Anhörung Sanktion und Folgetermin - Macht neuer SB Druck?

[Irvan]

Hallo ihr Lieben, bin ziemlich durchn Wind und innerlich mal wieder fertig mit der Welt.

Details über mich und mein "damaliges" Problem kann man hier entnehmen: https://www.elo-forum.org/weiterbil...gv-unterschrieben-morgen-schon-massnahme.html


Zum jetzigen Problem:
Ich habe anscheinend eine neue Sachbearbeiterin. Diese lud mich letzte Woche ein dass ich doch diesen Dienstag mal vorbeikomme um über meine berufliche Situation zu sprechen. Das übliche Terminschreiben denk ich mal.

Nun ist das so, dass ich seit Dezember AU geschrieben bin (siehe Link für grobe Details) und dafür bin ich auch dankbar. Denn wenn ich sehe dass mich sowas wieder in innerlichen Aufruhr bringt und ich nur noch am zittern bin scheint das nicht unberechtigt zu sein.

Naja, jedenfalls habe ich dann meine aktuelle AU-Bescheinigung mit Antwortbogen dass ich nicht kommen kann dort in den Briefkasten geworfen (wie alle AU's davor auch etc.).


Nun kam prompt gestern ein weniger hübsches Schreiben des Jobcenters:

Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion

Zuerst dachte ich es ginge jetzt um die Maßnahme oder den Termin oder sonstwas. Aber nein, es geht um die Eigenbemühungen. (EGV damals leider unterschrieben, siehe wiederum Link oben)

Mehr oder weniger Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Irvan,

In ihrer EGV vom ... wurde festgelegt, dass Sie Eigenbemühungen nachweisen müssen. Als Eigenbemühungen wurde ... "und legen hierüber eigenständig und unaufgefordert jeden Monat Nachweise (erhaltene Absagen, Formblatt Eigenbemühungen sowie Bewerbungskopien) bis jeweils spätestens zum xx jedes Monats vor, erstmalig wieder bis xx.12.2012 sowie bis spätestens zum xx.01.2013, xx.02.2013, xx.03.2013....." ... vereinbart.

Nach bisheringem Stand ist davon auszugehen, dass Sie trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis der Vereinbarung nicht nachgekommen sind, da Sie bis xx.02.13 keinen Nachweis erbracht haben.

Es ist der tatsächliche Hergang zu ermitteln.

Sie haben die Möglichkeit, sich dazu zu äußern (§ 24 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch SGB X). Bitte verwenden Sie hierfür den beigefügten Antwortvordruck
--------------------

Nachfolgend steht dann dass die Sanktion 30% einnimmt usw. und dass ich mich bis zum 26. Februar dazu äußern soll.

Es ist ja so, dass ich durchgehend krankgeschrieben war und immernoch bin. Hätte ich mich trotzdem bewerben müssen?

Klingt vielleicht naiv, nur las ich ich das hier (oder auch woanders, weiß ich nicht mehr) mehrmals, dass man dies nicht braucht. Vielleicht wenn man Angebote bekommt vom Amt vielleicht, wo man dann allerdings gleich in die Bewerbungen die AU mit angibt, so dass sich das sowieso erledigt hat.
- Solche Angebote habe ich selbst allerdings nicht bekommen, falls das eine Rolle spielen sollte.

Bin ich der Gearschte nun da ich "meine Pflicht" verletzt habe, trotz AU geschrieben? Ich weiß es nicht.


Nun gut, heute kam dann ein weiteres nettes Schreiben vom JC indem ein Folgetermin vereinbart wurde für ebenfalls den 26. Februar.

"Sehr geehrter Herr Ivan, meiner Einladung am 19.02.2013 sind Sie leider - trotz Belehrung über die Rechtsfolgen - nicht nachgekommen. Sie haben mir bisher auch keinen wichtigen Grund mitgeteilt (Naja, eben doch. Hab ja Antwortbogen und AU abgegeben. Wenn das kein guter Grund sein soll, warum geben die das dann auf dem Bogen zum ankreuzen an..).

Ich beabsichtige deshalb, Ihr Arbeitslosengeld II um den in meinem vorangegangen Einladungsschreiben genannten Prozentwert des für Sie nach § 20 ... (SGB II) maßgebenden Regelbedarfs für die Dauer von 3 Monaten zu mindern.

Ich gebe Ihnen hiermit gem. §24 ... (SGB X) Gelegenheit, sich zum Sachverhalt zu äußern.
---
Termindaten
---
Frau SB möchte mit Ihnen Ihre Bewerbungsaktivitäten besprechen. Bitte bringen Sie entsprechende Nachweise zum Termin mit."
-----


Mehr oder weniger interessant ist dann weiter unten:

"Sollten Sie am oben genannten Termin arbeitsunfähig erkrankt sein, informieren Sie bitte Ihre Ansprechpartnerin/Ihren Ansprechpartner über ihr Arbeitsunfähigkeit und reichen Sie die ärztliche Bescheinigung spätestens vor Ablauf des dritten Kalendertages nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit beim JC ein."

Die wollen mich verulken oder?
Nagut, das hebt sich sowieso auf, denn:

"Bitte beachten Sie im Krankheitsfall: Eine ärztliche bescheinigte Arbeitsunfähigkeit bedeutet nicht zwingend, dass Sie nicht in der Lage sind, einen Meldetermin wahrzunehmen. Die vorlage einer einfachen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kann daher nicht als wichtiger Grund für Ihr Nichterscheinen zum genannten Meldetermin anerkannt werden. Sollten Sie den gannten Termin aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrnehmen können, legen Sie bitte eine Bescheinigung Ihres behandelnden Arztes vor, aus der hervorgeht, dass Sie aus gesundheitlichen Gründen gehinder sind, den Termin wahrzunehmen. Sofern Ihnen Kosten für die Bescheinigung entstehen werden diese im Unfang von x,xx€ übernommen.

Dies ist eine Einladung nach §59 ... (SGB II) in Verbindung mit § 309 Abs. 1 ... (SGB III).

Wenn Sie ohne wichtigen Grund dieser erneuten Einladung nicht Folge leisten, wird Ihr ALG II nochmals um 10 Prozent des für .... drei Monate gemindert. Die Minderung wegen des Nichterscheinens zum 19.02.2013 bleibt hiervon unberührt.

Beachten Sie bitte unbedingt auch die nachfolgende Rechtsfolgenbelehrung und die weiter Hinweise.

-Reisekostenkram usw.-

Mfg, Ihr JC "


Ich verstehe das nicht ganz. Hat man mir nun auf jeden Fall schonmal 10 Prozent gekürzt, da ich ja beim 1. Termin "keinen wichtigen Grund" hatte?

Ich werd da absolut nicht schlau draus. Sollte ich lieber nun hin beim 2. Termin um eventuell auch diese dumme Sache mit den Bewerbungspflichten zu klären?

Ich wüsste halt nichtmal ansatzweise was ich sagen sollte. Ich bin halt krankgeschrieben, und weiß nicht wielange noch (Hausarzt-, Psychiater- und dann bald auch Psychotherapeutbehandlung derzeit).


Ich entschuldige mich mal für den Berg an Text.
Mir fiel am Ende ein, dass ich die Schreiben auch einfach hätte einscannen können. Falls also wer doch mal reinschauen möchte, kann ichs gerne noch nachholen.

Nagut, ich danke euch schonmal für eure Ratschläge, Meinungen und was sonst noch kommen sollte!
Bin ziemlich aufgewühlt deswegen und versuche mich gerade wieder zu beruhigen..

 

[kelebek]

1. Bist Du seit Dez. 2012 durchgehend AU geschrieben?
1.1 Liegen alle AU-Bescheinigungen dem JC vor?

=> Für diese Zeiten (gemeint ist, wenn 1. u. 1.1 bejaht werden können) musst Du m.E. keine Bewerbungsbemühungen nachweisen, selbst wenn dies in der EGV vereinbart ist. (Dort wird nicht stehen, dass Du Bewerbungsbemühungen auch dann unternimmst, wenn Du AU-geschrieben bist, oder etwa doch?)

Da ich mich irren kann, schaun mer mal, wer hier noch was sagt ...

 

[Irvan]

1. Bist Du seit Dez. 2012 durchgehend AU geschrieben?
1.1 Liegen alle AU-Bescheinigungen dem JC vor?

=> Für diese Zeiten (gemeint ist, wenn 1. u. 1.1 bejaht werden können) musst Du m.E. keine Bewerbungsbemühungen nachweisen, selbst wenn dies in der EGV vereinbart ist. (Dort wird nicht stehen, dass Du Bewerbungsbemühungen auch dann unternimmst, wenn Du AU-geschrieben bist, oder etwa doch?)

Da ich mich irren kann, schaun mer mal, wer hier noch was sagt ...

1. Ja war/bin ich

1.1

Eigentlich schon. Ich habe damals die 1. direkt abgegeben an der Info und bisschen geredet drüber. Alle weiteren AU's hab ich in den "Papierkram"-Briefkasten vor der Info geworfen. Sollten also -eigentlich- alle angekommen sein. Das ist nun auch das 1. mal wieder dass ich angeschrieben wurde, von daher denk ich mal schon dass die auch angekommen sind (die AU's natürlich in einen geschlossenen Briefumschlag getan).

 

[Hamburgeryn1]

(die AU's natürlich in einen geschlossenen Briefumschlag getan).

Der geschlossene Umschlag ist ein Nachweis wofür?

Richtig: Für nichts!

Sämtliche Unterlagen gibt man in einem JC ausschließlich gegen Quittung ab!

Immer!

Der Hausbriefkasten ist tabu!

Nur so ist man im Zweifel in der Lage die Abgabe nachzuweisen - unabhängig davon was ein SB behauptet.

 

[Irvan]

Nun gut, gehen wir mal davon aus, dass das JC "ganz plötzlich" keine AU's bekommen hat. Wäre ich in dem Falle wieder der Blöde oder könnte ich zu meinem Arzt und mir nochmal Bescheinigen lassen, dass ich durchgehend AU war. Auch wenn das vermutlich nicht viel bringen würde.

 

[ExitUser]

Hallo..

Wäre ich in dem Falle wieder der Blöde oder könnte ich zu meinem Arzt und mir nochmal Bescheinigen lassen, dass ich durchgehend AU war.

Ja,beim Arzt oder KK..

 

[Irvan]

Hallo..
Ja,beim Arzt oder KK..

Ok, danke. Falls der Fall eintreffen sollte, werde ich mir die dann mal holen.

Mal schauen was andere noch zu meinen Problemchen sagen. Ist ja noch recht "früh".

 

[Lilastern]

Hallo ihr Lieben, bin ziemlich durchn Wind und innerlich mal wieder fertig mit der Welt.

Wann wurde die EGV abgeschlossen? Warst du zu diesem Zeitpunkt auch schon AU geschrieben?

Eingliederungsvereinbarungen darf man nur mit Erwerbsfähigen anschließen.

Bist du noch länger AU?

Wieviele Termine beim Jobcenter konntest du bisher nicht wahrnehmen?

Diese Phantasiebescheinigung die sie da verlangen, bezieht sich auf eine Einzelfallentscheidung. Ein elo war grundsätzlich zu jeden Termin AU geschrieben.

 

[Kaffeesäufer]

@Lilastern

erwerbsunfähig und arbeitsunfähig sind zweierlei.....

Dann kann es durchaus sein dass die EGV früher abgeschlossen wurde.......

 

[Irvan]

Hallo ihr Lieben, bin ziemlich durchn Wind und innerlich mal wieder fertig mit der Welt.

Wann wurde die EGV abgeschlossen? Warst du zu diesem Zeitpunkt auch schon AU geschrieben?

Eingliederungsvereinbarungen darf man nur mit Erwerbsfähigen anschließen.

Bist du noch länger AU?

Wieviele Termine beim Jobcenter konntest du bisher nicht wahrnehmen?

Diese Phantasiebescheinigung die sie da verlangen, bezieht sich auf eine Einzelfallentscheidung. Ein elo war grundsätzlich zu jeden Termin AU geschrieben.

Hallo.
Die EGV hatte ich am Anfang/Mitte Dezember abgeschlossen. Da war ich noch nicht krankgeschrieben. Allerdings ab den Tag darauf durchgehend bis Heute (siehe Link ganz oben für Details) weil mir das dann doch alles "zu schnell und bunt ablief" und ich mich seitdem auch in ärztlicher Behandlung befinde.

Aktuell bin ich bis Ende der 1. Märzwoche AU. Dies kann sich allerdings zwischenzeitlich wieder verlängern da ich in der Zeit meinen 2. Besuch beim Psychiater habe und regelmäßig meinen Hausarzt aufsuche um mit dem zu sprechen/Updates gebe wie es derzeit läuft usw.


Und obwohl die SB mir androht ich solle doch sone zusätzliche Bescheinigung hingeben, dass ich nicht dort erscheinen kann, kann ich getrost drauf verzichten und ihr einfach mitteilen, dass ich halt AU bis 2. Märzwoche erstmal bin?

Das war übrigens der 1. Termin den ich nicht wahrnehmen konnte. Aber halt AU mit Antwortbogen abgegeben. Also nicht "grundlos". Wobei man sich anscheinend nicht sicher sein kann wie effektiv die AU denn nun ist oder nicht. Das ist alles sehr zermürbend für mich.

Mir kommts halt vor, dass die mir da Druck machen wollen. Die zwei Schreiben kamen ja direkt die nächsten zwei Tage jetzt. VIelleicht fühlt die SB sich ja persönlich angegriffen o.ä. Ich weiß es nicht.

 

[ExitUser]

Also du bist durchgehend AU..AU ist als "wichtiger Grund" anzusehen..fülle einfach den Antwortbogen aus,füge die AU bei und fertig..

 

[hass4]

also kann man da wohl von reiner willkür der sb ausgehen, denn meine rät mir immer davon ab wenn ich au bin bewerbungen abzuschicken!

ich würde mir von der kk eine bestätigung über die au holen und dann in kopie dem anhörungsbogen beifügen. (anhörungsbogen kopieren!)

sollten die trotzdem auf sanktion abfahren, sofort mit den selben unterlagen in 2 facher ausführung, anhörungsbogen, au bescheinigungen, sanktionsbescheid zum sozialgericht und antrag auf ea, damit das geld weiter gezahlt wird bis der widerspruch abgeschlossen ist und klage eingereicht werden kann.

meistens wird die sanktion eingestellt wenn beim sozialgericht die ea durchgeht, weil dann auch begründet wird dass eine sanktion nicht rechtens ist!!

 

[Irvan]

ich würde mir von der kk eine bestätigung über die au holen und dann in kopie dem anhörungsbogen beifügen. (anhörungsbogen kopieren!)

sollten die trotzdem auf sanktion abfahren, sofort mit den selben unterlagen in 2 facher ausführung, anhörungsbogen, au bescheinigungen, sanktionsbescheid zum sozialgericht und antrag auf ea, damit das geld weiter gezahlt wird bis der widerspruch abgeschlossen ist und klage eingereicht werden kann.

meistens wird die sanktion eingestellt wenn beim sozialgericht die ea durchgeht, weil dann auch begründet wird dass eine sanktion nicht rechtens ist!!

Ok, danke für die Tipps. Krankenkasse Bescheinigung könnte dauern, da man mir die erst zuschicken müsste. Bin bei einer die nicht wirklich hier in der Nähe ist (also z.B. nicht AOK). Von daher weiß ich nicht, ob die bis zum 26. da wäre.

Und wie handhabe ich das nun mit dem neuen Termin? Der sagt ja dass AU nicht unbedingt gilt (auch wenn sie's ja dann doch anscheinend tut). Auch einfach wie oben, den KK-Zettel beifügen und hoffen dass dann nichts schlimmes passiert?

Und sollte ich den Antwortbogen der 30% Sanktion beantworten? Also naja, "beantworten" in dem Sinne dass ich halt reinschreibe dass ich durchgehend AU war/bin und wohl auch erstmal noch weiter bleiben werde.

 

[Lilastern]

Ja, diesen Anhörungsbogen solltest du unbedingt ausfüllen und die Sache mit AU begründen.

Und auch, dass du die Originale fristgerecht eingereicht hast.

Und alls ein Sanktionbescheid trotzdem bei dir eintreffen sollte, holst du einen Beratungssschein beim Amtsgericht und schaltest einen Anwalt ein.

 

[Irvan]

Ja, diesen Anhörungsbogen solltest du unbedingt ausfüllen und die Sache mit AU begründen.

Und auch, dass du die Originale fristgerecht eingereicht hast.

Und alls ein Sanktionbescheid trotzdem bei dir eintreffen sollte, holst du einen Beratungssschein beim Amtsgericht und schaltest einen Anwalt ein.

Ok, danke dir. Dann ist die große Sanktionssache ja halbwegs erledigt. KK habe ich angeschrieben und auch gesagt, dass ich gerne von dem Schreiben ne Kopie an meine E-Mail Adresse hätte, falls das Schreiben bis zum 26. Februar bei mir noch nicht angekommen sein sollte.


Und wie verfahre ich nun mit der Terminsache? Dort wird mir ja wieder mit Sanktion gedroht falls ich den Termin nicht wahrnehme, trotz AU, aber ohne diesen Schein dass ich wirklich nicht antanzen kann dort.

Getrost trotzdem wieder AU ankreuzen und dort auch das KK-Schreiben mit anheften?

VIelleicht weiß dazu ja noch jemand etwas, denn das macht mir genausoviel Sorgen und Kopfzerbrechen wie das "große Schreiben".

Ich will nicht 10% kassieren, oder 20%. Das weiß ich ja auch immernoch nicht. Sie beabsichtigt eine 10% Sanktion zu verhängen für den 1. Termin den ich nicht wahrgenommen und dann nochmal für den nächsten? Also hab ich jetzt schon auf jeden Fall die erste 10% Sanktion (trotz AU)? (siehe Eingangspost)

Ich werd daraus einfach nicht schlau.

 

[Lilastern]

Dann schreibe in den Anhörungsbogen noch rein, wann du diese AU abgegeben hast.

Auf jeden Fall nochmals von den AU-Bescheinigungen eine Kopie im Anhörungsbogen beilegen.

Wenn diese AU-Bescheinigungen fristgerecht eingereicht hast, dürfte normalerweise nichts passieren.

Aber beim Jobcenter weiß man nie.

 

[Lilastern]

@ Irvan

Wie jetzt, hast du schon einen schriftlichen Sanktionsbescheid vorliegen?


Von deinem Hausarzt kannst du doch auch eine Kopie deiner AU-Bescheinigung bekommen.

 

[Irvan]

@ Irvan

Wie jetzt, hast du schon einen schriftlichen Sanktionsbescheid vorliegen?

Nein nein, nur liest sich das so, dass sie mir nun schon einen reingedrückt hat. Wie ich mit der Anhörung nun zu verfahren habe weiß ich ja nun. Mir geht es jetzt "nur noch" um diese Terminsache.

Von deinem Hausarzt kannst du doch auch eine Kopie deiner AU-Bescheinigung bekommen.

Meinst du die letzte oder Allgemein den ganzen Zeitraum? Aber auch egal. Wenn bis Montag nichts von der KK kommt, gehe ich halt Notfalls zu meinem Arzt.

 

[Lilastern]

Nein nein, nur liest sich das so, dass sie mir nun schon einen reingedrückt hat. Wie ich mit der Anhörung nun zu verfahren habe weiß ich ja nun. Mir geht es jetzt "nur noch" um diese Terminsache.




Meinst du die letzte oder Allgemein den ganzen Zeitraum? Aber auch egal. Wenn bis Montag nichts von der KK kommt, gehe ich halt Notfalls zu meinem Arzt.

Dann ruft bei deiner Krankenkasse an, und mache es dringend, damit du rechtzeitig die Anhörung zurückbringen kannst.

 

[Gelöschtes Mitglied 30227]

Dann frag auch deinen Arzt, ob er dir vielleicht so ein Attest für 5,36 € ausstellt, das du die Termine nicht wahrnehmen kannst.

 

[Irvan]

Dann frag auch deinen Arzt, ob er dir vielleicht so ein Attest für 5,36 € ausstellt, das du die Termine nicht wahrnehmen kannst.

Das kann ich machen ja. Auch wenns natürlich super nervig wäre. Nur wurde aber ja auch gesagt, dass das JC das nur angibt, weil es ja diese Einzelentscheidung gab usw.

Mal schauen was ich mache, aber vielleicht hat ja noch wer ne Meinung/Wissen darüber.

 

[Gelöschtes Mitglied 30227]

Wenns dein Arzt macht, ist ja gut und das Prob haste schon mal von der Backe. Tut er es nicht, kannst du hinterher immer sagen, hat er nicht gemacht. Diagnosen gehören nicht in diese Bescheinigung. Sagst dem Arzt diese Termine im JC verschlechtern deinen Zustand erheblich. Dazu bist du psychisch noch zu labil. Du würdest dann dort so eingeschüchtert, das sie dich bestimmt in einen 1 € Job vermitteln den du dann abbrechen müßtest und dafür sanktioniert wirst.

 

[Irvan]

Ob mein Arzt dieses ominöse Attest ausstellt weiß ich ja nicht. Kann durchaus sein, denn solche Symptome habe und hätte ich dann.

Aber mir geht das einfach gegen den Strich dass mein SB gleich sofort sowas haben will. War halt der einzige Termin den ich bisher absagte. Bin ja auch durchgehend AU bisher und nicht nur zu dem spezifischen Tag(en).

Es ginge ja auch sowieso nur um meine "Bewerbungsaktivitäten" (die 30%-Sache), dich ich ja auch noch bis Dienstag handhaben muss - ich aber ja dank des Forums hier kompetente Antworten bekommen habe diesbezüglich.

 

[Lilastern]

Ich würde es darauf ankommen lassen.

Anwalt kann man immer noch einschalten, wenn Sanktionsbescheid eingeht.

 

[Irvan]

So, gerade beim Arzt gewesen. Hat mir leider nicht diese Unfähigkeitsbescheinigung ausgestellt.

Zumindest hab ich von ihm jetzt erstmal ne Bescheinigung, von wann bis voraus. wann ich AU bin.

€dit: Klar, kann ichs bei dem Termin "drauf ankommen lassen". Nur wüsste ich nicht was ich dann in das Schreiben reinschreibe. Mir fallen nur Stichworte wie Rechtsgrundlage und dass so ein Attest nicht unbedingt nötig sei o.ä. Ich weiß es nicht. Falls noch wer auf die Schnelle was wüsste diesbezüglich, dem wäre ich dankbar. (12.30 Uhr ist Behörde zu).


Ich kann mir Sanktionen echt nicht erlauben. Der Anhörungsbogen muss "bis 26. Februar" abgegeben werden. D.h. ich kann das auch morgen dem SB geben, oder?

Der 26. ist ja bei beiden Schreiben angegeben und mein SB will mit mir ja eben darüber ("Bewerbungsaktivitäten") sprechen.