Anhörung wegen nicht eingereichter Unterlagen

[BurnItDown]

Hi
wie von mir schon erwartet hat man die per VA erlassene EGV( http://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/neue-egv-endlich-mal-blind-unterschrieben-124031/index2.html#post1681130 ) nun gleich mal genutzt um mir was an die Backe zu nageln.
Ich gehe zwar davon aus das der VA gekippt wird da ja nun mit dem Ärztlichen Kram was drin steht das absolut nicht geht aber bis dahin wird es sich ganz schön ziehen so das ich zwischenzeitlich nicht drum herum komme was für die Anhörung einzureichen.


Vorweg gleich eines, dies wird als 2. Pflichtverletzung innerhalb eines Jahres angesehen, die letzte war eine versäumte Maßnahme(andere Geschichte), und es stellt sich für mich da erst einmal die Frage ob das so überhaupt OK ist mit der nun angedrohten 60% Kürzung.
Ich meine es müssten doch gleichartige Pflichtverletzungen sein damit diese Kürzung statt 30% nun auf 60% aufgestockt wird.
Zumal wohl die Abgabe von Unterlagen ja bestenfalls ein Meldeversäumnis ist was mit 10% belegt wird wenn ich recht sehe.


So vom Inhalt her geht es genau um den eingekreist Satz der auf Seite 2 die ich hier angehängt habe, also das "nicht einreichen des ausgefüllten und unterschriebenen Gesundheitsfragebogens bis XY beim Amt".
Habe den auch mit Absicht nicht eingereicht da im anderen Thread einige male darauf hingewiesen wurde das diese Unterlagen ja vertraulich sind und Dritte nichts angehen.

http://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/neue-egv-endlich-mal-blind-unterschrieben-124031/index2.html#post1670690
http://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/neue-egv-endlich-mal-blind-unterschrieben-124031/index2.html#post1671102
http://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/neue-egv-endlich-mal-blind-unterschrieben-124031/index2.html#post1671128

Ich sehe das genau so und reiche so etwas bestimmt nicht an die Klappspaten vom Amt, zumal ich da eh nichts freigeben will oder damit noch meinen Hausarzt einer Belästigung aussetze.


Die Pfeifen möchten es sich möglichst einfach machen und den Arzt wohl schon aufgrund von Unterlagen und/oder Gespräch mit dem Hausarztes usw. eine Entscheidung treffen lassen, ist bestimmt alles viel einfacher aufgrund der Aktenlage zu entscheiden als da wirklich noch einen Termin anzusetzen.
Persönlich halte ich von der ganzen Arztsache eh nichts da der Nagel des Anstoßes lediglich die Erwähnung meines "Übergewichtes"(eigentlich schon Adipös Grade I) in meinen Zwangs ZAF Bewerbungen ist.
Diese fordern ja ständig Körperliche Fitness und da denke ich mir das, wo ich schon kein Bild mitschicke von dem es ersichtlich sein dürfte, zumindest die Erwähnung meines Körperlichen Zustandes erlaubt ist zumal ich keine irgendwie geartete Einschränkung erwähne. Wie gesagt wenn man Linkshänder sucht aber man selbst Rechtshänder ist muss und kann das schon erwähnt werden.


Da frag ich mich nun wie ich die Anhörung angehen soll:
1. Grundlegend weigern die Unterlagen überhaupt einzureichen?
2. Sagen das man sie nur dem Ärztlichen Dienst übergibt?(woraufhin ich dann einen Termin bei dem Befürchte was ich tunlichst vermeiden will)

Oder gibt es sonst noch Ansatzmöglichkeiten?


PS Besteht bedarf am dem Anhörungsschreiben? Kann es sonst auch noch anhängen.

 

[Hartzeola]

2.3
Was darf grundsätzlich nicht Bestandteil einer Eingliederungsvereinbarung werden?


a)
Das Ausfüllen des Gesundheitsfragebogens und der Entbindungen von der Schweigepflicht ist freiwillig und darf daher nicht als Pflicht der Kundin/des Kunden in der Eingliederungsvereinbarung festgelegt werden. Auch wenn sie/er sich damit einverstanden erklärt, bedeutet dies, dass im Falle des Nichtausfüllens eine 30%, bzw.100%ige Sanktion ausgesprochen werden könnte. Das Festlegen als Pflicht in der Eingliederungsvereinbarung ist demnach rechtswidrig

http://wuppertal.tacheles-sozialhilfe.de/fa/redakteur/DA_JC_Wpt/Handlungshinweis_AED_u__PD_in_EGV_-_2013.pdf

 

[BurnItDown]

Tja nun mal Antwort erhalten, an Dreistigkeit mal wieder nicht zu überbieten.

-Ob der Arbeitgeber das negativ bewertet liegt doch ganz bei der Stelle und deren Anforderungen, da ich wie gesagt laut EGV/VA zur Bewerbung auf Helferstellen genötigt werde finde ich es erwähnenswert das ich eher das gegenteilige darstelle von dem was dort üblicherweise gesucht wird.
-Das Leistungseinschränkungen vorliegen hab ich nie gesagt, lediglich das "ich es mir vorstellen könnte", bin ich Arzt oder wie oder was?
-Zur Einschaltung des AD, da hatte ich damals nichts dagegen weil mir ja auch die Rechtslage nciht bekannt war, das mit einer Zustimmung gleich zu setzen ist ja auch wieder mal bezeichnend für diesen Verein, ist doch jedes mal das selbe die Herrschaften kommen auf Ideen und wollen da gleich ein Ja & Amen zu aber zuhause stelle ich dann fest das alles Rechtswidrig im Quadrat ist.
-Kein Wort dazu das so etwas als Mitwirkungspflicht in einer EGV festzuhalten rechtswidrig ist.
-Genauso das ich die Einschaltung des AD "nicht unterstütze" auch wieder quatsch da mein Anschreiben lediglich darauf Bezug genommen hat das der Papierkram A. Freiwllig und B. nichts in der EGV zu suchen hat und mir deswegen C. auch keien Sanktion anzudrohen ist. Man sieht ja das es einzig und allein den Zweck verfolgt eine Handhabe zu konstruieren.


Die Seite 2 interessiert mich besonders weil damit noch eine andere Anhörung in Zusammenhang steht.
Soll also der einfachheitshalber heißen, obwohl scheinbar genug bedenken an meiner Leistungsfähigkeit von Amtsseite her bestehen und dafür sogar der AD eingeschaltet werden sollte und dies dann sogar in die EGV und auch VA rein musste, das ich trotzdem einfach weiter als "voll erwerbsfähig" anzusehen bin.

Sagen wir mal jemand tanzt dort neu an(Kopf unterm Arm oder was auch immer) der kann doch auch nicht einfach als "voll erwerbsfähig" angesehen werden nur weil die Sache mit dem AD noch nicht erledigt ist.

Insgesamt ist es mir schleierhaft was das alles eh soll denn soweit ich weiß muss man zum AD antanzen weil da eben eine Mitwirkungspflicht auch ohne EGV/VA besteht, hätte das JC einfach einen Termin machen können und fertig, das mit dem Bogen ist doch nur eine faule Ausrede des Vereins.

PS Wie kann ich überhaupt mal die Unkosten für solche Aufwendungen in Zusammenhang mit Anhörungen geltend machen,?
Mir reicht es langsam das ich das alles blechen muss nur um mir die Auswüchse dieser geistig umnachteten vom Hals zu halten, zumal man beim Amt auch nur dann glaub das tun zu müssen wenn ich den Papierkram per Einschreiben schicke.

 

[swavolt]

Wenn deine Einschränkungen ärztlich festgestellt sind und du Atteste hast, kannst du den Satz schreiben. Auch ohne das der ÄD dies festgestellt hat. Gesundheitsfragebogen und Schweigepflichtsentbindung sind freiwillig und gehen nur dem ÄD etwas an.

 

[ExitUser]

Nun, in dem Schreiben steht doch nur, dass es "im Einzelfall zu prüfen" sei, ob du damit gegen die Mitwirkungspflicht verstößt. Das ist ohnehin immer im Einzelfall zu prüfen und damit eigentlich keiner Erwähnung wert. Wenn sowas erwähnt wird, dann will man damit möglicherweise auch ein "Signal" setzen, dass man sich in der Hinsicht quasi schon eine Meinung gebildet hat.

Warst du schon bei einer Rechtsberatungsstelle?

 

[Claus.]

Sagen wir mal jemand tanzt dort neu an(Kopf unterm Arm oder was auch immer) der kann doch auch nicht einfach als "voll erwerbsfähig" angesehen werden nur weil die Sache mit dem AD noch nicht erledigt ist.

Was ist denn die genaue Definition des Begriffes "voll erwerbsfähig"; gibt es so etwas überhaupt?
Das dürfte eher ein mehr oder weniger unbestimmter Rechtsbegriff sein von der Art z.B. "jeder" hat Rückenprobleme.

Die SB´s scheinen leichte Problemchen zu haben, eine persönliche Untersuchung beim äD anzuleiern. Meiner Erinnerung nach kostet denen ein Gutachten nach Aktenlage 60€, und eine "richtige" Begutachtung mit antanzen beim äD etwas über 200€. Und dazu noch müssen die wohl etwas konkreter begründen, warum das notwendig sein solle. Die Begründung erst aus dem GFB heraus zu konstruieren, könnte natürlich etwas leichter sein.
Dazu könnten die selbst wissen, daß der äD nichts taugt /nichts taugen kann. Der äD ist nicht unabhängig (Gefälligkeitsgutachten?), und er kennt dazu seine Patienten nicht.
Wenn sich jemand mit Tabletten zukippen muß daß er es überhaupt zum Begutachtungstermin schafft, dann hat er, zusammen mit einer evtl. riesigen Menge Adrenalin, während der Untersuchung natürlich keine Beschwerden mehr.

Da dieser Satz von Arbeitgebern durchaus als negativ bewertet werden kann ...

Alles eine Frage der Sichtweise. So ein Satz kann auch positiv sein. Übergewichtige sind oft ruhiger, im Wesen angenehmer, haben eine tiefere Stimme und sind weniger hektisch. Nicht ohne Grund werden z.B. im Callcenterbereich gerne etwas fülligere Personen eingesetzt; so eine Miss Twiggy klingt i.a. am anderen Ende der Leitung einfach nur schwer nervtötend.

..., meines Übergewichtes ...

Mir persönlich ist diese Umschreibung zu plump.
Da könnte man evtl. auch rauslesen "hat mangelhaftes Selbstwertgefühl, ist also ideal für ZAF". Evtl. wäre ein "[trotz] meines leichten Übergewichtes" o.ä. besser. Das könnte dann sowohl wertneutral sein, als auch bedeuten ´der ist gleich so übergewichtig daß er durch keine normale Tür passt und auch nur im Zoo medizinisch behandelt werden kann´.

 

[BurnItDown]

Wenn deine Einschränkungen ärztlich festgestellt sind und du Atteste hast, kannst du den Satz schreiben. Auch ohne das der ÄD dies festgestellt hat. Gesundheitsfragebogen und Schweigepflichtsentbindung sind freiwillig und gehen nur dem ÄD etwas an.

Nun Einschränkungen bestehen ja akut nicht oder sind zumindest nicht offiziell festgestellt worden, wenn dem so wäre hätte ich das ja klar rein geschrieben oder mich nicht auf eine Stelle beworben die einen uneingeschränkte Belastbarkeit voraussetzt.
Das mit dem Gesundheitsfragebogen und der Schweigepflichtsentbindung hab eich ja auch so in meiner Antwort geschrieben aber man sieht ja in der Rückantwort wie es einem im Mund herum gedreht wird.

Nun, in dem Schreiben steht doch nur, dass es "im Einzelfall zu prüfen" sei, ob du damit gegen die Mitwirkungspflicht verstößt. Das ist ohnehin immer im Einzelfall zu prüfen und damit eigentlich keiner Erwähnung wert. Wenn sowas erwähnt wird, dann will man damit möglicherweise auch ein "Signal" setzen, dass man sich in der Hinsicht quasi schon eine Meinung gebildet hat.

Warst du schon bei einer Rechtsberatungsstelle?

Das man sich da schon eine Meinung gebildet hat ist wohl klar sonst würde man ja nicht nach jedem Strohhalm greifen um den zu entfernen, wie gesagt nur aufgrund der Erwähnung meines Übergewichts will man mich zum AD schicken, das ist nicht auf meinen Mist gewachsen und ich hab auch nie von Einschränkungen gesprochen, das alles wird wohl in der Hoffnung angeleiert das der AD "alles OK" sagt und sie dann eine Handhabe haben um mich zum Weglassen oder Umschreiben der Passage zu zwingen.
Rechtsberatungsstelle war ich noch nicht, erst einmal ist das wohl auch noch nicht nötig

Was ist denn die genaue Definition des Begriffes "voll erwerbsfähig"; gibt es so etwas überhaupt?
Das dürfte eher ein mehr oder weniger unbestimmter Rechtsbegriff sein von der Art z.B. "jeder" hat Rückenprobleme.

Tja denke mal "voll erwerbsfähig" ist eben jemand der keinerlei Einschränkungen Gesundheitlicher Art hat, irgendwas werde die darunter schon verstehen. Allerdings doch wirklich eine gute Frage gibt es so einen Begriff im Sozial- & Arbeitsrecht und wnen ja was versteht das Gesetzbuch darunter?

Die SB´s scheinen leichte Problemchen zu haben, eine persönliche Untersuchung beim äD anzuleiern. Meiner Erinnerung nach kostet denen ein Gutachten nach Aktenlage 60€, und eine "richtige" Begutachtung mit antanzen beim äD etwas über 200€. Und dazu noch müssen die wohl etwas konkreter begründen, warum das notwendig sein solle. Die Begründung erst aus dem GFB heraus zu konstruieren, könnte natürlich etwas leichter sein.
Dazu könnten die selbst wissen, daß der äD nichts taugt /nichts taugen kann. Der äD ist nicht unabhängig (Gefälligkeitsgutachten?), und er kennt dazu seine Patienten nicht.
Wenn sich jemand mit Tabletten zukippen muß daß er es überhaupt zum Begutachtungstermin schafft, dann hat er, zusammen mit einer evtl. riesigen Menge Adrenalin, während der Untersuchung natürlich keine Beschwerden mehr.

Interessant das mit dem AD Kosten, könnte auch ein Grund sein.
Aber wohl viel eher die Hoffnung das aus den Unterlagen der Ärzte nichts zu entnehmen ist und der AD eben "keine Einschränkungen" als Gutachten abgibt, schon das würde dem JC schön in den Kram passen.
Es ist ja eben auch so ich war lange genug aus einem belasteten Beruf raus so das dort seit 15 oder mehr Jahren nichts zu finden ist, weiß nicht mal welche Ärzte ich damals abgeklappert hatte.

Alles eine Frage der Sichtweise. So ein Satz kann auch positiv sein. Übergewichtige sind oft ruhiger, im Wesen angenehmer, haben eine tiefere Stimme und sind weniger hektisch. Nicht ohne Grund werden z.B. im Callcenterbereich gerne etwas fülligere Personen eingesetzt; so eine Miss Twiggy klingt i.a. am anderen Ende der Leitung einfach nur schwer nervtötend.

Interessanter Ansatz, sollte ich wohl mal vertreten, stimmt ja auch warum sollte "Übergewicht" als nachteilig angesehen werden, die ist meine größte Stärke.

Mir persönlich ist diese Umschreibung zu plump.
Da könnte man evtl. auch rauslesen "hat mangelhaftes Selbstwertgefühl, ist also ideal für ZAF". Evtl. wäre ein "[trotz] meines leichten Übergewichtes" o.ä. besser. Das könnte dann sowohl wertneutral sein, als auch bedeuten ´der ist gleich so übergewichtig daß er durch keine normale Tür passt und auch nur im Zoo medizinisch behandelt werden kann´.

Gut der komplette Satz lautet "Ich hoffe das Sie mich trotz meiner langen Arbeitslosigkeit, meines Übergewichtes und meiner anstehenden Umschulung in Betracht ziehen." Irgendwie wollte ich eben für die ZAF ein paar Dinge auflisten über die sie sich Gedanken machen sollten, wenn sie das negativ interpretieren ist es ja deren persönliche Auslegung.