Anmietkosten für Rauchmelder nicht oder nur bedingt auf Mieter umlegbar

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Dagegen72

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hi,

hier das Urteil dazu https://www.mieterverein-hamburg.de/tl_files/dokumente/urteile/urteil-rauchmelder-nebenkosten.pdf (ab Seite 3)


gibt aber glaube ich Nischen für den Vermieter




Nebenkosten: Können Rauchmelder-Kosten umgelegt werden?

Der Vermieter kann sämtliche als umlegungsfähig anerkannte Nebenkosten auf den Mieter umlegen. Voraussetzung ist eine entsprechende Vereinbarung im Mietvertrag. Die Vereinbarung kann die umlagefähigen Nebenkosten im Einzelnen bezeichnen oder pauschal auf die in § 2 Ziffer 1 – 17 BetrKV bezeichneten Nebenkosten verweisen. Rauchmelder werden in der Betriebskostenaufzählung der Betriebskostenverordnung nicht ausdrücklich erwähnt. Sie fallen allerdings unter den Begriff der „sonstigen Betriebskosten“ im Sinne des § 2 Nr. 17 BetrKV und sind somit umlagefähig. Voraussetzung ist aber auch insoweit, dass die Kosten für Rauchmelder ausdrücklich als sonstige Betriebskosten im Mietvertrag bezeichnet sind.
Anschaffungskosten sind nicht umlagefähig

Die Anschaffungskosten für die Rauchmelder kann der Vermieter allerdings nicht umlegen.

bis 31.12.14 war das Anbringenlassen solcher Raummelder per gesetzlicher Verordnung durchzuführen.
 
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