Anrechnung von Spesenauszahlung (1 Betrachter)

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Sklavin

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Hallo,

ich habe mal eine Frage.
Eine Freundin von mir hat jetzt ihren neuen Bewilligungsbescheid bekommen, woraus hervorgeht, dass sie nun 200,00 € weniger im Monat bekommt.
Es werden jetzt die Spesenzahlungen des Betriebes ihres Lebensgefährten mit angerechnet.
Er ist die ganze Woche betrieblich unterwegs, von Montag bis Freitag bzw Samstag. All die Jahre vorher war dies nicht der Fall.
Ist dies jetzt neu um die Kosten für ALG II einzusparen?

Sonn- und Feiertagszuschläge sind auch anrechnungsfrei, da sie zweckbestimmt sind. Dieses müsste doch auch für die Spesen gelten, da sie auch unterschiedlicher Höhe sind - jenach Arbeitstagen und Urlaub.

Für eine Antwort wäre ich dankbar, da ich den Widerspruch richtig formulieren möchte.
 

Koelschejong

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Du irrst, Sonn- und Feiertagszuschläge werden angerechnet (Vgl. BSG - B 4 AS 89/09 R)

Bei der Anrechnung von Spesen (z.B. für LKW Fahrer) gibt es nach meiner Kenntnis bisher keine einheitliche Rechtsprechung, mal wird's angerechnet, mal nicht.
 

Westzipfler

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Ich habe hier bei einem Bekannten eine Abrechnung in 2010 für eine "Minijob" gesehen, bei der dem Bekannten

- Nachtzuschläge
- KM-Geld

ebenfalls durch die Arge (heute Jobcenter) als Einkommen angerechnet worden waren. Das Perverse (m. E.) dabei war, daß auch diese Beträge, die das KM-Geld betroffen haben, durch die Arge als Einkommen angerechnet worden waren (der Zuschuss ist ja als Kostenersatz gedacht!)

Beispiel:

- KM-Geld-Erstattung Arbeitgeber für 400 KM = 0,30 EUR x 400 = 120 EUR
- Nachtzuschläge = 80 EUR
- Lohn = 300 EUR
Auszahlung Arbeitgeber = 500 EUR

Arge hat so gerechnet:

Einkommen = 500 EUR
./. Freibetrag = 100 EUR
Verbleiben = 400 EUR ---> Anrechnung durch Arge bei ALG 2 = 320 EUR

Also sind dem Bekannten von 500 EUR lediglich 180 EUR verblieben. Dadurch, daß er die KM-Geld-Erstattung ja für das Fahrzeug verwenden musste (dessen Kosten höher waren als dieser Betrag), konnte er den Minijob nicht weiter machen. Er hätte sonst draufgezahlt. Er hat den Job dann gekündigt. Danke Arge! Es wird wirklich alles unternommen, die Leute in Arbeit zu bringen.
 
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