Anhörung wegen Überzahlung nach 2 Jahren..

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Jubei75

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Hi :)
Hab mich schon etwas belesen... aber das ganze Paragraphen Wirrwarr verwirrt mich leider nur...

Ich habe 2014 ein KDU Guthaben von ca 100€ und 2015 ein Guthaben von ca 400€ gehabt..

Bei dem damals anliegenden ALGII Fortzahlungsantrag hatte ich dann auch die aktuellen KDU Kosten angegeben, aber keine Kopien der KDU -Rechnungen mitgegeben, da dies nicht verlangt wurde..

Jetzt 2017 bei dem neuen Fortzahlungsantrag wurden diese aber nachträglich verlangt und jetzt habe ich halt Bescheid wegen der Überzahlung in 2014/2015 bekommen...

Für mich ist jetzt die Frage ob ich das zurückzahlen muss (in Raten selbstverstädlich, wie sonst) oder ob diese 1 Jährige Verjährungsfrist in meinem Fall gilt.

Danke..
 

Jubei75

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Hi, wie gesagt, habe ich 2 mal ein Schreiben zur "Anhörung wegen Überzahlung" bekommen, sprich wegen 2014/2015.
Zeit zu reagieren habe ich bis 24.06.
 
E

ExitUser

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Hallo!

Die Behörde hat doch jetzt erst Kenntnis von der Überzahlung erlangt, daher kann sie auch jetzt erst ihre Forderung stellen. Die Verjährungsfrist beginnt daher erst jetzt.

§ 45 Abs. 4 Satz 2 SGB X zieht eine zeitliche Grenze von einem Jahr. Die Behörde muss die Rücknahme innerhalb eines Jahres nach Kenntnis der Tatsachen verfügen, die zur Rücknahme berechtigen. Dies ist spätestens dann der Fall, wenn die Bewilligung erstmals aufgehoben wurde.

Quelle: S 22 AS 629/13

Du kannst froh sein, wenn du ohne weitere Komplikationen mit einer Nachzahlung davon kommst, weil du bedarfsmindernde Zuflüsse verschwiegen hast. Sowas kann auch ein Bußgeld oder eine Strafanzeige nach sich ziehen.

 

Helga40

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Kann auch noch kommen. Die Akte geht erst an den Fachbereich für Ordnungswidrigkeiten, wenn der Aufhebungs- und Erstattungsbescheid erstellt ist.
 

Jubei75

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Naja.. ich hatte auch vor mich kooperativ zu zeigen. Dann hoffe ich mal dass es mit einer Ratenzahlung bzw. Anpassung der Leistung abgegolten werden kann..

... ich bin mir nur noch nicht sicher was ich genau auf dem Schreiben ankreuzen soll

Ich hab die Wahl zwischen:

- Der Sachverhalt trifft zu

- zu dem Sachverhalt möchte ich mich nicht äußern

- Zu dem Sachverhalt möchte ich mich wie folgt äußern..

Bringt eine Äußerung überhaupt etwas?.. kene Ahnung :/
 
Zuletzt bearbeitet:

Jubei75

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Hi, das Ding ist dass ich damals beim Fortzahlungsantrag zwar das Guthaben nicht angegeben habe aber die (richtigen) niedrigeren angepassten KDU Beiträge schon, insofern hat das Jobcenter seit dem damligen Zeitpunkt auch Kenntnis darüber..
Ich wolle damit nur sagen das ich keine Daten gefälscht habe.
Hätte man damals wie in diesem Jahr die KDU Kopien angefordert, wäre das Thema ja erledigt gewesen, aber es kam halt nix.. darum hatte ich es dabei belassen.

Ich habe eben bei der Arbeitslosen Telefonhilfe angerufen..
Dort hat man mir geraten es ungefähr so zu schildern dass ich wie erwähnt "die damals nach dem Guthaben enstandenen KDU Beitragsangaben richtig angegeben habe, aber die KDU Kopien/sprich Mitteilung über das Guthaben nicht mitgeschickt hatte, an den Grund dafür kann ich mich nicht mehr erinnern.."

PS: Es geht mir nicht darum mich rauszureden.. aber man kann mit falschen Dingen die man sagt auch Sachen verschlimmern.
Wenn es sich bei einer Ratenrückzahlung einpendelt, dann wäre das Ok. aber Strafanzeige etc. muss nicht unbedingt sein wenn es sich vermeiden lässt.

Ich überlege auch es so zu formulieren dass ich die KDU Kopien nachgereicht hatte, aber sie wohl aus unerfindlichen Gründen nicht angekommen sind..

Das spricht mich natürlich nicht von der Überzahlung frei, was ich damit auch nicht beabsichtige, aber man kann mir kein vorsetzliches Zurückhalten vorwerfen/nachweisen.. (wenn, dann vielleicht nicht ausreichend abgesichertes verschicken solch wichtiger Dokumente als Einschreiben/Rückschein)
 

Helga40

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Hi, das Ding ist dass ich damals beim Fortzahlungsantrag zwar das Guthaben nicht angegeben habe aber die (richtigen) niedrigeren angepassten KDU Beiträge schon, insofern hat das Jobcenter seit dem damligen Zeitpunkt auch Kenntnis darüber..

Über das Guthaben?! Wie denn? Wenn du angibst, dass du ab 1.1.16 nur noch 400 Euro Miete zahlen musst, soll die Behörde wissen, dass es ein Guthaben von 383,56 Euro gab, oder wie?!

Hätte man damals wie in diesem Jahr die KDU Kopien angefordert, wäre das Thema ja erledigt gewesen, aber es kam halt nix.. darum hatte ich es dabei belassen.

Hinweis: DU hast eine Mitwirkungspflicht und das JC muss das nicht erst abfordern.

Ich überlege auch es so zu formulieren dass ich die KDU Kopien nachgereicht hatte, aber sie wohl aus unerfindlichen Gründen nicht angekommen sind..

Lügen macht es nicht besser.

t "die damals nach dem Guthaben enstandenen KDU Beitragsangaben richtig angegeben habe, aber die KDU Kopien/sprich Mitteilung über das Guthaben nicht mitgeschickt hatte, an den Grund dafür kann ich mich nicht mehr erinnern.."

Der Grund, wieso du gleich 2 Guthaben verschwiegen hast, interessiert für die Aufhebung und Erstattung erstmal gar nicht. Das kannst du dann zum Ordnungswidrigkeitsverfahren vortragen.
 

Jubei75

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@Helga40

Ist ja schon gut...

... und was wäre denn dein Rat zur Vorgehensweise, falls du überhaupt noch Interesse hast mir einen zu geben..?
 

Helga40

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Wenn alles so korrekt ist, wie es das JC schreibt, dann kannst du abwarten, der Aufhebungs- und Erstattungsbescheid kommt von ganz allein. Oder halt ankreuzen, dass es so zutrifft.

Steht was wegen Aufrechnung in der Anhörung?
 

Jubei75

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Wenn alles so korrekt ist, wie es das JC schreibt, dann kannst du abwarten, der Aufhebungs- und Erstattungsbescheid kommt von ganz allein. Oder halt ankreuzen, dass es so zutrifft.

Steht was wegen Aufrechnung in der Anhörung?

Hi, also ich habe nur das gefunden...
"Die Erstattung kann durch Zahlung in einer Summe erfolgen oder durch Aufrechnung gegen den Anspruch auf Leistungen... Hierüber erhalten Sie zu einem späteren Zeitpunkt einen gesonderten Bescheid"
 
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