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Antrag bewilligt-Zusammenzug

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E

ExitUser

Gast
Hallo zusammen,

ich bin im Mai mit meinem Bekannten...der Arbeit hat und in einem anderen Bundesland wohnte...zusammen gezogen.

Ich mußte einen neuen Hauptantrag stellen.

Habe alles angegeben...
daß noch jemand in der Wohnung lebt...
daß wir die Wohnung gemeinsam nutzen...
daß ich Untermiete zahle (Untermietvertrag vorgelegt) und daß ich meine eigene BG bin (da wir ja gerade erst zusammen gezogen sind)

Die Dame von der Leistungsabteilung wollte bei der Frage nach der Haushaltsgemeinschaft noch ein Häkchen setzen...habe verlangt daß sie es wieder entfernt...mit der Begründung, daß wir noch kein Jahr zusammen leben und weder Verwandt noch Verschwägert sein.
Nach einem Hin und Her hat sie das Häkchen dann entfernt.

Zu meinem Antrag sollte ich noch eine schriftliche Begründung, warum ich umgezogen bin, beilegen.
Würde ich diese Begründung nicht beilegen, würde mein Antrag auf ALG II sofort abgelehnt.

Also habe ich eine Begründung geschrieben und sie meinem Antrag beigelegt...unteranderem nochmal eine Kopie meiner Anmeldung hier im Ort.

Nach ca. 2 Wochen hatte ich die Bewilligung über meinen Antrag im Briefkasten...mit folgender Bemerkung

Der Bescheid ergeht vorläufig (§ 40 SGB II) bis zur abschließenden Entscheidung hinsichtlich des Bestehens einer eheänlichen Gemeinschaft mit Herrn .......
Sollte sich das Bestehen einer eheähnlichen Gemeinschaft bestätigen, sind gegebenfalls zuviel geleistete Beträge von Ihnen zu erstatten.
Legen Sie bitte schriftlich bis 19.06.07 plausible Gründe für das Zusammenleben mit Herrn ..... vor.


Habe mein Schreiben mit der Begründung für meinen Umzug rausgeholt, hier die Überschrift "Gründe für meinen Umzug" in "Gründe für meinen Umzug und das Zusammenleben mit Herrn ...." geändert.

Zusatzblatt 5 war natürlich auch gleich zum ausfüllen beigelegt.

Von der Leistungsabteilung habe ich noch nichts wieder gehört.

Eine EGV sollte ich auch schon unterschreiben.
Natürlich gleich mit der Drohung mir mein Geld um 30% zu kürzen, falls ich nicht unterschreiben würde.

Habe diese EGV trotzdem erstmal, zur durchsicht, mit nach Hause genommen.
An diese EGV habe ich ein Schreiben angehängt...mit der Bitte...den Absatz über die Ortsabwesenheit zu ändern...und mit der Bitte mir eine Kopie meines Profiling zu kommen zu lassen...welches die Dame über meine Person gemacht hat.
Habe diese EGV ohne meine Unterschrift, mit meinem Schreiben bei der Arge abgegeben.

Ich habe für Montag den 25.06.07 eine Einladung bekommen...man möchte mit mir über mein letzes Schreiben sprechen.

Gruß Felicitas
 
E

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Hallo, Felicitas!

Du willst nur über den Stand der Dinge berichten?

Oder hast doch eine Frage, die ich so nicht sehe?

Gruß aus Ludwigsburg
 
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Hallo Ludwigsburg,

ich wollte über den Stand der Dinge berichten, weil ich dachte es würde einigen helfen die zusammen ziehen möchten.

Gruß Felicitas
 

Rupi

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Hallo Felicitas,

wie lief das Gespräch gestern?

VG Rupi
 
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Hallo Rupi,

ich dachte ich müsste nur zu einer Vertretung ins Zimmer...weil meine zuständige Dame in Urlaub ist...es war nicht irgendeine Vertretung...es war der Teamleiter.

Er wollte wissen... wo dass Problem läge dass ich die EGV nicht unterschreibe.

Also erzählte ich ihm noch mal (er hatte mein Schreiben ja eigentlich vor sich liegen) dass mir der Absatz mit der Ortsabwesenheit...so wie er da stehen würde...nicht gefallen würde und ich das so nicht unterschreiben werde.

Er meinte dass es doch gar nicht so streng gemeint wäre...es ginge doch lediglich darum...wenn ein Kunde (damit sind wir Hartzis gemeint) mehrere Tage abwesend wären...dass er halt Bescheid geben muss u.s.w.

Ich hatte ihm dann gesagt, wenn es nicht so gemeint sei wie es da steht, könne er es ja dann anders formulieren...nämlich so wie es gemeint sei.
Darauf er wieder...er könnte das nicht ändern...es wäre so vorgeschrieben.
Darauf sagte ich ihm dann noch mal, dass ich das so nicht unterschreiben werde.
Dann wollte er mir noch die Sache mit dem Verwaltungsakt erklären und dass ich ja dann Widerspruch einlegen könnte u.s.w.
Hatte ihm gesagt dass ich das alles wüsste.

So ging es über eine halbe Stunde hin und her...dann sagte...ja gut ich gehe zu meinem Chef und werde mit ihm reden ob man diesen Absatz ändern kann...so einen Fall hätten sie noch nie gehabt...bisher hätten immer alle unterschrieben.
Ich würde, wenn entschieden wurde, von meiner Dame eine Einladung bekommen.

Dann, kamen wir endlich zu dem Thema dass ich gerne eine Kopie von meinem Profiling hätte.
Er sagte es gäbe keine Kopie...weil das wäre intern.
Darauf sagte ich ihm...dass er mir bitte vorlesen solle was in meinem Profiling steht...was er dann auch machte.

Ich bin mir nicht ganz sicher was ich wegen dem Profiling machen soll.
Ich glaube...wenn sie den Absatz mit der Ortsabwesenheit ändern...lasse ich es auf sich beruhen...ändern sie ihn nicht...dann muss ich noch mal überlegen.

Was würdest du tun?

Nach über einer Stunde habe ich entnervt den Saal verlassen.

LG Felicitas
 
E

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Gast
Ich hatte ihm dann gesagt, wenn es nicht so gemeint sei wie es da steht, könne er es ja dann anders formulieren...nämlich so wie es gemeint sei.

Richtig so!


Darauf er wieder...er könnte das nicht ändern...es wäre so vorgeschrieben.

Quatsch, man kann es ändern, wenn man will


Darauf sagte ich ihm dann noch mal, dass ich das so nicht unterschreiben werde.

Und dabei solltest auch bleiben!

Die EA= gilt sowieso laut Gesetz: das muß man nicht extra vereinbaren!

Dann wollte er mir noch die Sache mit dem Verwaltungsakt erklären und dass ich ja dann Widerspruch einlegen könnte u.s.w.
Hatte ihm gesagt dass ich das alles wüsste.

Das ist wichtig, daß man zeigt, daß man sich (besser) auskennt.

So ging es über eine halbe Stunde hin und her...dann sagte...ja gut ich gehe zu meinem Chef und werde mit ihm reden ob man diesen Absatz ändern kann...so einen Fall hätten sie noch nie gehabt...bisher hätten immer alle unterschrieben.
Ich würde, wenn entschieden wurde, von meiner Dame eine Einladung bekommen.
Na, da bin ich ja mal gespannt!
Richte dich aber drauf ein, daß man dich da weiter bearbeiten wird.


Dann, kamen wir endlich zu dem Thema dass ich gerne eine Kopie von meinem Profiling hätte.
Er sagte es gäbe keine Kopie...weil das wäre intern.

Quatsch mit Soße :D
Darauf sagte ich ihm...dass er mir bitte vorlesen solle was in meinem Profiling steht...was er dann auch machte.
Fordere das schriftlich an!

Ich bin mir nicht ganz sicher was ich wegen dem Profiling machen soll.

Nicht breit schlagen lassen! Ich habs anstandslos bekommen

Ich glaube...wenn sie den Absatz mit der Ortsabwesenheit ändern...lasse ich es auf sich beruhen...ändern sie ihn nicht...dann muss ich noch mal überlegen.

Tss, nicht doch :)

Was würdest du tun?
Drauf bestehen, wer weiß, wozu das noch mal gutzsein kann!

Nach über einer Stunde habe ich entnervt den Saal verlassen.

LG Felicitas
und genau darauf bauen die: daß man entnervt aufgibt!
 
E

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Gast
Hallo zusammen,

gestern hatte ich einen Termin bei der Arge...wegen der EGV.

Man wollte doch nun endlich die unterschriebene EGV von mir haben.

Ich betonte noch einmal dass ich diese so nicht unterschreiben werde...auch wenn sie mir mit Kürzung drohe...aus dem einfachen Grund...dass ich mich nicht überwachen lasse.

Sie erklärte mir noch einmal dass ich eine Kürzung bekommen würde...wenn ich diese so nicht unterschreiben würde.

Sie hat mir eine Kopie von der “Erreichbarkeits-Anordnung“... aus ihrem dicken Wälzer gemacht...daraufhin sagte ich zu ihr...sehen sie...schreiben sie den Absatz aus der EGV so hin wie es dort steht...und nicht so wie sie ihn geschrieben haben...und ich sagte noch dass ein Vertrag verhandelbar ist...und wenn sie nicht mit sich verhandeln lassen...wäre das nicht meine Schuld wenn der Vertrag nicht zustande kommt.

So steht der Absatz in meiner EGV...
Bitte beachten Sie, dass Sie für einen Aufenthalt außerhalb Ihres Wohnortes vorab immer die Zustimmung Ihres persönlichen Ansprechpartners benötigen. Bei einer unangemeldeten oder unerlaubten Ortsabwesenheit entfällt mit dem ersten Tag der Ortsabwesenheit Ihr Anspruch auf ALG II, auch bei nachträglichem Bekanntwerden...u.s.w. (das “vorab“ ist in meiner EGV fett geschrieben)

Sie könnte mir keinen Vermittlungsschein ausschreiben...sie könne nicht mit mir arbeiten...nichts für mich tun...wenn ich nicht endlich unterschreiben würde...ich bekäme ja schließlich Geld vom Staat...wofür die anderen bezahlen...ich sagte ihr sehr deutlich...dass ich dafür gearbeitet habe...und das nicht zu knapp...dass ich auch eingezahlt hätte.

Ich sagte ihr...dass ich bis zum heutigen Tag auf eine Antwort von ihrem Teamleiter warte... bei welchem ich ja schon vor Wochen einen Termin hatte. Er wollte zu seinem Chef gehen und ihn fragen ob man den Absatz mit der EAO ändern könne und mir dann Bescheid geben.

Sie meinte...ihr Teamleiter hätte sie beauftragt mir zu sagen...dass der Absatz wegen der Verfügbarkeit nicht zu ändern geht...und nicht geändert wird...und eine Kopie über mein Profiling gäb es auch nicht.

Daraufhin sagte ich ihr...diese Aussagen hätte ich dann gerne schriftlich... von ihrem Teamleiter... für meine Akten.

Tja der ist jetzt drei Wochen im Urlaub...ich sagte...dann solle er es mir schicken wenn er wieder da ist.

Wir sind dann so verblieben... dass sie mir noch bis nächsten Montag eine Frist zum unterschreiben einräumt ...unterschreibe ich nicht...gibt es keinen Weg an einer Sanktion vorbei.

Ich bin mir ganz sicher dass ich die EGV so nicht unterschreiben werde...aber was dann?


Gruß Felicitas
 
E

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Sie erklärte mir noch einmal dass ich eine Kürzung bekommen würde...wenn ich diese so nicht unterschreiben würde.

Du solltest einfach deine eigene unterschrieben abgeben... und das schriftlich begründen

Sie hat mir eine Kopie von der “Erreichbarkeits-Anordnung“... aus ihrem dicken Wälzer gemacht...daraufhin sagte ich zu ihr...sehen sie...schreiben sie den Absatz aus der EGV so hin wie es dort steht...

das kannst dann in deine eigene aufnehmen...

und nicht so wie sie ihn geschrieben haben...und ich sagte noch dass ein Vertrag verhandelbar ist...und wenn sie nicht mit sich verhandeln lassen...wäre das nicht meine Schuld wenn der Vertrag nicht zustande kommt.

richtig


ich sagte ihr sehr deutlich...dass ich dafür gearbeitet habe...und das nicht zu knapp...dass ich auch eingezahlt hätte.

ALG II ist keine Versicherungsleistung...eingezahlt genau dafür hast du also nicht...

Ich sagte ihr...dass ich bis zum heutigen Tag auf eine Antwort von ihrem Teamleiter warte... bei welchem ich ja schon vor Wochen einen Termin hatte.

Dann fordere den schriftlich ein - setz ne Frist

Er wollte zu seinem Chef gehen und ihn fragen ob man den Absatz mit der EAO ändern könne und mir dann Bescheid geben.

Sie meinte...ihr Teamleiter hätte sie beauftragt mir zu sagen...dass der Absatz wegen der Verfügbarkeit nicht zu ändern geht...und nicht geändert wird...und eine Kopie über mein Profiling gäb es auch nicht.

Verlange eine schriftliche Antwort/Begründung - mündliche Antworten sind nichts wert

Daraufhin sagte ich ihr...diese Aussagen hätte ich dann gerne schriftlich... von ihrem Teamleiter... für meine Akten.

Was du sagst, kannst du später nicht beweisen - also umgehend nochmal schriftlich!

Tja der ist jetzt drei Wochen im Urlaub...ich sagte...dann solle er es mir schicken wenn er wieder da ist.

s.o. - nur schriftlich, nicht sagen

Wir sind dann so verblieben... dass sie mir noch bis nächsten Montag eine Frist zum unterschreiben einräumt ...unterschreibe ich nicht...gibt es keinen Weg an einer Sanktion vorbei.

Falsch, es gibt einen Weg an der Sanktion vorbei...
ich habe meine eigene abgegeben und eine Erklärung dazu - und nie wieder was gehört... ist jetzt Monate her.

Ich bin mir ganz sicher dass ich die EGV so nicht unterschreiben werde...aber was dann?


Gruß Felicitas
Nicht einschüchtern lassen! Hast du deine EGV schon hier eingestellt, ob sie sonst in Ordnung ist?
 
E

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Hallo Ludwigsburg,

ich versuche jetzt mal meine EGV hier einzustellen...hoffe es klappt...weil ich weiß eigentlich ganicht wie das geht :icon_hihi:
 
E

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Gast
Guten Morgen zusammen,

@Ludwigsburg

Wie darf ich deinen Satz verstehen (ich würde etwas ergänzen)?

Würdest du mir bitte helfen?

Was wäre noch zu ändern...außer der Absatz mit der EAO?

Und dann hätte ich noch eine andere Frage.
Warum muß ich mich jedesmal nochmal anmelden...wenn ich etwas geschrieben habe und auf Vorschau klicke?
Mache ich da etwas falsch?

Gruß Felicitas
 
E

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Gast
@Ludwigsburg

Wie darf ich deinen Satz verstehen (ich würde etwas ergänzen)?

Würdest du mir bitte helfen?

Was wäre noch zu ändern...außer der Absatz mit der EAO?Gruß Felicitas
Das hab ich doch getan: das rote steht doch in deiner EGV nicht drin... schau mal nach
 
E

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Gast
Hallo,

habe gestern meine geänderte EGV abgegeben.

Die Frau von der Arge war sichtlich genervt von mir.

Sie meinte dass sie meine EGV jetzt nicht unterschreiben könne...sie müsse erst mit ihrem Chef reden...der ja zurzeit noch zwei Wochen im Urlaub ist.

Ich habe den Satz von dir Ludwigburg ergänzt und das mit der EAO geändert...wobei ich mir jetzt gar nicht mehr sicher bin ob ich das mit der EAO richtig gemacht habe.

Sie meinte zu dem Satz “...ist die Eingliederungsvereinbarung nichtig“ da könne sie mir entgegen kommen und reinschreiben...nach individueller Absprache...und fing an etwas in den PC zu tippen.

Zur EAO meinte sie genervt...das was ich dort geändert hätte...dieses ständ doch schon in der EGV...und dieses wäre Bundeseinheitlich so vorgeschrieben und wäre auch nicht zu ändern.

Habe auch noch eine Begründung für meine Verweigerung zur Unterschrift der von mir vorgelegten EGV von der Arge beigelegt.

Diese Begründung und die Abgabe der EGV sollte sie mir unterschreiben...dass ich es abgegeben habe.
Leider gefiel ihr gar nicht was dort drin stand...und sie unterschrieb wie erwartet nicht.

Wir sind dann so verblieben dass ich dann etwas von ihr höre wenn ihr Chef wieder da ist...und bevor ich die Tür hinter mir zugemacht habe...sagte sie noch...aber sie werden vorher noch andere Post bekommen.

Ich denke...sie meinte damit sicher dass ich jetzt eine Sanktion bekomme.

Bin dann zum Empfang gegangen...habe dort eine weitere geänderte EGV und die Begründung abgegeben...und habe es mir abstempeln lassen...dass ich es persönlich abgegeben habe.

Was soll ich machen wenn ich nun wirklich Post bekomme...wegen einer Sanktion?

Gruß Felicitas
 
E

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Gast
Hallo,

habe gestern meine geänderte EGV abgegeben.

Die Frau von der Arge war sichtlich genervt von mir.

Das macht nichts... :)

Sie meinte dass sie meine EGV jetzt nicht unterschreiben könne...sie müsse erst mit ihrem Chef reden...der ja zurzeit noch zwei Wochen im Urlaub ist.

Schon mal 2 Wochen Zeit gewonnen :)

Ich habe den Satz von dir Ludwigburg ergänzt und das mit der EAO geändert...wobei ich mir jetzt gar nicht mehr sicher bin ob ich das mit der EAO richtig gemacht habe.

Ich hab das ganz raus gelassen...was im Gesetz steht, muß ich nicht nochmal unterschreiben...

Sie meinte zu dem Satz “...ist die Eingliederungsvereinbarung nichtig“ da könne sie mir entgegen kommen und reinschreiben...nach individueller Absprache...und fing an etwas in den PC zu tippen.

Sie soll dir nicht entgegen kommen, sondern begreifen, daß man einen Vertrag nur dann unterschreibt, wenn er ausgewogen ist.

Solange man dir jeden Furz sanktionieren kann sollen die "straffrei" ausgehen, wenn sie nichts tun (können?)
Das nenne ich nicht ausgewogen... und in dem Fall muß die EGV nichtig sein!

Zur EAO meinte sie genervt...das was ich dort geändert hätte...dieses ständ doch schon in der EGV...

na, dann ist doch gut, dann kann sie deine Formulierung ja übernehmen...:D

und dieses wäre Bundeseinheitlich so vorgeschrieben

von wem?

und wäre auch nicht zu ändern.

Aber sicher kann man ändern, was man nicht im Vertrag haben will...

Habe auch noch eine Begründung für meine Verweigerung zur Unterschrift der von mir vorgelegten EGV von der Arge beigelegt.

Leider erklärst du aber nicht wirklich, warum die dir vorgelegte Eingliederungsvereinbarung nicht unterschreiben kannst.
Ich zitiere mal aus deiner Erklärung:[FONT=Calibri,Trebuchet MS]
"Doch die mir von Ihnen vorgelegte Eingliederungsvereinbarung entspricht auf Seite 1 und 4 nicht den gesetzlichen Vorgaben."
Du hättest aufzeigen sollen, warum nicht...
[/FONT]

Diese Begründung und die Abgabe der EGV sollte sie mir unterschreiben...dass ich es abgegeben habe.
Leider gefiel ihr gar nicht was dort drin stand...und sie unterschrieb wie erwartet nicht.

Sie hat dir nicht bestätigt, beide Schreiben in Empfang genommen zu haben?
Da würd ich mal das Kundenreaktionsmanagement anschreiben...

Wir sind dann so verblieben dass ich dann etwas von ihr höre wenn ihr Chef wieder da ist...

hast du darüber eine Gesrächsnotiz bekommen?

und bevor ich die Tür hinter mir zugemacht habe...sagte sie noch...aber sie werden vorher noch andere Post bekommen.

Ich denke...sie meinte damit sicher dass ich jetzt eine Sanktion bekomme.

... hätte ich auch so verstanden wie du... aber: abwarten und nicht in Angst leben... das lohnt nicht. Ich warte noch immer auf meine Sanktion :D

Bin dann zum Empfang gegangen...habe dort eine weitere geänderte EGV und die Begründung abgegeben...und habe es mir abstempeln lassen...dass ich es persönlich abgegeben habe.

Sehr gut!

Was soll ich machen wenn ich nun wirklich Post bekomme...wegen einer Sanktion?

Sofort Widerspruch einlegen...und dann klagen

Gruß Felicitas
Ich würde schon jetzt damit beginnen, einen gut begründeten Widerspruch gegen eine Sanktion zu formulieren. Und den hier einstellen, damit du Hilfe bekommst, bevor du ihn abgibst...
sowas schreibt man nicht soeben mal runter... und ergänzen kann man ihn später immer noch, je nachdem, was im Bescheid steht.

Und die Erklärung, siehe oben, muß unbedingt rein.
 
E

ExitUser

Gast
Hallo,

@Ludwigsburg

du hast recht...ich habe vergessen zu schreiben was nicht den Vorgaben entspricht.

Und...ich habe gestern Post von der Arge bekommen.

Eine geänderte EGV.

Ob ich die jetzt so unterschreiben kann...oder muß...ich weiss es mal wieder nicht.
Ich versuche sie mal hier einzustellen.

Auf meinem Exemplar hat sie markiert was sie geändert hat...Seite 1 den ersten Satz...mit dem zeit und ortsnahen Bereich...und auf Seite 4 den großen Absatz.
Auf Seite 1 hat sie noch das mit der individuellen Beratung geändert...dieses aber nicht markiert...wobei ich mich frage was sie mit mir beraten will wenn sie nichts für mich hat...in der Umgebung hier ist es sehr schwer etwas zu finden...halt wie überall...aber ich denke mal...weil ich sie so geärgert habe...dass sie mich nach Pusemuckel zu Zeitarbeitsfirmen und so weiter schicken wird.

Herrjeh gehen die mir auf die Nerven...die sitzen den ganzen Tag in ihrem Kämmerchen...schieben uns zu diesen ausbeutenden Zeitarbeitsfirmen ab...weil sie selber nix fertig bringen...und kommen sich auch noch wie Helden der Nation vor.

Bin ich froh das mein Sohn im Ausland umher reist...ihm bleibt schon seit Jahren dieser ganze Mist hier erspart...er hat zwar keine feste Arbeit...aber er hat Arbeit...mal hier mal da...und er ist da wo er ist anerkannt und gerne gesehen...auch ohne Ausbildung.

Gruß Felicitas
 
E

ExitUser

Gast
Zusammenzug und EGV

Hallo zusammen,

bald ist Montag und ich soll die EGV abgeben.

Sollte ich die geänderte EGV jetzt besser unterschreiben?

Hat vielleicht jemand einen Tip oder einen Rat für mich was ich machen soll...oder machen kann?

Vielen Dank

Gruß Felicitas
 
E

ExitUser

Gast
@ Ludwigsburg

ich wollte mich auch noch bei dir...für deine Mühe...bedanken.

Gruß Felicitas
 
E

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Gast
Hallo Ludwigsburg,

schau mal unter ALG II "vom Amt geänderte EGV dringend" nach.

Gruß Felicitas
 

gummibaer74

Neu hier...
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Immer per Einschreiben oder per Kurier zu senden!

Hallo,

habe gestern meine geänderte EGV abgegeben.

.............der Arge beigelegt.

Diese Begründung und die Abgabe der EGV sollte sie mir unterschreiben...dass ich es abgegeben habe.
Leider gefiel ihr gar nicht was dort drin stand...und sie unterschrieb wie erwartet nicht.

Wir sind dann so verblieben dass ich dann etwas von ihr höre wenn ihr Chef wieder da ist...und bevor ich die Tür hinter mir zugemacht habe...sagte sie noch...aber sie werden vorher noch andere Post bekommen.

:icon_arrow:
Das kannst Du auch! Um die ARGE selber in Zugzwang zubringen, versende Deine Schreiben immer bzw. meistens per Einschreiben mit Rückschein. Wenn Du dann noch eine persönliche Referenznummer generierst, wie z.Bsp. F-EGV170807/001 und diese mit auf der Karte aufführst(kleingedruckt), bist Du auf der sicheren Seite. Diese Nummer muss aber auch im Anschreiben mit aufgeführt sein! So kann Dir die ARGE nicht Widersprechen und müssen Antwort geben, was Sie meistens auch tun....


Gruß Felicitas
Hallo!

Das habe ich meistens so gemacht!

Ist zwar sehr umständlich, ist aber zu 100% sicher.

Ich bin sogar noch etwas weiter gegangen und habe eine Zustellungsurkunde (wie bei Gericht) angefertigt und darauf alle Anlagen aufgeführt.
Diese Zustellungsurkunde beruft sich immer auf die selbständig generierte Referenznummer vom Anschreiben und natürlich hat diese Zustellungsurkunde auch eine eigene Referenznummer erhalten, auf der ich mich immer berufen habe, da auf dieser Urkunde alle Anlagen vollständig aufgeführt wurden.

Wichtig ist hierbei, aber eins!
Du musst auf der roten Karte vom "Einschreiben per Rückschein" oder bei einem anderem Frachtschein Deiner Wahl, immer die letzte selbstgenerierte Referenznummer mitangeben, die Du für die Aufgliederung Deiner Anlagen incl. Anschreiben, selbst gewählt hast.

Alle anderen Zustellungsarten weisen zum Teil erhebliche Beweisrisiken bezüglich des Zugangs auf (einfacher Brief, Einwurfeinschreiben, Telefax), haben lediglich eingeschränkte Beweiskraft bezüglich des Inhalts der Sendung. Übergabeeinschreiben, "Einschreiben mit Rückschein" sind zwar nicht dauerhaft zum Beweis des Zugangs der Willenserklärung geeignet (wie Bote oder Kurier), können aber trotzdem vor dem Sozialgericht zur Beweisfindung dienlich sein und sind vielmals auch rechtskräftig. Also nur Mut! Die ARGE hat ja auch den Slogan, der "Kann-Bestimmung" für sich genutzt...


Vieleicht "kannst" Du ja für die Zukunft damit was anfangen!:icon_biggrin:
gummibaer74
 
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