Antrag auf Auskunft und Beratung - sinnvoll? AfA/JC sind nicht neutral

noillusions

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Hallo,

hin und wieder wird geraten bei Problemen mit AfA/JC einen Antrag auf Auskunft und Beratung zu stellen.
Doch welchen Sinn macht es sich bei einer Institution Rat zu holen die einem eh schon Probleme macht?
Ich vermute, das wird eine Beratung wie "Du kleiner Sozialschmarotzer hast diese und jene Pflichten und keinerlei Rechte."

Dann gibt es ja auch

SGB 1 §15 (2)
Die Auskunftspflicht erstreckt sich auf die Benennung der für die Sozialleistungen zuständigen Leistungsträger sowie auf alle Sach- und Rechtsfragen, die für die Auskunftsuchenden von Bedeutung sein können und zu deren Beantwortung die Auskunftsstelle imstande ist.

Und bei den Rechten der Elos sind sie ja auch praktisch schon ausserstande die zu beachten, warum sollten sie auch imstande sein über diese zu beraten?

Was hat man dann erreicht?
 

Kerstin_K

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Man fordert das JC auf, im Zuge der Auskunft und Beratung die Rechtsgrundlage fuer die Entscheidung zu nennen. Das kann man dann nutzen, um zum Beispiel den Widerspruch zu begründen.
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Regensburg

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Hi :)

vergiss den §13 und §15.

Was übrig bleibt ist der §14 wo über den Art und Inhalt dem JC überlassen wird -> ermessen.

https://www.elo-forum.org/2333407-post26.html

den Link folgen => dort auch Link zum Urteil

Das kann man dann nutzen, um zum Beispiel den Widerspruch zu begründen.
Ich glaube kaum, das sich JC selbst in Pfanne haut.
Akteneinsicht dürfte besser für eine Aufklärung geeignet sein.
 

Kerstin_K

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Also bei der DRV bin ich auf dem Weg hinter deren verliere Rechtsauffassug gekommen. Akteneinsicht hatte da in einem wichtigen Punkt nichts gebracht. In der Auskunft haben sie dann einen Quark zusammengeschrieben, das war unfassbar.

Beispiel: ich sei gesetzlich verpflichtet, einen Widerspruch zu begründen wegen Mitwirkungspflicht.
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Regensburg

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