Anhörung zu Überzahlungen, Rückzahlung an Jobcenter, Ist ein Widerspruch möglich?

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Maximilian Mustermann

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Hallo Forumsmitglieder,

erstmal zur Info: Ich lebe mit meiner Schwester und Mutter in einem Mehrfamilienhaus zusammen mit meinen Großeltern.
Miete musste ich bisher nicht an meine Großeltern zahlen und ich befinde mich in einer Ausbildung und meine Mutter war
nie wirklich erwerbstätig.

Nun habe ich folgendes Problem:

Ca. am 19.02.2019 habe ich ein Schreiben vom Jobcenter erhalten (Meine Mutter hat ein ähnliches Schreiben erhalten).
In diesem steht dass ich "ein höheres Einkommen als bisher angerechnet erzielt habe." "Mit den nachgewiesenen Einkommens-
verhältnissen sind Sie in geringerer Höhe beziehungsweisenicht hilfebedürftig (§ 9 in Verbindung mit § 11 SGB II).

"Die Entscheidung wäre wegen Erzielung von Einkommen aufzuheben (§ 40 Absatz 2 Nummer 3 SGB II in Verbindung
mit § 330 Absatz 3 Drittes Buch SGB in Verbindung mit § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 SGB X)."

"Bei Ihnen ist Einkommen anzurechnen. Dies dürfte zum Wegfall beziehungsweise zur Minderung Ihres Anspruches
geführt haben. Einkommen ist in dem Monat anzurechnen, in dem es zufließt (§ 11 Absatz 2 SGB II). Hierbei kommt
es nicht auf persönliches Verschulden an."

Dann kommt eine Auflistung vom 01.11.2017 bis zum 31.08.2018 (Dezember nicht). Dabei kommen ca. 150€ pro Monat
( Regelbedarf KdU - Miete/Eigentum) dabei raus.



Jetzt zur eigentlichen Frage:

Ich habe persönlich nie irgendeine finanzielle Unterstützung o.ä. vom JC angefragt etc.. Und obwohl ich nie eine Zahlung vom JC
erhalten habe, muss ich plötzlich fast 1400€ an das JC zurückzahlen. Meine Mutter hat ca. alle 3 Monate von mir Kontoauszüge
bekommen um dem JC mein Einkommen nachzuweisen. Und da ich mich in einer Ausbildung befinde habe ich z.B. Weihnachtsgeld
und eine Erhöhung vom Gehalt bekommen (ist ja eigentlich üblich wenn man ins nächste Lehrjahr kommt).

Wenn ich das Schreiben richtig deute, heißt das stumpf gesagt dass ich dafür finanziell bestraft werde weil ich mehr Azubigehalt bekomme.

Kann ich dagegen irgendwie Widerspruch einlegen oder muss ich den Betrag bezahlen?


Ich bin für jede Hilfe dankbar.
 

Cha

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Ich habe persönlich nie irgendeine finanzielle Unterstützung o.ä. vom JC angefragt etc..
Das Problem steckt im Detail.
Deine Mutter hat auch für dich Leistungen vom JC beantragt und bekommen.
Du kannst dir ja von ihr mal die Bewilligungsbescheide zeigen lassen.

Bewilligung von Leistungen:
Deine Mutter vertritt die Bedarfsgemeinschaft (§ 38 SGB II).
Sie bekommt als Vertreterin die Bescheide und die Zahlungen.
In diesen Bescheiden sind die Zahlungen für die einzelnen Personen der Bedarfsgemeinschaft genau aufgelistet.
Die anderen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft bekommen in der Regel keine Bescheide und keine Zahlungen.

Rückforderung von Leistungen:
Bei einer Rückforderung kippt die Sache, da gilt der sog. Individualisierungsgrundsatz.
Eine Rückforderung geht nicht mehr pauschal an deine Mutter, sie muss für jedes einzelne Mitglied der Bedarfsgemeinschaft individuell aufgeschlüsselt werden.
Jetzt gehen die Bescheide/Anhörungen/Forderungen auch an die anderen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft.

Viele Grüße

Cha
 

Naturekid

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Hallo Forumsmitglieder,

erstmal zur Info: Ich lebe mit meiner Schwester und Mutter in einem Mehrfamilienhaus zusammen mit meinen Großeltern.
Miete musste ich bisher nicht an meine Großeltern zahlen und ich befinde mich in einer Ausbildung und meine Mutter war
nie wirklich erwerbstätig.

Nun habe ich folgendes Problem:

Ca. am 19.02.2019 habe ich ein Schreiben vom Jobcenter erhalten (Meine Mutter hat ein ähnliches Schreiben erhalten).
In diesem steht dass ich "ein höheres Einkommen als bisher angerechnet erzielt habe." "Mit den nachgewiesenen Einkommens-
verhältnissen sind Sie in geringerer Höhe beziehungsweisenicht hilfebedürftig (§ 9 in Verbindung mit § 11 SGB II).

"Die Entscheidung wäre wegen Erzielung von Einkommen aufzuheben (§ 40 Absatz 2 Nummer 3 SGB II in Verbindung
mit § 330 Absatz 3 Drittes Buch SGB in Verbindung mit § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 SGB X)."

"Bei Ihnen ist Einkommen anzurechnen. Dies dürfte zum Wegfall beziehungsweise zur Minderung Ihres Anspruches
geführt haben. Einkommen ist in dem Monat anzurechnen, in dem es zufließt (§ 11 Absatz 2 SGB II). Hierbei kommt
es nicht auf persönliches Verschulden an."

Dann kommt eine Auflistung vom 01.11.2017 bis zum 31.08.2018 (Dezember nicht). Dabei kommen ca. 150€ pro Monat
( Regelbedarf KdU - Miete/Eigentum) dabei raus.



Jetzt zur eigentlichen Frage:

Ich habe persönlich nie irgendeine finanzielle Unterstützung o.ä. vom JC angefragt etc.. Und obwohl ich nie eine Zahlung vom JC
erhalten habe, muss ich plötzlich fast 1400€ an das JC zurückzahlen. Meine Mutter hat ca. alle 3 Monate von mir Kontoauszüge
bekommen um dem JC mein Einkommen nachzuweisen. Und da ich mich in einer Ausbildung befinde habe ich z.B. Weihnachtsgeld
und eine Erhöhung vom Gehalt bekommen (ist ja eigentlich üblich wenn man ins nächste Lehrjahr kommt).

Wenn ich das Schreiben richtig deute, heißt das stumpf gesagt dass ich dafür finanziell bestraft werde weil ich mehr Azubigehalt bekomme.

Kann ich dagegen irgendwie Widerspruch einlegen oder muss ich den Betrag bezahlen?


Ich bin für jede Hilfe dankbar.
Ich habe das selbe Problem Rückforderung nach Zuflussprinzip,allerdings anders ausgelegt und irgendwie is
Das Problem steckt im Detail.
Deine Mutter hat auch für dich Leistungen vom JC beantragt und bekommen.
Du kannst dir ja von ihr mal die Bewilligungsbescheide zeigen lassen.

Bewilligung von Leistungen:
Deine Mutter vertritt die Bedarfsgemeinschaft (§ 38 SGB II).
Sie bekommt als Vertreterin die Bescheide und die Zahlungen.
In diesen Bescheiden sind die Zahlungen für die einzelnen Personen der Bedarfsgemeinschaft genau aufgelistet.
Die anderen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft bekommen in der Regel keine Bescheide und keine Zahlungen.

Rückforderung von Leistungen:
Bei einer Rückforderung kippt die Sache, da gilt der sog. Individualisierungsgrundsatz.
Eine Rückforderung geht nicht mehr pauschal an deine Mutter, sie muss für jedes einzelne Mitglied der Bedarfsgemeinschaft individuell aufgeschlüsselt werden.
Jetzt gehen die Bescheide/Anhörungen/Forderungen auch an die anderen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft.

Viele Grüße

Cha
Genauso ist das ,aber, kacke ist trotzdem
Wiederspruch kannst du trotzdem einlegen aber ob das zum Erfolg führt.
 

Maximilian Mustermann

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Erst einmal danke an die Antworten. Noch eine Frage: Es gibt ja eine Verjährungsfrist...ab wann tritt diese ein?
Ich soll ja auch Zahlungen von z.B. November 2017 rückzahlen, aber das ist ja schon über ein Jahr her.
 
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