Anrechnung Verpflegungsgeld ?

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Gast
Ich hab heute mit meiner RPK ( Rehabilitation psychisch Kranker ) in teilstationär gestartet. Das heisst ich fahre morgens hin und dann gegen Mittag / Nachmittag wieder zurück. Und dann gabs auch mal gleich zum Einstand wieder tolle Nachrichten. Es gibt pro Tag 3,80 Euro Verpflegungsgeld. Das gibt es da es dort keine Verpflegung gibt. Dieses Geld soll ich jetzt aber dem Jobcenter anzeigen und die verrechnen das dann. Ich dachte ich kotz ab. Ich mein okay ich fange jetzt mit drei Stunden an da geht es noch mit zuhause Essen, aber wenn ich dann irgendwann bei acht Stunden bin :icon_motz:
Ist das so richtig kann man da irgendwas machen ?
 

Seepferdchen 2010

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Dieses Geld soll ich jetzt aber dem Jobcenter anzeigen
Wer hat das gesagt, hast du das schriftlich?

§ 11a SGB II Nicht zu berücksichtigendes Einkommen - dejure.org

(3) Leistungen, die aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften zu einem ausdrücklich genannten Zweck erbracht werden, sind nur so weit als Einkommen zu berücksichtigen, als die Leistungen nach diesem Buch im Einzelfall demselben Zweck dienen. Abweichend von Satz 1 sind als Einkommen zu berücksichtigen
Arbeitslosengeld II - freie Verpflegung während stationärer Rehabilitationsmaßnahme - keine Kürzung der Regelleistung - keine Berücksichtigung als Einkommen - Neufassung der AlgIIV zum 1.1.2008

Bürgerservice Berlin - Brandenburg

Das heisst ich fahre morgens hin und dann gegen Mittag / Nachmittag wieder zurück.

Das heisst in der zeit bekommst du dort keine Verpflegung und somit dafür die 3,80€.

:icon_pause:
 
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Gast
Hallo,
nein ich habe das nicht schriftlich. Die Einrichtung hat mir das heute gesagt.
Seepferdchen ich steige durch die Links nicht wirklich durch. Könntest du sie mir einmal erklären. Die Maßnahme ist nicht vollstationär , sie ist teilstationär.
 

Seepferdchen 2010

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sie ist teilstationär.

Also Tagesklinik und die 3,80€ bekommst du weil eine Verpflegung in der Einrichtung nicht
vorhanden ist, das heisst du mußt dir dein Frühstück z.B. etwas zu trinken selber kaufen.


Am 1. Januar 2009 tritt die Erste Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung in Kraft. Danach wird Verpflegung, die außerhalb von Arbeitsverhältnissen bereitgestellt wird, künftig nicht mehr als Einkommen berücksichtigt. Dies betrifft insbesondere Verpflegung in Krankenhäusern und Reha-Einrichtungen, Schulen und Kindergärten sowie Verpflegung, die durch Verwandte oder Bekannte bereitgestellt wird. Die Regelung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2008 in Kraft. ...

1. Alg II-VÄndV VO Erste Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld

Bei 20 Tagen sind das 76€.

Die Einrichtung hat mir das heute gesagt.

Nun auf welcher Grundlage bzw. §????

Ich wüßte jetzt nicht was geändert hat, seit 2008/09?

Gruß:icon_pause:
 

Rechtsverdreher

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So ganz ist das genannte Urteil hier aber nicht zutreffend, denn in diesem geht es ausdrücklich um Naturalien und nicht um Bargeld.

Andererseits ist eine ausser Haus Verpflegung kostenaufwendiger. Dies müsste meiner Meinung nach, im Anrechnungsfall, irgendwie berücksichtigt werden.
 

Seepferdchen 2010

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@Rechtsverdreher, hier kann ich dir nicht folgen.
Sie/er kann nicht "schlechter gestellt werden" gegenüber jemanden
der in eine Tagesklinik ist, wo eine Einrichtung mit Verpflegung ist.


:icon_pause:
 
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Gast
So mein Beitrag hier ist ja schon etwas länger her. Ich erzähle einfach mal wie es dann weitergelaufen ist und was jetzt meine Frage ist.

Und zwar habe ich dann von der Einrichtung in der ich meine Reha mache ein Schreiben bekommen in dem steht :


Bescheinigung zur med.-berufl. Rehabilitationsmaßnahme


Frau ... befindet sich seit dem 7.Januar 2013 in einer Maßnahme zur medizinischen Rehabilitation in unserer ganztägig ambulanten (teilstationären) Einrichtung.

Frau.... wird pro Werktag (Montag - Freitag ) eine Verpflegungspauschale in Höhe von 3,80 pro Werktag ausgezahlt.

Das habe ich dann ans Jobcenter geschickt. Dann kam überhaupt keine Reaktion vom Jobcenter und ich habe dann schließlich dort angerufen und nachgefragt.
Die Dame dort meinte dann nein es wird nicht angerechnet. Ich hab dann gesagt ob ich das bitte schriftlich bekomme, damit ich was in der Hand habe. Das Schreiben kam dann auch , dort drin steht :


Anrechnung Verpflegungspauschale bei medizinischer Reha
Ihr Schreiben vom 14. Januar 2013 / Unser Telefonat vom heutigen Tage


Sehr geehrte Frau...,

auf Ihren Wunsch bestätige ich Ihnen hiermit, dass Verpflegung, die während eines (teil) stationären Aufenthaltes zur Verfügung gestellt wird, nicht auf den Anspruch auf Arbeitslosengeld II anzurechnen ist.

Im Auftrag
.....


So dann lief das halt von Januar bis jetzt so und jetzt laufen meine Leistungen Ende Juni aus und ich muss einen Weiterbewilligungsantrag stellen.
Jetzt steht dort u.a. die Frage 1i : Haben Sie ... sonstige Einnahmen oder Einkommen in Form von Sachbezügen ?

Wenn ja, Art der Einnahmen________ Höhe ______Euro/monatlich.


Jetzt bin ich mir halt überhaupt nicht sicher, muss ich die Verpflegungspauschale dort eintragen ?
Ich hab eben auf der Hotline angerufen und dort wurd ich fast angemacht warum ich das fragen würde. Wenn ich schon die Bescheinigung eingesandt hätte vom Verpflegungsgeld und darauf sogar schon eine Antwort hätte warum ich es dann nochmal in den Antrag eintragen will .

Ich bin mir total unsicher, da die Verpflegungspauschale bei manchen in der Einrichtung angerechnet wird und bei manchen nicht. Ich hab jetzt natürlich auch Angst das nachher kommt, das das von vornherein hätte angerechnet werden müssen und ich die dicke Zurückzahlung leisten soll :icon_rolleyes:
 

Seepferdchen 2010

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Hallo Lulu,

auf Ihren Wunsch bestätige ich Ihnen hiermit, dass Verpflegung, die während eines (teil) stationären Aufenthaltes zur Verfügung gestellt wird, nicht auf den Anspruch auf Arbeitslosengeld II anzurechnen ist.

Das ist für dich rechtsverbindlich, das ist keine Einnahme, so wie ich schon im Pos. geschrieben habe.

So dann lief das halt von Januar bis jetzt so

Deine Reha jetzt beendet?

Jetzt steht dort u.a. die Frage 1i : Haben Sie ... sonstige Einnahmen oder Einkommen in Form von Sachbezügen ?

Nein, siehe dein Schreiben vom JC !

Ich bin mir total unsicher, da die Verpflegungspauschale bei manchen in der Einrichtung angerechnet wird und bei manchen nicht.

Bitte mach dir jetzt darüber keine Gedanken, du hast die schriftliche Bestätigung
vom JC.

Ich hab jetzt natürlich auch Angst das nachher kommt, das das von vornherein hätte angerechnet werden müssen und ich die dicke Zurückzahlung leisten sol

Lulu das Schreiben vom JC ist und da wiederhole ich mich für dich rechtsverbindlich,
da kann/darf keine Zurückzahlung kommen.

Stelle deinen Weiterbewilligungsantrag und du hast keine "sonstige Einnahmen oder Einkommen in Form von Sachbezügen", also nein ankreuzen.

Gute Besserung und Gruß:icon_pause:
 

biddy

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Das ist für dich rechtsverbindlich, das ist keine Einnahme, so wie ich schon im Pos. geschrieben habe.

Ich bin mir da, wie auch im Januar schon @rechtsverdreher angemerkt hatte, nicht so sicher ... dieses Schreiben vom Jobcenter ist eine Bestätigung, dass "bereitgestellte Verpflegung" nicht als Einkommen berücksichtigt wird (nach damaligem BSG-Urteil und danach dann geänderter Alg II-VO ja auch korrekt); nur geht es hier aber um den Zufluss von Bargeld für Verpflegung (für "denselben Zweck" sind auch Leistungen im Alg II enthalten) und nicht um bereitgestellte Verpflegung.
 
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Gast
Danke für deine Antwort.

Nein, die Reha ist noch nicht beendet. Wahrscheinlich geht sie noch ein halbes Jahr und danach schließt sich wohl eine berufliche Reha an.

auf Ihren Wunsch bestätige ich Ihnen hiermit, dass Verpflegung, die während eines (teil) stationären Aufenthaltes zur Verfügung gestellt wird, nicht auf den Anspruch auf Arbeitslosengeld II anzurechnen ist. Das ist für dich rechtsverbindlich, das ist keine Einnahme, so wie ich schon im Pos. geschrieben habe.

Auch wenn kein Paragraph oder so etwas dabei steht ?
Was mich an der Aussage oben stört ist halt auch das sie schreibt Verpflegung und nicht Verpflegungsgeld. Das Verpflegung in Form von Mittagessen oder so nicht angerechnet wird wusste ich, aber da es da halt um Bargeld geht bin ich mir da so total unsicher. Und das es bei dem einen angerechnet wird und bei dem anderen halt nicht macht mich auch so stutzig.
 

Seepferdchen 2010

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@Hmm Biddy,

wenn in der Einrichtung eine Verpflegung ohne Barauszahlung stattfindet, wird das nicht angerechnet, nun hier ist die Möglichkeit nicht, daher Barauszahlung, aber das heisst
ja das sie dann gegenüber demjenigen der kein Geld bekommt schlechter gestellt ist.?

Tja Biddy, sind meine Gedanken so verkehrt?

Also Tagesklinik und die 3,80€ bekommst du weil eine Verpflegung in der Einrichtung nicht
vorhanden ist,

@Lulu was genau hast du hier geschrieben, denn auf das Schreiben wird sich ja bezogen?

Anrechnung Verpflegungspauschale bei medizinischer Reha
Ihr Schreiben vom 14. Januar 2013 / Unser Telefonat vom heutigen Tage

Gruß:icon_pause:
 
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Gast
Name 14.01.2013
Adresse
Aktenzeichen



Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit sende ich Ihnen anliegendes Schreiben zur Kenntnisnahme.


Mit freundlichen Grüßen Name


Anlage:

Schreiben ( Name Reha-Einrichtung )



Und dann hab ich halt das Schreiben von meiner Reha-Einrichtung was ich hier vorhin abgetippt hab drangehangen.
 

Seepferdchen 2010

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So und das Antwortschreiben hat doch diese Überschrift!

Anrechnung Verpflegungspauschale bei medizinischer Reha
Ihr Schreiben vom 14. Januar 2013 / Unser Telefonat vom heutigen Tage



Sehr geehrte Frau...,

auf Ihren Wunsch bestätige ich Ihnen hiermit, dass Verpflegung, die während eines (teil) stationären Aufenthaltes zur Verfügung gestellt wird, nicht auf den Anspruch auf Arbeitslosengeld II anzurechnen ist.

Im Auftrag

Da steht die Verpflegungspauschale und nicht nur die Verpflegung.

:icon_pause:
 
E

ExitUser

Gast
Ich werde es so machen das ich das Verpflegungsgeld mit im Antrag angebe und gleichzeitig eine Kopie des Schreibens dazulege, was von der Beraterin kam.
Wenn sie dann merken es muss angerechnet werden, kann ich zumindest beweisen das ich es früh genug angegeben hab. Oh Mann, da mag man dann schon wieder garnicht mehr in den Briefkasten gucken. :icon_rolleyes:
 

Seepferdchen 2010

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Ich werde es so machen das ich das Verpflegungsgeld mit im Antrag angebe und gleichzeitig eine Kopie des Schreibens dazulege, was von der Beraterin kam.

Mach das, wenn es dich beruhigt.

Bitte mach dir doch nicht im voraus Gedanken über Dinge die überhaupt noch nicht
akkut sind.

Wenn du wieder Hilfe brauchst, dann schreibe.
 
H

hass4

Gast
Nein, die Verpflegungspauschale nach § 82 Nr. 2 SGB III darf nicht als Einkommen auf das Alg II angerechnet werden.

Begründung:
Ist für die Teilnahme an einer Trainingsmaßnahme eine auswärtige Unterbringung erforderlich, kann dem Teilnehmer neben den pauschalierten Unterkunftskosten auch eine Pauschale für die Verpflegungskosten gewährt werden.
Beide Pauschalen sind über § 11 Abs. 1 S. 1 SGB II ausdrücklich von der Einkommensanrechnung ausgeschlossen, da sie auf Grund einer Vorschrift des SGB II (§ 16 Abs. 1 S. 2 SGB II i.V.m. § 82 SGB III) erbracht werden, also Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch sind.
Daneben ist sowohl die Unterkunfts- als auch die Verpflegungspauschale eine zweckbestimmte Einnahme im Sinne des § 11 Abs. 3 Nr. 1a SGB II. Beide Pauschalen sollen den Mehraufwand abdecken, der dem Maßnahmeteilnehmer auf Grund der auswärtigen Unterbringung entsteht. "
 

biddy

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Es hat sich seit gestern nichts geändert: Es wird ja keine Verpflegung bereitgestellt, sondern Geld für Verpflegung ausgezahlt.

Die Alg II-Verordnung hatten wir ja schon, da geht's aber um bereitgestellte Verpflegung (außerhalb von Arbeitsverhältnissen nicht anrechenbar) und nicht um Geld, welches für eine Leistung ausgezahlt wird, die im Regelsatz enthalten ist
 

gila

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Das ist doch hier ein "Austausch". Sie muss ja - mangels Küche dort - das Geld in Verpflegung umsetzen.
Dafür, dass es dort kein Essen gibt, kann sie nichts - sie muss es sich für Geldeswert woanders holen.
 

biddy

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Geld für Ernährung ist aber im Regelbedarf enthalten.

Ich persönlich komme, wenn ich das damalige BSG-Urteil noch mal lese, zu keinem anderen Ergebnis, als dass es sie bei den 3,80 € täglich für Verpflegung (Auszahlung an TE) um anrechenbares Einkommen handelt, da es keine "Sache" ist, sondern Geld.

Um Schlechterstellung geht's hier m. E. nicht, denn da der Regelsatz eine Pauschale ist (siehe BSG-Urteil), wären auch diejenigen alle schlechtergestellt, die (siehe ebenfalls BSG-Urteil) Folgendes aus welchen Gründen auch immer nicht beanspruchen können:

Bundessozialgericht: "Dies hätte zur Konsequenz, dass etwa regelmäßig zur Verfügung gestellte Kinderkleidung, die Nahrungsbeschaffung bei einer "Tafel", ein Freiabonnement einer Tageszeitung oder ggf. sogar die Tatsache des Nichtrauchens oder Nichtalkoholkonsums jeweils bedarfsmindernd bei der Regelleistung zu berücksichtigen wäre." Oder diejenigen, die täglich bei ihren Eltern oder anderen Verwandten, die ggf. nur ein paar Häuser weiter wohnen, essen - wären die bessergestellt? Unserem Empfinden nach ja, denn diese ggf. Vollverpflegung wird nach Alg II-VO nicht angerechnet ... und es interessiert das "SGB II" nicht, ob nun einige die Möglichkeit haben, bei den Eltern zu essen und den Teil im Alg II, der für Ernährung gedacht ist, zum Teil oder vollständig ansparen können und andere eben nicht.

Ich sehe hier nur: 3,80 Euro pro Tag fließen tatsächlich zu = Einkommen.
Dass es für die Verpflegung ist, die andere Häuser anbieten, dieses aber eben nicht und deshalb andere HE in Häusern mit Verpflegung eine kostenfreie, also nicht anrechenbare Verköstigung erhalten, interessiert m. E. hier nicht.

Hier noch mal das BSG-Urteil: https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=81914

Nachtrag:

Noch ein BSG-Urteil zur Nichtanrechnung von Verpflegung und Begründung, warum nicht:
*klick* BSG, Urteil vom 18. Juni 2008 - Az. B 14 AS 46/07 R
 
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