Anhörung zu einer Überzahlung wegen Erhöhung Kindesunterhalt

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Hannah55

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Ich brauche nochmals eure Hilfe.

Gesten sind mir 19 Seiten in's Haus geflattert vom JC wegen einer Anhörung zu einer Überzahlung.

Der Kindesunterhalt wurde im August 2015 bei meinem Sohn (bekommt keine Leistungen vom JC) um EUR 14,00 angehoben. Mitte September hatte ich einen Termin bei der SB, die für die Berechnung zuständig ist. Im Laufe des Gesprächs sagte ich ihr, dass der KiUh um EUR 14,00 erhöht wurde. Sie fragte mich, ob ich was Schriftliches habe. Natürlich! Am Montag der nächsten Woche schickte ich die Kopie des Schreibens zum JC.

Im Weiterbewilligungsantrag Anfang November habe ich den höheren KiUh eingetragen. Dann bekam ich ein Schreiben vom JC wegen Mitwirkungspflicht etc., ich solle durch Kontoauszüge nachweisen, dass der KV den höheren Unterhalt auch zahlt. Habe ich getan! Aber ein bisschen bekloppt ist das schon, oder? Ich würde doch nicht im Antrag einen höheren Betrag angeben, wenn der KV den nicht zahlen würde :icon_lol:

Nun ja, gestern kamen dann 19 Seiten "Anhörung zu einer Überzahlung" mit Ausrechnung für jeden Monat (alt) und jeden Monat (neu) - die Überzahlung beträgt insgesamt EUR 17,08. 4 Monate à EUR 4,27 Überzahlung.

Jetzt habe ich ein Einkommen erwirtschaftet von EUR 4,27 (WOW). Die Versicherungspauschale von EUR 30 wurde bereits abgezogen.

Und dann folgen nur noch §§§ und Gesetzestexte: § 9 i.V. mit § 11 SGB II - Es sei eine "wesentliche Veränderungerung in den Verhältnissen eingetreten" § 40 Abs. 1 S. 1 SGB II i. V. m. § 48 Abs.1 S.2 Nr. 2 SGB X - Ich sei verpflichtet alle Änderungen ....... mitzuteilen § 60 Erstes Buch SGB I - Dieser Verpfl. sei ich zumindest grob fahrlässig, nicht rechtzeitig, nachgekommen §48 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB X. Die Entscheidung wäre wegen Erzielung eines Einkommens aufzuheben § 40 Abs. 2 Nr. 3 SGB II i.V. m. § 330 Abs.3 Drittes Buch SGB II i. V. m. § 48 Abs.1 S. 2 Nr. 3 SGB X - Wegen dem Einkommenszufluß § 11 Abs. 2 SGB II. Hierbei kommt es auf persönliches Verschulden nicht an.

Oh mein Gott!!!! Ich verstehe nur Bahnhof! Ich habe es doch mitgeteilt Ich könnte es ja verstehen, wenn ich es verschwiegen hätte - dass da so ein Geschiss drum gemacht wird. Und dann die Summe von EUR 17,08 und so ein Aufwand. :icon_neutral:

Was muss ich jetzt tun? Natürlich zahle ich das zurück - sogar in einer Summe.

Aber ich muss hier bestimmt irgeneinem § widersprechen, oder?
 

Hartzeola

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Jetzt habe ich ein Einkommen erwirtschaftet von EUR 4,27 (WOW). Die Versicherungspauschale von EUR 30 wurde bereits abgezogen.
Wahrscheinlich handelt es sich um überschüssiges Kindergeld. Das Kindergelgeld, dass Dein Kind zur Deckung seines Bedarfs "nicht benötigt" wird Dir als Einkommen angerechnet.

Und dann die Summe von EUR 17,08 und so ein Aufwand. :icon_neutral:

Was muss ich jetzt tun? Natürlich zahle ich das zurück - sogar in einer Summe.
Du kannst auch einen Antrag auf Erlass stellen :icon_cry:

Hartz-IV-Rückzahlung

Bundesagentur will keine Kleinstbeträge mehr zurückfordern

21.04.2014 11:22 Uhr Jobcenter zahlen manchmal auch zu viel Hartz IV. Dass wie bisher sogar Cent-Beträge zurückgefordert werden, soll künftig der Vergangenheit angehören. Es geht aber auch um mehr Geld.
Hartz IV: Bundesagentur will keine Kleinstbeträge mehr zurückfordern
 

MrXY

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Ich hatte bei mir gerade eine ähnliche Situation. Zu berücksichtigende Zahlungen erhalten, dass Jobcenter informiert (zweimal) und nach mehreren Monaten die Anhörung bekommen (insgesamt allerdings nur neun Seiten, aber auch mit diversen aufgeführten Paragraphen). Im Anhörungsbogen habe ich "Der aufgeführte Sachverhalt trifft zu" angekreuzt und diesen dem JC zukommen lassen. Danach gab's einen Änderungsbescheid für die betroffenen Monate. In diesem war auch angegeben wohin und mit welchem Verwendungszweck das Geld überwiesen werden soll. Das habe ich getan und damit ist das Thema erledigt.
 

gila

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Diese Anhörungen zu "Tatbeständen" - die klingen, als seien wir Bürger Schwerverbrecher, sind LEIDER STANDARD und TEXTBAUSTEINE und es scheint NICHT möglich zu sein, dass "man" mit "uns" ANSTÄNDIG und verständlich verkehrt.

Wir sind das (Dumm)-Volk...

Wenn es dich befriedigt, könntest du ein wenig zynisch antworten, dass es doch "erstaunlich" sei - wie eine letztlich relativ winzige Summe von einem riesigen Verwaltungsaufwand - noch dazu in äußerst unhöflicher Weise - nahezu aufgefressen wird und alle SBs das "machtlos" und brav anwenden.

Ist aber sicher ebenso sinnfrei :icon_mrgreen:
 

Hannah55

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Ach Gila, du hast so Recht!

Seit ich in ALG II gelandet bin, komme ich mir wirklich vor wie ein Schwerverbrecher. Manchmal mag ich die Briefe vom JC schon garnicht öffnen.

Und wenn ich mit Ü55 mal einen Vorstellungstermin ergattere, dann komme ich mir reichlich blöd vor. Der letzte Terimin dauerte gerade mal 10 Minuten (Urlaubsvertretung für 6 Monate) und dann fragt mich die eine der 2 Frauen, ob ich auch kaufmännische Kenntnisse habe (nach 35 Jahren Berufserfahrung). Am liebsten hätte ich gesagt: "Nee, was ist das denn?"
Die glauben echt, jeder der in Hartz4 ist, ist dumm auf die Welt gekommen oder am besten gleich arbeitslos geboren worden. :rolleyes:

Und dazu noch die Schikane durch's JC!

Also noch mal zu der Sache oben. Im § 24 SGB X Abs. 2 Nr. 7 steht "Von der Anhörung kann abgesehen werden, wenn gegen Ansprüche oder mit Ansprüchen von weniger als 70 EUR aufgerechnet oder verrechnet werden soll."

Heißt das der ganze Schmarrn wäre garnicht nötig gewesen? Oder sind die darauf aus ein Bußgeld von mir zu ergattern?

Das Zynische liegt mir schon oftmals vorne auf der Zunge, aber ich roll's dann lieber gleich wieder 'rein. Ich mag' keine Post vom JC und die würde dann wohl auf's 3-fache ansteigen :icon_cry:
 

Hannah55

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Im Anhörungsbogen habe ich "Der aufgeführte Sachverhalt trifft zu" angekreuzt und diesen dem JC zukommen lassen.

Ja, nur wenn ich das so schreiben würde, stimme ich zu, dass ich grob fahrlässig nicht rechtzeitig meiner Verpflichtung nachgekommen bin. Und das stimmt ja nicht.

Wo mein Brief allerdings geblieben ist, steht in den Sternen.
 

gila

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Ach Gila, du hast so Recht!

Seit ich in ALG II gelandet bin, komme ich mir wirklich vor wie ein Schwerverbrecher. Manchmal mag ich die Briefe vom JC schon garnicht öffnen.
voll verständlich ...

Und wenn ich mit Ü55 mal einen Vorstellungstermin ergattere, dann komme ich mir reichlich blöd vor.

Oh - ü55? Dann solltest du an einer für dich persönlich "angenehmen" Einstellung zur nächsten Lebensphase arbeiten und dich mit allem anderen am A...... besuchen lassen :biggrin: - eigene Erfahrungen (zuweilen sehr leidvoll!)

Die glauben echt, jeder der in Hartz4 ist, ist dumm auf die Welt gekommen oder am besten gleich arbeitslos geboren worden. :rolleyes:

Yes - denken viele. Ist eine Frage, die man in einem überraschenden Moment seinem Gegenüber mal stellen könnte :wink:

Also noch mal zu der Sache oben. Im § 24 SGB X Abs. 2 Nr. 7 steht "Von der Anhörung kann abgesehen werden, wenn gegen Ansprüche oder mit Ansprüchen von weniger als 70 EUR aufgerechnet oder verrechnet werden soll."
...:

Na hier könntest du doch ansetzen und erwidern (genau so wörtlich), dass dir 19 Seiten Anhörung und Paragrafenkram völlig UNVERSTÄNDLICH sind. Dass du einer Anhörung NICHT Folge leistest, da das JC doch bitte, bevor es dem Bürger solch unhöflichen und überzogenen Schriftverkehr angedeihen lässt, seine Paragrafen, die es so gerne zitiert, SELBER lesen sollte.
Aus diesen sei ersichtlich, dass in deinem Falle eine solche Anhörung nicht notwendig gewesen sei.
Weiter behältst du dir vor, dich über diese Art von Vergeudung von Steuergeldern zu beschweren.

:icon_hihi:
 

Pinhead Larry

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Ach, es gibt doch gar keine Pflicht, die Anhörung zu beantworten. SB kann nach Aktenlage entscheiden, muss aber zuvor rechtliches Gehör anbieten.
Ich antworte immer auf einem eigenen Briefkopf, ohne Formular, das SB Sachverhalt in Akte aufklären kann, wenn SB Akte nur lesen möchte. Im Übrigens kann SB nach Aktenlage entscheiden. Die Vordrucke fülle ich grundsätzlich nicht aus. Hinterher stimme ich darin "aus Versehen" einer Aufrechnung zu.
 
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