Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion

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Survival

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Das Amt, will mich in kürze sanktionieren wegen..

"nicht erscheinen zu einem mit dem Arbeitgeber vereinbarten Vorstellungsgespräch"

Ich kann mich an keine Einladung oder Vereinbarung mit dem Arbeitgeber erinnern.

Nun soll der tatsächliche Hergang des Ereignisses ermittelt werden.

____________________________________________________


1. Was kann ich dagegen machen?
2. Der Arbeitgeber hätte der ARGE mitgeteilt, dass ich nicht erschienen bin.
3. Ich habe aber keine Einladung erhalten.
4. Aussage gegen Aussage?
5. Habt ihr auch schonmal so etwas durchgemacht?


Hoffe auf viele und vor allem hilfreiche Ratschläge um diese "wie immer zum Jahresende geplante Sanktion" zu vermeiden.

Euer Survival
 

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Lilastern

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@Survival

Handelt es sich hier um eine Zeitarbeitsfirma?

Kann es vielleicht sein, dass du den Vermittlungsvorschlag vom Jobcenter gar nicht erhalten hast?

Bis wann muss die Anhörung erfolgt sein?

Schaue mal nach, ob du den Vermittlungsvorschlag noch findest.

Suche mal das Bewerbungsanschreiben für diese Firma heraus. Kopie vom Bewerbungsanschreiben machen und das Anhörungsformular ausfüllen.

Schreibe deiner SB vom Jobcenter du hast dich am ....... beworben, aber hast keine Einladung von dieser Firma erhalten.
 

Charlot

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Sanktionieren kann man Dich nur, wenn Du wirklich diesen Termin nicht wahrgenommen hast.

Der Arbeitgeber kann nachweisen, dass er Dich eingeladen hat ?

Teile dem SB mit, dass Du nie eine Einladung erhalten hast.
Gleichzeitig würde ich den Arbeitgeber anschreiben und um eine Zustellbestätigung bitten.
Hat er diese nicht, kann auch das JC nichts machen.
 

Texter50

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Gleichzeitig würde ich den Arbeitgeber anschreiben und um eine Zustellbestätigung bitten.
Hat er diese nicht, kann auch das JC nichts machen.
Warum soll man sich mit dem Arbeitgeber auseinander setzen?
Vielleicht weiß der gar nix von seinem Glück?
Das Papier kann das JC, dass die Anhörung will, doch beibringen? :icon_knutsch:
 
S

silka

Gast
Das Amt, will mich in kürze sanktionieren wegen..

1. Was kann ich dagegen machen?
2. Der Arbeitgeber hätte der ARGE mitgeteilt, dass ich nicht erschienen bin.
3. Ich habe aber keine Einladung erhalten.
4. Aussage gegen Aussage?
5. Habt ihr auch schonmal so etwas durchgemacht?
zu 1. Du kannst deine Stellungnahme in dieser Anhörung abgeben. Du solltest alle deine Unterlagen zu Bewerbungen durchschauen, ob dir was durch die Lappen gegangen ist.
zu 2. Das behauptet jetzt das JC. Auch AG und JC behaupten mal was Falsches.
zu 3. Das solltest du dann auch so in der Stellungnahme formulieren.
zu 4. Ja
zu 5. Nein, aber häufig gelesen.

Hattest du dich denn dort beworben? Und nie wieder was gehört? Wie lange soll das denn hergewesen sein?
Ja, falls du sanktioniert wirst, sind es 30%. Da besteht noch kein Anspruch auf Gutscheine.

Du hast für die Stellungnahme/Anhörung bis zum xx.Dez. Zeit.
Ich würde diesen Zeitraum der Frist sehr weit ausnutzen und erst kurz vor Fristende die Anhörung dem JC zustellen. Nachweislich!
Das JC muss dann erst wieder (wegen deiner Aussage) beim AG nachfragen und pipapo...
Falls die Sanktion trotzdem kommt---
Die Sanktion kann dann frühestens im Januar (also ungeplant und zum Jahresbeginn) greifen und du kannst sie gleich rechtlich angreifen.
 

Survival

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@Survival

Handelt es sich hier um eine Zeitarbeitsfirma?

Ja.

Kann es vielleicht sein, dass du den Vermittlungsvorschlag vom Jobcenter gar nicht erhalten hast?

Doch diesen habe ich so eben aus meinen Unterlagen rausgefischt.
Und darauf habe ich mich auch beworben, aber eine Einladung konnte ich nicht finden.

[ELEKTRONISCH NICHTS]
Wenn die mir per E-mail eine gesendet hätten, hätte ich diese ausfindig machen können weil ich mein E-mail-Postfach so eben durchsucht habe und ab dem Zeitpunkt meiner gesendeten Bewerbung nichts von denen erhalten habe.

[PER POST NICHTS]
Und per normaler Briefpost ist auch nichts angekommen, sonst hätte ich diese in meinem Arbeitsamt Ordner hinterlegt, weil ich die Termine von den Arbeitgebern nie wegwerfe, sondern als Nachweis immer aufhebe.



Bis wann muss die Anhörung erfolgt sein?

Habe noch Zeit bis Anfang Dezember.

Schaue mal nach, ob du den Vermittlungsvorschlag noch findest.

Den habe ich bereits gefunden.

Suche mal das Bewerbungsanschreiben für diese Firma heraus. Kopie vom Bewerbungsanschreiben machen und das Anhörungsformular ausfüllen.

Ok kann ich machen.


Schreibe deiner SB vom Jobcenter du hast dich am ....... beworben, aber hast keine Einladung von dieser Firma erhalten.

Muss ich wohl oder übel, sonst entscheiden die nach Aktenlage und die sanktionieren mich.

Vielen Dank für die Tipps
 

Survival

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1. Habe ich schon gemacht, nicht fündig geworden.
2. Genau, sind schließlich auch nur Menschen
3. Werde ich machen
4. :)
5. Danke für die Info

Hattest du dich denn dort beworben?

Ja.

Und nie wieder was gehört?
Bisher noch nicht.

Wie lange soll das denn hergewesen sein?
Fast 2 Monate her.

Ja, falls du sanktioniert wirst, sind es 30%. Da besteht noch kein Anspruch auf Gutscheine.

Hmm.. ok, ist ja mies...

Du hast für die Stellungnahme/Anhörung bis zum xx.Dez. Zeit.
Ich würde diesen Zeitraum der Frist sehr weit ausnutzen und erst kurz vor Fristende die Anhörung dem JC zustellen. Nachweislich!

Ja, danke für den Tipp, so werde ich es auch machen, damit die mich nicht gleich kommenden Monat sanktionieren können.

Falls die Sanktion trotzdem kommt---
Die Sanktion kann dann frühestens im Januar (also ungeplant und zum Jahresbeginn) greifen und du kannst sie gleich rechtlich angreifen.

Genau das werde ich auch machen, falls ich einen Sanktionsbescheid bekommen sollte werde ich diesen dann auch posten.

Thx
 

kunde 33

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Warum immer alles auf die lange Bank schieben?

Mach das Anhörungsschreiben fertig, füge die Belege (sofern vorhanden) bei, und liefere es am Donnerstag nachweissicher beim JC ab.

Hatte vor ein paar Monaten dasselbe Problem. Bin gleich am nächsten Tag hin, ca 3 Stunden später hatte ich schon den Rückzieher vom SB in meinem email-Postfach, und die Sache war vom Tisch.

Worauf willst Du warten? Dass der Weihnachstsmann Erleuchtung bringt?
 

Seepferdchen 2010

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Hier noch ein Hinweis für dich und das behälst du auch erstmal für dich, bis
ggf. die Sanktion kommen sollte, also nur in die Anhörung Post/Einladung nicht erhalten und
demzufolge keine Terminvereinbarung:

Auch der AG muß notfalls nachweisen, das du den Brief erhalten hast

BGH: Der Absender trägt die Beweislast für den Zugang eines einfachen Briefs

BGH, Urteil vom 21.01.2009, Az. VIII ZR 107/08

BGH: Der Absender trägt die Beweislast für den Zugang eines einfachen Briefs

BGH, Urteil vom 21.01.2009, Az. VIII ZR 107/08
In einer Pressemitteilung vom 21.01.2009 hat der BGH darauf hingewiesen, dass der Zugang eines einfachen Briefs von dem Absender zu beweisen sei. Ein Anscheinsbeweis dahingehend, dass “bei der Post nichts verloren gehe”, ist demnach nicht gegeben .

Fast 2 Monate her.

Nach zwei Monaten etwas sehr seltsam.
 

Survival

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Hatte vor ein paar Monaten dasselbe Problem. Bin gleich am nächsten Tag hin, ca 3 Stunden später hatte ich schon den Rückzieher vom SB in meinem email-Postfach, und die Sache war vom Tisch.

Worauf willst Du warten? Dass der Weihnachstsmann Erleuchtung bringt?

Naja, auf den Weinachtsmann warte ich gewiss nicht.
Ich gratuliere dir zu deinem Erfolg, ich hoffe, dass es bei mir genau so locker verläuft wie bei dir.

Aber jedes JC ist anders drauf und die müssen speziell am Jahresende die Sanktionsquoten gegenüber anderen Standorten toppen.

Die werden hier erfahrungsgemäß nicht locker lassen bis se mich sanktioniert haben. Deshalb zögere ich das ganze hinaus um Informationen zu sammeln und eine ausführliche Stellungnahme abzugeben.

Ich hoffe dies sollte als Erklärung reichen.

MfG
Survival
 

Charlot

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Warum soll man sich mit dem Arbeitgeber auseinander setzen?
Vielleicht weiß der gar nix von seinem Glück?

Gerade deswegen !
Ich spiele mit offenen Karten und der SB hat bestimmt nichts zu verbergen :wink:

Und sollte es wirklich so sein, dann hat SB ein Eigentor geschossen und der Ag wird sich (hoffentlich) mit dem JC in Verbindung setzen.
 

nowayhose

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hi,
Warum immer alles auf die lange Bank schieben?

Mach das Anhörungsschreiben fertig, füge die Belege (sofern vorhanden) bei, und liefere es am Donnerstag nachweissicher beim JC ab.

Hatte vor ein paar Monaten dasselbe Problem. Bin gleich am nächsten Tag hin, ca 3 Stunden später hatte ich schon den Rückzieher vom SB in meinem email-Postfach, und die Sache war vom Tisch.

Worauf willst Du warten? Dass der Weihnachstsmann Erleuchtung bringt?

(Beitrag #5) deshalb
Du hast für die Stellungnahme/Anhörung bis zum xx.Dez. Zeit.
Ich würde diesen Zeitraum der Frist sehr weit ausnutzen und erst kurz vor Fristende die Anhörung dem JC zustellen. Nachweislich!
Das JC muss dann erst wieder (wegen deiner Aussage) beim AG nachfragen und pipapo...
Falls die Sanktion trotzdem kommt---
Die Sanktion kann dann frühestens im Januar (also ungeplant und zum Jahresbeginn) greifen und du kannst sie gleich rechtlich angreifen.


Gruß



nowayhose
 

brombeerfritz

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Würde einfach ankreuzen "Der geschilderte Sachverhalt trifft nicht zu" und fertig.

Es gehört nicht zu den Mitwirkungspflichten, für die Vollpfosten das Denken zu übernehmen. Die meisten lesen die Anhörung eh nicht.

Falls ein Sanktionsbescheid kommt, sofort Widerspruch und Antrag auf AW.
 
S

silka

Gast
Würde einfach ankreuzen "Der geschilderte Sachverhalt trifft nicht zu" und fertig.

Es gehört nicht zu den Mitwirkungspflichten, für die Vollpfosten das Denken zu übernehmen. Die meisten lesen die Anhörung eh nicht.

Falls ein Sanktionsbescheid kommt, sofort Widerspruch und Antrag auf AW.
Achtung. Hier gehts nicht um Mitwirkungspflichten.
Mit einer so pauschalen Kreuzerei fordert man eine Sanktion doch geradezu heraus.
Da ist doch ein wichtiger Grund gegen eine Sanktion nicht erkennbar.
Die Anhörung ist das erste und wichtigste Mittel, eine Sanktion zu vermeiden.

Widerspruch und Antrag auf aW? Du meinst, das hätte Erfolg?
Und warum bitte sehr?
weil die Zaf hüh und der LB hott sagt?
Nönö, du irrst.
 

brombeerfritz

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Achtung. Hier gehts nicht um Mitwirkungspflichten.
Mit einer so pauschalen Kreuzerei fordert man eine Sanktion doch geradezu heraus.
Da ist doch ein wichtiger Grund gegen eine Sanktion nicht erkennbar.
Die Anhörung ist das erste und wichtigste Mittel, eine Sanktion zu vermeiden.

Widerspruch und Antrag auf aW? Du meinst, das hätte Erfolg?
Und warum bitte sehr?
weil die Zaf hüh und der LB hott sagt?
Nönö, du irrst.

Nönö, Du irrst !

Sicherlich könnte man sich die Mühe machen, eine ausgefeilte Anhörung zu verfassen mit ausführlicher Begründung und und und.

Die Praxis hat aber gezeigt, dass das "Urteil" der SB in der Regel schon feststeht, auch ohne ausführliche Antwort, auf die Vorwürfe. Die meisten SB, schenken einer Antwort wenig Beachtung, wenn sie es denn überhaupt lesen.

Man kann es machen, sicherlich! In den meisten Fällen allerdings verschwendete Energie.

SB ist hier in der Beweispflicht, dann lasst sie doch mal beweisen !
 

#HIV#

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Die Frist bis zum letzten Tag ausnutzen und dann folgendes per Fax an das Jobcenter schicken:

__________________________________________________
Sehr geehrte Frau SB,

Eine Einladung zu einem Vorstellungsgespräch der Firma xxxxxx ist bis zum heutigen Tag nicht erfolgt, weder schriftlich per Briefpost noch auf dem elektronischen Wege per E-Mail. Ein Vorstellungsgespräch konnte dementsprechend auch nicht wahrgenommen werden. Im Falle einer Sanktion halte ich mir den Weg vor das zuständige Sozialgericht offen.

Mit freundlichen Grüßen
Elo
 
S

silka

Gast
Nönö, Du irrst !

Sicherlich könnte man sich die Mühe machen, eine ausgefeilte Anhörung zu verfassen mit ausführlicher Begründung und und und.

Die Praxis hat aber gezeigt, dass das "Urteil" der SB in der Regel schon feststeht, auch ohne ausführliche Antwort, auf die Vorwürfe. Die meisten SB, schenken einer Antwort wenig Beachtung, wenn sie es denn überhaupt lesen.

Man kann es machen, sicherlich! In den meisten Fällen allerdings verschwendete Energie.

SB ist hier in der Beweispflicht, dann lasst sie doch mal beweisen !
Gern kann der TE sich für deine Variante entscheiden. Ich habe nichts dagegen. Wir sind ja Laien in einem Laienforum. Und jeder äussert hier nur seine private Meinung.
Trotzdem geht es eben gerade nicht um Mitwirkungspflichten nach § 60 ff SGB I, sondern um eine Anhörung vor Sanktion nach § 24 SGB X iVm § 31 ff SGB II.
Schon ein ziemlicher Unterschied!
Welche Praxis hat dir was gezeigt?
Da möchte ich diese deine *Praxis* mal erläutern:
Man kreuzt einfach an---trifft nicht zu--- und weg damit.
Soll der SB sich doch einen wichtigen oder unwichtigen Grund backen.
Erkennen kann der beim besten Willen aber gar keinen Grund.
Was tut er, der SB? Er erkennt keinen wichtigen Grund, nimmt den entspr. Textbaustein und bescheidet eine 30%-Sanktion umgehend. Er kann gar nicht anders.
Beweisen braucht der SB erstmal ganz lange Zeit nämlich gar nichts.
Nachweisen ist Pflicht des TE und er kann (muss nicht) die Anhörung dazu nutzen.
Also kommt die *flinke Sanktion* noch vor dem Zahllauf Dezember (oder der SB stoppt die Dez-Zahlung noch schnell.
Dann kann der TE natürlich Widerspruch, und das komplette gerichtliche Besteck ziehen...und wann meinst du, wird die Sanktion dann per Gerichtsbeschluss oder gar erst im HS-Verfahren per Urteil aufgehoben?
Dann ist wohl mind. 1 Weihnachten+1 Ostern vorbei.

Soviel zu *Beweispflicht* des SB.
Leider ist der SB zunächst nicht in der Beweispflicht, sondern ein LB in der Nachweispflicht.
Das zeigt die Praxis jeden Tag, man schaue in eine ganz einfache EGV.
 

kunde 33

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Ich würde schleunigst den AG kontaktieren, mir bestätigen lassen, dass hier ein Irrtum vorliegt - TE heisst Müller, AG hat aber Herrn Brüller eingeladen, Sekretärin hat Fehler gemacht, etc. - dann diesen Beleg zusammen mit dem Anhörungsschreiben persönlich gegen Nachweis beim JC einreichen.
 

Helga40

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Dünnpfiff als Geschlechtskrankheit zu bezeichnen würde ich für übertrieben halten.

Ansonsten sehe ich es auch wie Silka. Hier geht es nicht um Machtphantasien eines "Vollpfosten" von SB, sondern um ein ganz normales Anhörungsverfahren, das der "Vollpfosten" natürlich einleiten muss, wenn ein Arbeitgeber mitteilt "Alo hat sich nicht beworben/ist nicht erschienen/hat Negativbewerbung abgegeben" usw. Das ist nunmal sein Job.

Und nein: es ist nicht bereits feststehend, dass eine Sperrzeit oder Sanktion erfolgt. Würde ein SB das dauernd machen und unberechtigt Sperrzeiten oder Sanktionen verteilten, obwohl aus der Anhörung klar ersichtlich ist, dass ein solcher Tatbestand nicht vorliegt und damit wiederholt Widersprüche (incl. der damit verbundenen Kosten) produzieren, dann wird das irgendwann nämlich äußerst unangenehm. In meinem JC wird jede sogenannte "vermeidbare Stattgabe" nämlich ausgewertet und es müssen darüber Statistiken geführt werden, die Teamleiter, wo das öfter vorkommt, bekommen arg eine auf den Deckel.

Insoweit kann man durchaus mit einer ordentlich beantworteten Anhörung einer Sanktion oder Sperrzeit vorbeugen. Der Vorschlag von HIV klingt doch ganz vernünftig. Würde jedoch "Sozialgericht" mit "Rechtsweg" ersetzen. Vor SG kommt erst der Widerspruch.
 

#HIV#

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Insoweit kann man durchaus mit einer ordentlich beantworteten Anhörung einer Sanktion oder Sperrzeit vorbeugen. Der Vorschlag von HIV klingt doch ganz vernünftig. Würde jedoch "Sozialgericht" mit "Rechtsweg" ersetzen. Vor SG kommt erst der Widerspruch.

Stimmt hast Recht, meistens werden die Entscheidungen jedoch durch die Widerspruchsstelle des Sachbearbeiters bestätigt. Das einem Widerspruch bei einer Sanktion stattgegeben wird ist sehr sehr sehr selten.
 

Helga40

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Das einem Widerspruch bei einer Sanktion stattgegeben wird ist sehr sehr sehr selten.

Blödsinn. Wenn man sieht, dass ein SB Mist gebaut hat, sei es komplett oder teilweise, dann wird dem WS auch komplett oder teilweise abgeholfen.

Ich habe ja nicht umsonst geschrieben:

In meinem JC wird jede sogenannte "vermeidbare Stattgabe" nämlich ausgewertet und es müssen darüber Statistiken geführt werden, die Teamleiter, wo das öfter vorkommt, bekommen arg eine auf den Deckel.

Man bräuchte über sowas keine Statistik führen, wenn es sowas gar nicht gäbe.
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

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Wenn man sieht, dass ein SB Mist gebaut hat, sei es komplett oder teilweise, dann wird dem WS auch komplett oder teilweise abgeholfen.
Hier irrst du, da das JC tatsächlich Gewinne macht, indem es pauschal alle Widersprüche ablehnt, da der Großteil es einfach so hinnimmt und nicht klagt. Ist auch bei anderen Unternehmen(Versicherungen etc.) so.
 

Dagegen72

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Ich glaube, dass das Amt in der Beweispflicht steht, dir einen Vermittlungsvorschlag geschickt zu haben. Das Amt soll dir das erst einmal nachweisen, denn du hast nichts erhalten.

https://www.nogo.org/news/20130412-hartz-sanktion-jobcenter-beweislast.html
 
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