du Bedarf hast weiter zu diskutieren, dann geht es hier weiter um den Thread nicht zu schreddern.

https://www.elo-forum.org/followup/123766-einfuehrung.html
Seit wann sind Zitate Verunsicherung oder schreddern ?
Wenn sich jemand verunsichert fühlt, dann kann er das mir selbst mitteilen und es muss kein "Oberaufseher" tun.

Über meinen Bedarf entscheide ich alleine.
Und ich kann lesen und stelle an dem Zitat fest, dass man nicht einmal mehr seine Wohnung in Ordnung halten kann.
Es wäre durchaus denkbar, dass die Erwerbsfähigkeit erst nachgewiesen werden muss.
Es geht hier um eine Neubeantragung an einem anderen Wohnort und vermutlich bereits durch das abgebende Jobcenter bekannte gesundheitliche Einschränkungen ! Die tauschen sich aus !
Bei Zweifeln müssen die gar nicht zahlen, sondern können bis zur Klärung auf Sozialgeld verweisen.
 
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