Anhörung wg. Nicht-Antritt AVIBA - Widerspruch so in Ordnung?

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Lionera

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Hallo ihr Lieben,

ich habe hier die erste Anhörung des Arbeitsamtes meines Lebens liegen und erbitte etwas Hilfe.

Ich bin ALG1-berechtigt, Bescheid liegt vor. Nun sollte ich eine Aviba-Maßnahme machen, die ich nicht angetreten bin.

Der Grund: Ich wäre auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen, da ich keinen PKW besitze. Die Maßnahme findet ca. 40km entfernt statt. Meine tägliche Pendelzeit (reine Fahrzeit mit den Öffis) wären 2 Stunden und 15min, zzgl. Wartezeit (die ja meines Verständnisses nach auch zur Pendelzeit gehören....?)

Bsp: Ich brauche morgens ca. 1:05h bis zum Maßnahmeträger, dort habe ich noch eine Wartezeit von 20min, bis es losgeht. (siehe Bild1, "morgens")

Nachmittags habe ich dann eine Wartezeit von 38min (freitags sogar 1:38h) bis mein Bus fährt, dieser braucht dann aber 1:24h bis zum Busbahnhof in meinem Wohnort, zzgl. ca. 4min Fußweg bis zu meiner Haustüre. (siehe Bild2, "nachmittags")
Freitags ist dort wohl um 15 Uhr Schluss, da habe ich aber keinen Anschlussbus, und müsste daher bis um 16:38 Uhr warten.

Ich komme also, wenn ich die jeweiligen Wartezeiten einrechne, locker über die zweieinhalb Stunden tägliche Pendelzeit, die Maßnahme wäre also für mich nach §140 SGB III (4) unzumutbar.

Bitte berichtigt mich, wenn ich hier irgendwo falsch liege.

Ich habe nun grob diesen Widerspruch formuliert:

blablabla

Widerspruch gegen die Zuweisung zur Maßnahme zur Aktivierung und berufl. Eingliederung

Sehr geehrte Damen und Herren,

auf Ihre Zuweisung der o.g. Maßnahme vom 03.03.2015 habe ich Ihnen mit Schreiben vom 10.03.2015 geantwortet, dass ich aus u.g. Gründen die Teilnahme an der Maßnahme ablehne. Da ich auf dieses Schreiben bis heute keine Antwort erhielt, ging ich davon aus, dass eine Teilnahme bis zur Klärung nicht sinnvoll ist.

Ihre Androhung einer Sanktion ist auch aus dem Grunde rechtswidrig, weil ich die Maßnahme weder*
"abgebrochen" habe, noch dort "ausgeschlossen" wurde.

Anbei erneut die Widerspruchsgründe:
ich widerspreche der mir zugeteilten Maßnahme mit der Nummer 411/12/14 aus folgenden Gründen:

Es wurde keine Potenzialanalyse vorher erstellt, ich erhielt keinerlei Informationen, um was es sich genau handelt. Der Sinn und Zweck dieser Maßnahme ist für mich nicht näher bestimmt worden.
Die Maßnahme ist für mich unzumutbar nach §140 SGB III (4) – Da ich keinen PKW besitze, bin ich auf die öffentlichen Verkehrsmittel angewiesen. Die täglich festgelegte Höchstpendelzeit von max. zweieinhalb Stunden wird überschritten. (siehe Anlage)

Ich bitte um eine zeitnahe Stellungnahme.

Unterschrift



Ich hatte schon ohne eine Anhörung widersprochen. Dieser Widerspruch wurde dann natürlich abgelehnt, da man keinem Nicht-Vertwaltungsaktgedingens widersprechen kann.

Ist das so in etwa ok oder sollte ich das noch weiter ausbauen? Sollte ich die Nachweise anhängen oder die dort selber suchen lassen?

Wie gesagt, ist meine erste Anhörung, daher bin ich mir etwas unsicher und über jede Hilfestellung dankbar.
 

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Couchhartzer

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Ich habe nun grob diesen Widerspruch formuliert:

blablabla

Widerspruch gegen die Zuweisung zur Maßnahme zur Aktivierung und berufl. Eingliederung

Sehr geehrte Damen und Herren,

auf Ihre Zuweisung der o.g. Maßnahme vom 03.03.2015 habe ich Ihnen mit Schreiben vom 10.03.2015 geantwortet, dass ich aus u.g. Gründen die Teilnahme an der Maßnahme ablehne. .
Da du ja selber schreibst die Zuweisung bereist am 03.03.2015 erhalten zu haben, dürfte ein Widerspruch bereits verfristet sein, denn üblicherweise sind Widersprüche nur bis 1 Monat nach Erhalt/Kenntnis eines Verwaltungsaktes möglich.

Du solltest daher deinen Schriftsatz nicht als Widerspruch betiteln, sondern als Antwort auf die Anhörung mit dem Hinweis, dass du der Zuweisung bereits aus Gründen der Unzumutbarkeit mit Datum vom 10.03.2015, u.a. wegen zu langer Wegezeiten, widersprochen hattest.




So wie hier nachfolgend (und von mir mal angeglichen auf Beantwortung der Anhörung) kannst du deine Antwort zur Anhörung aufbauen und deine beiden Nachweise zu den Pendelzeiten beifügen:

Bereits mit Schreiben vom 10.03.2015 hatte ich der Maßnahme widersprochen.
Sie hatten zwar mitgeteilt, dass ein Widerspruch angeblich nicht möglich wäre, aber das ändert nicht das Geringste an den Ihnen nachweislich längst bekannten rechtlichen Gründen der Unzumutbarkeit usw..

Nachfolgend abermals die Ihnen bereits nachweislich mit Schreiben vom 10.03.2015 mitgeteilten und daher bekannten die Gründe:

Es wurde keine Potenzialanalyse vorher erstellt, ich erhielt keinerlei Informationen, um was es sich genau handelt.
Der Zweck dieser Maßnahme ist von Ihnen weder Erläutert noch hinreichend darlegend bestimmt worden.
Die Maßnahmeteilnahme ist auch unzumutbar, da nachweislich die gesetzlich definierte Pendelzeit, von täglich max. zweieinhalb Stunden für Hin- und Rückweg incl. Warte-und Anschlusszeiten zusammen, deutlich überschritten wird. (siehe Anlage)

Ihre Androhung einer Sanktion ist daher bereits dem Grunde nach rechtswidrig, weil ich die Maßnahme weder "abgebrochen" habe, noch dort "ausgeschlossen" wurde und eine dennoch rechtswidrig vorgenommene Sanktion würde umgehend ein Rechtsverfahren gegen Sie, zu ihren vollen Rechts- und Kostennachteilen, nach sich ziehen.



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Texter50

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Fragen :biggrin: :
Steht da nich im #1 was von ALG I und Arbeitsamt (Agentur für Arbeit)?
Dann sollte das Wort Sanktion nicht benutzt werden, das gibt es im ALG I nicht. Im Raum des ALG I gibt es nur die Sperrzeit, was bedeutet, die Leistung wird für ne bestimmte Zeit gar nicht gezahlt.
Oder wird ergänzendes ALG II bezogen? Dann is das mit dem Begriff Sanktion trefffend. :biggrin:
 

libertad

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H...
auf Ihre Zuweisung der o.g. Maßnahme vom 03.03.2015 habe ich Ihnen mit Schreiben vom 10.03.2015 geantwortet, dass ich aus u.g. Gründen die Teilnahme an der Maßnahme ablehne. ...

Kannst du belegen, beweisen, daß du dieses Schreiben vom 10.03. abgeschickt hast, gibt es eine Empfangsbestätigung der Arbeitsagentur?

Aber auch ohne gültigen Widerspruch müßtest du eine Chance haben, gegen eine Sperrzeit vorzugehen,
Da es ja so scheint, als wäre die Maßnahme wegen der Wegezeit unzumutbar.
 

Lionera

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Kannst du belegen, beweisen, daß du dieses Schreiben vom 10.03. abgeschickt hast, gibt es eine Empfangsbestätigung der Arbeitsagentur?

Nein, habe ich nicht. Ich habe aber eine Ablehnung für meinen Widerspruch vom 18.04. erhalten. Der ja abgelehnt wurde, weil es sich um keinen Verwaltungsakt (?) gehandelt hat.

Und nun, heute, habe ich die Anhörung vom 06.05. bekommen, zu der ich mich endlich äußern kann.
 

libertad

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... Der ja abgelehnt wurde, weil es sich um keinen Verwaltungsakt (?) gehandelt hat.

Kein Verwaltungsakt?
Der Verwaltungsakt (VA) bezeichnet eine Form des Handelns staatlicher Organe zur einseitig verbindlichen (hoheitlichen) Regelung eines Einzelfalles auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts,
Das entspricht der Zuweisung zu einer Maßnahme.
 

Couchhartzer

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Nein, habe ich nicht. Ich habe aber eine Ablehnung für meinen Widerspruch vom 18.04. erhalten. Der ja abgelehnt wurde, weil es sich um keinen Verwaltungsakt (?) gehandelt hat.
Und genau diese Ablehnung ist dein Beweis dafür, dass du das Schreiben mit deinen Begründungen dort eingereicht hattest, denn wenn es nicht so gewesen wäre, hätten die ja auch nicht schriftlich ablehnen können.
Also gut aufbewahren dieses Schreiben.
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Dann bis zum 17.05. Klage einreichen.
Soll das SG entscheiden ob und wieso das ein VA ist oder nicht.
Vorallem da aus diesem "VA" gesperrt/sanktioniert werden soll.
 

Lionera

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Hallo,

der Widerspruch wurde von mir am 08.05. versandt, am 12.05. wurde die Sendung erfolgreich zugestellt und entgegen genommen.

Wie lange wird nun in etwa eine Antwort (egal ob positiv oder negativ) dauern? Die obligatorischen 14 Tage? Ab wann sollte ich dem Verein ein bissl aufn Zeiger gehen?
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Widerspruch wogegen?

Hatte doch geschrieben das du Klage beim SG erheben musst gegen die Ablehnung deines Widerspruchs.
 

Lionera

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Widerspruch wogegen?

Hatte doch geschrieben das du Klage beim SG erheben musst gegen die Ablehnung deines Widerspruchs.

Es wurde doch noch kein Widerspruch abgelehnt... Ich habe der Anhörung (inkl. der vorläufigen Zahlungseinstellung) widersprochen am 08.05., Eingang bei denen am 12.05.
 
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