Anhörung zur möglichen Aufrechnung gegen Ihren Leistungsanspruch (§ 51 Abs. 2 SGB I) (1 Betrachter)

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Javasus

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Hallo an alle,

ich bin seit 17.02.18 arbeitslos und die ALG Leistungen wurden bereits bewilligt. Zahlung für Februar folgte in bewilligter Höhe.

Heute erreicht mich ein Schreiben "Anhörung zur möglichen Aufrechnung gegen Ihren Leistungsanspruch". Es geht um eine Überzahlung von 1291,22 € aus 2013 aufgrund einer Sperrzeit.

Die Forderung ist bekannt und von mir akzeptiert.

Die Frage ist allerdings, ist die Aufrechnung Überhaupt noch möglich?

Ich habe im Hinterkopf, wie ich auch auf folgender Internetseite gefunden habe: Aufrechnung oder Verrechnung – Gegen die Erklarung kann Widerspruch eingelegt werden | Bildung hilft

"Verjährung

Die aufzurechnende Forderung darf nicht verjährt sein. Beitragsforderungen verjähren in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden sind (vgl. § 25 Abs. 1 Satz 1 SGB IV). Bei vorsätzlich vorenthaltenen Beiträgen verjähren die Forderungen erst in 30 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden sind (vgl. § 25 Abs. 1 Satz 2 SGB IV). Die Rückforderung aufgrund zu Unrecht gewährter Leistungen erfordert einen schriftlichen Verwaltungsakt (vgl. § 50 Abs. 3 SGB X). Der Rückforderungsanspruch verjährt in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Verwaltungsakt unanfechtbar geworden ist (vgl. § 50 Abs. 4 Satz 1 SGB X)."

Ich hoffe Ihr könnt mir weiterhelfen. Der Fragebogen muss bis 14.03.18 bei der AfA sein.

Danke.
 

axellino

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Guten Morgen,

wenn Du hier den § 50 Abs. 4 Satz 1 SGB X zitierst und hervor hebst, dann sollte/muss das auch im ganzen geschehen.

(4) 1Der Erstattungsanspruch verjährt in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Verwaltungsakt nach Absatz 3 unanfechtbar geworden ist. 2Für die Hemmung, die Ablaufhemmung, den Neubeginn und die Wirkung der Verjährung gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs sinngemäß. 3§ 52 bleibt unberührt.
Stellt sich also hier die Frage,

Es geht um eine Überzahlung von 1291,22 € aus 2013 aufgrund einer Sperrzeit.

Die Forderung ist bekannt und von mir akzeptiert.
Gibt es dazu ein bestandskräftigen Verwaltungsakt in form einens Aufhebungs-Erstattungsbescheid, ja oder nö??

Wenn ja, dann ist hier nix verjährt § 52 Abs.2 SGB X

Wenn nein, dann hat man hier wohl gepennt und Du solltest die Einrede der Verjährung einlegen, was Du auch evtl. sowieso, unabhängig von meinen Darlegungen machen und versuchen könntest.
 
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Javasus

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Danke für die Rückantwort.

Ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid liegt vor. Also ist die Aufrechnung rechtens.
 
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