Anhörung nach § 24 URLAUB - unerlaubt abwesend!?! Geht´s noch?!! Brauche Rat!!!

[Survival]

Ich brauche schnell einen Rat wie ich dagegen am besten widersprechen kann.

Kann doch nicht wegen 1´ nem Werktag 40 € pro Kopf bezahlen.

Am Wochenende haben die doch garnicht geöffnet, wie wird das ganze berechnet?

Ist das überhaupt richtig?

Ich habe um anonym zu bleiben den Betrag um paar Cent verändert.

Hatte jemand einen ähnlichen Fall?

 

[Henrik55]

Ich sehe da gar keine Ortsabwesenheit, weil Du jeden Werktag Deinen Briefkasten hast einsehen können.

 

[Rwasser]

1. Hast Du Ortsabwesenheit (OAW) beantragt?
2. von wann bis wann einschließlich?
3. Wurde OAW genehmigt?
4. Von wann bis wann einschließlich?
5. Wurde etwas über eine Rückmeldung vereinbart?
6. In welcher Form?
7. Wann sollte diese stattfinden?

 

[gelibeh]

Ich sehe da gar keine Ortsabwesenheit, weil Du jeden Werktag Deinen Briefkasten hast einsehen können.

Hier sind Daten geändert worden. Man kann nicht sehen, was da wirklich stand und so auch keinen korrekten Rat geben.

 

[Survival]

1.
Ja, habe die OAW beantragt. Persönlich am Schalter und die nette Dame hat mir zugesagt, dass ich vom 19.07.2014 - 07.08.2014 Urlaub habe.



2.
Vom 19.07.2014 - 07.08.2014 hatte ich Urlaub. Dies sind aber gerade mal 20 Tage, hat man aber eigentlich nicht Anspruch auf 21 Tage?

Der 07.08.2014 war ein Donnerstag und ich hätte mich wohl nach am 08.08.2014 also am Freitag melden sollen.

Ich habe dies jedoch verpatzt, weil ich mir dachte, ich habe doch 21 Tage Urlaub und habe mich halt am Montag den 11.08.2014 gemeldet.



3.
Ja die OAW wurde genehmigt.


4.
Vom 19.07.2014 - 07.08.2014


5-7
Daran kann ich mich leider nicht erinnern, es ist alles in mündlicher Form am Schalter vereinbart worden, habe nichts schriftlich bekommen oder unterschrieben bzw. vereinbart.
Die Damen hat alles in Ihrem Pc dokumentiert.
Sie hat bloss gemeint, dass ich mich nach dem Urlaub wieder melden soll, was ja auch bekannt ist. Aber ein genaues Datum, wann ich wieder anzutreten habe wurde mir nicht gesagt.

 

[Rwasser]

Ich möchte nicht kleinkariert daherkommen, aber es ist so, dass man keinen Anspruch hat, sondern auf Gedeih und Verderb auf eine Genehmigung angewiesen ist, die erteilt werden kann oder nicht. Zudem heisst es im Gesetz "Ortsabwesenheit" und nicht "Urlaub", sonst würde die BLÖD jede Woche einen Aufmacher haben nach dem Motto: Harzvierer macht Urlaub am Strand.

Das nur mal so gesagt, es ist aber nicht so, dass ich mit den Bestimmungen anfreunden kann.

Das Problem ist wirklich das, dass Du nicht am 8. Dich zurückgemeldet hast. Ob dieses "Versäumnis" hart auf hart wirklich eine Zahlungseinstellung für die fraglichem Tage rechtfertigt, kann ich so nicht sagen, es ist aber nicht ausgeschlossen.

Hast Du irgendwelche Nachweise, Einkaufbons, Fahrkarten, Zeugen mit denen Du belegen kansst, dass Du am 8. wieder am Wohnort warst? Vielleicht hilft es ja bei Deiner Argumentation und Du kannst das JC überzeugen.

Jedenfalls alles Gute wünscht

Der Rüdiger

 

[Purzelina]

und ich hätte mich wohl nach am 08.08.2014 also am Freitag melden sollen.

Bist du darüber nachweislich aufgeklärt wurden?

 

[Survival]

Hier sind Daten geändert worden. Man kann nicht sehen, was da wirklich stand und so auch keinen korrekten Rat geben.

Die Daten sind wochentagsgetreu geändert worden, womit ein korrekter Rat von Hilfe sein kann.

Es geht ausserdem darum:

1. Ob die verlangte Summe angemessen ist.
2. Ob das Wochenende mitberechnet wird.

Vielen Dank

 

[Survival]

Bist du darüber nachweislich aufgeklärt wurden?

Nö. an so etwas kann ich mich wie erwähnt nicht erinnern. Als Zeugen hätte ich eine mit mir in der Bedarfsgemeinschaft lebende Person, aber diese Person (weil der Bedarfsgemeinschaft dazugehörig) zählt ja nicht als Zeuge, oder?

Aber andersherum gesehen, haben die vom Jobcenter doch auch keinen Nachweis, ausser der Dokumentation im Pc, oder etwa doch?
Haben die eventuell Videomaterial?

 

[Survival]

Hast Du irgendwelche Nachweise, Einkaufbons, Fahrkarten, Zeugen mit denen Du belegen kansst, dass Du am 8. wieder am Wohnort warst? Vielleicht hilft es ja bei Deiner Argumentation und Du kannst das JC überzeugen.

Jedenfalls alles Gute wünscht

Der Rüdiger

Vielen Dank für den Tipp. Ich hoffe, etwas deratiges zu finden.

 

[Gast1]

Es geht ausserdem darum:

1. Ob die verlangte Summe angemessen ist.

Teile mal Deine monatlich vom JC bezahlten Kosten für Unterkunft und Heizung und für Deinen Regelsatz durch 30. Dann kommst Du auf den Tagessatz für die KdU und Deinen Regelsatz. Behörden betrachten in der Regel einen Monat aus 30 Tagen bestehend, egal, ob es sich um einen Februar oder einen Monat mit 31 Tagen handelt.

2. Ob das Wochenende mitberechnet wird.

Ja, weil es handelt sich ja um die Leistungsgewährung. Da ist es unerheblich, ob das JC am Wochenende zu hat oder nicht.

 

[Caso]

Ja, habe die OAW beantragt. Persönlich am Schalter und die nette Dame hat mir zugesagt, dass ich vom 19.07.2014 - 07.08.2014 Urlaub habe.

Hat sie dir keine schriftliche Zustimmung ausgedruckt mit dem Hinweis, daß du dich persönlich am ersten Tag nach der OAW melden sollst?
Es geht also um den Freitag, 8.8.
Wochenende wird natürlich mitgezählt, das hast du doch bei 19.7. bis 7.8. auch gemacht. Sonst hättest du nicht 20 Tage errechnet.
1 Kalendertag hast du noch übrig. Man ist nicht verpflichtet, 21 Tage am Stück zu nehmen.
Du hast leider falsch gedacht, falsch gerechnet und deswegen den Freitag verpatzt. Ja.

Sie hat bloss gemeint, dass ich mich nach dem Urlaub wieder melden soll, was ja auch bekannt ist. Aber ein genaues Datum, wann ich wieder anzutreten habe wurde mir nicht gesagt.

Nach dem Urlaub wieder melden. Logisch, das der Freitag 8.8. war.

Du kannst höchstens in der Anhörung versuchen, die Nichtinfo durch das JC anzubringen. Nichts Schriftliches, kein freundlicher Ausdruck als Beleg und für dich zur Kenntnis.
Obs was bringt? Versuch macht kluch.
edit: Belege übern Kaufmann am Ort am 8.8. bringen nichts. Er hätte die ganze Zeit am Ort sein können. Am ersten Tag nach der OAW sollte er sich melden.

 

[Charlot]

Als Zeugen hätte ich eine mit mir in der Bedarfsgemeinschaft lebende Person, aber diese Person (weil der Bedarfsgemeinschaft dazugehörig) zählt ja nicht als Zeuge, oder?

Selbstverständlich gilt diese Person als Zeuge.
Sie hat ja alles mitbekommen, kann also alles bezeugen.

Du musst übrigens nicht angeben, in welcher Beziehung Du zu Deinem Beistand stehst.
Egal ob es Dein Bruder, Deine Freundin oder eine Dir gänzlich unbekannte Person ist. Das geht das JC nichts an.
Nur einen gesetzlichen Vormund musst Du angeben.

 

[Gelöschtes Mitglied 30227]

Hast du die OAW schriftlich beantragt? Oder alles mündlich? Hast du eine schriftliche Bestätigung?
Wann hast du dich wieder zurückgemeldet?

 

[Caso]

Selbstverständlich gilt diese Person als Zeuge.
Sie hat ja alles mitbekommen, kann also alles bezeugen.

Du musst übrigens nicht angeben, in welcher Beziehung Du zu Deinem Beistand stehst.
Egal ob es Dein Bruder, Deine Freundin oder eine Dir gänzlich unbekannte Person ist. Das geht das JC nichts an.
Nur einen gesetzlichen Vormund musst Du angeben.

Was soll der Zeuge denn bringen?
Daß man am 8.8. schon wieder zu Hause war?
Das zweifelt doch auch keiner an.
Man kann anzweifeln, daß die Dame im JC ihm gesagt hätte, er müsse sich am 8.8. persönlich im JC melden.
Das kann man gern versuchen!

 

[Fritz Fleißig]

@Survival

Ich habe mir alles aus Zeitgründen nur kurz anschauen können. Aber die Sache ist eigentlich recht einfach:

1. Nicht du mußt nachweisen, daß du rechtzeitig wieder verfügbar warst, sondern das Dschobb-Zenter muß nachweisen, daß du nicht verfügbar warst. Das ist beweistechnisch ein erheblicher Unterschied zu deinen Gunsten.

2. Hast du für Freitag, den 08. August, nachweislich eine schriftliche Meldeaufforderung samt RFB erhalten? Falls nein (was nach deinen Angaben der Fall ist), hat sich die Sache bereits erledigt. Mündliche Aufforderungen sind nicht beweisbar, zumal man das ja auch falsch verstehen oder einfach überhören kann. Es gibt auch keine Regelung, wonach du dich automatisch am Tag nach der Rückkehr aus einer Ortsabwesenheit melden müßtest.

Also gib einfach an, daß für den 08. August keine Einladung zu einem Meldetermin vorlag und du an diesem Tag wieder verfügbar warst. Alles dem Entgegenstehende müßte dir nachgewiesen werden. Keine weiteren Angaben, durch die du dich nur in Schwierigkeiten bringen könntest.

 

[Purzelina]

Es gibt auch keine Regelung, wonach du dich automatisch am Tag nach der Rückkehr aus einer Ortsabwesenheit melden müßtest.

Eben, wenn dein JC die persönliche Rückmeldung verlangt, so hat es dies schriftlich und mit einer Rechtsfolgenbelehrung (was passiert, wenn du dich nicht meldest) nachweislich bekannt zu geben.

Ich persönlich würde auf die Anhörung gar nicht reagieren und wenn der Erstattungsbescheid bei mir eindrudelt einen Beratungshilfeschein besorgen und meinen Anwalt mit der Sache beauftragen.

 

[nowayhose]

Hi ,

1.

Sie hat bloss gemeint, dass ich mich nach dem Urlaub wieder melden soll, was ja auch bekannt ist. Aber ein genaues Datum, wann ich wieder anzutreten habe wurde mir nicht gesagt.

...

Hmmm..Was hast du getan?

Du hast am 06.08.2014 d. SB persönlich gesagt "Ich bin ZURÜCK!"

ich hatte heute einen Termin bei meiner Arbeitsvermittlerin(06.08.2014)



Gruß





nowayhose

 

[ExitUser]

Daran kann ich mich leider nicht erinnern, es ist alles in mündlicher Form am Schalter vereinbart worden, habe nichts schriftlich bekommen oder unterschrieben bzw. vereinbart.
Die Dame hat alles in Ihrem Pc dokumentiert.

Fragt sich nur, was die dokumentiert habe. Die braucht sich beim Datum nur vertippt haben, völlig unbeabsichtigt, versteht sich. Deshalb beantragt man so etwas schriftlich und besteht auf einer Empfangsbestätigung auf dem Doppel des Antrags.

 

[Survival]

Teile mal Deine monatlich vom JC bezahlten Kosten für Unterkunft und Heizung und für Deinen Regelsatz durch 30. Dann kommst Du auf den Tagessatz für die KdU und Deinen Regelsatz. Behörden betrachten in der Regel einen Monat aus 30 Tagen bestehend, egal, ob es sich um einen Februar oder einen Monat mit 31 Tagen handelt.

Also gerundet mit 30 Tagen sind es 12 €
und mit 31 Tagen sind es 11 € je Tagessatz.

Ja, weil es handelt sich ja um die Leistungsgewährung. Da ist es unerheblich, ob das JC am Wochenende zu hat oder nicht.

Dies bedeutet ja dann, dass die nicht nur den 1´nen sondern mehrere Tage berechnet haben, obwohl es voll unfair ist, weil die an Wochenenden geschlossen haben.

Sollte mich ja am Freitag (Tag 1) melden, ok, nehmen wir dies mal so hin, aber Sa (Tag 2), So (Tag3) und dann noch Montag (Tag 4) ?? Kann das überhaupt so sein? Haben die wohl 4 Tage berechnet?

 

[Caso]

2. Hast du für Freitag, den 08. August, nachweislich eine schriftliche Meldeaufforderung samt RFB erhalten? Falls nein (was nach deinen Angaben der Fall ist), hat sich die Sache bereits erledigt.

Da möchte ich dir das 1. Mal widersprechen.
Eine Rückmeldung nach OAW ist kein Meldegrund nach § 309 SGB III.
Darüber kann man sich heftig streiten, weil man es wegen der weiteren Leistungsberechtigung tun könnte.
Ich meine aber, das ist nicht zielführend. Die fehlende Einladung zum Meldetermin wird nicht als Grund in der Anhörung akzeptiert werden.
Es ist einfach eine grds. schlamperte Regelung mit der EAO. Und hier vom JC noch oberschlampert durch die fehlende Zustimmung mit Rückmelde-Hinweis auf Papier.

 

[Survival]

Hat sie dir keine schriftliche Zustimmung ausgedruckt mit dem Hinweis, daß du dich persönlich am ersten Tag nach der OAW melden sollst?

Du kannst höchstens in der Anhörung versuchen, die Nichtinfo durch das JC anzubringen. Nichts Schriftliches, kein freundlicher Ausdruck als Beleg und für dich zur Kenntnis.

Nö, garnichts! Dies werde ich in der Anhörung erwähnen.
Danke.

 

[Fritz Fleißig]

Dies bedeutet ja dann, dass die nicht nur den 1´nen sondern mehrere Tage berechnet haben, obwohl es voll unfair ist, weil die an Wochenenden geschlossen haben.

Lies dir mal bitte durch, was ich weiter oben geschrieben habe und was andere dir auch schon geraten haben.

Es geht nicht im geringsten darum, ob etwas "fair" oder "unfair" (oder womöglich sogar noch "voll unfair") ist, sondern wie die Beweisregeln sind und was dir nachweislich mitgeteilt wurde.

Hast du für den besagten Freitag vorher nachweislich eine schriftliche Meldeaufforderung samt RFB ausgehändigt oder übersandt bekommen?

Falls nein, solltest du kurz darauf verweisen und mitteilen, daß du am Freitag verfügbar warst. Nicht mehr.

 

[Fritz Fleißig]

@Caso

Die von dir erwähnte "Rückmeldung nach Ortsabwesenheit" gibt es nicht. Auch die Erreichbarkeitsanordnung erwähnt so etwas nicht. Es müßte in diesem Fall eine normale Meldeaufforderung nach § 309 SGB III für diesen Tag erfolgen.

 

[nowayhose]

Hi,

fast.....

Falls nein, solltest du kurz darauf verweisen und mitteilen, daß du... Seit Mittwoch....verfügbar warst. Nicht mehr.

Beitrag #18



Gruß



nowayhose