Antrag auf ALGII noch unbearbeitet ... Drohung Kündigung Wohnung (1 Betrachter)

[TM30]

Guten Tag,

Ende November 2013 habe ich den Antrag auf ALGII gestellt, der ab Dez.2013 gültig sein sollte. Mitte Dezember bekam ich den gesamten Antrag per Post zurückgesandt, mit der Aufforderung, weitere Unterlagen beizufügen. (Offensichtlich fehlte insbesondere die Bescheinigung vom Arbeitsamt, keinen Anspruch auf ALGI zu haben?).
Heute bekam ich einen Anruf von der Hausverwaltung, dass ab 10. diesen Monats eine Kündigung der Wohnung gegen mich ausgesprochen werden soll, da ich nun mit 2 Monatsmieten im Rückstand bin.
folgende Fragen meinerseits:
1.) ist es üblich und rechtens, dass ein Antrag auf Grundsicherung so lange Zeit in Anspruch nimmt?
1a) wie lange muss ich mich im Rechtsrahmen gedulden, bis eine Bearbeitung erfolgt ist? Ich hörte, es seien eine fristgerechte Bearbeitungszeit von 15 Tagen bei den JC gegeben. Was, wenn diese überschritten werden? Welche Tage zählen bei der Zeitkalkulation - Werktage oder alle Wochentage, einschließlich Feiertage (wie jetzt Weihnachten und Neujahr)?
2.) öfters habe ich jetzt von Darlehen in Bezug auf Mietrückstandsbegleichung gelesen: unverständlich ist mir hier, dass es eine Übernahme der KdU geben soll, die Mietkosten also gedeckt sein werden, es aber trotzdem über ein Darlehen gehen soll, wenn durch die Bearbeitungszeit des Jobcenters es zu Mietrückständen kommt? Bedeutet Darlehen vom JC zugleich auch Zinsen?

Da ich schonmal mit meinen zwei Kindern im ALGII-Bezug vor ca. drei Jahren war, nehme ich an, da sich bei mir keine Änderungen ergeben haben, dass der Antrag eigentlich ohne Beanstandung bearbeitet werden sollte. Diese lange Verzögerung ist mir unverständlich. Oder ist das einfach nicht lang und viele Unternehmen, die Zahlungen von einem erwarten, haben ihre Toleranzgrenze arg verkleinert?
Geht es noch mehreren Menschen so, dass Verzögerungen bei JC-Bearbeitungen zu solchen Problemen führen?

Über einfache, aber informative Antworten freue ich mich sehr.
Falls jemandem wesentliche Informationen zur Beantwortung der Fragen fehlen, bitte ich um freundliches Aufmerksammachen.

Vielen Dank.

 

[HartzVerdient]

1.) ist es üblich und rechtens, dass ein Antrag auf Grundsicherung so lange Zeit in Anspruch nimmt?
1a) wie lange muss ich mich im Rechtsrahmen gedulden, bis eine Bearbeitung erfolgt ist? Ich hörte, es seien eine fristgerechte Bearbeitungszeit von 15 Tagen bei den JC gegeben. Was, wenn diese überschritten werden? Welche Tage zählen bei der Zeitkalkulation - Werktage oder alle Wochentage, einschließlich Feiertage (wie jetzt Weihnachten und Neujahr)?

Frage 1 und 1a. Ein Erstantrag kann eine max. Bearbeitungszeit von 6 Monaten betragen. Ein Widerspruch max. 3 Monate.

2.) öfters habe ich jetzt von Darlehen in Bezug auf Mietrückstandsbegleichung gelesen: unverständlich ist mir hier, dass es eine Übernahme der KdU geben soll, die Mietkosten also gedeckt sein werden, es aber trotzdem über ein Darlehen gehen soll, wenn durch die Bearbeitungszeit des Jobcenters es zu Mietrückständen kommt? Bedeutet Darlehen vom JC zugleich auch Zinsen?

Du kannst im Rahmen des §42 SGB1 einen Vorschuss auf ALG2 bekommen. Du gehst mit deinen Kontoauszügen und dem Umstand einer drohenden Obdachlosigkeit sofort zum Vorgesetzten des Jobcenters und lässt eine Barauszahlung anweisen. Diese wird vermutlich nicht so hoch ausfallen, wie dein AGL2 allerdings wirst du damit erstmal - so hoffe ich - die Miete zahlen können.[/QUOTE]

 

[Sauregurke]

Tipp:
Morgen die fehlenden Unterlagen besorgen und persönlich zum JC bringen.
Dein Vermieter soll dir möglichst die drohende Kündigung schriftlich geben.
Ansonsten nimm deinen Mietvertrag zur Hand ( schau nach, was da zu säumiger Mietzahlung steht...).
Gehe zum Leistungsbereich und des JC und schlidere die Situation und fordere einen Vorschuss.
Nicht abwimmeln lassen.
PS: Warum hast du das nicht gleich noch vor Weihnachten erledigt, wenn du mitte Dezember schon wusstest, dass da etwas fehlt?

 

[Seepferdchen 2010]

Nimm einen Beistand mit § 13 SGB X

https://www.erwerbslosenforum.de/antrag/antrag42.doc

und Bargeldauszahlung und keinen Lebensmittelgutschein denn davon kannst ggf. keine
Zuzahlung von eventuellen benötigten Medikamente tätigen.

Wichtig nimm den aktuellen Kontoauszug mit.

Ändere das Musterschreiben nach deiner Sachlage bitte ab.

 

[TM30]

Vielen Dank für die schnellen Antworten.
Mitte Dez.2013 habe ich bereits alle fehlenden Unterlagen nachgereicht. Damit war ich auch direkt im JC und habe dies auf Vollständigkeit überprüfen lassen.
Bei einer 6monatigen Antragsbearbeitungszeit scheinen enorme Stresszeiten auf einen zukommen zu können. Mir ist unklar, wie eine so lange Bearbeitungszeit zustande kommen kann.
Sicherlich hätte ich zwischen Weihnachten und Sylvester nochmals dort aufschlagen können. Jedoch bin ich von einer zügigen Bearbeitung ausgegangen und dachte mir, dass ich schnellstens damit den fehlenden Mietbetrag dann abzahlen kann.

Sind solche Bearbeitungszeiten denn insgesamt normal? Also dass es schließlich normal ist, dass man mehr oder minder gezwungen ist, sich Vorauszahlungen aushändigen zu lassen, um nicht in Überschuldungen (Inkassoverfahren) und drohende Räumungen zu rutschen?

In etwas schwammiger Erinnerung habe ich, dass solche Barauszahlungen seitens des JC mit Gebühren verbunden sein sollen. Stimmt das?

LG
TM

 

[TM30]

Vielen Dank Seepferdchen,
das ist eine sehr hilfreiche Vorlage.

Nimm einen Beistand mit § 13 SGB X

https://www.erwerbslosenforum.de/antrag/antrag42.doc

 

[Sauregurke]

...
Bei einer 6monatigen Antragsbearbeitungszeit scheinen enorme Stresszeiten auf einen zukommen zu können. Mir ist unklar, wie eine so lange Bearbeitungszeit zustande kommen kann.
Sicherlich hätte ich zwischen Weihnachten und Sylvester nochmals dort aufschlagen können. Jedoch bin ich von einer zügigen Bearbeitung ausgegangen und dachte mir, dass ich schnellstens damit den fehlenden Mietbetrag dann abzahlen kann.

Sind solche Bearbeitungszeiten denn insgesamt normal? Also dass es schließlich normal ist, dass man mehr oder minder gezwungen ist, sich Vorauszahlungen aushändigen zu lassen, um nicht in Überschuldungen (Inkassoverfahren) und drohende Räumungen zu rutschen?...

In sechs Monaten wären die Menschen verhungert oder obdachlos. Das Prinzip ist: wer nicht ständig und mit Nachdruck bei denen vorstellig wird, der hat wohl noch Reserven. Einen vorläufigen Bescheid können die in fünf Minuten ausfertigen und auf den Knopf drücken.

Barzahlungen sind zumindest in dem JC meiner Stadt schon immer kostenfrei/ gebührenfrei. Es gibt eine Plastikkarte für einen Automaten und gut ist das.

 

[Seepferdchen 2010]

Sind solche Bearbeitungszeiten denn insgesamt normal? Also dass es schließlich normal ist, dass man mehr oder minder gezwungen ist, sich Vorauszahlungen aushändigen zu lassen, um nicht in Überschuldungen (Inkassoverfahren) und drohende Räumungen zu rutschen?

Nein ganz sicher nicht, weil § 17 SGB I weil:

(1) Die Leistungsträger sind verpflichtet, darauf hinzuwirken, daß
1.
jeder Berechtigte die ihm zustehenden Sozialleistungen in zeitgemäßer Weise, umfassend und zügig erhält,

und

Ist zur Feststellung der Anspruchsvoraussetzungen erkennbar längere Zeit erforderlich, muss der Leistungsträger gemäß § 40 Abs. 2 Nr. 1 SGB II i.V.m. § 328 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 und Satz 2 SGB III auf Antrag des Betroffenen über die Leistung vorläufig entscheiden. Dieser Antrag ist an keine Frist gebunden.

Das heißt im Klartext das Jobcenter muß dir einen vorläufigen Bescheid zukommen lassen
und damit verbunden auch die Regelleistung und Miete, es kann nicht sein, das du
durch nicht zeitgemäßer Bearbeitung in Schulden bekommst bzw. zur Androhung der Kündigung deiner Wohnung.

In etwas schwammiger Erinnerung habe ich, dass solche Barauszahlungen seitens des JC mit Gebühren verbunden sein sollen. Stimmt das?

Nein, das wäre ja die "Krönung...." von einem noch Gebühren für Barauszahlung zu verlangen.

@TM30 bitte schreibe wie es bei dir weitergeht.

 

[TM30]

@TM30 bitte schreibe wie es bei dir weitergeht.

Das werde ich auf jeden Fall machen.
Den morgigen Tag wollte ich noch abwarten, ob ein Bescheid eintrudelt oder Geld auf dem Konto ankommt. Donnerstag gehe ich dann zum JC spätestens und werde sehr gerne hier vom Verlauf berichten.
Alle Eure Beiträge haben mir sehr geholfen, die Ruhe weiterhin zu bewahren und mich soweit sicher zu fühlen.

LG
TM

 

[TM30]

Hier das Ergebnis:
Gestern schon hatte ich beim JC angerufen und um Auskunft gebeten, ob mein Antrag schon bearbeitet wurde. Dies wurde verneint - also bin ich heute hin, mit dem angepassten Schreiben von seepferdchen:danke:.

Ich wurde zur Leistungsabteilung geschickt, die das tolle Schreiben mit der Begründung ablehnte, dass ich dieser Art Vorschuss nicht brauchte, da ich sowieso HIV bekomme. Also bat mich die Sachbearbeiterin (SB) um Geduld, sie würde meinen Antrag heute noch bearbeiten. In ca. 2-3 Stunden könne ich ihn abholen.
Ich musste noch eine schriftliche Erklärung abgeben, dass ich vorher studiert hatte, da die Exmatrik.bescheinigung, warum auch immer ich diese nicht in Kopie eingereicht hatte, nicht bei den Unterlagen war. Wichtig war auf alle Fälle, die aktuellen Kontoauszüge dabei zu haben. Wobei ich einen Teil kopiert hatte und den anderen Teil original vorlegte. Beides wurde anstandslos angenommen. Die Originale durchgesehen und die Kopie dabeihalten.
Allerdings war ich nach der Wartezeit bei einer anderen Dame der Abteilung, die mir diese Automatenkarte (ohne Gebühren, wie seepf. schrieb) für sofortige Auszahlung aushändigte und mir sagte, den Bescheid könne sie mir jetzt nicht geben, da den ihre Kollegin bereits mit der Post rausgeschickt hätte.

Zudem, was mir wichtig war: sie überwies die überfällige Miete sofort auf das entsprechende Vermieterkonto und verfasste ein formloses Schreiben für mich, was ich dem Vermieter nun ebenfalls digital zusenden konnte, damit jener weiß, dass die Miete tatsächlich direkt vom Amt überwiesen wurde.

So, das hat alles irgendwie wunderbar geklappt. Und, auch wenn ich noch nicht weiß, ob fachlich, also rechnerisch, alles top ist, die SBs im JC waren heute alle ausnahmslos sehr nett, entgegenkommend, hilfsbereit (auf Fragen wirklich erklärend reagiert) usw.
Auch die Leute, die wie ich wegen irgendwelchen Angelegenheiten das JC aufsuchten, sahen vielfach gelassen und froh aus.
Das war heute sehr auffällig.

Vielleicht hat einfach das neue Jahr angefangen und viele fühlen vielleicht eine neue Chance?
Ich wünsche es jedenfalls Euch allen und das viele auch mal so einen angenehmen und reibungslosen Ablauf erleben werden.
Wie weiter oben schon geschrieben, haben mir Eure Antworten hier geholfen, ruhig und zuversichtlich zu bleiben - allen nochmal ein dickes Danke dafür.

HG
TM

 

[TM30]

Auf den neusten Stand gebracht:
Vom JC bekam ich bei meinem letzten persönlichen Besuch Bargeld ausbezahlt und 5 Tage später war das erste ALGII-Geld auf meinem Konto gebucht, genauso, wie der Vermieter 2 ausstehende Monatsmieten verrechnen konnte - Das hat also geklappt.

Nun fehlt mir immer noch der Bescheid. (Nebenwirkung: sämtliche damit verbundenen Ermäßigungen kann ich nicht beantragen). Ursprünglich wollte mir die SB der Leistungsabteilung den Bescheid direkt in die Hand drücken. Die zweite SB des Tages meinte, der sei nun schon auf den Postweg gegangen. Das war vor anderthalb Wochen.

Sind diese langen Postwegezeiten normal? Irgendwie bekomme ich das Gefühl von absichtlicher Verzögerungstaktik.
Wenn das JC so träge reagiert, Geld und Bescheide nicht kommen, wie sieht es dann eigentlich mit der Vertragseinhaltung aus. Da ich bisher keinen Bescheid bekommen habe, weiß ich von rechtswegen her nicht, ob ich tatsächlich ALGII-berechtigt auf Dauer bin. Damit kann die EGV bisher ja noch keinen Bestand haben. Oder?

 

[Seepferdchen 2010]

Hallo TM,

Sind diese langen Postwegezeiten normal?

Nein eigentlich nicht.

Es gibt nur zwei Möglichkeiten für dich, erste obwohl ich davon kein Fan bin anrufen und
die zweite Möglichkeit morgen hin zum JC lass dir den Bescheid ausdrucken.

Damit kann die EGV bisher ja noch keinen Bestand haben. Oder?

Doch, weil deine Regelleistung und Miete wurden gezahlt.

Und :danke: das du den "neusten Stand" hier geschrieben hast.

 

[TM30]

Anruf beim JC erbrachte:

Unklarheit darüber, wieso der Bescheid nicht in den Postweg gelangte. Angefordert wird dies von den einzelnen JCs offenbar nach Nürnberg, von wo die Bescheide den analogen Postweg ins Bundesgebiet nehmen.
In meinem Fall ist ein Fehler aufgetreten, der kurzerhand als 'technischer' deklariert wurde und mir wurde erklärt, dass diese lange Wartezeit auf einen Bescheid vollkommen ungewöhnlich sei.
Da in meinem Fall bisher alles länger dauerte, finde ich die Situation insgesamt merkwürdig.
Der Mitarbeiter am Telefon wiederum war sehr freundlich und entgegenkommend, zeigte großes Verständnis für meinen Unmut und beantwortete umgehend, und meinem Verständnis nach kompetent, alle Fragen.

Jetzt soll ich spätestens bis Freitag einen Bescheid erhalten.

Unabhängig davon hatte ich mit der Finanzverwaltung des Vermieters Rücksprache gehalten. Obwohl mir ein Aufschub zugesagt wurde, wurde das Fehlen des Mietbeitrages dennoch an das entsprechende Inkassounternehmen weitergeleitet (debeo). Allerdings anders als von infoscore bekommt man hier erstmal eine freundliche Aufforderung zur Klärung des Sachverhaltes, statt einer Geldeintreibungsaufforderung plus der Gebühren.
Mein Mietkonto ist also wieder auf Null gesetzt, Kündigung wurde abgewehrt und hoffentlich gehen die Gelder nun fristgerecht bei entsprechenden Stellen seitens des Jobcenters ein. (Denn der nächste Fall - Krankenkasse - hängt bei mir noch in der Luft und das nächste Mahnschreiben wird wohl heute von dort rausgegangen sein.)

Fazit: Direktkontakt und Anrufe beim JC können hilfreich sein, um einerseits schnell Abhilfe zu schaffen und andererseits Informationen zu erhalten.
Trotzdem bleibt mir der Fall suspekt, da ständig alles so viel länger dauert und damit, eigentlich unnötige, Dominoeffekte eintreten, die teils Geld, vorallem aber Nerven kosten (Drohung der Kündigung der Wohnung ist in dem Sinne ein existentieller Aspekt).
Zurück bleibt einerseits das Gefühl, Aktion lohnt sich, aber auch das Gefühl, ein Spielball der Beliebigkeit von Sachbearbeitern und 'technischer Fehler' zu sein.

 

[TM30]

Der Bescheid ist mit Datum des 21.1.14 bei mir eingegangen. Zwar nicht in der Zügigkeit, wie vom JC-Mitarbeiter vorausgesagt, aber immerhin.
Und dieser Bescheid wirft nun auch wieder fragen auf. Aber das gehört ja hier nicht mehr hin.
Wohnungskündigung wurde vollständig abgewehrt.

Danke nochmal an alle Helfenden für ihre thread-Beiträge. :danke:

 

[schwanenritter]

Der Bescheid ist mit Datum des 21.1.14 bei mir eingegangen. Zwar nicht in der Zügigkeit, wie vom JC-Mitarbeiter vorausgesagt, aber immerhin.

Diese Verzögerungen der Postversendung werden meiner Einschätzung nach nicht bewusst vorgenommen, sondern sind einfach das Ergebnis von schlechter bis fehlender Organisation und Schlampigkeit bzw. fehlendem Ehrgeiz der einzelnen Mitarbeiter. Ich habe mehr als einmal erlebt, dass mir telefonisch gesagt wurde, ja, die Unterlagen gehen heute raus. Bei mir gewesen sind sie dann 10 Tage später, und das geht ganz einfach. Tag 1: Brief wird eingetütet, vielleicht sogar noch vor 14.00. Geht in die Hauspost. Tag 2: Brief kommt in der Poststelle des Arbeitsamts an. Tag 3: Brief wird, da es gestern nach 14.00 war, erst heute zur Post gegeben. Tag 4: Brief wird mit anderen zusammen zur Post hingefahren. Tag 5 und Tag 6: Brief wird befördert. Tag 7: Brief kommt im Empfangsort an. Dort ist aber nicht die Post, sondern ein anderes Unternehmen für Post verteilen zuständig. Tag 8: Unternehmen merkt, Anschrift anders als erwartet (in meinem Fall Postfachanschrift). Brief wird mit richtiger Briefmarke frankiert, in den Briefkasten geworfen. Tag 9, wenn Pech auch Tag 10: DIE Post befördert den Brief in mein Postfach.

Und das ist jetzt keine Spinnerei, das kann man alles anhand von Scans etc. auf dem Brief nachvollziehen. Und wer ist der Dumme? Der Empfänger des Briefes. Dummerweise genau dieselbe Person, die dem Arbeitsamt sowas von schnurzpiepegal ist. Ich wage mir gar nicht vorzustellen, was eine Untersuchung dieser Abläufe von z. B. McKinsey für ein Ergebnis hätte.