Anhörung im Rahmen KdU Berlin WAV

Besucher und registrierte Nutzer in diesem Thema...

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

lestat

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
28 April 2012
Beiträge
18
Bewertungen
4
Hallo,

nun hat es mich auch erwischt. Das JC ist der Meinung meine KdU überschreiten die neuen Richtwerte / WAV. Ich habe erstmal die Möglichkeit zur Stellungsnahme/Anhörung.

Meine KdU setzen sich wie folgt zusammen.

256 Euro Kaltmiete
105 Betriebskosten
39 Gasabschlag

Laut Tabelle ist der Richtwert 389 für Erdgas. Tatsächliche KdU 405.

Ich habe erstmal "wohlwollend" Stellung genommen. Ich habe mich stets bemüht KdU gering zu halten. 2 mal vor Gericht zur Mietanpassung gewonnen und sogar in der Berufung vor dem LG Berlin hat mein Vermieter im vollem Umfang verloren. Gasanbieter habe ich ständig gewechselt um Kosten gering zu halten. Ich bin Schwerbehindert Gdb 50. Seit ca. 1,5 Jahren dauerhaft krankgeschrieben. Gesundheitlich würde keinen Umzug schaffen, weder physisch noch psysisch. Das könnte ich von Fachärzten per Atest bestätigen lassen.


Wenn ich das richtig verstanden habe, ist laut dieser Rechtsverordnung WAV das Sozialgericht selbst nicht mehr zuständig zur Klärung der Angemessenheit? Weil die WAV vom Sozialgericht nicht aufgehoben werden kann? Oder kann das Sozialgericht zumindestens überprüfen ob die Angemessenheit für Einzelfall geprüft worden ist?
Muss das JC keine Wirtschaftlichkeitsprüfung mehr vornehmen laut neuer WAV? Wegen 10 Euro ein Umzug dürfte wohl ein Witz sein.

Der Weg ist dann: Widerspruch, Klage beim SG?

Danke für eure Info
 

Seepferdchen 2010

Super-Moderation
Mitglied seit
19 November 2010
Beiträge
25.145
Bewertungen
18.324
Hallo,

lies mal zunächst bitte in diesem Link nach.

https://www.elo-forum.org/kosten-unterkunft/91372-kostensenkung-inkrafttreten-wav-berlin.html

Nächste Frage wie alt bist du und wie lange wohnst du in dieser Wohnung?

Ein Attest unbedingt beibringen.

Du schreibst 10€ ich komme auf 16€.

Ja das stimmt die Wirtschaftlichkeitsprüfung ist weggefallen.

Das mal zur Info.

In zwei Urteilen hat das Bundessozialgericht die Bruttokaltmiete als Prüfungsgrundlage für rechtswidrig erklärt: B 14 AS 2/10 R vom 19.10.10 und B 14 AS 85/09 R vom 13.04.11.

Du legst auf jeden Fall das Attest mit bei, zur Anhörung, bitte die Kopie und wenn möglich persönliche Abgabe bei JC gegen Bestätigung oder belegbar versenden.

Gut beantworte bitte erstmal die Fragen, dann geht es weiter:

:icon_pause:
 

lestat

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
28 April 2012
Beiträge
18
Bewertungen
4
Hallo Seepfredchen,

danke für den Link. Also geht die Normenkontrollklage in die zweite Runde. Da bleibt ja noch ein wenig Hoffnung

Seit 2007 wohne ich in der Wohnung und wurde vom JC bewilligt.

Ja ich habe mich vertippt, es sind 16.

Gut dann werde die Atteste besorgen und einreichen.
 

Seepferdchen 2010

Super-Moderation
Mitglied seit
19 November 2010
Beiträge
25.145
Bewertungen
18.324
Ja man darf gespannt sein, mit der zweiten Runde.

So jetzt erstmal abwarten was nach der Anhörung kommt.

Meine nach dem Alter, war nicht aus neugier, sondern, hatte folgenden Hintergrund:

Z.B.

In der Satzung soll für Personen mit einem besonderen Bedarf für Unterkunft und Heizung
eine Sonderregelung getroffen werden. Dies gilt insbesondere für Personen, die einen erhöhten
Raumbedarf haben wegen
1. einer Behinderung oder
2. der Ausübung ihres Umgangsrechts

Und dieser "Zuschlag" von 10%

Gründen und in Härtefällen um bis zu 10 vom Hundert überschritten werden, insbesondere bei
a) Alleinerziehenden,
b) Längerer Wohndauer (mindestens 15 Jahre),
c) wesentlichen sozialen Bezügen (z.B. Schulweg von Kindern, Betreuungseinrichtungen,
Kindertagesstätten),
d) über 60-jährigen Hilfeempfangenden,
e) Schwangeren,
f) Personen, die in absehbarer Zeit kostendeckende Einkünfte haben.

So und beachte bei nachweisbarer erfolgloser Wohnungssuche muß das JC weiterhin deine Miete übernehmen.(Das dient jetzt für nur zur Info)

:icon_pause:
 

lestat

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
28 April 2012
Beiträge
18
Bewertungen
4
Ja, deshalb habe ich auch meinem Bescheid vom Versorgungsamt beigefügt. Im Informationsblatt stand auch Krankheit und oder Behinderung sind zu berücksichtigen.

Ich werde im Mai 44, also noch keine 60.

Ich reiche die Atteste ein und werde abwarten.

Die Zeit die mir gewährt wird zur Anhörung, ist auch ein schlechter Witz. Bekommen am 19.1. Antwort wird erwartet bis 25.1. Deshalb schrieb ich auch, das gegebenfals noch Nachweise nachreichen werde.

Danke für die Info der Nachweisbarkeit. In Berlin explodieren die Mieten grade. Im Mai erscheint auch der neue Mietspiegel in Berlin. Ich ahne schlimmes...

Ich melde mich dann bei Antwort vom JC.
 

Atze Knorke

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
28 Februar 2009
Beiträge
2.418
Bewertungen
2.951
Hallo lestat,

ich möchte noch einiges dazu zusammenfassend erwähnen.

Bei Krankheit und Behinderung und dann noch 1,5 Jahre AU sowie einer 'Unangemessenheits'KdU-Differenz von 16€ ... :icon_kinn:

So, so und das JC hat dich wegen der langen AU noch nicht aufgefordert, einen Rentenantrag zu stellen oder den SGB XII-Verschiebebahnhof einzuleiten, nur so am Rande des Ganzen?!

Die Anhörung ist ein VORABPorcedere zur Kostensenkungsaufforderung.

Diese Anhörung (und hier solltest du dich keinem (Termin)Druck durch das JC unterziehen!) hätte ich erstmal "wohlwollend" um Terminverschiebung gebeten, denn du bist ja krank!

Die ärztlichen Atteste sind jedoch kostenpflichtig. Das kann ganz schön ins Geld gehen. Diese zusätzlichen Kosten sind im Regelsatz NICHT vorgesehen! Kostenerstattung des JC, denn wer die Musik bestellt ... :biggrin:

Aber holla, die JC-Witzbolde können es halt nicht lassen und produzieren dabei erheblichen Verwaltungsaufwand! :confused:

Ich hatte hier bereits eine Zusammenfassung zur WAV- und Normenkontrollklage-Problematik erstellt:

https://www.elo-forum.org/kosten-un...erung-wav-berlin-normenkontrollverfahren.html

Achtung bei der NK ging es um das SGB XII!

Die neue WAV (Wohnaufwendungenverordnung) ab 01.05.2012 ist von eine Verwaltungsvorschrift in ein Landesgesetz umgewandelt worden! Die JC-SB haben KEINE Ermessensspielräume mehr!

Das erschwert die Lage der Betroffenen erheblich und birgt viele Nachteile in sich, die da wären:

Wohnungsnot im preiswerten Wohnmarktsegment und der Kampf zwischen Geringverdienern, Aufstockern und Rentnern;

Beschneidung von Rechten, keine Klagen mehr möglich, BH- und PKH werden wohl eingedämmt ... und Sozialrechtsanwälte engagieren sich nicht mehr so, weil ohne Moos nix los!

Soweit in diesem Sinne ...

Gruß Atze Knorke
 

Kleeblatt

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
5 März 2008
Beiträge
2.451
Bewertungen
845
Entschuldige das ich mich hier "einmische" aber Einiges verstehe ich jetzt nicht wirklich.

Hallo lestat,

ich möchte noch einiges dazu zusammenfassend erwähnen.

Bei Krankheit und Behinderung und dann noch 1,5 Jahre AU sowie einer 'Unangemessenheits'KdU-Differenz von 16€ ... :icon_kinn:
Diese marginale Differenz ist ansich bereits als Grund ein Schwachsinn, - denn nimmt man die Kosten des Umzuges, zusätzlich noch die Hinterlegung von Kautionen ect. pp. dann rechnet sich ein Umzug auf dieser Basis gar nicht. Im Gegenteil, - Berlin macht sogar einen Verlust dabei.
Desweiteren muß man erst einmal in dieser Stadt eine Wohnung finden die einerseits menschenwürdig ist und andererseits SOOO tief unter den vorgegebenen Warmmieten liegt das sichergestellt wird durch den Umzug das der Bedürftige TROTZ weiterer hier dann ebenfalls anlaufender Mieterhöhungen mindestens 5 Jahre lang nicht WIEDER an die KDU-Grenze kommt und .... durch einen erneuten Umzug ...

So, so und das JC hat dich wegen der langen AU noch nicht aufgefordert, einen Rentenantrag zu stellen oder den SGB XII-Verschiebebahnhof einzuleiten, nur so am Rande des Ganzen?!
Mein Bekannter ist seit 2,5 Jahren durchgängig AU geschrieben und ihm wurde ebenfalls noch kein entsprechender Verrentungszwang auferlegt.
Die Anhörung ist ein VORABPorcedere zur Kostensenkungsaufforderung.
Ich denke es ist einfach mal ein Testballon um zu sehen ob der Betroffene seine Rechte kennt.

Diese Anhörung (und hier solltest du dich keinem (Termin)Druck durch das JC unterziehen!) hätte ich erstmal "wohlwollend" um Terminverschiebung gebeten, denn du bist ja krank!

Er braucht hier um gar nichts "wohlwollend" zu betteln, - er ist AU und damit hat sich jeder "Termin" des JC bereits automatisch erledigt. Da können die trommeln und tanzen wie sie wollen.

Die ärztlichen Atteste sind jedoch kostenpflichtig. Das kann ganz schön ins Geld gehen. Diese zusätzlichen Kosten sind im Regelsatz NICHT vorgesehen! Kostenerstattung des JC, denn wer die Musik bestellt ... :biggrin:
Welche "Ärztlichen Atteste" denn bitte ?
Er legt regelmäßig ein Dokument dort vor, - eine Krankschreibung seines Arztes.
Das reicht per Gesetz vollständig aus.

Aber holla, die JC-Witzbolde können es halt nicht lassen und produzieren dabei erheblichen Verwaltungsaufwand! :confused:
Nein, - sie testen es aus, - s.o.

Ich hatte hier bereits eine Zusammenfassung zur WAV- und Normenkontrollklage-Problematik erstellt:

https://www.elo-forum.org/kosten-un...erung-wav-berlin-normenkontrollverfahren.html

Achtung bei der NK ging es um das SGB XII!

Die neue WAV (Wohnaufwendungenverordnung) ab 01.05.2012 ist von eine Verwaltungsvorschrift in ein Landesgesetz umgewandelt worden! Die JC-SB haben KEINE Ermessensspielräume mehr!
Die hatten sie auch so noch niemals, - müssen sich allerdings weiterhin an die gesetzlichen und vorgeschriebenen Ausnahmen von eben dieser Regel halten.
Und genau DAS wollen sie sichtlich eben umgehen, - Testballon.

Das erschwert die Lage der Betroffenen erheblich und birgt viele Nachteile in sich, die da wären:
s.o.

Wohnungsnot im preiswerten Wohnmarktsegment und der Kampf zwischen Geringverdienern, Aufstockern und Rentnern;
Die vorliegenden Realitäten, insbesondere in Berlin, sind als tatsächliche Ausnahmetatbestände in dieser Berliner Regelung eben nicht enthalten.
Das Realität und Forderungen aus Gesetz hier mehr als nur weit auseinanderklaffen ist so durchaus gewollt.
Als Betroffener hat man sich in dieser Stadt angeblich zwangsweise etwas zu besorgen (NOCH preisgünstigere Wohnung) was es in Wahrheit gar nicht gibt.

Beschneidung von Rechten, keine Klagen mehr möglich, BH- und PKH werden wohl eingedämmt ... und Sozialrechtsanwälte engagieren sich nicht mehr so, weil ohne Moos nix los!
Nun ja, - man kann immer sofort aufgeben und in den Stadtpark ziehen oder aber kämpfen.

Soweit in diesem Sinne ...

Gruß Atze Knorke

Ich für meinen Teil sehe bei ihm gute Chancen
1. diese "Aufforderung" wegen durchgehender Erkrankung mal gepflegt auszusitzen
- dann nach der AU irgendwann
2. die gesetzlich geregelten Ausnahmetatbestände geltend zu machen

Das Ganze sehr unaufgeregt.
Wenn das JC beginnt herumzupoltern, - Gericht.
 

Kleeblatt

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
5 März 2008
Beiträge
2.451
Bewertungen
845
Was mir an dieser Pauschalregelung in Berlin so richtig sauer aufstößt ist u.a. der Fakt das man scheinbar ausschließlich auf die monatlichen Kosten schaut.

Mein Bekannter wohnt seit über 17 Jahren in einer Genossenschaftswohnung.
Diese ist relativ (sehr) preiswert, zudem wurden die Häuser vor 7 Jahren ganz dick außen abgedämmt und alles neu gemacht.

Zwar hat er aufgrund steigender Betriebskosten (wie überall im Lande)
eine sich zaghaft aber stetig erhöhende Warmmiete, aber die darin angesetzten Heizkosten werden jedes Jahr infolge der Superdämmung weit unterlaufen, - er erhält also jedes Jahr eine Gutschrift zwischen 60, - bis hin zu 170,- €.
Dieses Geld wird natürlich dem JC zurückgezahlt.

Würde er irgendwann in der Warmmiete auf eben über seinen zulässigen Satz steigen (sagen wir mal um eben diese o.g. 16,- €), dann müßte man einerseits sagen, - es gibt jährliche Heizkostenrückzahlungen, welche nicht in die Berechnung eingeflossen sind, - zudem wäre ein "preiswerter" Umzug nur noch in eine Wohnung außerhalb der Genossenschaft möglich.
DIESE aber sind schon per Kaltmiete kaum bis gar nicht zu finden.

DANN müßte die neue Wohnung aber auch noch ebenfalls genau diesen guten Dämmzustand wie die Jetzige haben um eben nicht übers Jahr dann massiv in die Heizkostennachzahlung zu fallen.

NUR, - SOLCHE sauber und gut abgedämmten Wohnungen gibt es NICHT in Berlin für den "Preis" den sich Berlin in der KDU so vorstellt.

Also, - entweder ein gut gedämmtes Hüttchen an knapp der Obergrenze für Warmmieten hier (neue Kaltmiete beträgt z.Z. 210, - € / der "Rest" sind reine teure Berliner Betriebskosten _ Wasser z.B.) und dafür Heizkostenerpsarnis
- ODER aber eine kleine ranzige Billigwohnung knapp unterhalb der KDU hier, dafür jedes Jahr sehr saftige Heizkostennachzahlungen für das JC / das Land Berlin.

Ich verstehe von daher schlichtweg nicht die angebliche "Logik" welche oft genug hinter solchen Umzugsforderungen steht.

Mal abgesehen von den Kosten des Umzuges noch obendrauf.

Gut, nach selbst einer billigen "Grundlogik" sollte man in Berlin besser nicht fragen.
Wer von einem Show-Tanzbären regiert wird der so ziemlich gar keine Kompetenzen aufweist in jeglicher Beziehung muß sich nicht wundern wenn die ausgegebenen "Richtlinien" ect. pp. auf demselben "Niveau" hocken.

Man müßte allerdings mal nachschauen ob die Sozialrichter hier gehirntechnisch ebenso verkleistert sind. Ich denke mit denen haben wir bisher wenigstens überwiegend Glück gehabt.
 

lestat

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
28 April 2012
Beiträge
18
Bewertungen
4
Ich habe nun ein Attest eingereicht. Mit Eingangsbestätigung und Kopie.


Ich sehe das auch so, dass die erstmal nur versuchen festzustellen, ob ich mich wehre. Und das werde ich, mit allen Mitteln... auch mit eurer Hilfe :icon_smile: Sobald eine Antwort vorliegt, werde ich sie hochladen.
 

lestat

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
28 April 2012
Beiträge
18
Bewertungen
4
Immer noch keine Antwort erhalten und ich denke, ich habe ausführlich dargestellt, warum in meinem Einzelfall die - meiner Meinung nach - rechtswidrige WAV nicht zutrifft.

Jetzt kommt in Berlin im Mai der neue Mietspiegel. Ich schätze, dass die Mieten um 8-10% steigen werden. Also muss ich zum wiederholten Male. zum Drittenmal (bisher erfolgreich) mich vor Gericht mit meinem Heuschreckenvermieter streiten, welche "Merkmalgruppen" laut Mietspiegel nun gelten. Bisher hat der Vermieter vor jeder Verhandlung sich irgendwas aus den Finger gesaugt und bewußt gelogen.

Abgesehen vom Stress und nervigen Prozessen aber trotzdem positiv, da ich dem JC dann immer Urteile auf den Tisch knallen kann.

Da das SG Berlin in der ersten Vorprüfung die WAV für unwirksam erklärt hat bin ich guter Dinge, dass weiterhin die Richter entscheiden, was im Einzelfall angemessen ist..
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten