Anlage EKS kam als Einschreiben mit QR-Codes. Wieso sollte ich genau dieses Formular jetzt ausfüllen?

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klara1

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Frohes Neues Jahr,

Sylvester-Kracher mitte November, mit Abgabe-Termin zu mitte Februar :unsure:

Wieso sollte ich genau dieses Formular ausfüllen? Es gibt keinen Hinweis darauf, dass sich das EKS-Formular inhaltlich mit dem Stand vom 1.4.2018 geändert hätte. Also vermute ich einen Zusammenhang mit anderen Vorkommnissen.

  • seit 9 Jahren warte ich auf die Fortsetzung des Verfahrens beim Sozialgericht in der Invalidenstraße . Letzter Stand war, dass die ca. fünfte Mahnung aus Recklinghausen über die Ver.di Rechtsschutzstelle abgelehnt worden war. Woraufhin eine Kopie des Schreibens von Recklinghausen lautete, die Angelegenheit sei nach Berlin zurückgeschickt worden.

  • inzwischen fand eine Überprüfung durch die Künstlersozialkasse statt. Laut der Broschüre durch das Sozialministerium sollten rückwirkend keine Beitragsänderungen stattfinden. Als Solo-Selbstständige darf ich immerhin weiterhin auf die Unterstützung des Fachbereichs zählen. Bin dort allerdings mit dem Thema SGB-II und Selbstständigkeit auf Gedeih und Verderb ausgeliefert.

Frage an die Elo-Foristen: Muss ich das Formular mit den Barcodes ausfüllen, weil mich jemand auf'm Kieker hat ?
 

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RA16

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Zur Verfahrensdauer: Brief an das Sozialgericht: In Sachen.... erhebe ich Verzögerungsrüge gem. § 198 (3) GVG.
Beschleunigt das Gericht dein Verfahren dann nicht, hast du u.U. Anspruch auf einen Verzögerungsschaden von ca. 500 - 1000 € pro Jahr. Näheres kann man googeln.
Nachzahlungen durch das JC sind übrigens mit 4 % seit vollständiger Antragstellung und nicht erst ab der gerichtlichen Entscheidung zu verzinsen.

Wenn dein letztes EKS-Formular von 04/18 ist, hat man dir m.M.n viel Zeit gelassen. In einem 3/4 Jahr kann sich doch viel ändern. Was spricht gegen schnelles Ausfüllen und zurücksenden ?
 

Couchhartzer

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Wieso sollte ich genau dieses Formular ausfüllen?
Mach einfach eine schriftliche Anfrage, dass man es dir erklärt unter pflichtgemäßer Benennung der korrekten Rechtsgrundlagen dafür.

Wieso sollte ich genau dieses Formular ausfüllen?
Formulare muss man ausfüllen, wenn es dazu eine Rechtsgrundlage und die persönlichen Voraussetzungen beim Betroffenen gibt.
Auf dem Kieker haben ist weder das eine noch das andere und kann folglich, wie allgemein bekannt, auch keine Rechtsgrundlage sein. ;)


Brief an das Sozialgericht: In Sachen.... erhebe ich Verzögerungsrüge gem. § 198 (3) GVG.
Das ist abermals schlichtweg falschberatender Unfug von dir, denn eine Verzögerungsrüge ist erst dann zulässig, wenn sich mindestens 6 Monate lang rein gar nichts getan hat, was dem Verfahrensgang irgendwie fördern könnte.
Doch das ist hier erkennbar aufgrund der Beschreibung:
Letzter Stand war, dass die ca. fünfte Mahnung aus Recklinghausen über die Ver.di Rechtsschutzstelle abgelehnt worden war. Woraufhin eine Kopie des Schreibens von Recklinghausen lautete, die Angelegenheit sei nach Berlin zurückgeschickt worden.
nicht einmal ansatzweise der Fall.

Was spricht gegen schnelles Ausfüllen und zurücksenden ?
Schlichtweg die unschwer auf dem Umschlag notierten und somit erkennbaren Tatsache, das es nicht den geringsten Grund zu irgendeiner derartigen Eile gibt, denn der Zeitraum der für diese EKS maßgeblich ist, ist sehr deutlich erkennbar mit bis 11/2018 auf dem Umschlag angegeben und somit hat TE mindestens (gem. Vorgaben und Rechtsprechungen) noch bis Ende Januar Zeit das zu erledigen.
 
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