Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion

[Azalea24]

Hallöchen, ich bin neu hier im Forum und muss euch jetzt
schon mit einem Problem belästigen.

Also ich habe am 24.09.2018 eine Einladung erhalten vom Jobcenter, den ich am 5.10.2018 einhalten sollte.
Nun da ich psychisch erkrankt bin und unter Medikamenten- einfluss stehe, konnte ich so kurzfristig keine Begleitung finden die mit mir zum Termin geht. Das habe ich denen auch so geschildert und bin dort nicht erschienen.

Nun am 10.10.2018 kam ein Anhörungschreiben bei mir an, wo drin steht, das ich eine Sanktion von 10% erhalten werde und ich sollte mich bis zum 25.Oktober melden. Dazu bekam ich eine weitere Einladung für den 17.10 (jedoch ist es keine Folgeeinladung).

Was jedoch komisch ist, ist das die Einladung und die Anhörung
jeweils andere Sachbearbeiter aufweisen.
Denn die Einladung für den 5.10.2018 war von nennen wir Sie mal Frau. A... und die Anhörung von Frau. H.

Nun stelle ich mir die Frage, ob die Sanktion die mir droht, überhaupt rechtmäßig ist, wenn die Einladung und die Anhörung, von unterschiedlichen Sachbearbeitern kommen.

Ich danke euch schon mal für eure Hilfe.

 

[Merse]

Es spielt keine Rolle, von welchem SB eine Einladung oder Anhörung kommt. Du kannst vom SB eingeladen, vom Teamleiter angehört und von der Leistungsabteilung sanktioniert werden, woraufhin jemand von der Widerspruchsstelle entscheidet und der Außendienst den Bescheid bei dir einwirft. Alle handeln im Auftrag des Jobcenters.

 

[Schmerzgrenze]

Nun da ich psychisch erkrankt bin und unter Medikamenten- einfluss stehe, konnte ich so kurzfristig keine Begleitung finden
die mit mir zum Termin geht. Das habe ich denen auch so geschildert und bin dort nicht erschienen.

Das Schildern alleine wird der Behörde nicht genügen.
Es braucht einen Nachweis (ärztliche Bescheinigung/Atest) über diese gesundheitliche Einschränkung,
damit das Nichterscheinen wegen fehlender Begleitung als wichtiger Grund anerkannt wird.

 

[Azalea24]

Kann man denn gar nichts machen ? Eigendlich wissen die schon
seit Jahren das ich dauerhaft Arbeitsunfähig bin. Ich war auch
schon mehrere male zu einer ärztlichen Untersuchung deswegen.
Ich bin zu 40% behindert und dennoch laden die mich immer ein
mit den Gründen "Ich möchte mich mit ihnen über ihre gesundheitliche Situation sprechen" oder " Ich möchte im Rahmen des Fallmanagements, ein persönliches Gespräch führen. Das
ist doch völlig sinnlos.

 

[erwerbsuchend]

Gibt es über deine körperlichen Einschränkungen ein aktuelles Gutachten vom äD? Wenn nein, dann solltest du dieses einmal ansprechen.

 

[Nena]

eigentlich wissen die schon
seit Jahren das ich dauerhaft Arbeitsunfähig bin.

Bist Du momentan (bzw. warst Du am 05.10.) arbeitsunfähig? Hattest Du einen Krankenschein, der dem JC vorliegt?

 

[Azalea24]

Ich bin ja nicht körperlich behindert. Wie ich oben schon
erwähnt habe, bin ich psychisch erkrankt, um genau zu sein an
paranoider Schizophrenie. Mein Psychiater hat mir auch eine Bescheinigung ausgedruckt, die ich dem Jobcenter vorgelegt habte. Trotzdem musste ich später noch einmal zum ärztlichen Dienst im Auftrag des Jobcenters erscheinen, da Sie daran zweifelten. Ergebnis war dann halt das ich wirklich dauerhaft Arbeitsunfähig bin. Dennoch laden die mich immer wieder mal
ein um meine "Situation" zu besprechen.
In der neusten Einladung will die "nette" Dame dann über meine
Ergebnisse sprechen...die sind schon über 2 Jahre alt. Das ist doch völlig Banane. Am Ende mach ich mir den ganzen Stress und gehe da mit Medikamenten vollgepump hin und die drücken einen ne EGV vor die Nase...

 

[Couchhartzer]

Mein Psychiater hat mir auch eine Bescheinigung ausgedruckt, die ich dem Jobcenter vorgelegt habte.

Ok, das ist aber für das Jobcenter nicht ansatzweise als Grund verbindlich, denn über Erwerbsunfähigkeiten aufgrund Erkrankungen kann und darf nur der ärztliche Dienst mit einem Gutachten entscheiden.

Trotzdem musste ich später noch einmal zum ärztlichen Dienst im Auftrag des Jobcenters erscheinen, da Sie daran zweifelten.

Nein, die haben nicht ganz allgemein daran gezweifelt, sondern sie haben die gesetzliche Pflicht einer Begutachtung durch den ärztlichen Dienst veranlasst, so wie es das Gesetz vorschreibt.

Ergebnis war dann halt das ich wirklich dauerhaft Arbeitsunfähig bin.

Das kann und wird so in keinem Fall stimmen, denn der ärztliche Dienst der Agentur für Arbeit oder auch der Rentenversicherung kann und darf nur über Einschränkungen oder Nichtvorhandensein einer Erwerbsfähigkeit entscheiden, aber nicht über Arbeitsunfähigkeit.

Dennoch laden die mich immer wieder mal ein um meine "Situation" zu besprechen.

Das ist auch zulässig, solange du nicht als dauerhaft erwerbsunfähig durch ein Gutachten eingestuft bist.

In der neusten Einladung will die "nette" Dame dann über meine
Ergebnisse sprechen...die sind schon über 2 Jahre alt.

Dann gehen hin und verlange ein neues aktueller Gutachten durch den ärztlichen Dienst, denn das 2 Jahre alte Gutachten wäre zu alt um deine Erwerbsfähigkeit nochmal neu einzuschätzen.

 

[Azalea24]

So, es gibt Neuigkeiten !
Entschuldigt das ich so spät antworte...
Ich bin am 17.10 zum Termin gegangen mit meiner Begleitung und die "nette" Frau hat meiner Anhörung stattgegeben und wird mich nicht sanktionieren.
Da meine Begleitung noch einmal meine Situation geschildert hat
und einen Abhilfebescheid vorlegte,wo er einst eine Sanktions wegen ein Meldesäumnis abwehrte (wegen Meldegrund berufliche
Situation), wurde Sie plötzlich ganz kleinlaut und entschuldigte sich bei mir, weil (Achtung jetzt kommts!) das Anhörungsschreiben angeblich ausversehen unterschrieben habe und die andere Sacharbeiterin angeblich eine Vertretung für Sie war.

Das wollte ich nur noch loswerden, vielleicht hilft es anderen die dies lesen und vielleicht bekomme ich von meinem Begleiter ja das Widerspruchschreiben und stelle es mal rein.

Mit freundlichen Grüßen
Azalea24