AnrechngVerpflg(KH-Aufenth.,RV+BA-Maßn) (1 Betrachter)

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hartaber4

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Geiger in LPK-SGB XII NOMOS KOmmentar, 4. Auflage 2012 zu § 82 Randnummer 101:

Die Festsetzung von Sachbezugswerten darf aber nicht dazu führen, den Träger der Sozialhilfe aus seiner Verpflichtung, den notwendigen Lebensunterhalt sicherzustellen, zu entlassen
2 Abs. 1 Satz 2 DVO).

§ 2 DVO muss daher einschränkend und in Angleichung an die Berechnungsvorschriften der § 2 Abs. 5, Abs. 6 ALG II-V ausgelegt werden.

Kostenlos zur Verfügung gestellte Verpflegung darf daher nur als Arbeitgeberleistung mit den in § 2 Abs. 5 ALG-II-V festgelegten Werten als Einkommen angerechnet werden (BSG 23.03.2010 - B 8 SO 17/09 R -).

Anrechnungsfrei ist folglich die von der BA oder dem Rentenversicherungsträger im Rahmen einer Maßnahme zur Verfügung gestellte Verpflegung oder die Verpflegung im Krankenhaus (SG Osnabrück 02.12.2010 - S 5 SO 177/09).

Das gilt auch für Bezieher von Grundsicherungsleistungen nach § 41 SGB XII ( LSG Bayern 23.09.2010 - L 8 SO 1/08).

Die von Angehörigen oder Freunden gewährte Verköstigung ist zur Vermeidung einer willkürlichen Schlechterstellung gegenüber SGB-II-Leistungsberechtigten anrechnungsfrei.
 
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