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Antrag auf Kostenübernahme für einen Antrag für eine Fahrerlaubnis zur Personenbeförderung

KARLderWEHRER

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#1
Hallo zusammen,

um neues zu lernen und meiner Einkommenslosigkeit durch Arbeit zu beenden, würde ich in naher Zukunft gerne einmal den Beruf des Taxi-Fahrers ausprobieren.

Ich habe nun einen Arbeitgeber gefunden, der bereit ist, mich einzustellen.

Allerdings brauche ich hierfür eine Fahrerlaubnis zur Personenbeförderung, der naturgemäß auch Kosten verursacht.

Z. B. fallen Kosten für eine ärztliche Untersuchung von ca. 150 € an, die Ortskundeprüfung kostet ca. 70€ und schließlich ist auch die Erteilung der Fahrerlaubnis mit Kosten verbunden. Pie mal Daumen kostet mich die Angelegenheit also rund 300 €.

Frage: Zahlt mir das JC hierfür die Kosten? Kann ich hierfür ggf. einen Antrag auf Vorschuss stellen?

Medizinisch wurde bei mir mal eine sogenannte rot-grün-Blindheit, bzw. Schwäche diagnostiziert. Wäre das ggf. sogar schon ein Aussschlusskriterium für die Erteilung einer entsprechenden Erlaubnis?

VG

KaDeWe
 

Kerstin_K

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#2
Hast Du wegen der Farbsehschwäche irgendwelche Auflagen in Deinem Führerschein?
 

KARLderWEHRER

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#3
Hallo Kerstin K,

danke für deine Frage.

In meinem Kartenführerschein sind diesbezüglich keine Angaben gemacht worden.

Nach meinem Kenntnisstand sind bei der Erteilung einer Fahrerlaubnis zur Personenbeförderung allerdings strengere Kriterien anzusetzen.

Im Moment überlege ich ohnehin, zunächst die für die Erteilung der Fahrerlaubnis zur Personenbeförderung erforderliche Untersuchung durchzuführen. Sollte diese sodann ohnehin negativ ausfallen, wären die übrigen zu erfüllenden Auflagen ohnehin hinfällig.

VG

KaDeWe
 

Seepferdchen

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#4
Sollte diese sodann ohnehin negativ ausfallen, wären die übrigen zu erfüllenden Auflagen ohnehin hinfällig.
Und zur Info falls positive Entscheidung, dann mußt du einen Antrag aus dem Vermittlungsbudget stellen.

Du kannst einen Antrag stellen aus dem Vermittlungsbudget § 44 SGB III.

Förderung aus dem Vermittlungsbudget
Bewerbungskosten pauschal
Bewerbungskosten Nachweis
Reisekosten zum Vorstellungsgespräch
Fahrkosten für Pendelfahrten
Kosten für getrennte Haushaltsführung
Kosten für den Umzug
Fahrkosten zum Antritt einer Arbeits- oder Ausbil-dungsstelle
Kosten für Arbeitsmittel
Kosten für Nachweise
Unterstützung der Persönlichkeit ( z.B. Kleidung)
Sonstige Kosten
Anforderung Unterlagen

Quelle: arbeitsagentur/Vermittlungsbudget Seite 14

ist eine Kann-Leistung.


Ich habe nun einen Arbeitgeber gefunden, der bereit ist, mich einzustellen.
Hilfreich für deinen Antrag wäre eine schriftliche Bestätigung, das der AG
bei erfolgreicher Prüfung, dich einstellen würde.
 

KARLderWEHRER

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#5
Hallo zusammen,

mittlerweile liegt mir eine schriftliche Erklärung vor, dass der Arbeitgeber mich einstellen würde.

Allerdings brauche ich hierfür eine sogenannte Fahrerlaubnis zur Personenbeförderung. Ein ensprechender Antrag liegt mir vor. Die Kosten hierfür belaufen sind auf ca. 300 €.

Könnte ich hierfür nun einen Antrag auf Förderung aus dem Vermittlungsbudget stellen und gleichzeitig einen Vorschuss nach § 42 SGB II?

Ich habe mal ein Vorstellungsgespräch wahrgenommen und hierfür zunächst 20€ vorgestreckt, die ich danach erst beantragt habe und somit habe ich diese 20€ nie wieder gesehen. Bei diesen 300€ wird mir das nicht passieren, zumal ich diese ohnehin nicht vorschießen kann.

VG

KaDeWe
 

Doppeloma

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#6
Hallo KaDeWe,

mittlerweile liegt mir eine schriftliche Erklärung vor, dass der Arbeitgeber mich einstellen würde.
Nur mal der konkreten Zuständigkeiten halber, geht es um Förderung nach SGB III (ALGI) oder SGB II (ALGII) ???

Im SGB II gilt für das Vermittlungs-Budget § 16 SGB II

Allerdings brauche ich hierfür eine sogenannte Fahrerlaubnis zur Personenbeförderung. Ein ensprechender Antrag liegt mir vor. Die Kosten hierfür belaufen sind auf ca. 300 €.
Dann mach den Antrag fertig und reiche ihn nachweislich ein, zusammen mit deiner Einstellungszusage (Kopie) wenn alle Bedingungen erfüllt sind.

Könnte ich hierfür nun einen Antrag auf Förderung aus dem Vermittlungsbudget stellen und gleichzeitig einen Vorschuss nach § 42 SGB II?
Einen Antrag auf Förderung kann man IMMER stellen, wenn man es für angebracht halten möchte, mehr als ablehnen geht ja nicht, dann käme es auf die konkrete Begründung an, ob man das wirklich hinnehmen muss.

Einen Vorschuss nach § 42 SGB I wirst du ganz sicher dafür nicht bekommen, es ist ja kein Rechts-Anspruch vorhanden, du wirst die Entscheidung abwarten müssen, ob die Kosten der Förderung übernommen werden oder nicht.

Darum sind solche Anträge ja IMMER VOR Entstehung von Kosten zu stellen, damit man keine Verpflichtungen eingeht die man dann selbst tragen müsste, wenn die Förderung abgelehnt wird.

(1) Besteht ein Anspruch auf Geldleistungen dem Grunde nach und ist zur Feststellung seiner Höhe voraussichtlich längere Zeit erforderlich, kann der zuständige Leistungsträger Vorschüsse zahlen, deren Höhe er nach pflichtgemäßem Ermessen bestimmt.
Quelle

§§ 42 SGB I Vorschüsse

Einen Anspruch auf Förderung bewilligt man ganz oder gar nicht, es gibt KEINEN grundsätzlichen Rechtsanspruch darauf, es ist immer eine Ermessensentscheidung.

Ich habe mal ein Vorstellungsgespräch wahrgenommen und hierfür zunächst 20€ vorgestreckt, die ich danach erst beantragt habe und somit habe ich diese 20€ nie wieder gesehen.
Das ist NICHT vergleichbar (zumindest nicht im SGB II), solche Kosten sind schon deswegen zwingend zu erstatten weil dafür kein Geld im SGB II-Regelsatz enthalten ist und es wird ja gefordert sich zu bewerben und Vorstellungsgespräche wahrzunehmen.

Bei ALGI sieht das etwas anders aus, da wird erst die Eigenleistungsfähigkeit geprüft, es soll ja noch Leute geben die ein recht hohes ALGI beziehen aus dem letzten Job, dann bekommen sie nicht alles gleich erstattet. :icon_evil:

In JEDEM Falle soll aber immer VOR Entstehung der Kosten ein Antrag gestellt werden, ob das immer sinnvoll und machbar ist, möchte ich jetzt nicht weiter ausdiskutieren. :icon_evil:

Bei diesen 300€ wird mir das nicht passieren, zumal ich diese ohnehin nicht vorschießen kann.
Das hat ja auch mit direkten Bewerbungskosten gar nichts zu tun, wäre ja eine "echte" Förderung aber da sollte man unbedingt die schriftliche Übernahme / Zustimmung abwarten, ehe man da selbst was investiert.

Kann durchaus noch passieren, dass man deine Eignung für diese Tätigkeit erst vom hauseigenen ÄD / psychologischen Dienst prüfen lassen will.
Das ersetzt aber auch nicht die vorgeschriebene ärztliche Untersuchung für den Taxi-Schein, ob du da mit "Rot/Grün"-Problemen durchkommen wirst wage ich leider zu bezweifeln.

MfG Doppeloma
 

KARLderWEHRER

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#7
Hallo Doppeloma,

danke für dein Feedback!

Ja, ja diese Rot-Grün-Angelegenheit hat mir beruflich schon viele Steine in den Weg gelegt! Bei der Bundeswehr war das ein Problem und die Deutsche Bahn hat mich damit auch nicht eingestellt! Auch mit dem P-Schein wird´s wohl Essig sein!

Vielleicht sollte ich zunächst die ärztliche Untersuchung absolvieren und wenn diese sodann wiedererwarten negativ ausfällt, hätten sich die übrigen To-Do´s dann ebenfalls erledigt.
 

Tenyssa

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#8
Ich habe auch einen P-Schein, zwar für Krankenwagen aber es sind ähnliche Voraussetzungen. Bei meiner ärztlichen Untersuchung wurde auch ein Test auf Rot-Grün Sehen gemacht. Die Frage ist halt, ob es gleich ein Ablehnungskriterium ist, wenn du den nicht bestehst, oder ob du dann trotzdem den Schein machen kannst.
Ortskundeprüfung musste ich übrigens nicht machen, das wurde Anfang September abgeschafft (habe dadurch dann auch einige Euros gespart). Ich weiß aber nicht ob das für Taxi auch so ist.

Ich würde wie dir schon empfohlen wurde, den Antrag erstmal einreichen und die Einstellungszusage dazu legen. Dann abwarten.

Achja, die ärztliche Untersuchung hat bei mir der Arbeitgeber bezahlt. Die ist dort sowieso immer fällig und beinhaltet alles was man für den P-Schein braucht. Frag doch mal nach, ob das dort auch so ist.
 
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#9
Hallo Karl,

Ich bitte dich folgendes zu bedenken:

Unabhängig vom JC erstmal, hast du den AG vor der
Einstellungszusage darüber Informiert?.

Da du den Schein nicht privat zahlen willst, evtl unterliegt
vor der Beantragung dann auch noch das JC diesem Recht, dass
weiss ich aber nicht, hierzu kann dir vielleicht jemand anders
Auskunft geben.

Denn im Zivilen gibt es auch viele Schleichwege und um
meine Bedenken zu begründen:

Du bist verpflichtet, deinem AG Krankheiten im Vorfeld anzugeben wenn dieser daraus Schlüsse ziehen kann, oder
sogar muss, ob du für diese Stelle geeignet bist.


Nicht zu verwechseln, wenn man schon dort Arbeitet mit : ich muss ihnen nicht angeben ob ich Fußpilz habe. Auch diskriminieren darf er dich deshalb nicht, das ist wieder eine andere Geschichte.

Damit du deshalb nicht irgendwo ins offene Messer rennst
evtl darüber mal Informieren.

Könnte ja schon der einfach Fall sein, du gehst zur MPU, die braucht man für den Schein, die Stellen das fest, dein AG sagt, oh na dann können Sie doch gar nicht Taxifahrer werden, ja dann darüber wurde ich ja von Ihnen nicht Informiert, das JC
sagt, was sie wollten sich Leistungen erschleichen indem Sie
die Krankheit verschwiegen haben.

Daher würde ich mich hierüber genauer schlau machen!
Sollte ich überlesen haben das du das deinem AG schon
mitgeteilt hast sind diese Ausführungen natürlich gegenstandslos.

Gruß MRS
 

KARLderWEHRER

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#10
Hallo MRS,

vielen Dank für den Hinweis.

Die Einstellungszusage ist ja gerade mit der Erlangung der Fahrerlaubnis zur Personenbeförderung verbunden. Diese habe ich bisher weder beantragt, noch erhalten.

Ich werde nun die ärztliche Untersuchung durchführen und danach weiter sehen.
 

ela1953

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#11
Viele Männer haben diese Schwäche.
Und zumindest einer davon fährt seit über 30 Jahren LKW und bekam vom Jobcenter Taxischein und Busschein gesponsert.
 

Holler2008

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#12
Komisch, nach meinen Infos von meinem alten Fahrlehrer bekommt man zumindest keine Erlaubnis zu Personenbefürderung mit Bussen bei rot/grün-Schwäche.

Jedenfalls danke für die Infos hier, mir hat das Amt schon mal angeboten die Ortskundeprüfung zu bezahlen.
Dass das der kleinste Teil von den Kosten ist, hat man mir verschwiegen.
 

KARLderWEHRER

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#13
Hallo zusammen,

diese lange Odysee (hoffentlich habe ich das jetzt richtig geschrieben) ist immer noch nicht abgeschlossen.

Ich habe nun nach Rücksprache mit dem Arbeitgeber einen Antrag auf Vorschuss - insbesondere für die Kostenübernahme für die ärztliche Untersuchung - gestellt. Lt. meinem SB kann dieser nicht gewährt werden. Allerdings hat mir dieser nun eine sogenannte Abtretungerklärung zugesandt. Habe ich dabei irgendetwas zu beachten? Gibt es da ggf. irgendwelche Stolpersteine, die ich nicht kenne?

Beste Grüße

KaDeWe
 

KARLderWEHRER

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#15
Hallo zusammen,

hier läuft allmählich alles in die richtige Richtung.

Allerdings hat sich mir nach einem Gespräch mit einer Bekannten nun ein mögliches Problem ergeben:

Die Arbeitszeiten als Taxifahrer bei diesem Arbeitgeber sind von Mo - Fr von 8:00 Uhr - 17:30 Uhr. Am Wochenende ist frei. Dies steht in der Stellenanzeige drin und dies wurde mir auch vom Arbeitgeber allerdings nur mündlich so zugesagt.

Meine Bekannte meinte nun, dass sie sich das nicht vorstellen könne und man als Taxifahrer insbesondere auch nachts und auch am Wochenende arbeiten müsse.

Wenn das jetzt so sein sollte, wie soll ich mich dann verhalten? Der Arbeitsvertrag liegt mir bisweilen nicht vor und ist noch nicht von mir unterschrieben!

Ergänzung:
Ich habe soeben der Homepage des Unternehmens entnommen, dass diese Ihren Service an 24 Stunden am Tag an 365 Tagen im Jahr anbieten! Das riecht doch mal ganz stark danach, dass ich insbesondere auch am WE und in der Nacht eingesetzt werde, oder?

Nächste Woche steht nun die ärztliche Untersuchung, die für die Erlangung der Fahrerlaubnis zur Personenbeförderung erforderlich ist, an.

Wäre es taktisch nun klug, hier durchzufallen? Wie könnte ich das hinkriegen? Muss ich den Arbeitsvertrag denn - ohne eine Sanktion zu riskieren - unterschreiben? Hat von euch jemand schon Erfahrung als Taxi-Fahrer?

Gruß

KaDeWe
 
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Zerberus X

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#16
Wäre es taktisch nun klug, hier durchzufallen? Wie könnte ich das hinkriegen? Muss ich den Arbeitsvertrag denn - ohne eine Sanktion zu riskieren - unterschreiben? Hat von euch jemand schon Erfahrung als Taxi-Fahrer?
Willst du oder nicht???

Nacht und Wochenendarbeit ist bei Taxifahrer so sicher wie das Amen in der Kirche.
 

KARLderWEHRER

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#17
Hallo Zerberus X,

danke für deinen Kommentar!

Nein, dass will ich nicht, zumal es schriftlich als auch explizit im Vorstellungsgespräch bisher hieß, dass ich lediglich von Montag bis Freitag tagsüber zu arbeiten habe. Arbeit am WE würde ich ja noch einsehen, aber ganz bestimmt nicht nachts und zu dem angebotenen Lohn!

Das würde ich nun tatsächlich sehr hinterhältig finden! Kein Wunder, dass die von mir so begeistert waren und mich gleich einstellen wollten! Letzen Donnerstag haben die auch angerufen und gesagt, da sei jemand abgesprungen und die bräuchten mich ganz schnell!

Wie kann ich da jetzt noch rauskommen?

Gruß
 
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Nena

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#18
Das ist jetzt nicht Dein Ernst, oder? Du wusstest nicht, dass Taxen auch am Wochenende und nachts fahren?
Bewirb Dich mal als Krankenschwester oder Feuerwehrfrau - aber nur Mo-Fr 8-7:00. Die werden Dir was husten...
 

KARLderWEHRER

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#19
Hallo Nena,

auf der Stellenanzeige ist das entsprechend ausgewiesen.

Und im Vorstellungsgespräch mit dem Inhaber hat dieser mir gegenüber auch explizit erklärt, dass sich die Arbeitszeit von Montag bis Freitag im Zeitrahmen von 8:00 - 17:30 Uhr beläuft! Bei Interesse könnte ich auch am WE fahren und entsprechen mehr hinzuverdienen!

Andernfalls hätte ich doch gleich abgesagt, bzw. mich gar nicht erst beworben!

Mir ist auch durchaus bewusst, dass Taxi-Services insbesondere auch nachts und insbesondere am Wochenende durchgeführt werden! So viel Ahnung von der Welt habe ich schon!

Wenn dann aber in der Stellenanzeige und im Vorstellungsgespräch dann die Arbeitszeiten entsprechend deklariert werden und das im Nachhinein nicht mehr passt, sehe ich keine Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit! Das ist doch vielmehr so eine miese Masche um die Leute entsprechend zu ködern?! Ja, okay! Ich bin total naiv und blöd zu glauben, was mir der Arbeitgeber da erzählt hat!
 

Porks

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#20
hi
mein Nachbar hat auch ein Taxi Unternehmen mit 12 Taxen und dann noch mehrere Mietwagen mit Fahrer die so Routen fahren wie Flughafen Shuttle Service /Dialyse usw.
Und der hat einige Fahrer die nur bestimmte Schichten machen genauso welche die auch nur am Wochenende oder Nachts arbeiten ist doch alles Aus handelbar per Arbeitsvertrag .
Nur Tagsüber gibt es halt keine Zuschläge so wie es die Nachts/Wochenende gibt den diese bringen Geld .
 

Nena

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#21
Und im Vorstellungsgespräch mit dem Inhaber hat dieser mir gegenüber auch explizit erklärt, dass sich die Arbeitszeit von Montag bis Freitag im Zeitrahmen von 8:00 - 17:30 Uhr beläuft! Bei Interesse könnte ich auch am WE fahren und entsprechen mehr hinzuverdienen!

Andernfalls hätte ich doch gleich abgesagt, bzw. mich gar nicht erst beworben!
Wenn Dir das so wichtig ist, lass Dir schriftlich geben, dass es um diese (festen) Arbeitszeiten geht. Am besten, bevor Du weiter Geld ausgibst.
 

Birgit63

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306
#22
Es wird immer gejammert, dass man von Hartz IV nicht leben kann und es menschenunwürdig ist. Jetzt kann man einen Job bekommen und möchte ihn nicht annehmen, weil man evtl. am WE bzw. nachts arbeiten soll. Ich denke auch, dass es so ist, wie beschrieben. Man kann in Tagschicht arbeiten (hat eben weniger Verdienst). Ich kann mir auch gut vorstellen, dass es z. B. Studenten oder Mütter/Väter gibt, die nur nachts bzw. am WE fahren, weil dann die Kinderbetreuung durch den anderen Elternteil gesichert ist, bzw. weil man die Uni besucht. Also jetzt gleich wieder einen Rückzieher zu machen, halte ich für falsch.
 

Matt45

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#23
Guten Morgen.

Dann solltest du vorher mit deinen Chef sprechen, dann weißt du in welchen Zeiten du arbeiten sollst.

Aber: Ein Taxi "fährt" die ganze Nacht. Du musst bestimmt auch einspringen wenn eine(r) krank ist oder Urlaub hat.

Es gibt aber auch Taxidienste die sich auf "normale" Arztbesuche(Krankentransporte ohne Blaulicht) spezialisiert haben.

Du merkst: Es ist vieles mit "kann" und "aber" geschrieben.
 

KARLderWEHRER

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#24
Hallo zusammen,

ich habe heute morgen kurzfristig die ärztliche Untersuchung durchgeführt.

Leider wurden aufgrund dieser Untersuchung die Anforderungen nach Anlage 6 Nr. 2.1 der Fahrerlaubnis-Verordnung nicht erreicht. Grund hierfür ist eine angeborene rot-grün-Schwäche.

Ich soll nun eine weitere augenärztliche Untersuchung durchführen lassen. Hier stellt sich allerdings die Frage, ob diese überhaupt noch Sinn macht und wer hierfür die Kosten übernimmt.

Wie soll ich mich nun konkret verhalten?

Beste Grüße

KaDeWe
 

Nena

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#25
Du weißt doch selbst, dass es Geldverschwendung ist. Und dabei sollte es egal sein, wessen Geld Du NICHT verschwendest, wenn Du NICHT hin gehst. Teile denen, die das bezahlen wollten und Deinem Jetzt-nicht-mehr-zukünftigen-AG das Ergebnis mit. Und suche weiter.
 

KARLderWEHRER

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#26
Hallo zusammen,

gibt es denn noch mehr Meinungen hierzu?

So wie es aussieht ist´s bei mir wohl Essig mit dem Taxi fahren, oder?

Gruß

KaDeWe
 

erwerbsuchend

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#27
gibt es denn noch mehr Meinungen hierzu?

So wie es aussieht ist´s bei mir wohl Essig mit dem Taxi fahren, oder?
Da du den Sehtest nicht bestanden hast, war es das für dich als Berufskraftfahrer. Welche weiteren Meinungen möchtest du dazu lesen?
 
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