Anhörung zu versäumten Meldetermin erhalten - Einladung nicht per Post erhalten - Wie weiter vorgehen ?

Onkel Tom

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Das tangiert dem EDV-Center bei der BA die Bohne, wer sich in Wirklichkeit
einloggt. Mit der richtigen Passworteingabe ist für denen klar, das Herr/Frau
Erwerbslos am Klientrechner sitzt.. Anders müsste Sicherheitslücken ermittelt
und bewiesen werden..

Da schmeckt mir die Option "Kein Bock auf Mobbörsen-Account" besser..
Kreative Gedanken in die Richtung "wer war wirklich drin ?" erfrischen zwar, tragen
aber der Glaubwürdigkeit des Erwerbslosen nicht bei, zumal anbei der Vorwurf
"Haben Sie ihren Internetanschluss nicht im Griff ??" fallen könnte..

:unsure:

Schlauch wieder frei ? ;)
 

HermineL

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Klar kann man dann sagen: Hab mich dort nicht eingeloggt, mir ist nichts schriftlich zugegangen, habe ich nicht gesehen. Aber wird das Jobcenter auf ihrer Verwaltungsebene nicht interessieren.
Ich hatte mich zwar lediglich mit technischen und nachweisbaren Seite beschäftigt aber sei es drum.
Auch hier gilt das die Beweislast dafür das der Betroffenen ein Schriftstück des Jobcenters erhalten hat
einzig beim Jobcenter liegt. Kann das Jobcenter dies nicht zweifelsfrei nachweisen kann daraus kein
rechtlich haltbarer Nachteil für den Betroffenen erwachsen.

Das Login in der Jobbörse ist nicht mehr als ein Anscheinsbeweis aber kein zweifelsfreier Nachweis
das der Betreffende dort abgelegte Schreiben oder sonstiges auch wirklich zur Kenntnis genommen
hat. Klar sieht dies eindeutig danach aus das der Betreffende es war aber eben nicht zweifelsfrei
womit dem Jobcenter der Nachweis fehlt.
 

Imaginaer

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@Onkel Tom War nicht an Dich gerichtet. Denke Du erkennst den Risikofaktor des einloggen bei der Jobbörse.

@HermineL Wenn Du den betreffenden Leuten bis zur Rücknahme der Sanktion die fehlende Summe überbrücken möchtest, können die dich dann Zwecks Kontodaten kontaktieren?

Das war etwas überspitzt, aber man kann auch Ärger aus dem Weg gehen, indem man sich eben dort nicht einloggt. Muss aber jeder selbst wissen. Wer es, trotz besseren Wissens, dennoch macht ist selbst schuld. Von denen hört/liest man dann komischerweise nichts mehr.
 

HermineL

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Das war etwas überspitzt, aber man kann auch Ärger aus dem Weg gehen, indem man sich eben dort nicht einloggt.
Sicherlich kann man dem aus dem Weg gehen und man sollte auch sehr abwägen welchen Weg man geht. Manchmal
ist es in der Tat auch besser zurückzustecken selbst wenn man im Recht ist.
Dennoch war deine "überspitzte" Bemerkung etwas daneben denn ich habe niemanden einen Ratschlag gegeben wie
er vorgehen sollte und nur wenn ich das getan hätte wäre deine Bemerkung annähernd zutreffend. Wenn du meine
Beiträge hier wirkllich gelesen hättest wäre dir aufgefallen das ich lediglich die Rechtslage beschrieben habe. Was jemand
damit macht oder auch nicht ins ganz allein seine Angelegenheit.
 

Imaginaer

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Sicherlich kann man dem aus dem Weg gehen und man sollte auch sehr abwägen welchen Weg man geht. Manchmal
ist es in der Tat auch besser zurückzustecken selbst wenn man im Recht ist.
Inwiefern einstecken?

Dennoch war deine "überspitzte" Bemerkung etwas daneben denn ich habe niemanden einen Ratschlag gegeben wie er vorgehen sollte und nur wenn ich das getan hätte wäre deine Bemerkung annähernd zutreffend. .
Subjektives Empfinden. Ich warne eindringlich vor möglichen Gefahren. Diese basieren auf persönlichen Erfahrungen, Erfahrungen als Beistand und nicht zuletzt aus Fällen aus dem Forum bzw. anderen Foren.

Wenn du meine Beiträge hier wirkllich gelesen hättest wäre dir aufgefallen das ich lediglich die Rechtslage beschrieben habe. Was jemand
damit macht oder auch nicht ins ganz allein seine Angelegenheit.
Welche Rechtslage verpflichtet zur Nutzung (inklusive einloggen) der Jobbörsen Accounts!? Bisher hast du nur rechtlich schwammige Gründe benannt. Siehe #19. Es geht nicht darum was rechtlich keinen Bestand hat, sondern was potenziell zur Sanktion führen könnte. Vorbeugen ist besser als sich auf die Schuhe zu kotzen. Und jede verhinderte Sanktion, ist eine gute Sanktion. In der Regel haben die Menschen am Existenzminimum keinen Spielraum Wochen/Monaten mit - x % Sanktionen zu leben.
 

HermineL

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Inwiefern einstecken?
Das Frage ich dich. Ich habe lediglich von zurückstecken im Sinne dessen das es manchmal mehr Sinn
macht nicht auf sein Recht zu pochen sondern anders schneller an Ziel kommt.

Subjektives Empfinden.
Die rechtliche Lage zu skizzieren ist also subjektives Empfinden und persönliche Erfahrungen haben einen
objektiveren Wert. Du bist auch nicht der einzige der Erfahrungen mit der Vorgehensweise der Ämter
hat- Ich berate schon seit einigen Jahren ehrenamtlich in der Elo-Hilfe und da bekommt man in der Tat
einiges mit .

Welche Rechtslage verpflichtet zur Nutzung (inklusive einloggen) der Jobbörsen Accounts!?
Keine Ahnung. Ich habe auch nie behauptet das man dazu verpflichtet ist.

Bisher hast du nur rechtlich schwammige Gründe benannt. Siehe #19
Schwammig sind bestenfalls deine Ausführungen hier. Die Pflicht zweifelsfrei nachzuweisen das ein Betroffener
ein Schriftstück vom JC auch wirklich erhalten ist in § 37 SGB X normiert.
Ob es sich dabei um einen Verwaltungsakt oder ein normales Schreiben handelt ist dabei vollkommen irrelevant.
Der Absender ist beweispflichtig für den Zugang eines Schreibens.

Auch wenn nach der Lebenserfahrung die weitaus größte Anzahl der abgesandten Briefe beim Empfänger ankommt, ist damit lediglich eine mehr oder minder hohe Wahrscheinlichkeit für den Zugang einer Briefsendung gegeben. Der Anscheinsbeweis ist aber nicht schon dann geführt, wenn zwei verschiedene Möglichkeiten eines Geschehensablaufs in Betracht zu ziehen sind, von denen die eine wahrscheinlicher ist als die andere (BGH vom 27.5.1957, BGHZ 24, 308, 312). Denn die volle Überzeugung des Gerichts vom Zugang lässt sich auf eine – wenn auch große – Wahrscheinlichkeit nicht gründen (BFH vom 14.3.1989, BFHE 156, 66, 71).
Diese Regeln gelten unabhängig davon, ob das übersandte Schriftstück einen Verwaltungsakt enthält und somit die Bestimmung des § 37 Abs 2 SGB X (oder eine der Parallelvorschriften des § 41 Abs 2 Verwaltungsverfahrensgesetz bzw § 122 Abs 2 Abgabenordnung) unmittelbar anwendbar ist. Hiernach gilt die Fiktion, ein schriftlicher Verwaltungsakt sei am dritten Tage nach der Abgabe zur Post bekannt gegeben, nicht, wenn der Verwaltungsakt nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt zugegangen ist; im Zweifel hat die Behörde den Zugang und seinen Zeitpunkt nachzuweisen. In diesem Sinne aber bestehen schon dann „Zweifel“, wenn der Adressat den Zugang – schlicht – bestreitet (BFH vom 14.3.1989, BFHE 156, 66, 71) . Im Ergebnis nichts anderes gilt jedoch in anderen Rechtsbereichen; auch im Zivilrecht zB hat der Erklärende (bzw jener, der sich hierauf beruft) den Zugang einer Erklärung zu beweisen (so zB zur Mängelanzeige nach § 377 Handelsgesetzbuch: BGH vom 13.5.1987, BGHZ 101, 49, 55; dort auch dazu, dass eine Mängel"anzeige“ empfangsbedürftig ist).

Quelle: BSG, 26.07.2007 - B 13 R 4/06 R
 

Onkel Tom

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Oh haua.. Das SB/JC den Nachweis (im Zweifelsfall) erbringen muss, den Erwerbslosen
erreicht zu haben ? Ja, klaro, dem stimme ich zu aber..

Die Mobbörse ist eine Kommunikationsplattform, die der Überwachung und Steuerung der
BA unterliegt und "besonderes Vertrauen" zur IT-Sicherheit abverlangt. In wie weit dem
Folge geleistet wird, kann mann nur spekkulieren..

Ich stelle mir gerade ein SG-Verfahren um eine Sanktion vor, in der sich Erwerbsloser
damit retten will, eine E-Mail vom SB über die Mobbörse nicht erhalten zu haben..

In der Beweisaufnahme des Verfahren legt das JC die Logdateien mit z.B. folgenden
Einträgen vor :

01.11.2018 - 12:38 - Nutzer-Login = True
01.11.2018 - 12:42 - Nutzer Reconfig Passwort = True
01.11.2018 - 12:43 - Abbruf STA-345612345-763423123 (Stellenangebot angeklickt..)
...
...
01.11.2018 - 13:21 - Abruf STA-4353245697-664320435 (Letztes Stellenangebot des Tages angeklickt..)
01.11.2018 - 13:22 - User-Logout (Und Tschüss, habe lang gesucht und bis denne..)

02.11.2018 - 09:36 - Eingang Schreiben von SB.. Dokumennt-Nr.. (Einladung zum Termin..)
03.11.2018 - 10:01 - Nutzer-Login = True
03.11.2018 - 10:03 - Abruf Dokumennt Nr.. (Elo erhält Kenntnis zum Schreiben vom SB..)
03.11.2018 - 10:04 - Nutzer-Logout (Weis keiner, bin angefressen und heute kein Bock mehr..)

...

Der Erwerbslose dürfte anbei massiven Schaden, bezüglich seiner Glaubwürdigkeit nehmen
und wenn das als letzter Rettungsanker für den Erwerbslosen war, kann SG-Richter gleich
zur Urteilsverkündung übergehen..

@Hermeline

Zur Not futtert der Teufel Fliegen und nun einen "Tunnelblick" auf die Beweislast des JC zu
werfen, halte ich für sehr gewagt, zumal die von der BA kontrollierten Logdateien alles
mögliche auf Papier bringen könnte, rein theoretisch..

Eine Verpflichtung, ein Account in der Mobbörse zu haben gibt es m.E. nicht und wenn sowas
in einer EGV festgehalten wird, befinden wir uns wieder auf dem Schlachtfeld freiwilliger
verhärtung von Sanktionsmöglichkeiten..

Ich war aus Gründen, mich nicht gleich mit dem SB anlegen zu wollen bereit, ein Account
an zu nehmen. Und ja, den Bequemlichkeitsinteresse des SB folgte auch Kommunikation,
die sich eventuell als "Nachweisbehaftet" entpuppten.
Nach einem halben Jahr hatte ich die Faxen dicke und sah mit der Nutzung der Mobbörse
keinerlei Verbesserungen hinsichtlich "schneller einen neuen Job" zu finden..

Und heute lässt sich trotz SB-Blabla a la "Mit einem Account erhöhen Sie ihre Chancen, in
den Arbeitsmarkt wieder unter zu kommen und wir können offene Fragen schneller klären"
vorbeugen..

Die Verfehlungen der Mobbörse bezüglich Datenschutz sowie die postalische Erreichbarkeit
des Erwerbslosen macht den Account bei der Mobbörse überflüssig.. Alles ne Frage, wie
man das begründet, ohne den Apparat subtil oder indirekt an zu greifen..

Gesicherte "üble Stellenangebote" oder gar stetige Belästigungen solcher runden die
Erfordernis, den Accont zu löschen ab..

Jo, kommt nun eeendlich der Mobbörsen-Boykott ? Der Weg dorthin ist ja schon von der
neuen DSVO geebnet..

Soo, OT-Ende.. :sorry:
 

Imaginaer

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@Onkel Tom Danke für deine technische Finesse und Schilderungen anhand persönlicher Verlauf.

Zudem möchte ich nochmals den Datenskandal der Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit in Erinnerung rufen. Wie Datenhändler die BA-Jobbörse missbrauchen Die meines erachtens einen Riesenaufschrei bei allen Nutzer bzw. Erwerblosen mit Zwangs Account (Bewerberprofil) dort auslösen hätte müssen, sodass diese gelöscht werden. Aber da kommt nichts. Und ich denke das ist nur die Spitze des Eisbergs gewesen.

Meiner Erfahrung nach melden sich über Jobbörse bzw. E-Mail die unseriösen Firmen. Allen voran die Datensammler schlechthin namens Zeitarbeit. Seriöse Arbeitgeber luden mich zum Vorstellungstermin per Post ein. Immer mit Vorlauf von 2-4 Wochen. Schöne neue Onlinewelt, die keine ist.
 

Onkel Tom

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Um was ging es noch ?

Grünau, der Betroffene hat vom SB per Post nichts erhalten..

Ob sich Ratsuchender hier wieder meldet oder dieser Thread bereits geschreddert ist ?

Abwarten :coffee:
 

Richer25paule

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Um was ging es noch ?

Grünau, der Betroffene hat vom SB per Post nichts erhalten..

Ob sich Ratsuchender hier wieder meldet oder dieser Thread bereits geschreddert ist ?
Danke ;)

Mein Termin ist erst morgen. Ich hab einen Widerspruch erstellt (dank einer Vorlage hier im Forum bzw entsprechend für mich angepasst) und nun warte ich auf die Dinge, die da morgen passieren.
Bisher hab ich keine Ahnung, bei wem der Termin ist. Mehr als das Schreiben mit dieser Folgeeinladung und meinen Widerspruch nehme ich auch nicht mit.

Allerdings werde ich mal dezent nachfragen, mit welcher Begründung meine leistung komplett eingestellt wurde, da auf der Folgeeinladung steht, wenn ich bei dem Termin nicht erscheine, meine Leistung für eine Woche eingestellt wird. Das steht für mich im Widerspruch zur kompletten einstellung. :unsure::rolleyes:

Bei meinem "glück" werden die mich wieder in eine Massnahme stecken, weil ich ja sooo schwer vermittelbar bin. Das aber in meinem Berufsbereich nicht nur 10 Bewerbungen, sondern wesentlich mehr kommen, scheint die ja auch nicht zu interessieren.
Neulich hatte ich erst ein Vorstellungsgespräch und gegen Ende haben wir uns noch locker unterhalten und da erzählte mir der Firmeninhaber, das er sehr erschrocken war aufgrund der Masse an bewerbungen auf eine einzige Stelle im Bürobereich. Bei um die 150 hat er aufgehört zu zählen. Da kann man nur mit viel Glück herausspringen und dann überhaupt ein gespräch bekommen.

ich werde morgen dann berichten......
 

Richer25paule

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So, gestern war ich ja zur Meldung beim A-Amt. Nach gut 30 minuten wartezeit und einer Belehrung schon am Empfang, das es doch gereicht hätte, wenn ich die Stellungsnahme ausgefüllt hätte und einen Widerspruch brauch ich doch garnicht, durfte ich zu einem SB der auch noch im Wartebereich sitzt :rolleyes:

Gut, der junge Mann kann auch nichts für seinen Arbeitsplatz und ausser meinem Namen hat er nichts weiter persönliches gesagt.
Er hat mich dann gefragt, ob ich wisse, warum ich da sein. Nein, das weiss ich nicht.
Ja, ich hätte eine Einladung für den 19.6 erhalten und wäre nicht erschienen.

Daraufhin hab ich ihm erklärt, das ich von dem Termin bis zum erhalt der Folgeeinladung nichts wusste, folglich keine einladung erhalten habe.
Sonst wäre ich ja auch zum Termin erschienen.

Dann hat er mich gefragt, ob ich eine Erinnerungssms erhalten habe. Nein, zu dem Termin gestern kam 24h vorher eine, aber vorm 19.6 kam keine.
Spätestens dann hätte ich ja auch nachgefragt, was das für ein Termin ist :unsure:

Er hat das so in den PC eingegeben, ich hab mit den gleichen Worten meine Stellungssnahme ausgefüllt. Er gibt das nun an meinen SB weiter und ich werde da einen Termin bekommen.
Hoffentlich bei einer andern Person als meine letzte SB, die kann ich absolut nicht ab, diese Person :mad:

Meine Leistungen sollen nach der Erklärung wieder aufgenommen werden, man muss die Leistungen vorläufig komplett sperren, da man ja nicht weiss, warum die Person nicht zum Termin erschienen ist. :flame:

Nun warte ich auf die Dinge die da auf mich zukommen :icon_kratz::animaus:
 

Onkel Tom

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...
Dann hat er mich gefragt, ob ich eine Erinnerungssms erhalten habe. Nein, zu dem Termin gestern kam 24h vorher eine, aber vorm 19.6 kam keine.
...
Ich hoffe, das Du nur noch postalisch erreichbar wirst.. Auf mein Händy hat das JC am
besten garnichts zu kamellen (Tel und E.mail- Addy aus der JC EDV löschen lassen)..

JC-SMS ? Dat kann ja de janze Tach verderben..
 
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