Anordnung der ARGE zur ärztlichen Untersuchung trotz endlich genehmigter Reha der DRV

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

micjom

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
3 April 2009
Beiträge
2
Bewertungen
0
Hilfe eilt wegen Termin 04.06.09 !!!!!!

Zuerst einmal grüße ich alle Leidensgenossen und danke den Initiatoren und Mitwirkenden dieser Internetseite für Ihr Engagement. Verzeiht mir bitte Fehler, ich habe noch nie in einem Forum gepostet.

Frage: kann ich einer amtsärztlichen Untersuchung widersprechen, wenn die Notwendigkeit einer medizinischen Rehabilitation von der DRV zwischenzeitlich anerkannt und eine orthopädische Reha genehmigt wurde. Muss der Amtsarzt der Agentur nicht erst das Ergebnis der Reha abwarten, um eine Begutachtung abzugeben? Hat ein Widerspruch zu dieser Einladung der ARGE zur Untersuchung eine aufschiebende Wirkung, wie das Sozialgericht Karlsruhe am 07.05.07 (AZ: S 5 AS 5956/06) bereits feststellte?

Hintergrund:
Am 01.08.07 hat der ärztliche Dienst der Agentur in einem Gutachten eine verminderte Erwerbsfähigkeit festgestellt: "Möglich sind derzeit 3-4 Stunden täglich leichte körperliche Arbeiten....."

Aufgrund dieser verminderten Erwerbsfähigkeit habe ich bei der DRV Bund im Juni 2008 Antrag auf "Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gestellt", und das Verfahren läuft....wie oben geschrieben, ist eine medizinische Reha zwischenzeitlich genehmigt.

Zuvor in 2006 war ich vom gleichen ärztlichen Dienst als erwebsunfähig für länger als 8 Monate eingestuft worden und musste daher Sozialhilfe beziehen.

Nun erhielt ich von der ARGE einen Untersuchungstermin beim ärztlichen Dienst der Agentur : "Zur Feststellung Ihrer Erwerbsfähigkeit". Weiterhin: "... die Untersuchung ist erforderlich, um festzustellen, ob bei Ihnen eine Leistungsminderung über oder unter 6 Monaten besteht".

Ich befürchte nun, dass ich wieder als erwerbsunfähig für länger als 6 Monate eingestuft werde und vor Abschluss der Reha wieder zum Sozialamt muss.

Bereits vor zwei Monaten wollte man diese Untersuchung durchführen, worauf ich die SB und den ärztlichen Dienst mitteilte, dass eine amtsärztliche Untersuchung, die meine Erwerbsfähigkeit feststellen soll, derzeit keinen Sinn macht, weil von der DRV eine medizinische Reha genehmigt wurde und man das Ergebnis dieser Reha doch bitte abwarten möge. Aufgrund des Reha-Ergebnisses wird von der DRV entschieden, welche weiteren Leistungen (Umschulung, usw.) die DRV (aufgrund meines Antrages auf Leistungen zur Teilhabe..) durchführen und genehmigen wird.

Nun wieder diese Einladung und der Termin ist natürlich absichtlich sehr kurzfristig angesetzt: 04.06.09

Soll und kann ich Widerspruch zur Einladung einlegen, wegen der aufschiebenden Wirkung, siehe oben ? Wo finde ich entsprechende Rechtsinfos ?

Dass ich wegen meiner Mitwirkungspflicht hingehen muss, ist klar, aber ich werde mir vom Amtsarzt nicht Alles bieten lassen, wie Schweigepflichtsentbindung aller behandelnden Ärzte, unter Umständen wieder Gutachtertermine, usw....

Bitte, bitte helft mir weiter !!!

Besten Dank im Voraus für Eure Hilfe

Grüße
 
E

ExitUser

Gast
AW: Anordnung der ARGE zur ärztlichen Untersuchung trotz endlich genehmigter Reha der

Hi Micjom,

einen Rat habe ich leider nicht. Ausser: Wie siehts mit Krankschreibung aus? Bauchweh, Magenweh, Durchfall .... (Weiß aber nicht, ob Du damit dem Termin entgehen kannst).

Warum ist es so schlimm für Dich "wieder" in die Sozialhilfe zu rutschen?

Vielleicht schreibt Dir noch ein anderer User ....

LG und alles Gute für Dich!
 

Ela

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
26 September 2005
Beiträge
555
Bewertungen
33
AW: Anordnung der ARGE zur ärztlichen Untersuchung trotz endlich genehmigter Reha der

wäre ne Idee Muci

hab es selber schon gemacht. Zählt als wichtiger Grund um nicht zu erscheinen.
 

micjom

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
3 April 2009
Beiträge
2
Bewertungen
0
AW: Anordnung der ARGE zur ärztlichen Untersuchung trotz endlich genehmigter Reha der

Hi Micjom,

einen Rat habe ich leider nicht. Ausser: Wie siehts mit Krankschreibung aus? Bauchweh, Magenweh, Durchfall .... (Weiß aber nicht, ob Du damit dem Termin entgehen kannst).

Warum ist es so schlimm für Dich "wieder" in die Sozialhilfe zu rutschen?

Vielleicht schreibt Dir noch ein anderer User ....

LG und alles Gute für Dich!


Hallo Muci, hallo Ela,

besten Dank für eure Reaktionen und Tipps

Krankmeldung nutzt wenig, da nach einer Woche gleich die nächste Aufforderung mit neuem Termin folgt. Ursprünglich war der Termin bereits am Dienstag.

Zurück zum Sozialamt ist insofern schlecht, als du bestimme Jahre an Rentenbeitragszahlungen voll haben mußt, um im Notfall sicher gehen zu können, dass du falls erfoderlich Erwerbsminderungsrente beantragen kannst. Bei mir zählt jeder Monat Beitrag und privat geleistete Beiträge werden nicht angerechnet.

Gruß
 

Muzel

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
15 Dezember 2008
Beiträge
12.750
Bewertungen
2.030
AW: Anordnung der ARGE zur ärztlichen Untersuchung trotz endlich genehmigter Reha der

Ich weiß nur, dass die Einladung eines Beamten zum Gesundheitsamt ein VA ist. Da gibt es dann auch die Widerspruchsmöglichkeit. Ich würde einen Widerspruch schreiben und sicherheitshalber einen EA beim Sozialgericht stellen.
Die Behörde kann manchmal unglaublich fix sein und den Widerspruch in ein zwei Tagen ablehnen und die sofortige Vollziehung anordnen.
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten