anrechnung von einkommen (1 Betrachter)

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HALLODOLLY

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hi,bin seit jahren hatz 4ler.nun habe ich begonnen als musiker mir geld dazu zu verdienen.erst kleine beträge um die 100-200€.
nun hatte ich einen fetten fisch an der angel und habe 2 monate richtig
geschufftet und weil ja der zeitpunkt des geld einganges zählt mich in diesem monat abgemeldet weil ich ja ein gutes einkommen hatte.
nun habe ich wieder einen antrag abgegen und der sb teilte mir mit,dass
die einnahmen die ich im abgemeldetem monat hatte auf 6 monate aufgeteilt werden würde.
kann das sein.:confused:
gr hallodolly
 

duracellhase

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Hallo,

ich gehe mal davon aus, dass es sich bei diesem "dicken Fisch" genauso verhält, wie bei einem Lottogwinn o.ä.:

Wenn er hoch genug ist, muss solange davon gelebt werden (schätzungsweise in der Höhe des ALG2 Satzes), bis das Geld verbraucht ist.

Ist ja auch prinzipiell logisch: Angenommen du hast 2000 € bekommen, meldest dich von der ARGE ab, "verprasst" das Geld innerhalb eines Monats (als Beispiel) und meldest dich dann wieder bei der ARGE zurück, ist das mit Sicherheit nicht in deren Sinne....

Allerdings gibt es (glaube ich) einen "Freibetrag ", der nicht verbraucht werden muss...:confused:

Beste Grüße
 

biddy

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Und das denke ich eher nicht, da es keine "einmalige Einnahme" wie Weihnachtsgeld o. ä. ist, sondern die Einnahme aus fortlaufender Erwerbstätigkeit stammt.

DAZU (Verteilung des Anrechnungszeitraums der einmaligen Einnahme auf mehrere Monate) sind die Weisungen der BA aktuell mit Stand 20. Mai, also gestern, geändert worden:
Begrenzung des Verteilzeitraum (Randziffer 11.12a)

Der Verteilzeitraum wird weder durch das Ende eines Bewilligungsabschnitts noch durch eine kurzzeitige Unterbrechung des Leistungsbezuges begrenzt.

Der Verteilzeitraum wird nur dann beendet,wenn für mindestens einen Monat die Hilfebedürftigkeit – ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme – entfällt (BSG vom 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R). Der bis dahin noch nicht berücksichtigte Teil der einmaligen Einnahme ist bei einer erneuten Beantragung von SGB II-Leistungen dem Vermögen zuzuordnen.
Quelle: Kapitel 1.2.2 Einmalige Einnahme hier: https://www.arbeitsagentur.de/zentr...etzestext-11-SGB-II-Zu-beruecks-Einkommen.pdf

Da Du Dich aber abgemeldet hattest, müsste es eigentlich für Dich von Vorteil sein, da Du ja gar nicht im Alg-II-Bezug warst und somit (siehe Zitat oben) "(nicht mehr hilfebedürftig) ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme" für Dich nicht gelten dürfte. :icon_kinn:
Wart' mal, was die anderen User dazu sagen ...
 

ela1953

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Der Verteilzeitraum wird weder durch das Ende eines Bewilligungsabschnitts noch durch eine kurzzeitige Unterbrechung des Leistungsbezuges begrenzt.
Ich lese daraus, dass der SB Recht hat. :-(

Der Verteilzeitraum wird nur dann beendet,wenn für mindestens einen Monat die Hilfebedürftigkeit – ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme – entfällt (BSG vom 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R). Der bis dahin noch nicht berücksichtigte Teil der einmaligen Einnahme ist bei einer erneuten Beantragung von SGB II-Leistungen dem Vermögen zuzuordnen.
Das kann ja jetzt bedeuten, dass die Hilfebedürftigkeit ja nur MIT Berücksichtigung der einmaligen Einnahme beendet war.
 

duracellhase

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Aber vorher hätte er doch von den Einkommen nicht leben können, sondern brauchte das ALG2. Theoretisch müsste der "Fisch" doch dann jetzt so "dick" gewesen sein, dass man davon (bei entsprechender Einteilung, sprich ALG2 Satz) längere Zeit hätte leben können (wenn auch vielleicht nicht unbedingt die genannten 6 Monate).... Oder?

Würde das jetzt als Einkommen gewertet werden, müssten ja die vorher erwirtschafteten 100 €, etc. auch bei der ARGE berücksichtigt worden sein oder bin ich jetzt auf dem völlig faschen Pferd?

Die werden doch bei einer Abmeldung mit Sicherheit nachfragen, wovon man zukünftig zu leben gedenkt, sprich: Ob es einen festen Job gibt... :confused::confused::confused:
 

biddy

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Der Verteilzeitraum wird weder durch das Ende eines Bewilligungsabschnitts noch durch eine kurzzeitige Unterbrechung des Leistungsbezuges begrenzt.
Ich lese daraus, dass der SB Recht hat. :-(


Der Verteilzeitraum wird nur dann beendet,wenn für mindestens einen Monat die Hilfebedürftigkeit – ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme – entfällt (BSG vom 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R). Der bis dahin noch nicht berücksichtigte Teil der einmaligen Einnahme ist bei einer erneuten Beantragung von SGB II-Leistungen dem Vermögen zuzuordnen.
Das kann ja jetzt bedeuten, dass die Hilfebedürftigkeit ja nur MIT Berücksichtigung der einmaligen Einnahme beendet war.
Das was ich eingestellt habe aus der DA gilt für "einmalige Einnahmen".
Ín meinen Augen IST es aber eben KEINE einmalige Einnahme (Weihnachtsgeld, Lottogewinn o. ä.), sondern fortlaufendes Erwerbseinkommen (mal eben mehr, mal weniger) und somit dürfte dies oben im Umkehrschluss nicht gelten.
 

biddy

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Ich hab' mir jetzt mal das besagte BSG-Urteil (zur Anrechnung von einmaligen Einnahmen, Verteilzeitraum usw.) durchgelesen.
Das BSG äußert sich darin auch dazu, wie es sich im Gegensatz zu "einmaligen Einnahmen" bei "Einkommen aus Erwerbstätigkeit" verhält:
Randnummer 31:

Dieses bedeutet: Wird die Hilfebedürftigkeit überwunden, zB durch Erwerbseinkommen für mindestens einen Monat ( vgl zum Monatsprinzip Eicher in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl, 2008, § 41 RdNr 10 f ) und ohne Berücksichtigung der zu verteilenden einmaligen Einnahme (ist es im Fall von hallodolly nicht, sondern Erwerbseinkommen - Anmerkg. biddy) und ohne sonstige, nicht nachhaltige Zuwendungen Dritter, liegen bei erneutem Eintritt der Hilfebedürftigkeit geänderte Verhältnisse vor. Bei einer die Beendigung der Hilfebedürftigkeit für mindestens einen Monat bewirkenden Änderung ist es nicht mehr gerechtfertigt, die zuvor berücksichtigte einmalige Einnahme nach erneuter Antragstellung weiterhin als Einkommen leistungsmindernd anzusetzen. Es handelt sich um einen Zufluss vor der erneuten - vergleichbar der ersten( s hierzu beim Vermögen BSG, Urteil vom 15.4.2008 - B 14/7b AS 68/06 R ) - Antragstellung und dem "Wiedereintritt" von Hilfebedürftigkeit. Der Zufluss wäre daher ab diesem Zeitpunkt als Vermögen zu berücksichtigen.
Quelle: https://juris.bundessozialgericht.d...0eef3f29a867c8700e137f17&nr=10670&pos=0&anz=1

Das ist es, oder?

hellodolly hat sich aus dem Alg-II-Bezug durch bedarfsdeckendes Einkommen aus Erwerbstätigkeit abgemeldet (nicht die ARGE hat dies festgestellt, sondern hellodolly hat sich selbst abgemeldet); nun wieder bedürftig und Antragstellung --> Rest des Einkommens aus Erwerbstätigkeit aus Zeit vor der erneuten Antragstellung ist Vermögen.
 

sleepy5580

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Das würde ja auch bedeuten das wenn ich mir mein Arbeitszeitkonto auszahlen würde, könnte ich mich für diesen Monat abmelden und den Überhang behalten bzw. wie würde es sich dann wohl mit einer aus Erwerbseinkommen resultieren Nachzahlung von Stunden handeln (welche evtl. auch gerichtlich zugesprochen würde)
 

HALLODOLLY

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hi biddy,
danke für die mörder antwort.
sobald ich was vom sb höhre melde ich mich wieder.
gr hallodolly:icon_daumen:
 

Boris

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AW: anrechnung von einkommen - Nachgefragt

Hallo liebes Forum,

in ähnlicher Angelegenheit habe ich folgende Frage, welche ich nach langer Recherche noch nicht befriedigend habe beantworten können. Vielleicht weiß jemand von Euch Rat?

Folgender Sachverhalt:
aktuell stehe ich im ALGII Bezug und bekomme ca 600€ für meine single-BG. (Regelsatz und Miete)

Vom 1. Oktober bis 31. November (2 Monate) habe ich nun einen befristeten Abeitsvertrag mit einem Verdienst von 2.000€ (brutto) / 1.300€ (netto)

Meine Annahme:
Nach Aussage meines SB bleibe ich weiter bei der ARGE gemeldet sein und mein Einkommen wird wie üblich verrechnet.

Das würde dann in etwa so aussehen:
600 ALGII Bezug
-1.300 Einnahmen
+ 280 Freibeträge
-------------------
- 420 Selbstbehalt

Mir ist schon klar daß ich keine Leistungen beziehen werde in dieser Zeit, frage mich aber ob ich mein Gehalt "behalten" darf.
Heißt das nun verrechnet daß ich die Diskrepanz von 420 € an das Arbeitsamt zahlen muss, obwohl ich keine Leistungen bekommen werde in diesem Zeitraum? Dann würde ich ja 840€ Miese machen im Vergleich zu einer Abmeldung bei der ARGE!

Hypothese

Kann ich og Rechnung umgehen mit einer Unterbrechung meines ALGII Status (max. darf man ja nur 6 Wochen) zB. vom 15. Okt bis 31. November? Hierbei die Zahlungen des Arbeitgebers behalten und zum 1. Dezember wieder in ALGII bezug?

Danke fürs lesen soweit!
 

Kerstin_K

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Also ich sehe das so, dass Du Durch Dein Einkommen in den 2 Monaten nicht mehr bedürftig bist und damit weg von der ARGE und dann darfst Du Dein Geld sebstverständlich auch voll behalten.
 

Boris

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Danke Kerstin für die flinke Antwort!

Mein Grähmen bezieht sich auf die Aussage meines Fallmanagers, das mein Gehalt verrechnet werden würde. Ich will nur sichergehen daß ich nicht 800€ aus dem Fenster schmeiße, weil ich mich nicht abgemeldet habe, oder eine Unterbrechung beantragt habe. Das Geld würde die ARGE eh bekommen aus Forderungen von anderen Beschäftigungen vorher. ;-) Solln se auch, aber dazu muss ich die auch irgendwie verdienen können.
Gruß aus Potsdam Boris
 

Erolena

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Thema Lohnsteuerabzug in den zwei Monaten:

Einkommensteuerrückerstattung für 2009, die im Laufe des Jahres 2010 ausgezahlt wird, wird als einmalige Einnahme angerechnet. Einmalige Einnahme also auf 6 Monate. Abzüglich 30 Euro Versicherungspauschale, wenn noch nicht von anderem Einkommen abgezogen.

Aus meiner Erinnerung ist es so:
Für erhöhte WK gab es immer die Möglichkeit, sich einen Freibetrag eintragen zu lassen. Der gewöhnliche WK-Satz ist 920 Euro im Jahr. Wäre also pro Monat 76,66 Euro, die beim Lohnsteuerabzug in jedem Monat schon als Werbungskosten berücksichtigt werden. Aber mit KfZ km-Pauschale kommst du evtl auf mehr berufsbedingte Ausgaben pro Monat.

Vermutlich verdienst du im Jahr 2009 so wenig, dass du auch einschließlich dieser 2 Monatsverdienste nicht steuerpflichtig wirst.
Ich würde mal mit dem Finanzamt sprechen, ob du die Lohnsteuer irgendwie gleich behalten kannst, d.h. dass sie gar nicht erst abgezogen wird.
 

Boris

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Hallo Erolena,

danke für den Hinweis. Soweit habe ich noch gar nicht vorgedacht. Sicherlich werde ich mir die LS 2010 zurückholen, alles andere währe unprofessionell gegenüber dem neuen Arbeitgeber. Dem möchte ich meine Situation nicht unbedingt auf die Nase binden.

Da ich "nur" die öffentlichen Verkehrsmittel nutze, kann ich dann eine Monatsmarke anrechnen zu lassen bei Finanzamt. Da ich aber einer LS-veranlagung komplett entgehen werde, sind WK für mich wohl kein Thema.
Meine Frage bezieht sich aber eher auf meine Zahlungverpflichtungen gegenüber der ARGE nach Verrechnung.

Hab lieben Dank nochmals für deinen Hinweis!

PS: Oh! und natürlich wenn ich WK jetzt geltend mache oder die LS gleich einbehalte erhöht sich vornehmlich mein negativer Selbstbehalt bzw. meine Zahlungsverpflichtung an die ARGE.
 
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