Anhörung nach § 24 wegen Überzahlung erhalten. Benötige Hilfe bei Rückmeldung

[sgtNico]

Hallo und Guten Morgen,

ich habe gestern ein AnhörungsSchreiben vom Jobcenter in meinem Briefkasten vorgefunden, und möchte da so schnell wie möglich reagieren.

Das Schreiben sieht wie folgt aus:

Sehr geehrter

nach meinen Erkenntnissen haben Sie Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) für die Zeit vom xx bis xx und vom xx bis xx in Höhe von xx (knapp 100€) zu Unrecht bezogen.

Sie haben aus den Betriebs- und Heizkostenabrechnungen für die Jahre xxxx und xxxx jeweils ein Gutehaben in Höhe von xx bzw von xx Euro erziehlt. Gemäß § 22 SGB II waren diese Gutschriften mindernd auf die laufenden Wohnkosten anzurechnen.
Die Wohnnebenkosten wurden entsprehend der nun vorgelegten Abrechnungen angepasst.

Sie sind bzw waren nach § 60 Erstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB I) verpflichtet, der oben bezeichneten Behörde alle Änderungen in den Verhältnissen mitzuteilen, die für Ihre Leistung erheblich sind. Dieser Verpflichtung sind Sie zumindest grob fahrlässig nicht nachgekommen (§ 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB X).

Außerdem haben aus den Betriebs- und Heizkostenabrechnungen für die Jahre xxxx und xxxx jeweils ein Gutehaben erzielt und die Nebenkosten wurden angepasst, was zum Wegfall oder zur Minderung Ihres Anspruchs geführt hat (§ 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB X).

Die aufgeführten Leistungen sind gem. § 50 SGB X zu erstatten.

In der Zeit vom XX bis XX bzw. vom xx bis xx wurden Ihnen Leistungen nach dem SGB II in nachfolgend aufgeführter Höhe zu Unrecht gezahlt:

Erstattungszeitraum: 1 = XX
Erstattungszeitraum: 2 = XX

Summe Gesamt: Knapp 100 €

Es ergibt sich somit eine Überzahlung in Höhre von: Knapp 100€

Für den Fall, dass die Leistungen zu erstatten sind, weise ich schon jetzt darauf hin, dass ich beabsichtige, den zu erstattenden Betrag gegen Ihren Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II nach § 43 SGB II in Höhe von bis zu 30 v.H. der für Sie maßgebenden Regelleistung aufzurechnen.

Der Vollzug der Aufrechnung in der vorgesehenen Höhe hat zur Folge, dass sich bis zur Tilgung der Forderung der Auszahlungsbetrag zur Erfüllung Ihres Leistungsanspruches jeweils um den .a.a Aufrechnungsbetrag vermindert und Ihnen deshalb für Ihren Lebensunterhalt nur ein entsprechend geringerer Betrag zur Verfügung stehen wird.

Ich bitte Sie deshalb, sich auch zur vorgesehenen Aufrechnung zu äußern.

Bevor ich eine abschließende Entscheidung treffe, gebe ich Ihnen hiermit Gelegenheit, sichzu dem Sachverhalt zu äussern. Bitte verwenden Sie hierfür die vorbereitete Rückantwort zu diesem Schreiben.

Sollte Sie bis zum xx 2013 keine Erklärung abgegeben haben, werde ich nach Aktenlage entscheiden müssen.

Mit einer Aufrechnung bin ich nicht einverstanden. Normalerweise würde ich denen einfach mitteilen, dass ich weder mit der Aufrechnung einverstanden bin, noch das ein fahrlässiges handeln vorliegt (Die Heizkostenabrechnungen habe ich abgeheftet und dann nicht mehr daran gedacht).
Weil ich einen Zweizeiler für nicht ausreichend halte, bitte ich euch um Unterstützung zur Formulierung eines möglichen Antwortschreiben.

Für eure Mühe danke ich euch im voraus.


Mit freundlichen Grüßen,

Nico.

 

[hartz5]

Das Schreiben sieht wie folgt aus:

Mit einer Aufrechnung bin ich nicht einverstanden. Normalerweise würde ich denen einfach mitteilen, dass ich weder mit der Aufrechnung einverstanden bin, noch das ein fahrlässiges handeln vorliegt (Die Heizkostenabrechnungen habe ich abgeheftet und dann nicht mehr daran gedacht).
Weil ich einen Zweizeiler für nicht ausreichend halte, bitte ich euch um Unterstützung zur Formulierung eines möglichen Antwortschreiben.

Für eure Mühe danke ich euch im voraus.


Mit freundlichen Grüßen,

Nico.

Sorry, aber abgeheftet und vergessen ist fahrlässig....

Biete denen Ratenzahlung an.

Du hast vergessen, die Abrechnungen einzureichen und dadurch kam es zu einer Überzahlung.
Blöd gelaufen.....

 

[Seepferdchen 2010]

Hallo Nico,

schreibe das du den Betrag in Raten abzahlen möchtest, dein Schreiben würde in der
Art was du geschrieben hast nicht dazu beitragen ggf. eine Ratenzahlung vorzunehmen.

Manchmal ist weniger mehr, du kannst da sonst schreiben was auch immer, das ändern
aber nichts daran, das du offensichtlich "geträumt" hast und hier kein Verschulden
vom JC vorliegt, sondern bei dir.

Also lass es gut sein, versende dein Schreiben belegbar.

 

[gizmo]

Hallo Nico,
bezahlt das JC bei dir die volle KDU oder hast du vielleicht ein Eigenanteil den man Verrechnen kann?

https://www.elo-forum.org/attachmen...irkt-bk-hk-guthaben-eigenanteil-regelsatz.pdf

https://www.elo-forum.org/attachmen...be_-_meine_grundrechte_beim_gang_zum_amt-.pdf

 

[Purzelina]

(Die Heizkostenabrechnungen habe ich abgeheftet und dann nicht mehr daran gedacht).

Dann wirst du gegen eine Aufrechnung kaum angehen können.

Eventuell steht sogar noch ein Ordnungswidrigkeitsverfahren an.

 

[sgtNico]

Hallo Nico,
bezahlt das JC bei dir die volle KDU oder hast du vielleicht ein Eigenanteil den man Verrechnen kann?

https://www.elo-forum.org/attachmen...irkt-bk-hk-guthaben-eigenanteil-regelsatz.pdf

https://www.elo-forum.org/attachmen...be_-_meine_grundrechte_beim_gang_zum_amt-.pdf

Hallo gizmo,

ja, es wird die volle KDU übernommen.

mfg,

nico

 

[gizmo]

Na dann ist alles gesagt hier, mein Vorschlag:

Sehrge......
In der Anlage Übersende ich Ihnen meine NK und oder HK Abrechnung aus dem Jahre 201...., ich bitte um Verständnis für die Verspätete Einreichung dieser ..... Abrechnung meines Vermieters.

Begründung:
Familiärere Schwierigkeiten in unserer Familie.
(Aus Datenschutzgründen braucht man keine genaueren Angaben dazu machen, geht die nichts an)

Dann:

Sehrge....

Antrag auf Teilzahung der Rückzahlung eines NK und oder HK Guthabens an das JC.... in Höhe von .......

Begründung:
Es stehen Ausgaben an Winterbekleidung etc.
Wirdst woll ihrgend was brauchen!
Fällt mir im Monent nichts ein, vielleicht hat ein anderer Elo eine Idee?

So hab ich das immer gemacht wenn es knapp wurde.

 

[gizmo]

Eventuell steht sogar noch ein Ordnungswidrigkeitsverfahren an.

Wäre woll mit Kanonenkugeln auf Spatzen zu schiessen.
Welcher Schaden ist hier denn hier Wiklich aufgetreten.

 

[Purzelina]

TE hat für 2 Jahre Guthaben dem JC nicht gemeldet und erst nach Aufforderung die Abrechnungen eingereicht (nehm ich jetzt einfach mal so an). Mein JC leitet in solch einem Fall immer ein Verfahren ein. Wie es woanders läuft entzieht sich meiner Kenntnis.

 

[sgtNico]

Hallo,

Vielen von euch scheint es nur darum zu gehen, die eigene Meinung zu einem Thema reinzuposten. Wirkliche Hilfe bekommt man hier keine. Hatte euch gebeten mir zu helfen, und stattdessen erhalte ich bis auf wenige Ausnahmen, Meinungen nach denen ich nicht gefragt hatte. Ich habe Schwierigkeiten im Umgang mit dem JC und euch hat mir das Bürgerbüro empfohlen.

Weil ich gerne beende was ich beginne, hier das Ergebnis Meiner Unfähigkeit, welche ich auch "mit Eurer Hilfe" nicht abändern konnte:

Den gegen Sie bestehenden Erstattungsforderung wird unter Berücksichtigung der o.g. Rechtsvorschrift in monatlichen Raten in Höhe von 30,00 Euro gegen die Ihnen zustehenden laufenden Leistungen ab März 2013 aufgrechnet.

Sie brauchen den o.g. Betrag also nicht überweisen.

Sollte eine Aufrechnung mit den laufenden Zahlungen nicht mehr möglich sein und noch eine Restforderung bestehen, erhalten Sie eine gesonderte Zahlungsaufforderung.

Bei dieser Entscheidung habe ich von meinem Ermessen Gebrauch gemacht und die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse gebührend berücksichtig.
[Hohn und Spot lässt grüssen.]

Es wurden weder im Leistungsverfahren entscheidungrelevante Gründe vorgetragen noch ergeben sich nach Aktenlage Anhaltspunkte, die gegen eine Aufrechnung sprechen würden.

Die oben bezeichnete Behörde ist verpflichtet, wirtschaftlich im Sinne der Bundeshaushaltsordnung zu handeln. Hierzu gehört - auch im Interesse der Gemeinschaft der Steuerzahler - bestehende Forderungen vollständig und zeitnah zu erheben sowie diese mit den zur Verfügung stehenden Mitteln beizutreiben.
[Im sinne der Gemeinschaft? Das ich nicht lache. Darum werden im Jahr Milliarden für Sinnlosigkeiten verprasst.]

Nach Abwägung mit dem gesetzlichen Zweck zur Ausübung des Ermessens sowie dem öffentlichen Interesse war die Entscheidung somit in dieser Form zu treffen. Folglich ist es aus den genannten Gründen nicht gerechtfertigt, auch nur teilweise von einer Aufrechnung abzusehen.
[Habe doch eine Ratenzahlung meiner finanziellen Situation angeboten. ]

Ich werde selbstverständlich für einen Ausgleich sorgen.

Thema kann geclosed werden.

 

[Maxenmann]

In einem öffentlichen Forum bekommt man nicht immer Antworten die einem schmecken, und in diesem Fall ist das Jobcenter zu 100% im Recht

 

[Purzelina]

Die knapp 100 € können vom Jobcenter aufgerechnet werden, egal ob du damit einverstanden bist oder nicht, es wird so passieren und du hast keine Handhabe dagegen, finde dich damit ab.

 

[sgtNico]

Die knapp 100 € können vom Jobcenter aufgerechnet werden, egal ob du damit einverstanden bist oder nicht, es wird so passieren und du hast keine Handhabe dagegen, finde dich damit ab.

Wieso können? Hast du überhaupt gelesen was ich geschrieben habe? Sie werden ab März für 3,5 Monate aufgerechnet. Ist längst beschlossen. Die Rückmeldung hat mich 5 Euro gekostet. Verschwendetes Geld. Hätte das JC gleich abziehen können, dann hätte ich die 5euro gespart. So sind es 105euro.