Anhörungen wegen möglicher Sanktion (1 Betrachter)

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BurnItDown

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Hi
Ich brächte mal Hilfe bei 4 Anhörungen wegen möglicher Sanktionen.

Die ersten beiden drehen sich um zwei Bewerbungen mit allen geforderten Unterlagen(Anschreiben, Lebenslauf, Zeugnisse) bei einer ZAF, verschickt zusammen in einem Umschlag.
Hier mal der Text:
***
Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion

Sehr geehrter Herr XY,

Ihnen ist am XY ein Beschäftigungsverhältnis als XY bei der Firma XY angeboten worden.

Dieses Angebot war unter Berücksichtigung Ihrer Leistungsfähigkeit und persönlichen Verhältnisse zumutbar.

Nach bisherigem Stand ist davon auszugehen, dass Sie trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis durch Ihr Verhalten das Zustandekommen dieser Tätigkeit von vornherein verhindert haben.

Der Arbeitgeber hat hierzu folgendes mitgeteilt:

Der Bewerber hat sich nicht vorgestellt/beworben.
Es wurde mehrmals versucht den Bewerber telefonisch zu erreichen.


Es ist der tatsächliche Hergang der Ereignisse zu ermitteln.

Sie haben die Möglichkeit, sich dazu zu äußern (§ 24 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB X). Bitte verwenden Sie hierfür den beigefügten Antwortvordruck.
***
Also unter dem Strich glatt gelogen, Bewerbungen sind abgeschickt worden wofür ich auch einen Zeugen haben falls das nötig wäre und soweit ich weiß bin ich nicht verpflichtet telefonisch erreichbar zu sein, schriftlich jeden Werktag aber doch darüber hinaus nicht oder?


Nun die beiden anderen, das waren wieder zwei Bewerbungen mit allen geforderten Unterlagen(Anschreiben, Lebenslauf, Zeugnisse) bei einer ZAF, verschickt zusammen in einem Umschlag.
Hier mal der Scan:
***
Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion

Sehr geehrter Herr XY,

Ihnen ist am XY ein Beschäftigungsverhältnis als XY bei der Firma XY angeboten worden.

Dieses Angebot war unter Berücksichtigung Ihrer Leistungsfähigkeit und persönlichen Verhältnisse zumutbar.

Nach bisherigem Stand ist davon auszugehen, dass Sie trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis durch Ihr Verhalten das Zustandekommen dieser Tätigkeit von vornherein verhindert haben.

Der Arbeitgeber hat hierzu folgendes mitgeteilt:

Bewerber wurde zum Vorstellungsgespräch am XY eingeladen und ist nicht erschienen.

Es ist der tatsächliche Hergang der Ereignisse zu ermitteln.

Sie haben die Möglichkeit, sich dazu zu äußern (§ 24 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB X). Bitte verwenden Sie hierfür den beigefügten Antwortvordruck.
***
Unterm Strich zwar richtig aber da mich die Einladung zu spät erreichte konnte ich den Termin nicht wahrnehmen, wofür ich ebenfalls eine Zeugne habe da cih den Brief ncith selbst aus dem Kasten genommen habe.
Das Schreiben mit der Einladung war auf Montag datiert und in einem Umschlag mit Stempel vom Dienstag, eingegangen war das bei mir Donnerstag entweder am Morgen oder am Nachmittag, was ich nicht sagen kann weil der Briefkasten erst am Nachmittag kontrolliert wurde, aber der Termin war eben schon am Donnerstag morgen.
Nur um da mal ein Vergleich zu haben, die Anhörungen sind auf Montag datiert, ebenso in einem Umschlag mit Stempel von Dienstag und dies ist auch erst am Mittwoch Nachmittag eingetroffen und das obwohl ich in der selben Stadt wie das Amt wohne, die Einladung der ZAF wiederum kam aus der Nachbarstadt daher wohl die Verzögerung von Mittwoch Nachmittag zu(frühestens) Donnerstag Morgen.
Kann doch nicht sein das solche kurzfristigen Termine/Fristen Rechtsbestand haben und das man dafür auch noch eine Sanktion aussprechen will oder?
Gibt es da nicht offizielle Briefumlaufzeiten die bei Termin & Fristsetzungen eingehalten werden müssen?
Sonst könnte ich ja zum Beispiel auch meine FK Anträge so verfassen das sie heute in der Post sind und morgen früh die Frist für eine rechtzeitige Genehmigung/Erstattung abläuft weil ich sonst den Termin nicht wahrnehmen kann und so würde ich ja dann NIE einen Termin wahrnehmen können da die Fristen NIE eingehalten werden können.

Jedenfalls haben ich danach ein Antwortschreiben mit der Bitte um neuen Termin bzw. Terminverschiebung bis FK Erstattung geklärt ist zur ZAF geschickt, dieses Schreiben war bestimmt schon eingegangen als das Amt bei ihnen nachfragte wie nun der Stand sie, und trotzdem teilen sie dann so etwas mit, wohl um mich scheinbar absichtlich schlecht darzustellen.


Also wie verfasse ich nun die Begleitschreiben um die Fakten aufzuführen?
Sie sollen in einer möglichst Fachlichen Art sein(Gibts vielelciht passende Urteile oder Paragraphen?), so das dem SB(ein anderer, nicht mein üblicher der ist umgänglich) klar wird das er mit einer Sanktion kaum eine Chance hat, und das ich zur Not das ganze auch bis zum SG schleife um mein Recht zu bekommen.
 

Lilastern

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Einmal konkret, hast du beim Jobcenter deine Telefonnummer angegeben? Falls ja, stelle einen Antrag auf Datenlöschung also deiner Telefonnummer.

Zu der ersten Anhörung würde ich eine Kopie von deinem Bewerbungsanschreiben beilegen und hinweisen, dass du lediglich täglich per Briefpost erreichbar sein musst und es keine gesetzliche Grundlage gibt, dass du telefonisch erreichbar sein musst. Wird dies von deiner SB abgelehnt, dann soll sie dir eine rechtkonforme Grundlage den Paragraphen dafür geben.

Und zu deiner 2. Anhörung schreiben sowie es mit der Post abgelaufen ist. Die Zeitfirma ist in der Nachweispflicht.

An deiner Stelle würde ich zu jeder Anhörung nur schriftlich Stellung nehmen.

Musst du einen Termin beim Jobcenter aufgrund der Vorkommnisse wahrnehmen?


 

Lilastern

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Ach so, bei dir liegen keine Anhörungen vor, du möchtest nur wissen, was zutun ist, wenn es bei dir so eintreten würde.
 

BurnItDown

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Öh nee, die 4 liegen wirklich vor, so ist ja der Betreff der Anhörungen:
"Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion"


Ob die meine Nummer haben weiß ich nicht, ich meine zumindest sie nicht angegeben zu haben, allerdings steht noch eine alte Nummer von mir im Telefonbuch, vielleicht hat die ZAF sie daher.


Einen Termin habe ich nicht, nur die 4 Antwortschreiben sollen bis XY zurück geschickt sein weil sonst nach Aktenlage entschieden wird, was wohl gleichbedeutend mit gegen mich ist.
Auf dem Antwortschreiben sind nur einige Kästchen zum ankreuzen:
***
X Der aufgeführte Sachverhalt trifft zu.
X Zu dem genannten Sachverhalt möchte ich mich nicht äußern.
X Zu dem genannten Sachverhalt möchte ich mich wie folgt äußern. Schildern Sie bitte ausführlich Ihre wichtigen Gründe. Sie können auch Gründe nennen, die nicht in direktem Zusammenhang mit dem erhobenen Vorwurf stehen (bitte ggf. Rückseite bzw. gesondertes Blatt verwenden und Nachweise beifügen):

Bei einer voraussichtlichen Minderung um mehr als 30 Prozent:
X Ich bin auf die Gewährung eines Gutscheines angewiesen.
Gründe:
***
Da werde ich mich natürlich zum Sachverhalt äußern ankreuzen und das dann darlegen.
 

Lilastern

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tedibär hat in deinem anderen Tread ein Lösungsvorschlag geschrieben.
 

BurnItDown

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Ja da schien ja bis auf die Frage von TimoNRW trotz vieler Views keiner Feedback zu geben, darum hab ich das hier in abgewandelter Form nochmal eingestellt, auch weil ich gesehen habe das hier alle Nase lang ein Thread zum Thema Sanktionen eröffnet wird schien es mir hier besser zu sein, es kam ja dann auch schnell Feedback.
Man möge doch tedibärs Antwort hierher schieben und den anderen Thread lieber schließen.
 
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