Anrechnung Urlaub auf ALG1

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hubertus

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Hallo, ich habe hier zwar immer mitgelesen, war aber längere Zeit nicht aktiv.
Aber scheinbar komme ich mit meinem Problem ohne Hilfe nicht weiter.
Nun noch einmal kurz meine Geschichte:
Nach langer Krankheit ausgesteuert und Rente wegen BU bekommen.
Ich bin Jahrgang 1949, deswegen Vertrauensschutz.
Da ich auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt über 6 Std einsetzbar bin, ALG1 beantragt und auch bekommen.
Rente kommt nicht zur Auszahlung da das ALG1 zu hoch.
Arbeitsvertrag besteht noch.
An meinen Arbeitgeber habe ich noch Forderungen aus Überstundenkonten und Urlaubsabgeltung.
Diese Woche habe ich den Antrag auf Altersrente für schwerbehinderte Menschen gestellt.
Mein Arbeitsverhältnis möchte ich vor Rentenbeginn kündigen, damit die Auszahlung meiner Überstunden nicht bei der Rente als Zuverdienst gewertet wird.
Wie ist es aber mit ALG1, kann das Arbeitsamt Ansprüche geltend machen, oder kann ich das Alg1 vor der Kündigung beenden.
Vielen Dank
 

Hartzeola

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hubertus

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Hallo, das habe ich natürlich auch gefunden. Meine Frage dazu ist aber:
Die Auszahlung von länger bestehenden Überstundenkonten- wird das als Arbeitsentgelt im Sinne des § gewertet.
Hat das Arbeitsamt noch Ansprüche wenn ich meine Arbeitslosigkeit vorher beende?
Gruß hubertus
 

hubertus

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Hallo, es wird ja keine Ruhezeit geben. Ich werde zum Beispiel am 01.05.2013 in Altersrente für schwerbehinderte Menschen gehen. zum 30.04.2013 werde ich mein Arbeitsverhältnis mit Aufhebungsvertrag beenden. Zum gleichen Termin werde ich mich aus dem Alg1 Bezug abmelden.
Die Frage ist nun: Hat das Arbeitsamt noch Ansprüche, obwohl mein Alg1 Bezug beendet ist. Können sie gezahltes Alg1 zurückfordern.
Gruß hubertus
 

Hartzeola

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Die Frage ist nun: Hat das Arbeitsamt noch Ansprüche, obwohl mein Alg1 Bezug beendet ist. Können sie gezahltes Alg1 zurückfordern.
Gruß hubertus

§115 SGB X

(1) Soweit der Arbeitgeber den Anspruch des Arbeitnehmers auf Arbeitsentgelt nicht erfüllt und deshalb ein Leistungsträger Sozialleistungen erbracht hat, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf den Leistungsträger bis zur Höhe der erbrachten Sozialleistungen über.
Schau mal auch GA zum §157 SGB III an, das hast Du warscheinlich noch nicht gefunden:

https://www.arbeitsagentur.de/zentr...beitslosigkeit/Publikation/pdf/GA-Alg-157.pdf
 

hubertus

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Hallo, ich verstehe das aber so, das das Arbeitsverhältnis vor dem Bezug von Alg1 beendet worden ist und der Arbeitgeber nicht zahlt. Mein Arbeitsverhältnis hatte während der ganzen Bezugsdauer von Alg1 aber noch bestanden. Ich werde mein Arbeitsverhältnis zeitgleich mit dem Alg1 beenden.
Es ist ja nicht die Regel, das jemand ein Arbeitsverhältnis hat und trotzdem Alg1 bezieht.

Gruß hubertus
 

Unentschieden

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Grüßt euch,

da ich mich gerade für die gleiche Problematik interessiere, versuche ich hier eine Antwort zu geben. Hartzeola hat den §157 SGB III angeführt:

§ 157
Ruhen des Anspruchs bei Arbeitsentgelt und Urlaubsabgeltung

(2) Hat die oder der Arbeitslose wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine Urlaubsabgeltung erhalten oder zu beanspruchen, so ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld für die Zeit des abgegoltenen Urlaubs. Der Ruhenszeitraum beginnt mit dem Ende des die Urlaubsabgeltung begründenden Arbeitsverhältnisses.
Wenn sich das Ende von ALG 1 und Arbeitsverhältnis überschneiden, kann die AfA m.M.n. keine Ansprüche geltend machen, da du während des Ruhenszeitraumes kein ALG 1 mehr von ihr erhältst.

Verbessert mich bitte, falls ich damit falsch liege.

Liebe Grüße
 
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