Anhörung zu möglicher 30% Sanktion weil Liste mit Bewerbungen zu spät abgegeben (1 Betrachter)

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Hallo.

Die Liste mit den Eigenbemühungen hatte ich 10 Tage zu spät abgegeben, weil ich den Termin zur Abgabe verwechselte, auch weil mich ein neues beruhigendes Medikament zu der Zeit etwas schläfrig machte, bin in psychiatrischer Behandlung.

Werde Hausarzt fragen was ich tun soll.
Weiß hier sonst noch jemand vielleicht einen Rat?

Danke!

Gruß
 

0zymandias

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Sich nett entschuldigen und höflich darauf hinweisen, dass die Pünktlichkeit des Nachweises nicht in Arbeit bringt.

Außerdem hattest Du nicht den Vorsatz, den Nachweis unpünktlich zu erbringen, sondern es ist bedauerlicherweise leider übersehen worden, krankheitsbedingt.
(Das JC wäre in der Beweispflicht und müsste nachweisen, dass Du den Nachweis absichtlich vergessen hast.)

Das sollte reichen.

Wenn es nicht reicht, widersprechen, und wenn das nicht reicht, SG.

Urteile für das SG:
Abgabe von Bewerbungsbemühungen zu einem bestimmten Stichtag sind unzulässig.
(SG Lübeck, 4.05.2012, S 19 AS 342/12 ER) Folgend erweitert:

Daneben gilt auch für eine unmittelbar kraft Gesetzes nach § 31 a Abs. 1 Satz 1 SGB II eintretende Minderung des Regelbedarfs im Rahmen des Arbeitslosengeldes II - obgleich ein Ermessensspielraum des Leistungsträgers im Hinblick auf Höhe und Dauer der Absenkung des Leistungsanspruches nach dem Gesetz nicht besteht - der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und des Übermaßverbot (vgl. Berlit a.a.O. § 31 a Rn. 4, unter Verweis auf BSG, Urteil vom 04.09.2001 B 7 AL 4/01, SozR3-4100 § 119 Nr. 22, zu Sperrzeiten nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch). Wenn ein Leistungsempfänger nach dem SGB II - wie vorliegend der Antragsteller - sich tatsächlich gemäß den ihm auferlegten Pflichten beworben hat, jedoch keine entsprechenden Nachweise über diese Bemühungen vorlegen kann, ist die Absenkung des Anspruchs auf lebensunterhaltssichernde Leistungen unverhältnismäßig (Bayerisches LSG, Beschluss vom 18.11.2008, L 11 B 948/08 AS ER, zitiert nach juris), die Folge des Pflichtenverstoßes wiegt im Verhältnis zur Schwere der Pflichtverletzung zu schwer.
Verweis SG Lübeck, 4.05.2012, S 19 AS 342/12 ER
Tacheles Forum: Re: @Vala-07
https://www.elo-forum.org/attachmen...eter-abgabe-eigenbemuehungen-beschlussano.pdf
Eigenen EGV Vorschlag abgegeben, dreistes Gegenangebot erhalten - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)

Nicht zulässig dürfte jedoch sein, dazu bindende Fristen oder Stichtage zu setzen, bei denen bereits eine geringfügige Überschreitung zu einer Absenkung der Regelleistung führt. Es ist für die Kammer nicht ersichtlich, dass gerade der Nachweis von Bewerbungsbemühungen zu einem bestimmten Tag der Eingliederung in Arbeit dient (SG Neuruppin vom 15.11.2010, S 18 AS 1569/10 ER).

3. 2 Sozialgericht Cottbus, Beschluss vom 12. August 2016 (Az.: S 40 AS 1768/16 ER):

Leitsatz Dr. Manfred Hammel

1. Eine Weigerung im Sinne des § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II setzt stets die vorsätzliche Ablehnung eines bestimmten, vom Jobcenter geforderten Verhaltens oder die zielgerichtete Verweigerung, eine bestimmte Verpflichtung zu erfüllen bzw. den vom SGB II-Träger geforderten Nachweis zu führen, voraus.

2. Insbesondere die erheblichen Einschnitte in das verfassungsrechtlich garantierte Existenzminimum als Rechtsfolgen der Sanktionierung nach Pflichtverletzungen (§ 31 SGB II i. V. m. den §§ 31a und 31b SGB II) lassen für eine Absenkung und einen Wegfall des ALG II (§ 31a Abs. 1 Satz 1 bis 3 SGB II) ein nur fahrlässiges Fehlverhalten erwerbsfähiger Leistungsberechtigter nicht ausreichen.

3. Die Beweislast für das Vorliegen einer vorsätzlichen Weigerung oder die Verhinderung der Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses durch den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten liegt stets beim Jobcenter.

4. Der Tatbestand des § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II ist nicht erfüllt, wenn ein erwerbsfähiger Hilfebedürftiger sich auf einen entsprechenden Hinweis des SGB II-Trägers hin lediglich verspätet beworben hat, ohne dass Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass er durch die verspätete Abgabe seiner Bewerbung ein Zustandekommen eines Arbeitsverhältnisses verhindern wollte.

4. Dies gilt gerade dann, wenn dem ALG II-Empfänger mehrere Vermittlungsvorschläge zugestellt worden waren, und der Antragsteller auch verschiedene Eigenbemühungen unternahm.

5. Für ein lediglich fahrlässiges Verhalten spricht zudem ein umgehendes Nachholen der Bewerbung in ansprechender Form.

6. An einer Konkretheit der entsprechend § 31 Abs. 1 Satz 1 SGB II unabdingbaren Rechtsfolgenbelehrung fehlt es, wenn ohne Bezug zu den konkreten Mitwirkungspflichten des Adressaten des Bescheids vom SGB II-Träger dort lediglich eine Vielzahl von Sachverhaltsvarianten genannt oder der reine Gesetzestext in einer Rechtsfolgenbelehrung wiedergegeben wird, die in einer deutlich kleineren Schriftgröße gehalten ist als der Rest des Textes, was ein flüssiges Lesen und Verstehen erschwert.
Quelle: Tacheles Rechtsprechungsticker KW 06/2017
 

Sorata

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Auch passend dazu ein Beschluss des LSG Bayern:

Vorliegend ist der Absenkungsbescheid offenbar rechtswidrig. Dabei ist nicht die unterlassene Bewerbung sanktioniert, vielmehr ist allein auf die Nichtvorlage entsprechender Bewerbungsnachweise abgestellt worden. (...) Die Ag hat jedoch allein auf die mangelnden Nachweise der Bewerbungen als Pflichtverletzung abgestellt. Dabei ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten, wenn der ASt sich zwar tatsächlich beworben hat, aber keine entsprechenden Nachweise hierüber vorlegen kann.

LSG Bayern Az. L 11 B 948/08 AS ER v. 18.11.2008 Beschluss
 

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Sich nett entschuldigen und höflich darauf hinweisen, dass die Pünktlichkeit des Nachweises nicht in Arbeit bringt.

Außerdem hattest Du nicht den Vorsatz, den Nachweis unpünktlich zu erbringen, sondern es ist bedauerlicherweise leider übersehen worden, krankheitsbedingt.
(Das JC wäre in der Beweispflicht und müsste nachweisen, dass Du den Nachweis absichtlich vergessen hast.)

Das sollte reichen.

Wenn es nicht reicht, widersprechen, und wenn das nicht reicht, SG.

Urteile für das SG:
Super. Sehr gute Infos, danke!
Das heißt, ich soll oder brauche den Hausarzt nicht um einen Schrieb oder ein Attest wegen des Medikaments bitten? Könnte ja vielleicht noch helfen.

Möchte außerdem eine Minderung von Anfang an vermeiden, soll ich dafür gleich so etwas wie Das JC wäre in der Beweispflicht und müsste nachweisen, dass Du den Nachweis absichtlich vergessen hast. mit reinschreiben, oder SG erwähnen?
Was würde denn passieren, wenn die nette Entschuldigung nicht funktioniert, und die dann mindern, und ich dann widerspreche, dann bleibt es ja doch gemindert bis alles geklärt ist oder?
 

0zymandias

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Wenn Du in einer Behandlung bist, also öfter beim Dottore reinschaust und ein gutes Vertrauensverhältnis hast, kannst Du Dir eine solche Bescheinigung geben lassen.
Das ist aber dann unter der Rubrik "Hosenträger und Gürtel" - nicht verkehrt, aber sollten Kosten entstehen, würde ich das nur im Zuge eines SG-Verfahrens erwägen.
(Hier bestünde die Aussicht, entstandene Kosten zurückerstatten zu lassen.)

[...]
Möchte außerdem eine Minderung von Anfang an vermeiden, soll ich dafür gleich so etwas wie Das JC wäre in der Beweispflicht und müsste nachweisen, dass Du den Nachweis absichtlich vergessen hast. mit reinschreiben, oder SG erwähnen?
[...]
Nö, in der Anhörungsantwort noch ganz nett bleiben, nach Möglichkeit (hier gegeben) noch keine Paragrafen, Urteile, etc.

[...]
Was würde denn passieren, wenn die nette Entschuldigung nicht funktioniert, und die dann mindern, und ich dann widerspreche, dann bleibt es ja doch gemindert bis alles geklärt ist oder?
Das käme dann auf den Zeitverlauf an. Bliebe noch Zeit für einen Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid, könnte man unter Fristsetzung für eine Aussetzung der Sanktion einen Widerspruch ans JC richten.

Eine Minderung solltest Du natürlich nicht hinnehmen. Du hast kein sanktionswürdiges "Vergehen" begangen. :wink:
Wird also der Widerspruch beim JC abgelehnt oder die Frist verstreicht ohne Ergebnis oder es gibt die Zeit für diesen Widerspruch nicht, geht das gleich ans SG.

Auch passend dazu ein Beschluss des LSG Bayern:
Ist eigentlich schon enthalten, aber ein Pfund mehr ist immer ein Pfund mehr, oder? :wink:
 

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Das käme dann auf den Zeitverlauf an. Bliebe noch Zeit für einen Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid, könnte man unter Fristsetzung für eine Aussetzung der Sanktion einen Widerspruch ans JC richten.
1. Spätestens nächste Woche gebe ich die Erklärung ab. Wann ungefähr dürfte dann spätestens Februar von denen ein Sanktionsbescheid erlassen werden, damit ich unter Fristsetzung für eine Aussetzung der Sanktion einen Widerspruch ans JC richten kann?

2. Was für eine Frist in Tagen?


Eine Minderung solltest Du natürlich nicht hinnehmen. Du hast kein sanktionswürdiges "Vergehen" begangen. :wink:
Wird also der Widerspruch beim JC abgelehnt oder die Frist verstreicht ohne Ergebnis oder es gibt die Zeit für diesen Widerspruch nicht, geht das gleich ans SG.
Wäre dann einstweiliger Rechtsschutz oder?
 
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Also ich würde gegenüber dem Jobcenter gleiche klare Kante zeigen, um zu signalisieren, daß ich mich nicht verknuspern lasse. Lieb und nett sind die auch nicht zu mir. Die wollen mir schließlich das Existenzminimum kürzen.

Sollte dennoch ein Minderungsbescheid eintrudeln, sofort Widerspruch einlegen und gleichzeitig einstweiligen Rechtsschutz beim Sozialgericht beantragen.

Dabei können wir dir helfen. Das ist alles kein Hexenwerk.
 

0zymandias

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Die Frist kann man natürlich nur schätzen und es hängt auch davon ab, wie viele Tage Du brücken kannst.
Ich würde ungefähr zwei Wochen vor dem Ersten noch mitspielen, danach würde es knapp.
Wegen der Knappheit sollte man ein entsprechendes Schreiben an das SG schon parat machen, um es sofort nach Ablauf faxen zu können.

Wenn Du magst, kannst Du Deine Anhörungsantwort hier einstellen.
Das kann sich lohnen, weil da oft interessante Verbesserungsvorschläge kommen.
 
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Indem ich mich im Rahmen der Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion auf die bisherige Rechtsprechung zu dem Thema des angeblichen Pflichtverstoßes beziehe.
 

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Die Frist kann man natürlich nur schätzen und es hängt auch davon ab, wie viele Tage Du brücken kannst.
Ich würde ungefähr zwei Wochen vor dem Ersten noch mitspielen, danach würde es knapp.
Wegen der Knappheit sollte man ein entsprechendes Schreiben an das SG schon parat machen, um es sofort nach Ablauf faxen zu können.

Wenn Du magst, kannst Du Deine Anhörungsantwort hier einstellen.
Das kann sich lohnen, weil da oft interessante Verbesserungsvorschläge kommen.
Gut. Und was meinst du zu veritasdd Beitrag Indem ich mich im Rahmen der Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion auf die bisherige Rechtsprechung zu dem Thema des angeblichen Pflichtverstoßes beziehe.

Meinst die deuten das als Provokation wenn man Beispiel der Rechtsprechung anführt?
 
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Das Jobcenter ist doch ohnehin fest entschlossen, dich wegen einer Nichtigkeit zu sanktionieren. Von welcher Seite geht denn hier dier Provokation aus? Ich habe in meinen Auseinandersetzungen mit dem Jobcenter gelernt, das nur der konfrontative Stil erfolgreich ist. Ich möchte gar nicht erst den Verdacht erwecken, daß ich mich unterbuttern lasse. In dieser Arena hilft nur der Abwehrmodus. Die Gegenseite muß kapieren, daß ich meine Rechte kenne und sie nötigenfalls einklagen werde.

Aber zuletzt mußt du selbst entscheiden, wie du mit der Situation umgehen möchtest.

Ich gebe hier nur meine Meinung wieder.
 

Caramell

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Forennutzer, mal eine Frage, hast Du sonst schon Schwierigkeiten mit dem SB gehabt. Unmögliche Einladungen, Sanktionen wegen jeder Kleinigkeit?
Wenn nein, dann möchte der SB bloß eine Begründung warum das zu spät war. Da wäre eine Erklärung, das Du den Termin bedauerlicher Weise vergessen hast besser.

Entscheiden musst am Ende Du. Es könnte aber auch sein, das der SB,, wenn Du gleich mit Paragrafen kommst, sich sagt, jetzt erst recht.
 

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Das Jobcenter ist doch ohnehin fest entschlossen, dich wegen einer Nichtigkeit zu sanktionieren. Von welcher Seite geht denn hier dier Provokation aus? Ich habe in meinen Auseinandersetzungen mit dem Jobcenter gelernt, das nur der konfrontative Stil erfolgreich ist. Ich möchte gar nicht erst den Verdacht erwecken, daß ich mich unterbuttern lasse. In dieser Arena hilft nur der Abwehrmodus. Die Gegenseite muß kapieren, daß ich meine Rechte kenne und sie nötigenfalls einklagen werde.

Aber zuletzt mußt du selbst entscheiden, wie du mit der Situation umgehen möchtest.

Ich gebe hier nur meine Meinung wieder.
Bin ja irgendwie auch dafür, freundlich aber gleich zu zeigen, dass ich meine Rechte kenne. Werde morgen hier wieder schreiben.
Danke.
 

0zymandias

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[...]
Meinst die deuten das als Provokation wenn man Beispiel der Rechtsprechung anführt?
Da habe ich eine ZEN-Antwort: Keine Ahnung. :biggrin:

Wahrscheinlich werden wir da auch alle im Trüben fischen.

Möglicherweise ist es eine halbautomatische Sanktionsanhörung, die sich mit dem schon eingereichten Bewerbungsnachweis überschnitten hat.
Dann könnte die - nicht übertrieben :biggrin: - nette Antwort die günstigere Taktik sein.
Das ist natürlich asymmetrisch, da die Schreiben der ungemein marktnahen Behörde vor Paragrafen nur so strotzen.
Aber Ergebnisorientierung kann auch ganz schön sein, wenn es klappt.

Oder Du hast da eins von den vielen sehr unnetten JCs, bei denen man auf einen groben Klotz einen groben Keil setzen muss.
Dann natürlich gleich Vollgas.

Du müsstest Dir überlegen, was Dir am ehesten liegt (auch hinsichtlich der Gesundheitssituation) und was Deiner Meinung nach bei dem Dir bekannten JC am Sinnvollsten erscheint.

Du kannst auch eine Mischkalkulation fahren, und Formulierungen aus den Urteilen verwenden, ohne gleich die Aktenzeichen purzeln zu lassen.

Einen Unterschied sollte es eigentlich nicht machen, denn die bekommen ihr Besser-Hartz unter anderem dafür, das Anliegen des Bürgers zu verstehen und in die richtigen Verwaltungsbegriffe und Verwaltungsprozesse zu bringen.
Aber eigentlich hätte es die Sanktionsanhörung auch gar nicht geben dürfen.
 

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Forennutzer, mal eine Frage, hast Du sonst schon Schwierigkeiten mit dem SB gehabt. Unmögliche Einladungen, Sanktionen wegen jeder Kleinigkeit?
Wenn nein, dann möchte der SB bloß eine Begründung warum das zu spät war. Da wäre eine Erklärung, das Du den Termin bedauerlicher Weise vergessen hast besser.

Entscheiden musst am Ende Du. Es könnte aber auch sein, das der SB,, wenn Du gleich mit Paragrafen kommst, sich sagt, jetzt erst recht.
Der SB ist mir, nach einigen anderen, neu zugeteilt, und zeigte sich gleich ungeduldig und irgendwie sauer, naja, sehr kühl. SB meinte, das dauere alles zu sehr mit meiner Arbeitslosigkeit. Bin ja nun auch schon einige Jahre dabei.
 

0zymandias

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Der ist nur sauer, weil er keine andere Arbeit gefunden hat. :biggrin:
 

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So, nun könnte man das Schreiben formulieren. Attest vom Arzt ist da, welches das Medikament erwähnt und den verpassten Termin damit etwas erklärt.

Neuer SB erwähnte damals auch ein Bewerbertraining, und sagte "jetzt noch" freiwillig.
Ich hatte so ein Training schon, brauche das nicht mehr.

Jetzt die Frage, wo SB so kühl, sachlich aber irgendwie energisch erscheint, wäre es da angebracht, auch wegen des eventuellen Bewerbungstrainings, gleich auch energisch zu sein und in das Schreiben der Anhörung zur 30% Sanktion eine Rechtssprechung mit reinzuschreiben? Oder doch erst mal nur freundlich?

Danke, Gruß
 

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Da habe ich eine ZEN-Antwort: Keine Ahnung. :biggrin:

Wahrscheinlich werden wir da auch alle im Trüben fischen.

Möglicherweise ist es eine halbautomatische Sanktionsanhörung, die sich mit dem schon eingereichten Bewerbungsnachweis überschnitten hat.
Dann könnte die - nicht übertrieben :biggrin: - nette Antwort die günstigere Taktik sein.
Das ist natürlich asymmetrisch, da die Schreiben der ungemein marktnahen Behörde vor Paragrafen nur so strotzen.
Aber Ergebnisorientierung kann auch ganz schön sein, wenn es klappt..........
.
Und nun, was meinst? Was sollte ich schreiben?
 
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Kannst du bitte noch das Anhörungsschreiben einstellen (persönliche Daten unkenntlich machen). Der genaue Wortlaut wäre nicht ganz uninteressant.

Und bitte auch die Eingliederungsvereinbarung, zumindest die Stelle, wo diese sogenannte Pflicht dokumentiert ist.

Ich könnte dir dann den Entwurf eines Antwortschreibens vorbereiten.
 

Tempar

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Also ich habe hier schon mehrfach gelesen, dass es überhaupt keine Pflicht gibt an einem bestimmten Datum jeden Monat seine Bewerbungsbemühungen einzureichen. Wer die kosten dafür übernimmt, steht auch nie in einer EGV. Es sollte langen, die Eigenbemühungen der letzten Monate beim nächsten persönlichen SB Gespräch zu übergeben. Hat sich daran etwas geändert?

Ich habe jetzt schon seit Monaten keine Eigenbemühungsliste mehr eingereicht, kann auch daran liegen das sich der SB nicht meldet, weil ich schon lange krank geschrieben bin.

Musste bisher immer unter Sanktionsandrohung meine Eigenbemühungslisten der letzten Monate mit zum SB Gespräch nehmen. Wenn man schon vorher jeden Monat seine Listen abgibt, dann wäre dass ganze auch noch doppelt gemoppelt.
 
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