Antrag auf ALG II abgelehnt

Harry38HD · 7 März 2009

Hallo,

ich habe leider keinen aktuellen Thread zu diesem Thema gefunden und vermutlich an der falschen Stelle gesucht. Bitte seht mir das nach.

Zu meinem Anliegen:

Meine Frau hat Ende Januar (auf Anraten der SB von der Arbeitsagentur) beim Jobcenter einen Antrag auf ALG II gestellt und wir haben nach geraumer Zeit einen Berg voll Kopien dort abgeliefert.

Ich selbst bin selbständig und mein Job als Nachhilfelehrer und Dozent bringt es mit sich, dass meine Einnahmen (vor Abzug von Ausgaben, Versicherungen, Steuern etc.) im Verlauf eines Schuljahres sehr stark schwanken. Also konnte ich nur auf der Basis der Daten vom Vorjahr eine vage Prognose stellen über den Antragszeitraum.

Ich persönlich werde aus den Berechnungen, die mir die SB mit an den Ablehnungsbescheid angeheftet hat, nicht schlau und bin in erster Linie verwundert darüber, dass da ganz glatte Zahlen bei rauskommen.

Die Ablehnung in Zahlen:
"Ihre Bedarfsgemeinschaft verfügt über anzurechnendes Einkommen in Höhe von 1.020,00 Euro, dieses übersteigt den monatlichen Bedarf von mtl. 997,13 Euro (...). Sie sind daher nicht bedürftig."

Ich denke, mit knapp 23 Euro Differenz auf einen ganzen Monat (wohlgemerkt auf einer Prognose beruhend) haben wir das Ziel nur ganz knapp verfehlt, m. E. zu knapp, als dass sich eine Nachberechnung nicht lohnen könnte.

Hat jemand ähnliche Erfahrungen mit dieser Materie und kann mir ein paar Tipps oder Hinweise geben, wie ich das System besser verstehen und das Ganze eventuell noch zu unseren Gunsten drehen kann?

Wenn meine tatsächlichen Einnahmen auch nur um 150 Euro über 6 Monate verteilt absacken, ....

Für nützliche Tipps und Hinweise zum weiteren Vorgehen wäre ich euch sehr dankbar und ich bin gerne bereit, meine Erfahrungen dann auch künftigen Hilfesuchenden zur Verfügung zu stellen.

Liebe Grüße
Harald

gerda52 · 7 März 2009

Das Thema verschiebe ich mal ins Forum für Selbständige, weil dort sicherlich passgenauere Antworten zu bekommen sind.

Ich habe noch eine Frage:

Was ist jetzt mit der KV? Muss sich Deine Frau selbst mit eigener Beitragszahlung versichern oder besteht die Möglichkeit der Familienversicherung?

Harry38HD · 7 März 2009

Hallo gerda52,

vielen Dank, dass du meinen Beitrag an die richtige Stelle verschoben hast.

Ich bin bei der IKK freiwillig krankenversichert und meine Ehefrau ist im Rahmen einer Familienversicherung mitversichert.

Viele Grüße
Harald

gerda52 · 7 März 2009

Ich bin bei der IKK freiwillig krankenversichert und meine Ehefrau ist im Rahmen einer Familienversicherung mitversichert.

Gut, eine Sorge weniger ist auch schon was. ; )

Ich denke, mit knapp 23 Euro Differenz auf einen ganzen Monat (wohlgemerkt auf einer Prognose beruhend) haben wir das Ziel nur ganz knapp verfehlt, m. E. zu knapp, als dass sich eine Nachberechnung nicht lohnen könnte.

Das Problem ist, auch wenn der Bedarf nur im geringfügigen Bereich nicht gedeckt ist, wird man zunächst einmal auf Wohngeld verwiesen.

Weicht das errechnete Einkommen der Arge von Deiner eigenen Prognose (6-Monats-Schnitt) ab? Wenn ja, inwiefern? Hast Du bei der Prognose die voraussichtl. Aufwendungen mit eingerechnet? Wurden die Freibeträge vom mutmaßlichen Einkommen korrekt berechnet und bei der Anrechnung abgezogen?

Wenn meine tatsächlichen Einnahmen auch nur um 150 Euro über 6 Monate verteilt absacken, ....

Dir ist bekannt, dass man sein Einkommen nicht 'mutwillig' verringern darf, um .... ? Gesetzt den Fall, die Einnahmen gehen tatsächlich in der Größenordnung zurück, würde ich trotzdem erst einmal den evtl. Wohngeldanspruch auch auf dieser Basis checken und ggf. noch darauf bestehen, dass der erhaltene ALG II - Bescheid in einen vorläufigen Bescheid umgewandelt wird.

Harry38HD · 8 März 2009

Ich hatte eine Prognose auf der Basis der Vorjahreswerte erstellt und auf volle Hunderter gerundet, weil es absolut unmöglich ist, exakte Werte für die Einnahmen und Ausgaben im Voraus zu kalkulieren - es braucht nur in einer Schule ein Virus zu kursieren und schon ist die Prognose hinfällig

Nur als Beispiel für eine Woche:
letzte Woche hatte ich 2 Extra-Stunden, denen 4 Absagen wg. Krankheit, Schulveranstaltungen und einem Betrunkenen, der mit einem Stein die Scheibe meines Autos eingeworfen hatte, gegenüberstanden. Ok, das mit der Fensterscheibe ist (hoffentlich) ein Einzelfall, aber das macht gegenüber meinem Stundenplan, den ich Sonntag Abends immer ausdrucke, ein Minus von 2 Stunden oder umgerechnet ca. 20 Euro vor Steuern etc.
Das sollte sich am Ende natürlich wieder irgendwie ausgleichen, aber, was am Ende tatsächlich dabei rumkommt, weiß ich erst, wenn ich die Schlusskalkulation gemacht habe.

Zum Bescheid zurück:
Ich habe alles angegeben nach bestem Wissen und Gewissen (wahrscheinlich liegt hier schon mein Fehler!), Einnahmen/Ausgaben auf volle Hunderter gerundet, wie erwähnt, und davon gehen natürlich noch krumme Beträge ab wie 323,19 für KV/PV, 17,64 für die freiwillige AV usw. Summa summarum ist es also völlig unwahrscheinlich (oder ein absoluter Zufall), einen glatten Einkommensbetrag von 1300 herauszubekommen. Davon wurde ein Freibetrag von 280 abgezogen, woher der kommt, wissen nicht mal die Götter.

Um es kurz zu sagen, ich verstehe die Art der Kalkulation einfach nicht, weil in der "Horizontalübersicht" nur Werte auftauchen, bei denen ich nicht weiß, wie sie zustandekommen.

Kann man in der Hinsicht beantragen, dass die zugrunde liegende Kalkulation offengelegt wird? Immerhin mussten wir ja auch nen Vermögensstriptease par Excellence hinlegen.

Ansonsten werde ich es mit einem Antrag auf Wohngeld und damit versuchen, dass der ablehnende Bescheid in einen vorläufigen Bescheid umgewandelt und rückwirkend berechnet wird anhand der tatsächlichen Zahlen.

Keine Sorge, ich werde meine Einnahmen und meine Stundenzahl nicht mutwillig verringern. Aber ich werde auch nicht anfangen, jetzt sämtliche Absagen (SMS und Telefonanrufe oder Ähnliches) zu dokumentieren.
Und es soll doch tatsächlich Leute geben, die unentschuldigt nicht erscheinen ... und ich darf ihnen noch nicht mal für 3 Monate 10 oder 30 Prozent vom Taschengeld abziehen (obwohl ich es bei "Wiederholungstätern" zu gerne tun würde) - böse Welt!

gerda52 · 8 März 2009

Zum Bescheid zurück:
Ich habe alles angegeben nach bestem Wissen und Gewissen (wahrscheinlich liegt hier schon mein Fehler!), Einnahmen/Ausgaben auf volle Hunderter gerundet,

Hoffentlich alle nach unten?

wie erwähnt, und davon gehen natürlich noch krumme Beträge ab wie 323,19 für KV/PV, 17,64 für die freiwillige AV usw. Summa summarum ist es also völlig unwahrscheinlich (oder ein absoluter Zufall), einen glatten Einkommensbetrag von 1300 herauszubekommen.

Du kannst ja mal die Dir bekannten Abzugsbeträge addieren und die Differenz Arge-Netto-Einkommen zum Prognose-Netto-Einkommen ermitteln.

Davon wurde ein Freibetrag von 280 abgezogen, woher der kommt, wissen nicht mal die Götter.

Maximaleinkommen (kinderlos) für Freibetragsberechnung = 1200 Euro brutto.

Der Freibeträg selbst errechnet sich in Deinem Fall dann so:

1. Grundfreibetrag = 100 Euro
2. (800 € - GF) * 20% = 140 Euro
3. (1200 € - 800) * 10% = 40 Euro

Summe Freibetrag = 280 Euro

Um es kurz zu sagen, ich verstehe die Art der Kalkulation einfach nicht, weil in der "Horizontalübersicht" nur Werte auftauchen, bei denen ich nicht weiß, wie sie zustandekommen.

Bei der Horizontalübersicht wird das Einkommen auf den Partner aufgeteilt, sie ist in der Tat nicht hilfreich beim Nachvollziehen. Die eigentliche Berechnung erfolgt aber vor dieser Verteilung und steht im Berechnungsbogen nur in der Spalte für Dich.

Kann man in der Hinsicht beantragen, dass die zugrunde liegende Kalkulation offengelegt wird? Immerhin mussten wir ja auch nen Vermögensstriptease par Excellence hinlegen.

Das kann man und sollte es auch.

Ansonsten werde ich es mit einem Antrag auf Wohngeld und damit versuchen, dass der ablehnende Bescheid in einen vorläufigen Bescheid umgewandelt und rückwirkend berechnet wird anhand der tatsächlichen Zahlen.

Keine Sorge, ich werde meine Einnahmen und meine Stundenzahl nicht mutwillig verringern. Aber ich werde auch nicht anfangen, jetzt sämtliche Absagen (SMS und Telefonanrufe oder Ähnliches) zu dokumentieren.
Und es soll doch tatsächlich Leute geben, die unentschuldigt nicht erscheinen ... und ich darf ihnen noch nicht mal für 3 Monate 10 oder 30 Prozent vom Taschengeld abziehen (obwohl ich es bei "Wiederholungstätern" zu gerne tun würde) - böse Welt!

Ein verbindlich vereinbarter Termin rechtfertigt m.E. auch eine Berechnung der Stunde bei Nichterscheinen des 'Missetäters'. ; )

Harry38HD · 8 März 2009

Ich habe mathematisch gerundet und mir nun die Mühe gemacht, das Ganze nochmal durchzurechnen, so wie ich es rechnen würde - ich hab hier im Forum schon mehrmals gelesen, dass die Herrschaften vom Jobcenter gegen betriebswirtschaftliche und steuerrechtliche Rechengrundsätze resistent sind:

Da der Zeitraum vom 29.01. - 29.07.09 gehen sollte, hab ich die Prognosen für Januar bis Juli (7 Monate) genommen und sogar immer großzügig auf volle 50er aufgerundet, addiert und durch 7 geteilt: das ergibt einen Schnitt von gerundet 1765 Euro, davon gehen 55 Euro Fahrkosten (Monatskarte), 150 Euro für Büromaterial (Tinte, Kopierpaier, Heftklammern etc. für Skripte, die ich in meinen Kursen verteile), 323 Euro KV/PV und 18 Euro frw. AV ab: das ergibt 1219 Euro, abzüglich des Freibetrags von 280 Euro bleiben am Ende 939 Euro übrig.

Genau das werde ich in den Widerspruch reinschreiben und verlangen, dass man mir das ausführlichst vorrechnet und dass man mir auch die Vorgehensweise erklärt. Ich hab nicht Mathe-Leistungskurs gehabt, eine kaufmännische Ausbildung gemacht und sogar ein paar Wochen Mathe studiert, um mathematische Fehlleistungen von diesen Luschen einfach hinzunehmen.

Du schreibst von irgendeinem Berechnungsbogen; den habe ich offensichtlich nicht bekommen.

pinguin · 8 März 2009

Ich bin mir nicht ganz sicher, aber mich dünkt, wenn Du höhere notwendige Versicherungsbeiträge nachweisen kannst, als jene 30 Euro, die in den pauschalen 100 Euro Grundfreibetrag vorhanden sind, kannst Du diese komplett abziehen lassen. (Bei Einkommen aus Arbeit, die Du ja hast).

Schau mal hier nach:
https://www.harald-thome.de/media/files/SGB II DA/DA_30_23_5_2008.pdf
https://www.harald-thome.de/media/files/SGB II DA/DA_26_-_01_01_2009.pdf
https://www.harald-thome.de/media/files/SGB II DA/DA_11-20_11_2008.pdf

Überdies gibt es nur 6-monatige Bewilligungszeiträume, keine 7 Monate am Stück.

ciao
pinguin

Antrag auf ALG II abgelehnt

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