Anhörung vor Erlass eines Bescheides zur Minderung von ALG 2 (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Natali

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Januar 2018
Beiträge
3
Bewertungen
1
Liebe Forenmitglieder, ich bin neu hier im Forum..und wollte hier gerne meine Frage stellen, freue mich wenn ihr mir helfen könnt.

Ich versuche die Situation zu beschreiben.

Ich beziehe ALG 2 und versuche schon längere zeit eine Stelle meiner Qualifikation entsprechend zu finden. Ich bin PTA, und Oecotrophologin. Vor kurzem hatte ich eine Stelle als PTA gefunden im Krankenhaus, Medikamentenverteilung, nur für 20 Std. Die stelle ist 30 km entfernt, und man müsste für 20 Std die Woche jeden Tag hinfahren. Das heißt jede Woche 300 km, im Monat 1200 km. Ich hatte bei dem Vorst.gespräch mit dem PTA Tarif gerechnet. Als ich später dann den Vertrag gesehen hatte war es viel weniger. Wenn ich alles ausgerechnet habe, Benzinkosten und alle Abzüge, so würden mir 500 Euro bleiben.. Ich hatte auch vor alleine zu ziehen, und mit dem Geld bleibt ja nicht viel übrig, Wohnnungskosten usw. So hatte ich die Stelle dann abgelehnt und das hatte meine Arbeitsvermittlerin mitbekommen.
Und jetzt nach all dem, hatte sie eine Sanktion veranlasst, weil ich die Stelle abgelehnt habe und habe den Bescheid bekommen, dass die das für 3 Monate auf 30% kürzen würden. Es sei denn ich nenne noch einen wichtigen Grund, weil ich hatte mich dazu noch nicht geäußert. Das sollte ich noch bis zum 26 Januar tun, sonst wird sie wie beabsichtigt entscheiden.
Meine Frage wäre, kann ich da jetzt noch etwas begründen, was die Kürzung verhindert, oder ist es nicht möglich?
Danke sehr im Voraus.
 

Sonne11

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
22 März 2015
Beiträge
1.489
Bewertungen
3.679
Vor kurzem hatte ich eine Stelle als PTA gefunden
Hallo!
Wie ist das gemeint mit gefunden? Wenn die Stelle Dir nicht mit einem Vermittlungsvorschlag (VV), der Pflicht zu Bewerbung und einer rechtlich korrekten Rechtsfolgenbelehrung (RFB) zugegangen ist, dann können keine Rechtsfolgen aus der Nichtannahme gezogen werden.

Also: Stelle selbst gefunden und alles ausgeplaudert, oder ist ein VV mit RFB zugegangen?

Eine Sanktion veranlasst? Also einen Änderungsbescheid und Sanktionsbescheid/Minderungsbescheid erhalten, oder nur eine Anhörung? Was bedeutet veranlasst?
 

Natali

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Januar 2018
Beiträge
3
Bewertungen
1
Hallo! Vielen Dank für die Antwort!
Also die Stelle wurde mir nicht mit VV zugegangen, die hatte ich selber gefunden.. Die Arbeitsvermittlerin hatte das mitbekommen, weil ich mit ihr zu dem Zeitpunkt telefonieren musste bezüglich der Fahrtkosten, deswegen musste ich das mitteilen, so ist es dann gekommen dass sie davon wusste.

Ja genau, nur eine Anhörung steht oben im Brief: Anhörung vor Erlass eines Bescheides zur Minderung Ihres ALG 2.

Folgend steht dann im Brief dass es sich um eine Pflichtverletzung handelt im Sinne von §31SGB II und der Auszahlungsanspruch sich dann um 30% mindert.

Dann steht da. Dies gilt nicht, wenn für das Verhalten ein wichtiger Grund dargelegt und nachgewiesen wird.

Und es steht: Ich hätte trotz Belehrung über die Rechtsfolgen durch mein Verhalten die Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses verhindert.
 

Sonne11

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
22 März 2015
Beiträge
1.489
Bewertungen
3.679
Hallo!
Dann bleibt es bei dem, was ich oben geschrieben habe bezüglich VV. Du solltest mit SB etwas vorsichtiger sein, Du weißt wie SB so tickt und keine Gelegenheit auslässt! :wink: Gewöhne es Dir an weder mit SB zu telefonieren, noch nachteiliges zu verraten. :wink: Übrigens könnte es sein, dass Deine Telefonnummer jetzt vom JC gespeichert wurde und Du mal einen ganz eiligen Anruf mit einer guuuten Neuigkeit bekommen könntest, wo man Dir etwas mündlich vorschlägt, Dich überzeugt oder ausfragt. Könnte sogar sein, dass dich mal eine ZAF anruft, weil sie die Nummer vom JC haben. Alles schon gehabt! :biggrin: Wenn Du Dir also nicht sicher bist, könnte man blind die Löschung der Telefonnummer veranlassen und eine schriftliche Bestätigung fordern.

In die Anhörung sollte man also nichts konkretes und belastendes schreiben. Du hast den Wortlaut nicht wiedergegeben also kann ich nichts konkretes vorschlagen.

Schreiben könnte man: "Die Anbahnung eines Arbeitsverhältnissenns wurde nicht verhindert. Eine zeitnahe Belehrung über die Rechtsfolgen hat nicht stattgefunden. Eine rechtliche Grundlage für eine Anhörung ist nicht bekannt"

Du solltest Dich dann bezüglich dieser Stelle in Schweigen üben. Falls was nachgefragt wird, könnte man sagen, dass das aus der Anhörung reicht, was man geschrieben hat.

Merke: bei VV mit RFB immer Sanktionsgefahr! Arbeitgeber gibt Rückmeldung und es besteht fast kein Datenschutz! SB kann sogar den AG anrufen und über Dich und Bewerbung ausfragen. Eine Belehrung über die Rechtsfolgen hat zeitnah zu erfolgen, deshalb oft die RFB in den VV. Wenn Du Dich auf eigene Stellen bewirbst, nie etwas genaues darüber verraten. Die Bewerbungsliste reicht.

Wenn man Dich trotzdem sanktioniert, würde ich die Sache einem Anwalt übergeben und ihn auf die fehlende RFB hinweisen. Dann entstehen dem JC Kosten, wenn sie verlieren.
 

Natali

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Januar 2018
Beiträge
3
Bewertungen
1
Vielen Dank für deine Antwort! Hast mir sehr geholfen!
 
Oben Unten