Anhörung nach § 24 Zehntes Buch (SGB X) (1 Betrachter)

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Kongo Otto

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Hallo,
Ich habe heute ein Schreiben bzgl.Anhörung nach § 24 Zehntes Buch SGB X
vom Jobcenter erhalten.
Darin geht es um zu Unrecht bezogenes Alg II.

In dem Schreiben heist es;

Anhörung nach § 24 Zehntes Buch 50zialgesetzbuch (5GB X)

Sehr geehrter Herr Kongo Otto,

nach meinen Erkenntnissen haben Sie Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)
für die Zeit vom 1.März 2011 bis 31. Mai 2011 in Höhe von 844,97 Euro zu
Unrecht bezogen (Bescheide vom 06.01.2011 und 13.04,2011).

Sie haben während des genannten Zeitraumes Einkommen aus einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung bei der
Firma "Adema Personalservice" erzielt.

Mit den nachgewiesenen Einkommensverhältnissen waren Sie nicht in bisher
festgestellter und bewilligter Höhe hilfebedürftig im Sinne des § 9 SGB II. Ihr Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalt besteht daher
nur noch in geringerer Höhe.

Sie haben Einkommen erzielt, das zum Wegfall oder zur Minderung Ihres Anspruchs geführt hat
(§ 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - 8GB X).

Die aufgeführten Leistungen sind gem. § 50 SGB X zu erstatten.

In der Zeit vom 1. März 2011 bis 31. Mai bis 31, Mai 2011 wurden Ihnen Leistungen nach dem SGB II in nachfolgend aufgeführter Höhe zu Unrecht gezahlt

Leistungen für Kongo Otto - geb. am 10. März 1964

Erstattungszeitraum: 1. März 2011 - 31. Mai 2011
Regelleistung 515,94 EUR
Kosten für Unterkunft und Heizung 329,03 EUR

Summe Zeitraum: 844,97 EuR

Es ergibt sich somit eine Überzahlung in Höhe von: 844,97 Euro

Für den Fall, dass die Leistungen zu erstatten sind, weise ich Sie darauf hin, dass der Erstattungsbetrag grundsätzlich in einer Summe zurückzuzahlen ist.
Eine ratenweise Rückzahlung kommt bei entsprechenden wirtschaftlichen
Verhältnissen in Betracht. Dazu müssen ggf. die gesamten Einkommens-
und Vermögensverhältnisse dargelegt werden.

Bevor ich eine abschließende Entscheidung treffe, gebe ich Ihnen hiermit Gelegenheit,sich zu dem Sachverhalt zu äußern.
Bitte verwenden Sie hierfür die vorbereitete Rückantwort zu diesem Schreiben.

Sollten Sie bis zum 11. August 2012 keine Erklärung abgegeben haben, werde ich nach Aktenlage entscheiden müßen.

Fakt ist,ich war vom 21.02.2011 bis 18.04.2011 bei der Firma
Adema Personalservice beschäftigt.

Die Arbeitsaufnahme habe ich rechtzeitig dem Jobcenter mitgeteilt,genauso
habe ich dem Jobcenter über die Kündigung die mir der Disponent
persönlich überreichte informiert,und habe mich auch gleich für diesen Tag
arbeitslos gemeldet.

Am 28.02.2011 erhielt ich Alg II 277,00 €

Meinen ersten Lohn erhielt ich am 15.03.2011, Lohn 02/2011 336,02 €

Am 30.03.2011 erhielt ich Alg II 277,00 €

Am 13.04.2011 erhielt ich Alg II 15,00 €

Meinen zweiten Lohn erhielt ich am 14.04.2011, Lohn 03/2011 1.362,11 €

Meinen Restlohn erhielt ich am 13.05.2011, Lohn 04/2011 726,46 €

Am 31.05.2011 erhielt ich wieder Alg II,es wurden 282,00 € auf mein Konto
überwiesen.

Wie erkläre ich mich jetzt zum Anhörungsschreiben vom Jobcenter ?
Wie soll ich mich jetzt rechtfertigen,bzw.was soll ich denen Schreiben ?

Habe ich Leistungen zu Unrecht bezogen ?
Muß ich die zu Unrecht erhaltenen Leistungen erstatten ?

Ich habe dem Jobcenter auf verlangen meine Lohnabrechnungen vorgelegt.
 

Kongo Otto

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Könnte das auch ein Fall für den Schuldnerberater sein ?
 

Lilastern

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Hallo,
Ich habe heute ein Schreiben bzgl.Anhörung nach § 24 Zehntes Buch SGB X
vom Jobcenter erhalten.
Darin geht es um zu Unrecht bezogenes Alg II.

In dem Schreiben heist es;

Anhörung nach § 24 Zehntes Buch 50zialgesetzbuch (5GB X)

Sehr geehrter Herr Kongo Otto,

nach meinen Erkenntnissen haben Sie Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)
für die Zeit vom 1.März 2011 bis 31. Mai 2011 in Höhe von 844,97 Euro zu
Unrecht bezogen (Bescheide vom 06.01.2011 und 13.04,2011).

Sie haben während des genannten Zeitraumes Einkommen aus einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung bei der
Firma "Adema Personalservice" erzielt.

Mit den nachgewiesenen Einkommensverhältnissen waren Sie nicht in bisher
festgestellter und bewilligter Höhe hilfebedürftig im Sinne des § 9 SGB II. Ihr Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalt besteht daher
nur noch in geringerer Höhe.

Sie haben Einkommen erzielt, das zum Wegfall oder zur Minderung Ihres Anspruchs geführt hat
(§ 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - 8GB X).

Die aufgeführten Leistungen sind gem. § 50 SGB X zu erstatten.

In der Zeit vom 1. März 2011 bis 31. Mai bis 31, Mai 2011 wurden Ihnen Leistungen nach dem SGB II in nachfolgend aufgeführter Höhe zu Unrecht gezahlt

Leistungen für Kongo Otto - geb. am 10. März 1964

Erstattungszeitraum: 1. März 2011 - 31. Mai 2011
Regelleistung 515,94 EUR
Kosten für Unterkunft und Heizung 329,03 EUR

Summe Zeitraum: 844,97 EuR

Es ergibt sich somit eine Überzahlung in Höhe von: 844,97 Euro

Für den Fall, dass die Leistungen zu erstatten sind, weise ich Sie darauf hin, dass der Erstattungsbetrag grundsätzlich in einer Summe zurückzuzahlen ist.
Eine ratenweise Rückzahlung kommt bei entsprechenden wirtschaftlichen
Verhältnissen in Betracht. Dazu müssen ggf. die gesamten Einkommens-
und Vermögensverhältnisse dargelegt werden.

Bevor ich eine abschließende Entscheidung treffe, gebe ich Ihnen hiermit Gelegenheit,sich zu dem Sachverhalt zu äußern.
Bitte verwenden Sie hierfür die vorbereitete Rückantwort zu diesem Schreiben.

Sollten Sie bis zum 11. August 2012 keine Erklärung abgegeben haben, werde ich nach Aktenlage entscheiden müßen.

Fakt ist,ich war vom 21.02.2011 bis 18.04.2011 bei der Firma
Adema Personalservice beschäftigt.

Die Arbeitsaufnahme habe ich rechtzeitig dem Jobcenter mitgeteilt,genauso
habe ich dem Jobcenter über die Kündigung die mir der Disponent
persönlich überreichte informiert,und habe mich auch gleich für diesen Tag
arbeitslos gemeldet.

Am 28.02.2011 erhielt ich Alg II 277,00 €

Meinen ersten Lohn erhielt ich am 15.03.2011, Lohn 02/2011 336,02 €

Am 30.03.2011 erhielt ich Alg II 277,00 €

Am 13.04.2011 erhielt ich Alg II 15,00 €

Meinen zweiten Lohn erhielt ich am 14.04.2011, Lohn 03/2011 1.362,11 €

Meinen Restlohn erhielt ich am 13.05.2011, Lohn 04/2011 726,46 €

Am 31.05.2011 erhielt ich wieder Alg II,es wurden 282,00 € auf mein Konto
überwiesen.

Wie erkläre ich mich jetzt zum Anhörungsschreiben vom Jobcenter ?
Wie soll ich mich jetzt rechtfertigen,bzw.was soll ich denen Schreiben ?

Habe ich Leistungen zu Unrecht bezogen ?
Muß ich die zu Unrecht erhaltenen Leistungen erstatten ?

Ich habe dem Jobcenter auf verlangen meine Lohnabrechnungen vorgelegt.
Wieso hast du nicht gleich damals mit dem Jobcenter Kontakt aufgenommen, weil du genau wusstest dass dir ALG 2 nicht in voller Höhe zusteht, wenn du in einem AV stehst.
 

Kongo Otto

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Wieso hast du nicht gleich damals mit dem Jobcenter Kontakt aufgenommen, weil du genau wusstest dass dir ALG 2 nicht in voller Höhe zusteht, wenn du in einem AV stehst.
Habe ich doch,schließlich wollten die Lohnabrechnungen haben,die ich denen
auch zugeschickt habe.

Hat sich also das Jobcenter vertan,und ich muß Leistungen zurückzahlen ?

Was soll ich denen jetzt bzgl.der Anhörung schreiben ?
 

Lilastern

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Habe ich doch,schließlich wollten die Lohnabrechnungen haben,die ich denen
auch zugeschickt habe.

Hat sich also das Jobcenter vertan,und ich muß Leistungen zurückzahlen ?

Was soll ich denen jetzt bzgl.der Anhörung schreiben ?
Begründen dass du deine Arbeitsnahme zeitnah bei denen gemeldet hast.

An deiner Stelle würde ich nochmals Kopien von deinen Lohnabrechnungen beilegen.

Und so schreiben wie lange du im Arbeitsverhältnis gestanden hast, und ab wann du arbeitslos gemeldet warst.

Warst du damals Aufstocker?
 

Kongo Otto

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Wieso hast du nicht gleich damals mit dem Jobcenter Kontakt aufgenommen, weil du genau wusstest dass dir ALG 2 nicht in voller Höhe zusteht, wenn du in einem AV stehst.
Begründen dass du deine Arbeitsnahme zeitnah bei denen gemeldet hast.

An deiner Stelle würde ich nochmals Kopien von deinen Lohnabrechnungen beilegen.

Und so schreiben wie lange du im Arbeitsverhältnis gestanden hast, und ab wann du arbeitslos gemeldet warst.

Warst du damals Aufstocker?
Nein.

Werde ich so schreiben.
 

Kongo Otto

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Muß ich überhaupt zu Unrecht gezahlte Leistungen zurückzahlen,wenn das Jobcenter
Fehler gemacht hat ?
 

blinky

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Frage: Ergingen die Bescheide als Endgültige oder Vorläufige Bescheide?

Den das ist von Bedeutung ob Du Dich auf Vertrauensschutz berufen kannst oder nicht.

Wenn der Bewilligungsbescheid erst nach der Arbeitsaufnahme erlassen wurde, hätte dieser nur als vorläufiger Bescheid erlassen werden dürfen. Den ist der Sachverhalt nicht eindeutig geklärt und die Verwaltung erlässt endgültigen Bescheid kann man sich auf Vertrauensschutz berufen.

Wurde der Bewilligungsbescheid vor der Mitteilung der AUrbeitsaufnahme erlassen, dann kann man sich nicht auf Vertraueensschutz berufen.

Bundessozialgericht B 4 AS 21/10 R vom 21.06.2011

§ 45 SGB X findet also Anwendung, wenn der Verwaltungsakt bereits zum Zeitpunkt seines Erlasses rechtswidrig war und deswegen geändert werden soll. Beide Normen grenzen sich nach den objektiven Verhältnissen im Zeitpunkt des Erlasses des Verwaltungsakts, der aufgehoben werden soll, ab (vgl. BSGE 96, 285 = SozR 4-4300 § 122 Nr. 4 RdNr. 13; BSGE 59, 206 = SozR 1300 § 45 Nr. 20 S 68 und BSGE 65, 221 = SozR 1300 § 45 Nr. 45 S 141; vgl. auch Urteil des Senats vom 16.12.2008 - B 4 AS 48/07 R - und zuletzt BSG vom 24.2.2011 - B 14 AS 45/09 R, zur Veröffentlichung vorgesehen). Dabei ist die Verwaltung grundsätzlich verpflichtet, vor Erlass eines Bescheides die Sachlage vollständig aufzuklären (BSG Urteil vom 28.6.1990 - 4 RA 57/89 - BSGE 67, 104, 113 ff = SozR 3-1300 § 32 Nr. 2; BSGE 82, 183 = SozR 3-4100 § 71 Nr. 2 m.w.N.; BSGE 93, 51 = SozR 4-4100 § 115 Nr. 1), um die objektiven Verhältnisse festzustellen. Insoweit kommt es entgegen der Auffassung des SG nicht darauf an, zu welchen Vermutungen die Verwaltung aufgrund der klägerischen Angaben Anlass gehabt hatte. Erlässt die Verwaltung einen endgültigen Bescheid auf Grundlage eines nicht endgültig aufgeklärten Sachverhalts und stellt sich später - nach weiteren Ermittlungen - heraus, dass der Bescheid bereits im Zeitpunkt des Erlasses objektiv rechtswidrig war, ist ein Fall des § 45 SGB X gegeben. Mangelnde Amtsermittlung kann auch niemals Grund für eine nur vorläufige Leistungsbewilligung sein. Der endgültige Bescheid ist umgekehrt kein taugliches Instrumentarium in Fällen, in denen - nicht wegen fehlerhafter Ausübung der Amtsermittlungspflicht, sondern - objektiv nur die Möglichkeit einer prospektiven Schätzung etwa der Einkommenssituation besteht. Eine endgültige Bewilligung unter Abschlag von der Leistungshöhe aufgrund einer prospektiven Schätzung von Einkommen ohne rechtliche Befugnis hierzu ist rechtswidrig (BSGE 93, 51 = SozR 4-4100 § 115 Nr. 1). Entscheidet der Träger jedoch endgültig und bewilligt nicht nur vorläufige Leistungen, sind Maßstab der Überprüfung der Aufhebungsentscheidung § 45 oder § 48 SGB X.
 

Kongo Otto

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Mit Bescheid vom 07.04.2011 erhielt ich ein Schreiben vom Jobcenter;
Aufforderung zur Mitwirkung für den Bezug von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts.

Folgende Unterlagen/Angaben werden noch benötigt:
-Gehaltsabrechnung für den Monat 03/11 (Adema Personalservice) nach Erhalt
Gehaltsabrechnung habe ich in Kopie dem Jobcenter per Post zugesand.

Am 08.04.2011 erhielt ich eine Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts.
Gründe für die vorläufige Bewilligung

Aufgrund des unbekannten Einkommens (Adema Personalservice) erfolgt bis zur Vorlage der monatlichen Lohnabrechnungen eine fiktive Einkommensanrechnung,sodass die Bewilligung vorläufig erfolgt.

Damit es ab 05/2011 zu keiner Überzahlung Ihrer Leistungen kommt,habe ich das Einkommen ab 05/2011 auf 750,00 EUR (Netto)fiktiv angesetzt.

Sie erhalten erneut einen Bescheid,sobald über Ihren Antrag endgültig entschieden werden kann und Ihr Anspruch von dem hier bewilligten abweicht.Die bis dahin gezahlten Leistungen werden dabei berücksichtigt.
Ich weise Sie darauf hin,dass Sie gegebenenfalls zu viel gezahlte Leistungen erstatten müssen.Sofern sich keine Änderungen ergeben,erhalten Sie nur dann erneut einen Bescheid,wenn Sie dies beantragen
(§ 40 Abs.1 Satz 2 Nr. 1a SGB II i.V. m. § 328 Abs.2 SGB III)

Am 13.04.2011 erhielt ich vom Jobcenter;

Änderung zum Bescheid vom 08.04.2011 über Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts.

Mit Schreiben vom 13.04.2011 bekam ich ein Schreiben bzgl.Leistungen zur Sicherung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)
hier: Anfrage zur Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses bei der Firma Adema Personalservice wegen einer Kündigung durch den Arbeitgeber

Fragebogen ausgefüllt und Kündigung beigefügt.
Eine Sperrzeit erfolgte nicht,da Kündigung durch Arbeitgeber.

Auch habe ich alle Lohnabrechnungen der Firma Adema Personalservice dem Jobcenter zugesand.

Für Sie sind folgende Änderungen eingetreten:
-Beendigungsberücksichtigung Einkommen ab 06/2011 (Adema Personalservice)

Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) werden nunmehr für die Zeit vom 01.06.2011 bis zum 31.10.2011 in folgender Höhe bewilligt:

Monatlicher Gesamtbetrag vom 01.06.2011 bis 31.10.2011 in Höhe von 777,61 EUR
 

Kongo Otto

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Ich muß die Erklärung bis zum 11.August 2012 abgegeben haben.
 

blinky

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Wann hast Du die Arbeitsaufnahme gemeldet. Wann kam der Bewilligungsbescheid für Zeitraum 01.03.

Wann war Zahltag? (Zuflussprinzip)
 

Kongo Otto

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Wann hast Du die Arbeitsaufnahme gemeldet. Wann kam der Bewilligungsbescheid für Zeitraum 01.03.

Wann war Zahltag? (Zuflussprinzip)
Die Arbeitsaufnahme habe ich devinitiv vor Beginn des Arbeitsverhältnisses
bzw.nachdem ich den Arbeitsvertrag unterschrieben habe gemeldet.

Wann der Bewilligungsbescheid für den Zeitraum 01.03. kam,weiß ich nicht mehr.Ich habe lediglich,nachdem ich dem Jobcenter mitgeteilt habe,das ich
zum 21.02.2011 eine sozialpflichtige Arbeit aufnehme,ein Schreiben erhalten,mit der Bitte um zusendung der Lohnabrechnungen.

Meinen ersten Lohn erhielt ich jeweils zum 15. des folge Monats.
Also Lohn vom 21.02.2011 erhielt ich am 15.03.2011 auf mein Konto überwiesen.

P.S.: Ein gesonderten Bewilligungsbescheid für 01.03. habe ich nicht erhalten,nur das,was ich hier schon geschrieben habe.
 
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