Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion nach drei Monaten bekommen

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Rächerchen

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Ich habe im Januar wohl einen Termin gehabt bei dem ich nicht war. Zwischenzeitlich aber noch andere Termine gehabt und meinen letzten konnte ich wegen AU nicht einhalten. Nun kam diese Aufforderung zur Stellungnahme. Die Frage ist: Wieso ? Woher soll ich wissen was vor drei Monaten gewesen und mein Mitarbeiter ist eigentlich relativ cool drauf und wir haben zwischenzeitlich ja schon andere Termine vereinbart, zu denn es immer aus irgendwelchen Gründen nicht gekommen ist. Aber er war cool damit und wir haben ja immer telefoniert.

Ich weiss nur nicht mehr was am 25.1. war und ich denke wenn zwischenzeitlich andere Termine hat er diese Absage in Kauf genommen. Jetzt eine Sanktion verhängen zu wollen ist irgendwie arschig.

Was kann ich tun? Ich kann mich nicht mal erinnern was am 25.1. gewesen ist und was er von mir will.

Liebe Grüsse
 

Worbel

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Die ziehen die Daumenschrauben an. Es wird mit allen Tricks und Kniffen gearbeitet. Dieses System ist in 15 Jahren so optimiert, wer sich ein bisschen damit beschäftigt, merkt es . Die werden Hartz4 auch in den nächsten 20 Jahren nicht abschaffen. Vielleicht den Namen, aus Raider wird Twix sonst ändert sich nix.
 

Rächerchen

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Also laut SB habe ich am 25.1. angerufen mit der Begründung ich habe den Termin vergessen. Und sollte am 31.1. ohne Termin kommen.

Also die Frage ist echt wieso er erst jetzt damit kommt!? Im fast April. Und was ich tun kann. Was soll ich jetzt da sagen? Abstreiten? Der Anruf vom 25.1. wurde ja auch eingetragen von mir.

Keine Ahnung. Vorgesetzten sprechen ? Weiss nicht was sein Problem ist.

Das wirkt für mich nach einer Trotz-Aktion oder eine Anweisung von oben mehr zu sanktionieren, damit die Behörde Geld spart. Nach dem Motto: „Für den Termin letzte Woche wegen Krankheit und AU kann ich ihn nicht sanktionieren, da versuche ich es dann eben bei einem anderen Termin.“

Falscher Fuß aufgestanden. Frau nicht ran gelassen. Ich habe keine Ahnung und muss darunter leiden.
 
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ExitUser 55598

Gast
Könntest du die Anhörung bitte anonymiersiert hier einstellen? Anonsten kannst du ja abstreiten, sowas gesagt zu haben, du hättest mit SBchen auch über das Wetter reden können. Der soll dir das erstmal nachweisen.
 

Rächerchen

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Hier ist die Anhörung.
 

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ExitUser 55598

Gast
Okay, da steht aber nichts von einem Telefongespräch ;)

Man telefoniert nicht mit dem JC und deren Kraken.

Anworte auf die Anhörung, das du keine Einladung bekommen hast und SB dir bitte einen Nachweis dafür schicken soll nach § 37 Absatz 2 SGB X.
Zitat aus dem Gesetzestext:"im Zweifel hat die Behörde den Zugang des Verwaltungsaktes und den Zeitpunkt des Zugangs nachzuweisen"
 

apfelkuchen

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Für die Zukunft: hier siehst du, wie dir Telefonate mit dem JC mangels Nachweisbarkeit des Gesagten auf die Füße fallen.
Also: Emailadresse und Telefonnummer löschen lassen und nur noch schriftlich mit dem JobCenter kommunizieren. Diesen Schriftverkehr ordentlich abheften, damit dir sowas "ich weiß nicht mehr was am 25.1. war" nicht mehr passieren kann.

Du könntest tatsächlich behaupten, dass du die Einladung nicht erhalten hast. Wenn der SB aber irgendwo in einer Gesprächsnotiz vermerkt hat, dass du vom 25.1. wusstest, könnte das schlecht für dich aussehen.

Daher der nächste Tipp: Alle Verbis-Vermerke schriftlich nachweisbar per formlosem Antrag anfordern, damit du weißt, was über dich in den Akten steht.
 

Rächerchen

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Du könntest tatsächlich behaupten, dass du die Einladung nicht erhalten hast. Wenn der SB aber irgendwo in einer Gesprächsnotiz vermerkt hat, dass du vom 25.1. wusstest, könnte das schlecht für dich aussehen.
Das heisst in dieser Sache haben ich wohl verloren, denn er hat ja vermerkt habe ich angerufen weil ich den Termin vergessen habe. Ich könnte aber so mies sein und behaupten ich habe das am Telefon nie gesagt. Was ich wohl auch getan habe. Also wenn ich darüber nachdenke.
 

Helga40

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[...]
Zudem sind Sanktionen zeitnahe zu erlassen, was durch mehrere Gerichte bestätigt wurde.
[...]

:icon_kinn: Ähm, vielleicht sollte ich darauf hinweisen, dass die von dir aufgeführten Urteile nicht mehr anwendbar sind, da diese auf einer längst überholten, nicht mehr gültigen Rechtsgrundlage basieren. :icon_evil::icon_pfeiff:

Nach § 31 b Abs. 1 S. 5 SGB II ist die Feststellung der Minderung nur innerhalb von sechs Monaten ab dem Zeitpunkt der Pflichtverletzung zulässig. Und der § 31 b SGB II findet auch Anwendung für Meldeversäumnisse (vgl. § 32 Abs. 2 S. 2 SGB II). :icon_exclaim:☝🤓

Sorry, Helga40 war schneller! :icon_kratz:
 

Schmerzgrenze

Super-Moderation
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Ähm, vielleicht sollte ich darauf hinweisen, dass die von dir aufgeführten Urteile nicht mehr anwendbar sind,
da diese auf einer längst überholten, nicht mehr gültigen Rechtsgrundlage basieren.
Sorry, hatte nicht nachgeprüft und übersehen, daß die Rechtsprechung dahingehend zugunsten der Lobby geändert wurde.
Damit meiner falschen Hilfestellung nicht versehentlich gefolgt werden kann, habe ich den betreffenden Beitrag gelöscht.
Das gleiche gilt für die entsprechenden Entscheidungen.
 

apfelkuchen

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Hast du bereits die Aktenvermerke aus Verbis angefordert?

Hast du bereits deine Telefonnummer und deine Emailadresse beim Jobcenter löschen lassen?
 
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