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Anrechnung von Spesen

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unionerdirk

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#1
Ich habe eine Vollzeitstelle, verdiene aber nicht genug um meine Familie ernähren zu können. Daher bekommen wir den Rest vom Amt. Nun war ich im Oktober in Prag arbeiten. Für diese zeit hat mir mein Chef 132 € Spesen gezahlt.

Heute habe ich die Neuberechnung für den Monat bekommen und soll 140 € zurückzahlen da ich überzahlt wurde. Ich habe mir das durchgerechnet und komme zu dem Ergebniss das die Spesen komplett bis auf 10 % angerechnet wurden. Nun habe ich aber gelesen das diese ja nicht angerechnet werden dürfen.

Am Montag will ich zu meiner werten SB gehen und sie fragen wie sie zu dem Ergebniss gekommen ist. Kann ich auf das Urteil vom Sozialgericht Dresden verweisen?

Meine Frau ist im 8. Monat schwanger. Sie ist der BG-Vorstand. Muss sie dabei sein oder kann ich das auch alleine machen? Wir sind ja schließlich verheiratet.

Hinzukommt noch, das die SB reingeschrieben hat ich wäre selbst schuld.

"Nach den mir vorliegenden Unterlagen haben Sie die Überzahlung verursacht da Sie eine für den Leistungsanspruch erhebliche Änderungen in ihren Verhältnissen verspätet angezeigt haben."

Ich habe die Lohnabrechnung wie immer abgegeben nachdem ich sie bekommen habe. Das ist immer in der 3./4. Woche des Folgemonats. In dem Fall am 28.11. für Oktober. Ich gehe mal davon aus das sie das vorhandensein der Lohnabrechnung erst jetzt bemerkt hat als ich die für November/Dezember abgegeben habe. :icon_neutral: Aber zum Nachteil der Dame habe ich ja ne Empfangsbestätigung vom 28.11. :icon_daumen: :icon_twisted:

Auf jeden Fall hat sie direkt mal reingeschrieben das sie beabsichtigt den Betrag mit 30 v. H. vom Regelsatz abzuziehen wenn er berechtigt ist. Darf sie so einfach und wenn ja von wessen Regelsatz? Habe ja schließlich eine Familie zu ernähren.

Hoffe ich hüpfe der am Montag nicht übern Tisch :icon_evil: sondern bin sachlich und ruhig ;)
 

pinguin

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#2
"Nach den mir vorliegenden Unterlagen haben Sie die Überzahlung verursacht da Sie eine für den Leistungsanspruch erhebliche Änderungen in ihren Verhältnissen verspätet angezeigt haben."
Das dürfte überall drinstehen, weil die meisten Texte aus Textbausteinen bestehen. Also bitte nicht glauben, daß jeder SB diese Texte selber schreibt. Dazu sind die gar nicht in der Lage; zeitlich, versteht sich. Ein guter SB liest sich den dann ausgedruckten Text allerdings durch und streicht unpassende Passagen; wobei, wenn er oder sie richtig gut ist, wird der Textbaustein überhaupt nicht ausgedruckt. :icon_kinn:

ciao
pinguin
 

unionerdirk

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#3
Haben durch ständige Neuberechnungen schon öfters mal solche Briefe bekommen. Dieser Textbaustein ist aber noch nie drin gewesen. Warum sollte es auch wenn man die Lohnabrechnungen immer zeitnah eingereicht hat.
 

pinguin

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#4
Haben durch ständige Neuberechnungen schon öfters mal solche Briefe bekommen. Dieser Textbaustein ist aber noch nie drin gewesen. Warum sollte es auch wenn man die Lohnabrechnungen immer zeitnah eingereicht hat.
Ich habe ihn bisher immer im Schreiben gehabt; und meine Lohnscheine reiche ich natürlich auch zeitnah ein, nur das ich den vom Dezember '08 bis jetzt vom AG noch nicht erhalten habe und mir den kommende Woche holen werde. Denn, wenn ich ihn selber nicht habe, kann ich ihn als Kopie ja nicht beim Amt abgeben, gelle?

ciao
pinguin
 

unionerdirk

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#5
Würde ich auch mal so sehen ;)

Hast du denn auch Wissen über meine Fragen im Anfangsposting?
 

ronk96

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#7
Hallo

Ich kenn das jetzt nur von meiner Zeit als LKW Fahrer.
Da kam es darauf an für was die Spesen gedacht waren,falls ein Teil für Ernährung und oder ähnliches dabei war kann eine Anrechnung möglich sein, kannst du jedoch nachweisen, z.B. durch Schriftliche Bestätigung des AG, das es sich ausschließlich um arbeitswichtige Spesen handelte dann dürfte es nicht angerechnet werden.
Bei mir damals als LKW Fahrer war das z.B. Fahrzeugpflege, Wäsche waschen, Duschen, etc.
Vielleicht konnt ich Dir ja bischen weiterhelfen.

Gruß ron
 

pinguin

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#8
Hast du denn auch Wissen über meine Fragen im Anfangsposting?
Hier würde ich Dir antworten, daß man sich durchaus auf ein Urteil berufen kann, es aber besser wäre, es wäre eines von einem LSG. Das Urteil eines SG ist, zumal, wenn Du nicht aus seinem Einzugsbereich stammst, wohl nur regional bzw. in Bezug auf den dort geschilderten Einzelfall gültig. Es sei denn, es wäre ein Urteil, worauf eine Berufung ausgeschlossen wäre, weil auch höhere Gerichte nicht anders entschieden hätten.

Suche nach inhaltsgleichen Urteilen Deines für Dich zuständigen LSG, dem BSG, dem BVerfG oder auch dem BGH. Selbstredend magst Du im Widerspruch oder auch im Überprüfungsantrag auf dieses Urteil verweisen.

ciao
pinguin
 
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