Anrechnung sonstiges Einkommen bei Aufstockern

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Josi

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Habe mal eine Frage bezüglich der Anrechnung von sonstigem Einkommen.

Bewilligungsbescheid geht vom 01.06.2013 bis 30.11.2013.

Im August besteht kein Anspruch mehr auf ALG II wegen Arbeitsaufnahme und Lohnzufluss aus diesem Vollzeitjob sowie weiteren 90 Euro aus einem Nebenjob.

Im September geht sonstiges Einkommen in Höhe von etwa 80 Euro auf dem Konto ein, wodurch auch in dem Monat kein Anspruch auf Leistungen besteht.

In den restlichen Monaten könnte mit etwas weniger als 10 Euro aufgestockt werden.

Sonstiges Einkommen soll ja normalerweise auf 6 Monate verteilt werden, wenn man durch dieses Einkommen aus dem Bezug fällt.

Wie ist hier die Lage? Besteht im Oktober und November ein Anspruch auf ALG II oder nicht?
 

Josi

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Scheinbar kommt so ein Fall selten vor, dass man bei einer Aufteilung von sonstigem Einkommen auf sechs Monate während des gesamten Bewilligungszeitraumes aus dem Bezug fiele.

Also will man jetzt einfach formlos darauf hinweisen, dass im Oktober nur noch Geld vom Vollzeitjob eingeht und um eine Neuberechnung für den Oktober und November bitten.

Funktioniert das oder muss man nach zwei Monaten Rausfall aus dem Leistungsbezug einen neuen "Erstantrag" stellen?

Es ist wirklich wichtig für dieses Ehepaar, denn 10 Euro Aufstockung bedeuten immerhin zusätzlich 20 Euro Ersparnis bei den Rundfunkbeiträgen.
 

vagabund

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Habe mal eine Frage bezüglich der Anrechnung von sonstigem Einkommen.

Bewilligungsbescheid geht vom 01.06.2013 bis 30.11.2013.

.....
Funktioniert das oder muss man nach zwei Monaten Rausfall aus dem Leistungsbezug einen neuen "Erstantrag" stellen?

Es ist wirklich wichtig für dieses Ehepaar, denn 10 Euro Aufstockung bedeuten immerhin zusätzlich 20 Euro Ersparnis bei den Rundfunkbeiträgen.

Nach Mitteilung der Arbeitsaufnahme müsste für den BWZ ein Änderungsbescheid oder Aufhebungsbescheid kommen.

Je nach dem, ob aufgehoben wurde oder nicht, würde ich für die Monate ab Oktober einen Weiterbewilligungsantrag stellen.
 

pinguin

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Ich dächt, sämtliches Einkommen aus Erwerbsarbeit wird monatlich zusammengerechnet? Wenn es monatlich unterschiedlich hoch ist, darf das Amt den Durchschnittslohn zur Berechnung ansetzen; ist einfacher, als jeden Monat einen neuen Bescheid herauszuschicken.

Und von sonstigen Einnahmen sind doch je Monat eh zusätzlich 10 Euro frei?
 
L

LMAARGE

Gast
Ich dächt, sämtliches Einkommen aus Erwerbsarbeit wird monatlich zusammengerechnet? Wenn es monatlich unterschiedlich hoch ist, darf das Amt den Durchschnittslohn zur Berechnung ansetzen; ist einfacher, als jeden Monat einen neuen Bescheid herauszuschicken.

Und von sonstigen Einnahmen sind doch je Monat eh zusätzlich 10 Euro frei?

Meines Wissens sind 100 Euro aus einer zusätzlichen Tätigkeit bzw.
zusätzliches Einkommen(Zinsen?) frei. Ab 101 Euro wird dann ein
Euro verrechnet und man 20% davon behalten darf :icon_evil:
Ohne Gewähr.:icon_twisted:
 

pinguin

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Meines Wissens sind 100 Euro aus einer zusätzlichen Tätigkeit bzw.
Nö; Einkünfte aus Erwerbsarbeit werden zusammengezählt und von allen zusammen die Freibeträge errechnet. Zusätzlich dazu sind bei allen anderen Einkünften je Monat bis 10 Euro frei, bspw. aus Zinseinkünften.

Frag biddy, die weiß das genau.
 

Josi

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Danke für die Antworten.

Was ist das denn für sonstiges Einkommen, aus Erwerbstätigkeit?

Nein, das sonstige Einkommen stammt nicht aus einer Erwerbstätigkeit und wird darum (berechtigterweise) zu 100% angerechnet.

Nach Mitteilung der Arbeitsaufnahme müsste für den BWZ ein Änderungsbescheid oder Aufhebungsbescheid kommen.

Je nach dem, ob aufgehoben wurde oder nicht, würde ich für die Monate ab Oktober einen Weiterbewilligungsantrag stellen.

Es kam kein Aufhebungsbescheid für den kompletten Bewilligungszeitraum. Darum ist nicht bekannt, ob nun für die letzten beiden Monate der Bescheid noch gültig ist oder nicht und ob eben diese 80 Euro auf mehrere Monate verteilt werden.

Ich dächt, sämtliches Einkommen aus Erwerbsarbeit wird monatlich zusammengerechnet? Wenn es monatlich unterschiedlich hoch ist, darf das Amt den Durchschnittslohn zur Berechnung ansetzen; ist einfacher, als jeden Monat einen neuen Bescheid herauszuschicken.

Und von sonstigen Einnahmen sind doch je Monat eh zusätzlich 10 Euro frei?

Bei dem Erwerbseinkommen handelt es sich um Gehalt, welches jeden Monat gleich hoch ist.

Die 10 Euro Freibetrag brächten nichts, weil die doch nur dann gelten, wenn in einem bestimmten Monat maximal 10 Euro zufließen. Hier sind es aber 80 Euro. Selbst auf sechs Monate verteilt wären das leider mehr als 10 Euro...

Nö; Einkünfte aus Erwerbsarbeit werden zusammengezählt und von allen zusammen die Freibeträge errechnet. Zusätzlich dazu sind bei allen anderen Einkünften je Monat bis 10 Euro frei, bspw. aus Zinseinkünften.

Frag biddy, die weiß das genau.

Soweit war die Rechnung des Jobcenters ja auch korrekt. Nur gibt es eben keinen Bescheid über die letzten beiden Monate.

Bis 10 Euro trifft ja leider nicht zu. Soweit ich weiß, wird ab 10 Euro der gesamte Betrag angerechnet.

Wäre jetzt eben nur wichtig, ob dieses sonstige Einkommen auch dann auf sechs Monate verteilt wird, wenn man dann für die sechs Monate aus dem Bezug fällt oder ob es nur dann auf sechs Monate aufgeteilt wird, wenn man sonst nur einen Monat aus dem Bezug fiele (wegen KV und so weiter).

Also zum Beispiel:

Bedarf 500 Euro, sonstiges Einkommen 600 Euro.
Weil man mit 600 Euro für einen Monat aus dem Bezug fiele und die KV selbst tragen müsste, wird das Einkommen auf sechs Monate verteilt und der Bedarf verringert sich auf 400 Euro monatlich im Bewilligungszeitraum.

oder eben: Bedarf 100 Euro, sonstiges Einkommen 600 Euro.
Bei Aufteilung auf sechs Monate entfiele der Leistungsanspruch im gesamten Bewilligungszeitraum.
 

biddy

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Josi meinte:
Wäre jetzt eben nur wichtig, ob dieses sonstige Einkommen auch dann auf sechs Monate verteilt wird, wenn man dann für die sechs Monate aus dem Bezug fällt
Ja, auch dann.
Verteilung auf 6 Monate (Randziffer 11.14):

(4) Soweit durch die Anrechnung in einem Monat die Hilfebedürftigkeit entfallen würde, ist eine einmalige Einnahme gleichmäßig auf einen Zeitraum von sechs Monaten aufzuteilen, unabhängig davon, ob dann für diesen Zeitraum Hilfebedürftigkeit entfällt oder nicht (§ 11 Abs. 3 Satz 3).
Josi meinte:
Bewilligungsbescheid geht vom 01.06.2013 bis 30.11.2013.

Im August besteht kein Anspruch mehr auf ALG II wegen Arbeitsaufnahme und Lohnzufluss aus diesem Vollzeitjob sowie weiteren 90 Euro aus einem Nebenjob.

Im September geht sonstiges Einkommen in Höhe von etwa 80 Euro auf dem Konto ein, wodurch auch in dem Monat kein Anspruch auf Leistungen besteht.
Zu den 80 € sonstiges Einkommen im September: Fließt denn im September neben dem Lohn aus Vollzeitjob auch noch der Nebenverdienst von 90 € zu oder gab's diese 90 € nur einmalig im August und im September nicht mehr? Weiß gerad' nicht, ob ich Dich da richtig verstanden habe bzw. kann ich es nicht herauslesen aus Deinem Posting.

Frage ist: Wärst Du auch ohne diese 80 € einmalige Einnahme im September nicht anspruchsberechtigt gewesen, weil ausreichend Einkommen vorhanden war (Job + Nebenjob)? Wenn ja, dann dürfen m. E. die 80 € gar nicht berücksichtigt bzw. auf 6 Monate verteilt angerechnet werden, denn Du warst ja auch ohne Berücksichtigung dieser einmaligen Einnahme schon nicht mehr hilfebedürftig:
Randziffer 11.14:

Die Aufteilung auf sechs Monate gilt auch dann, wenn die Leistungsberechtigung absehbar innerhalb einer kürzeren Frist endet und unabhängig von der Höhe der Einnahme. Der Verteilzeitraum wird auch nicht durch das Ende eines Bewilligungsabschnitts begrenzt. Er wird nur dann beendet, wenn für mindestens einen Monat die Hilfebedürftigkeit – ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme – entfällt. Der bis dahin noch nicht berücksichtigte Teil der einmaligen Einnahme ist somit bei einer erneuten Beantragung von SGB II-Leistungen dem Vermögen zuzuordnen (BSG-Urteil vom 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R).
Beispiel:
...
Quelle: https://www.arbeitsagentur.de/zentr...stext-11-11b-SGB-II-Zu-beruecks-Einkommen.pdf


Wenn Du diesen Nebenjobverdienst (90 €) nicht mehr hattest, also nur Verdienst Hauptjob plus diese einmalige Einnahme, dann müssten m. E. die 80 € auf 6 Monate verteilt angerechnet werden, egal, ob dann die Hilfebedürftigkeit wegfällt oder nicht (siehe oben). Jetzt am Ende meines Geschreibsels merke ich auch: Da Deine Hilfebedürftigkeit dadurch wegfällt, wie Du schreibst, hattest Du den Nebenjob (90 €) - das war ja meine Anfangsfrage (die ich mir jetzt selbst beantworten kann *lach* - im September natürlich nicht mehr.
 

Josi

Elo-User*in
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Okay, ist dann natürlich blöd... 80 Euro sonstiges Einkommen auf sechs Monate verteilt, in denen man dadurch aus dem Bezug fällt, macht dann fast 120 euro Rundfunkbeitrag plus zusätzlich die fast 60 Euro Aufstockung, die wegen der 80 Euro auch entfallen.

Also wäre jetzt im Grunde die einzige Möglichkeit eine Krankschreibung. Wenn ein paar Tage im September keine Fahrtkosten entstehen, dann bleibt mehr anrechenbares Einkommen übrig und damit wäre auch ohne das sonstige Einkommen keine Bedürftigkeit im September vorhanden.
 
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